VergabeFIT. Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht. Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 25. bis 27. Juni 2014 in Kassel

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1 VergabeFIT Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht des forum vergabe e.v. vom 25. bis 27. Juni 2014 in Kassel Das Vergaberecht bietet viele Gestaltungsmöglichkeiten für Bieter und Auftraggeber. Die rechtssichere Anwendung des Vergaberechts und die praxisorientierte Lösung von Problemen bei der Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren stehen bei dieser im Mittelpunkt. Hinzu kommt der Erfahrungsaustausch durch die Diskussion mit den Referenten.

2 Mittwoch, Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim Geschäftsführer forum vergabe e.v., Berlin Uhr Die Modernisierung des europäischen und deutschen Vergaberechts Uhr M i t t a g e s s e n Wesentliche Änderungen bei der klassischen Vergaberichtlinie Der neue Konzessionsrichtlinienentwurf Optionen bei der Umsetzung ins deutsche Recht Regierungsdirektor Andreas Rüger Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin Uhr evergabe: aktuelle Entwicklungen Neuregelungen der EU-Vergaberechtsreform insbesondere künftig zwingende evergabe Elektronische Rechnungsstellung Rechtsanwalt Dr. Peter W. Schäfer Bundesverband der Deutschen Industrie e.v., Berlin Uhr Retter in der Not" die Interimsvergabe Voraussetzungen für und Anforderungen an Interimsvergaben Spielräume und Grenzen der Interimsvergabe Verlängerung / Erweiterung bestehender Verträge oder Neuvergabe? Kleiner Wettbewerb oder Direktbeauftragung Besonderheiten im Bereich der Daseinsvorsorge Rechtsschutzmöglichkeiten Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwalt Stephan Rechten BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Berlin Uhr Leistungsbeschreibung Das Gebot der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung Der Grundsatz der Produktneutralität Das Verbot des ungewöhnlichen Wagnisses und die Rechtsprechung zur Unzumutbarkeit Auslegung der Leistungsbeschreibung Leistungsbeschreibung und Verhandlungsverfahren Rechtsanwalt Dr. Roland M. Stein, LL.M. Eur. Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Berlin Uhr Ende des ersten Tages Uhr Abendprogramm (Treffen Uhr)

3 Donnerstag, Uhr Änderungs- und Korrekturmöglichkeiten in laufenden Vergabeverfahren Änderung von Terminen, Verlängerung oder Verkürzung von Fristen Durchführung zusätzlicher / Ausfall angekündigter Verhandlungsrunden Änderung der Zahl der Bieter, die zur Angebotsphase zugelassen werden Nachunternehmer- / Bieterwechsel Änderungen des Beschaffungsgegenstandes, der Vertragslaufzeiten oder sonstiger inhaltlicher Vorgaben Änderung der Vergabeunterlagen sowie Änderung/Wegfall von Eignungs- / Zuschlagskriterien Spielraum für die Änderung von Angeboten im Zuge der Verhandlungsrunden Auswechslung des preferred bidders Zuschlag auf Angebot zwischenzeitlich unzuverlässigen Bieters Zuschlag auf indikative Angebote zulässig, wenn nicht angekündigt Rechtsanwalt Dr. Franz Josef Hölzl LL.M., Berlin Uhr Rahmenverträge - Ungenutze Chancen und unerkannte Gefahren Ausschreibungspflicht bei nachgelagerter Beschaffung Unwirksame Preisgleitklauseln Möglichkeit der Risikoübertragung Abnahmeverpflichtungen Uhr K a f f e e p a u s e Prof. Dr. Christopher Zeiss Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen Uhr Die Tücke mit dem Nachfordern von Nachweisen und Erklärungen Uhr M i t t a g e s s e n Ermessen oder Pflicht gibt es Unterschiede in den Vergabeordnungen? Welche Dokumente können nachgefordert werden? Was fällt unter eine fehlende Erklärung oder einen fehlenden Nachweis? Nachfordern bei Präqualifizierungsurkunde Wie kann Nachfordern möglichst vermieden werden? Rechtsanwältin Brigitta Trutzel Auftragsberatungsstelle Hessen e.v., Wiesbaden Uhr Aufhebung von Vergabeverfahren Budgetüberschreitung sonstige Aufhebungsgründe Schadensersatzansprüche von Bietern Ausschluss von Schadensersatzansprüchen durch Hinweise in den Vergabeunterlagen? Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwältin Dr. Tina Bergmann Dolde Mayen & Partner, Stuttgart

