Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 1. Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr von ZertQM Qualifizierung mit ihren Kunden. Die Geltung erfasst insbesondere alle offenen Veranstaltungen (Trainings, Seminare und Workshops, die allen Kunden angeboten werden) sowie speziell auf einen Unternehmenskunden zugeschnittene Lehrgänge und Seminare (im Folgenden Inhouse-Trainings ), ferner die Lieferung von Schulungs- und Seminarunterlagen sowie im Rahmen der Vertragsdurchführung erbrachte Nebenleistungen und sonstige Nebenpflichten. Sie gelten analog für die Durchführung von Prüfungen im Rahmen der Zertifizierung von Personen durch ZertQM. Soweit Prüfungen Vertragsgegenstand sind, ist ZertQM die verantwortliche juristische Person. Die AGB gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ZertQM ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, und werden insbesondere nicht stillschweigend anerkannt. 1.2 Die 3, 4, 11, 12, 13, 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten analog für Prüfungen und deren Durchführung im Rahmen der Zertifizierung von Personen. 2. Auftragserteilung und Leistung 2.1 Die Angebote von ZertQM Qualifizierung sind bindend, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich oder in Form einer geregelt ist. Weicht der Auftrag des Kunden von dem Angebot ab, kommt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung durch ZertQM Qualifizierung zustande. 2.2 Der Kunde kann ZertQM Qualifizierung Anmeldungen im Rahmen offener Veranstaltungen mittels dem dafür vorgesehenen Anmeldeformular postalisch, per Fax oder per erteilen. Der Kunde erhält nach Eingang der Annahme (Inhouse-Trainings) bzw. der Anmeldung (offene Veranstaltungen) eine schriftliche Auftragsbestätigung per . Ist das Angebot freibleibend und nicht bindend, so gilt mit dieser Auftragsbestätigung der Auftrag seitens ZertQM Qualifizierung als angenommen und die Vertragsbeziehung als zustande gekommen. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach Zugang unverzüglich auf deren Richtigkeit zu prüfen. Sollte die Auftragsbestätigung von dem Auftrag des Kunden abweichen, so ist er verpflichtet, diese innerhalb von 7 Tagen nach Zugang bei ZertQM Qualifizierung schriftlich oder per zu widersprechen. Ansonsten gilt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung als stillschweigend genehmigt. 2.3 Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten und Aufträgen bzw. der Vertragsbeziehung werden von beiden Vertragsparteien schriftlich oder durch s festgelegt und als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen ZertQM Qualifizierung und dem Kunden. 2.4 ZertQM Qualifizierung versendet sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertrag und dem Vertragsschluss stehenden Dokumente an den Kunden per . Dabei handelt es sich insbesondere um die Anmeldebestätigung, die Rechnung, die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Informationsmaterialien. Der Kunde ist berechtigt, Julia Buettner Seite

2 stattdessen die Übersendung einzelner oder aller Dokumente in Papierform zu verlangen. ZertQM Qualifizierung kann in diesem Fall eine Gebühr in Höhe von EUR 1,00 pro versandtes Dokument erheben. 3. Offene Veranstaltungen 3.1 Anmeldungen zu offenen Veranstaltungen von ZertQM Qualifizierung sind möglichst frühzeitig an ZertQM Qualifizierung zu richten. Die Anmeldung ist verbindlich, sobald sie von ZertQM Qualifizierung schriftlich bestätigt wird. Die Bestätigung erfolgt per . Ein Recht auf Teilnahme an Veranstaltungen mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht. 3.2 Die Teilnahmegebühr versteht sich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen, je Teilnehmer und Veranstaltung. 3.3 Abmeldungen und Umbuchungen müssen schriftlich oder per an ZertQM Qualifizierung, Stuttgart erfolgen. Bei Abmeldungen und Umbuchungen sind pro Teilnehmer und Veranstaltung folgende Gebühren zu entrichten: - bis 14 Arbeitstage (Montag-Freitag) vor Veranstaltungsbeginn 30% - ab 13 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn die volle Gebühr. Entscheidend ist dabei der Eingang bei ZertQM. Selbstverständlich akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Bei Fernbleiben von der Veranstaltung oder Abbruch der Teilnahme ist die volle Teilnehmergebühr zu entrichten. Dem Kunden bleibt es offen nachzuweisen, dass ZertQM Qualifizierung kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. 