DPMAdatenabgabe - Übersicht lieferbarer Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes

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1 DPMAdatenabgabe - Übersicht lieferbarer Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes Persönliche Angaben Anrede, Titel Name Vorname Straße, Haus-Nr. Postleitzahl Stadt Firma Abteilung -Adresse Telefon Fax Bitte kreuzen Sie in der jeweiligen Übersicht der angebotenen Schutzrechtsdaten den gewünschten an Frontfile-Daten und/oder Altdaten an. Mit Frontfile-Daten werden die Daten der jeweils aktuellen Publikationswoche einschließlich der letzten sieben Publikationswochen bezeichnet. Alle anderen Daten sind Altdaten. Bei der Nutzung von Frontfile-Daten füllen Sie bitte zusätzlich die folgenden Felder zur Einrichtung Ihres Zugangs zum Datenabgabe-Server aus. Benutzername (max. 10 Stellen) Passwort (max. 10 Stellen) Freischaltung ab (Datum oder Publikationswoche)

2 1.1 Patente und Gebrauchsmuster - lieferbare Frontfile-Daten Schriftenart Lieferrhythmus Lieferung Bibliographische Daten inkl. Rechtsstandsdaten A, B, C, T, ASCII Datenfortschreibungen und Berichtigungen zum Patentregister A, B, C, T1, T5, T8,, PDF Anmelderzitate A, Zusammenfassungen A, B A, B, C, TIFF Volltext (zeichencodiert) B, C T2-T4, T8, B, C PDF T2-T4, T8, Komplettdokument (recherchierbar) Titelseite, Ansprüche, Beschreibung und Zeichnungen, Mixed B, C Mode (, T2-T4, T8, TIFF) B, C BACON, TIFF T2-T4, T8, DEPAROM ( Bibliographische Daten DD-A, DD-B, DD-C IFD vierteljährlich Ergänzende Schutzzertifikate (SPC) 1) --- ASCII monatlich

3 1.2 Patente und Gebrauchsmuster - lieferbare Altdaten Schriftenart Kosten pro Bibliographische Daten inkl. Rechtsstandsdaten A, B/C, T1, T2-T4, EBCDIC 14/ / ER ASCII 24/ / ER Dokumente komplett in PDF (recherchierbar) Zusammenfassung, Zeichnungen, A, B/C, T1, T2 - T4, T5, PDF ER 10 Dokumente komplett in Mixed Mode (recherchierbar) Zusammenfassung, Zeichnungen, A, B/C, T1, T2 - T4, T5, (ST.35), TIFF ER 3 Dokumente als Volltext in (recherchierbar) A (OS) Zusammenfassung, B, C (PS) 5 T1 (EP) 5 T5 (WO) (ST.36) T2-T4 (P) 8 40 ER Dokumente als Volltext in DATIMTEX (recherchierbar) Zusammenfassung (GM) A C DATIMTEX T2 T4 48/ ER ER DEPAROM-T2 ( 39/ ER

4 Schriftenart Kosten pro Dokumente komplett als Faksimile (nicht recherchierbar) A, C, T1, T5, T2-T4, DEPATISorder ( > Service > E-Dienstleistungen) Zusammenfassung, Zeichnungen, BACON DEPAROM ( A, B/C,, T5 TIFF ER 2.1 Marken - lieferbare Frontfile-Daten Warenverzeichnisse, Lieferrhythmus Lieferung Angemeldete Marken 2) Eingetragene Marken inkl. geografischer Angaben/ rsprungsbezeichnungen Schutzunfähige Marken, JPG 2.2 Marken - lieferbare Altdaten (SB-HDD) Lieferung Angemeldete Marken Warenverzeichnisse, Eingetragene Marken, JPG Gesamtlieferung 1 3) ER Schutzunfähige Marken

5 3.1 Geschmacksmuster - lieferbare Frontfile-Daten Lieferrhythmus Bibliographische Daten 4) Eingetragene 5) Geschmacksmuster JPG, GIF Lieferung 1) 3.2 Geschmacksmuster - lieferbare Altdaten 1) Bibliographische Daten Eingetragene Geschmacksmuster JPG, GIF 10/ ER

6 Hinweise 1) Die SPC-Datei enthält alle veröffentlichten Arznei- und Pflanzenschutzzertifikate, deren Anträge nicht zu einer Erteilung geführt haben. Die bibliographischen Daten der erteilten SPC s können Sie über die Bibliographische Daten und Rechtsstandsdaten abrufen. 2) Wir liefern jeweils den aktuell vorliegenden Komplettbestand an Daten angemeldeter Marken, die bis zum Lieferzeitpunkt nicht eingetragen, zurückgewiesen oder zurückgenommen wurden. 3) Die Lieferung erfolgt auf einer von Ihnen bereitgestellten SB-Festplatte (HDD) mit einer Speicherkapazität von mindestens 100 GB. 4) einschließlich Datenfortschreibungen und Berichtigungen 5) mit zeitlichem Verzug von etwa einer Woche gegenüber den bibliographischen Daten Die Klassifikationen zu den Schutzrechten können Sie kostenlos ohne Anmeldung zum DPMAdatenabgabe-Server abrufen. (jeweils in deutscher Fassung in der aktuellen Ausgabe sowie das Stich- und Schlagwortverzeichnis auch in englischer Sprache) Klassifikation Internationale Patentklassifikation Stich- und Schlagwortverzeichnis zur internationalen Patentklassifikation (SSW) Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken) Wiener Bildklassifikation (Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken) Locarno-Klassifikation (Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle) Excel Text PDF Text Testdaten bzw. Satzbeschreibungen zu den angebotenen en der jeweiligen Schutzrechtsdaten erhalten Sie ebenfalls kostenlos unter bzw.