4 15.00 Uhr Auftragsvergaben an Unternehmen in Krise und Insolvenz Herausforderungen für Auftraggeber und Unternehmen Eignung Ausschluss Eigenverwaltung, Insolvenzplan, Sanierung Quick-Checks und Vertragsgestaltung Rechtsanwalt Dr. Andreas Möhlenkamp, LL.M. Andres Schneider Rechtsanwälte & Insolvenzverwalter, Andres Unternehmenssanierung GmbH, Düsseldorf Uhr Tariftreueregelungen Tariftreue im Vergaberecht der Länder Überblick Kontrollpflichten und Datenschutz Vertragsstrafen und Auftragssperre Rechtsanwalt Olaf Hünemörder SHP Rechtsanwälte, Rostock Uhr Ende des zweiten Tages Abend zur freien Verfügung Freitag, Uhr Vor, in und nach der Submission / Eröffnungstermin Uhr K a f f e e p a u s e Alles um die Submission (Eröffnungstermin) Rechtszeitiger Eingang des Angebotes Annahmeverweigerung durch den Auftraggeber Submissionstermin Nach der Submission Axel Scheid Vorsitzender der Vergabekammer Thüringen, Weimar

5 10.30 Uhr Gemeinsame kommunale Beschaffungen Interkommunale Kooperationen Kommunale Einkaufs- bzw. Beschaffungsgemeinschaften Zentrale Beschaffungsstellen Johannes-Ulrich Pöhlker Hessischer Städte- und Gemeindebund Uhr Strategische Beschaffung Marktgerechte Vergabe: Markterkundung Offenheit für Innovationen: Funktionale Leistungsbeschreibung Schutz von Bietergeheimnissen: Zulassung von Nebenangeboten und Alternativangeboten Einbindung des Partners in die Planung: Vergabe von Partneringverträgen Vertragsgestaltung: Open-book, Zielpreisvertrag, Optimierungen Rechtsanwalt Dr. Moritz Püstow, D.E.A. KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Uhr Ende der

6 per Telefax: 030/ Anmeldung VergabeFIT vom 25. bis 27. Juni 2014 im Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe Zu der vorgenannten melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/Telefax: Mitglied im forum vergabe : Ja Nein Kombinationen möglich: Tag 1 der Tag 2 der Tag 3 der Gesamte ( ) ( ) ( ) ( ) Rahmenprogramm: am 1. Tag der : 1-stündige Führung durch den Bergpark mit anschließendem gemeinsamem Barbecue im Kaskaden-Restaurant Der Grischäfer ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder: für Mitglieder: 1. Tag der : 240,- 190,- 2. Tag der : 240,- 190,- 3. Tag der : 150,- 130,- Gesamte : 570,- 460,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 10. Juni 2014 wird der Tagungsbeitrag abzüglich eines Kostenbeitrages in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem 17. Juni 2014 wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.v., Frau Funda Delen, Spichernstraße 15, Berlin Tel.: 030/ , Fax: 030/ , info@forum-vergabe.de

7 Tagungsort und Übernachtungsmöglichkeiten Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe Schlosspark Kassel Tel.: +49 (561) Das Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 109,- (inkl. Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist auf 16 Zimmer begrenzt, eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort VergabeFit ratsam. Mit dem Auto: Anreiseinformationen Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe Von der A44 nehmen Sie die Ausfahrt Kassel-Bad Wilhelmshöhe und folgen der Beschilderung Richtung Kurhessen-Therme und Schloss Wilhelmshöhe. Mit der Straßenbahn: Direkt von und zur Innenstadt können Sie mit der Straßenbahnlinie 1 zum Schlosshotel fahren. Die Haltestelle ist ca. 300 m vom Hotel entfernt. Mit dem Zug: Der ICE-Bahnhof Wilhelmshöhe befindet sich nur 2 km vom Hotel entfernt. *** Weitere Anreiseinformationen mit Lageplan finden Sie auf der Homepage: *** Hotel Schweizer Hof Wilhelmshöher Allee Kassel Tel.: +49 (561) Das Schwestern-Hotel Hotel Schweizer Hof hat ein weiteres Zimmerkontingent zum Preis von 89,- (inkl. Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist auf 40 Zimmer begrenzt, eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort VergabeFit ratsam. Mit dem Auto Anreiseinformationen Hotel Schweizer Hof A7 auf die A44 in Richtung Dortmund. Ausfahrt Kassel-Wilhelmshöhe. Folgen Sie der Beschilderung Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe. Das Hotel befindet sich auf der rechten Seite. Mit der Bahn ICE BAHNHOF Kassel - Wilhelmshöhe, Hauptausgang, links der Strasse Richtung Schloss Wilhelmshöhe folgen, das Hotel liegt nach ca. 400 m auf der rechten Seite. *** Weitere Anreiseinformationen mit Lageplan finden Sie auf der Homepage: www. hotel-schweizerhof-kassel.de ***