4. Preise Alle Preise und Leistungen von ZertQM Qualifizierung sind in der Regel mehrwertsteuerbefreit, gemäß 4 Nr. 21 UStG. 5. Zahlung und Fälligkeit 5.1 Der Anspruch von ZertQM Qualifizierung auf Zahlung des Preises entsteht bei offenen Veranstaltungen zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn, bei Inhouse-Trainings mit der Rechnungszustellung. Alle Leistungen von ZertQM Qualifizierung, die nicht ausdrücklich als im Preis vereinbart ausgewiesen wurden, sind Nebenleistungen, die gesondert entlohnt werden. Ist ein Festpreis vereinbart, so kann ZertQM Qualifizierung anteilig Abschlagszahlungen entsprechend dem Fortgang der Auftragserledigung in Rechnung stellen. 5.2 Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit vornimmt. In diesem Fall ist ZertQM Qualifizierung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatzes der Europäischen Zentralbank zu fordern. 5.3 Beanstandungen der Rechnungen von ZertQM Qualifizierung sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 21 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung schriftlich oder per E- Mail begründet an ZertQM Qualifizierung mitzuteilen und zu begründen. 5.4 Zur Aufrechnung und Zurückbehaltung gleichartiger Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn sie rechtskräftig festgestellt und unanfechtbar oder unbestritten sind. Julia Buettner Seite

3 Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht auf Forderungen, die lediglich aus demselben Vertragsverhältnis beruhen, beschränkt. 6. Durchführung 6.1 Die offenen Veranstaltungen werden entsprechend dem bekannt gegebenen Programminhalt und nach anerkannten didaktischen und fachlichen Grundsätzen durchgeführt. ZertQM Qualifizierung behält sich den Wechsel von Trainern, eine Verlegung oder Änderung des Programmablaufs vor, sofern hierdurch das Veranstaltungsziel nicht grundlegend verändert wird. Ein Anspruch auf Veranstaltungsdurchführung durch einen bestimmten Trainer oder an einem bestimmten Veranstaltungsort besteht nicht. Bei Inhouse-Trainings werden der Veranstaltungsort sowie der eingesetzte Trainer im Vorhinein mit dem Kunden festgelegt. 6.2 Muss eine Veranstaltung aus Gründen, welche ZertQM Qualifizierung zu vertreten hat (z.b. wegen Erkrankung eines Trainers oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl) ausfallen, werden die Kunden unverzüglich informiert. Bereits geleistete Teilnehmergebühren für die Veranstaltungen werden erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. 6.3 Wird ein verbindlich vereinbarter Leistungstermin für ein Inhouse-Training vom Kunden nicht mindestens 10 Kalendertage vorher schriftlich oder per abgesagt, ist ZertQM Qualifizierung berechtigt, vollen Ersatz der Vergütung der nicht erbrachten Leistung zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist ZertQM Qualifizierung einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach. 7. Mitwirkung 7.1 Der Kunde trägt den Mehraufwand, welcher ZertQM Qualifizierung dadurch entsteht, dass sich die Vertragsdurchführung aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungshandlungen des Kunden verzögert. ZertQM Qualifizierung ist auch bei Vereinbarung eines Fest- oder Höchstpreises berechtigt, diesen Mehraufwand zusätzlich abzurechnen. 7.2 Unterlässt der Kunde eine vertraglich vereinbarte Mitwirkungshandlung, so ist ZertQM Qualifizierung nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrags berechtigt. ZertQM Qualifizierung hat in diesem Falle das Recht, 60 % der Vergütung der nicht erbrachten Leistung vom Kunden zu verlangen es sei denn, der Kunde weist ZertQM Qualifizierung einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach. 7.3 Werden bei vereinbarten Leistungen Systeme des Kunden genutzt, obliegt es dem Kunden, geeignete und ausreichende Sicherungsmaßnahmen zum Schutz eigener Dateien und Programme vor Verlust, Zerstörung oder Beschädigung vorzunehmen. 8. Haftungsbeschränkung 8.1 ZertQM Qualifizierung übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt (z.b. Stromausfälle, Naturereignisse, Arbeitskämpfe oder Verkehrsstörungen), Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen oder Viren oder sonstige Unwägbarkeiten des täglichen Lebens entstanden sind. Julia Buettner Seite

