Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg

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1 Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Schmid Peter Dr. Bohn Bastian Eisenknappel Siegfried Handschuh Reinhard Kneitinger Otto Rauscher Manfred Steber Simon Weber Josef Ziegler Claudia Vertr. für Huber-Schallner Marion Vertr. für Zieglmeier Richard Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben. Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.

2 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich - nicht öffentlich Zu Punkt wurde gemäß Art. 52 Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Bauleitplanung GE Steinweg Einstellung der Verfahren 3. Erweiterung des Kindergartens Lummerland, Römerstr. 18 Auftragsvergaben 3.1. Haustechnik 3.2. Tragwerksplanung 3.3. Brandschutz 3.4. Energieausweis 4. Sanierung Aventinum, 3. Abschnitt Auftragsvergabe Architektenleistung 5. Aussprache II. Nicht öffentlicher Teil Seite:2

3 Bgm. Dr. Brandl begrüßt die Ausschussmitglieder. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben, gilt die Niederschrift als vom Ausschuss genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Bauleitplanung GE Steinweg Einstellung der Verfahren Auf Antrag des Vorhabensträgers hat der Stadtrat am die Durchführung der Bauleitplanverfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes Deckblatt Nr. 10- beschlossen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach 3 Abs. 1 BauGB wurde im August/September 2012 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen haben gezeigt, dass die Anforderungen an die Erschließung erheblich sind. Zudem ist auch ein Nachbarwiderspruch angekündigt. Trotz mehrmaliger Nachfragen und Besprechungen wurden keine Entwurfsunterlagen zur Weiterführung des Verfahrens vorgelegt. Mit Schreiben vom haben wir den Vorhabensträger darauf hingewiesen, dass u.e. ohne Einigung mit dem Grundstücksnachbar eine ermessensfehlerfreie Beendigung des Verfahrens nicht möglich sein wird. Mit Fax vom teilte der Vorhabensträger mit, dass er das Verfahren nicht weiter verfolgen will und deshalb den Antrag zurückzieht. Nr. Anw. Für Gegen Empfehlung: Der Stadtrat beschließt die Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes GE Steinberg. Nr. Anw. Für Gegen Empfehlung: Der Stadtrat beschließt die Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 10. Seite:3

4 3. Erweiterung des Kindergartens Lummerland, Römerstr. 18 Auftragsvergaben Der Kindergarten Römerstraße (Lummerland) muss erweitert werden. Hierfür ist es notwendig die folgenden Ingenieurleistungen zu beauftragen. In der Sitzung am wurden bereits die Architektenleistungen beauftragt. Bgm. Dr. Brandl informiert die Ausschussmitglieder, dass aufgrund der Vielzahl der Anmeldungen für das Jahr 2015/2016 in den Kindergärten und in der Kinderkrippe als Sofortmaßnahme eine Containerlösung in Auftrag gegeben wurde. Für den Kindergarten soll ein Container am Standort Sandharlanden aufgestellt werden. Die Kinderkrippe soll in Richtung Osten mit einem Container erweitert werden. Die erforderlichen Anträge und Angebotsanfragen sind gestellt. Standortentscheidungen für die bauliche Erweiterung eines Kindergartens und der Kinderkrippe stehen noch aus. Zurzeit werden Zahlen und Fakten ermittelt und Alternativen geprüft Haustechnik (Anlagengruppen 1 5) gem. HOAI 53 Das Ingenieurbüro für technische Gebäudeausrüstung PSB-Technik GmbH bietet seine Ingenieurleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone II nach HOAI an Das Ingenieurbüro PSB-Technik GmbH, Abensberg, erhält den Auftrag für Ingenieurleistungen Haustechnik für das Bauvorhaben Erweiterung Kindergarten Römerstraße für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen Tragwerksplanung gem. HOAI 49 Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung und Brandschutz Uhrmacher GmbH bietet seine Ingenieurleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone II nach HOAI an Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung und Brandschutz Uhrmacher GmbH GmbH, Abensberg, erhält den Auftrag für die Tragwerksplanung des Bauvorhabens Erweiterung Kindergarten Römerstraße für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen Brandschutz Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung und Brandschutz Uhrmacher GmbH bietet seine Ingenieurleistungen zur Erstellung eines Brandschutzgutachtens zu einer Pauschale von 3.145,13 brutto (LPH 1-4) an Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung und Brandschutz Uhrmacher GmbH GmbH, Abensberg, erhält den Auftrag für die Erstellung eines Brandschutzgutachtens des Bauvorhabens Erweiterung Kindergarten Römerstraße für die Leis- Seite:4

5 tungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere Beauftragung für die Leistungsphase Energieausweis Das Architekturbüro Peter Feichtner bietet seine Ingenieurleistungen zur Erstellung des ENEV Nachweises zu einer Pauschale von 1.838,55 brutto an Das Architekturbüro Peter Feichtner, Abensberg, erhält den Auftrag für die Erstellung des ENEV Nachweises des Bauvorhabens Erweiterung Kindergarten Römerstr. zu einer Pauschale von 1.838,55 brutto. 4. Sanierung Aventinum, 3. Abschnitt Auftragsvergabe Architektenleistung Das Kulturzentrum Aventinum besitzt noch zwei unsanierte Flügel (Ost und Nord) im ersten. Obergeschoß. Die bestehende Generalsanierung wurde von Frau Harnest bereits geplant. Frau Harnest wurde daher gebeten für die Architektenleistungen ein Angebot abzugeben. Frau Harnest bietet Ihre Planungsleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone IV an Frau Christine Harnest, Abensberg, erhält den Auftrag für die Sanierung Aventinum, 3. Abschnitt, für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen Aussprache Bgm. Dr. Brandl informiert darüber, dass in der Bauausschusssitzung vom der Auftrag für die Erneuerung der Haslangstraße an die Firma Swietelsky, Baugesellschaft mbh, Biburg, vergeben wurde. Seite:5

6 II. Nichtöffentlicher Teil Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Da bis zum Schluss der Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung nicht erhoben wurden, gilt die Niederschrift als genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO, 26 Abs. 2, 35 Abs. 1 GeschO). Dr. Brandl Peter Schmid 1. Bürgermeister Schriftführer Seite:6

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