4 8.2 ZertQM Qualifizierung übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Kunden, die durch die Übersendung von Dokumenten per verursacht werden, die unwissentlich von einem Virus infiziert worden sind. Dies gilt nicht, wenn ZertQM Qualifizierung es unterlassen hat, zumutbare Schutzmaßnahmen (z.b. Anti- Virenprogramme) zu ergreifen, die den Schaden verhindert hätten. 8.3 ZertQM Qualifizierung ist verpflichtet, die von ihr zu erbringenden Leistungen mit didaktischer und fachlicher Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Dennoch haftet ZertQM Qualifizierung nicht für den Fall, dass die ihre Leistungen hinter den Erwartungen des Kunden zurückbleiben. 8.4 ZertQM Qualifizierung haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Kunde selbst oder Dritte die ihm überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben. 8.5 ZertQM Qualifizierung haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von ZertQM Qualifizierung. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und aus der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung überhaupt erst die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. 8.6 Soweit ZertQM Qualifizierung nach Ziffer 8.5 für grobe Fahrlässigkeit haftet, ist die Einstandspflicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages verursacht wurden, auf Euro begrenzt. 8.7 ZertQM Qualifizierung übernimmt keine Haftung, die auf der Verletzung eines Urheberrechts oder auf Ansprüchen Dritter basiert. 9. Urheberrechte und Veröffentlichungen 9.1 Alle Urheberrechte und Miturheberrechte an den von ZertQM erstellten Schulungsund Seminarunterlagen, Darstellungen etc. verbleiben bei ZertQM Qualifizierung. 9.2 Die Weitergabe der von ZertQM Qualifizierung erstellten Unterlagen, Darstellungen etc. sowie der im Zusammenhang mit der Leistung erworbenen Informationen etc. an Dritte sowie deren Veröffentlichung ist unzulässig, es sei denn, dass die Parteien hierüber eine gesonderte schriftliche Vereinbarung in Schriftform oder in Form von E- Mails getroffen haben. 10. Verschwiegenheit ZertQM Qualifizierung ist verpflichtet, alle ihr im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Informationen über den Kunden geheim zu halten. Das gilt insbesondere für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder als Betriebsgeheimnis erkennbar sind. 11. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder künftig werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Julia Buettner Seite

5 Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten. Der Vertragspartner verzichtet, soweit gesetzlich zulässig, auf Anfechtung, Rücktritt oder Anpassung wegen Wegfall oder Änderung der Geschäftsgrundlage bezüglich der mit ZertQM Qualifizierung abgeschlossenen Verträge. 12. Datenschutzhinweis Die Speicherung und Verarbeitung der Daten der Kunden erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetztes. Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt ausschließlich zu Abwicklungs- und Abrechnungszwecken sowie zu dem Zweck, dem Kunden Informationsmaterial zu übersenden und das Produktangebot von ZertQM Qualifizierung den Bedürfnissen der Kunden anzupassen. Der Kunde kann der Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. 13. Anzuwendendes Recht Zwischen ZertQM Qualifizierung und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. 14. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist - soweit nichts anderes vereinbart wird Friedberg (Hessen). Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen ZertQM Qualifizierung und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird, sofern rechtlich zulässig, das für den Sitz der ZertQM Qualifizierung in Friedberg (Hessen) örtlich zuständige Gericht vereinbart. ZertQM Gut Löwenhof, Friedberg Julia Buettner Seite