Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg

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1 Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: 2. Bgm. Dr. Bernhard Resch 1. Bgm. Dr. Uwe Brandl Niederschriftsführer: Michaela Treitinger Stadtratsmitglieder: Bohn Bastian, Dr. Brandl Margit Eisenknappel Siegfried Groll-Zieglmeier Magdalena Handschuh Reinhard Hillebrand Harald Huber-Schallner Marion Kiermeier Michael Kneitinger Otto Mader-Hampp Michaela Rauscher Manfred Schierlinger Andreas Schretzlmeier Gertraud Schug Thomas Schweiger Dietmar Steber Simon Weber Josef Wintersberger Judith Ziegler Claudia Zieglmeier Richard Ortssprecher: Langwieser Georg Gural Wolfgang Kroiss Heinz, Dr. Neumeyer Martin Steinberger Markus Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:40 Uhr Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO war gegeben. Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.

2 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich - nicht öffentlich Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. I. Nichtöffentlicher Teil II. Öffentlicher Teil 1. Zinssicherungsmöglichkeiten mit strukturierten Darlehen 2. Zuschlagsbeschluss 3. Aussprache Seite: 2

3 Zweiter Bürgermeister Dr. Resch begrüßt die Stadtratsmitglieder. Er stellt fest, dass formund fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben, gilt die Niederschrift als vom Stadtrat genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). 2. Bgm. Dr. Resch weist darauf hin, dass von StR Zieglmeier und StR Weber Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung erhoben wurden. Dies wird in der kommenden Sitzung geklärt. 2. Bgm. Dr. Resch gratuliert den Stadträten, Schretzlmeier und Dr. Kroiss nachträglich zum Geburtstag und überreicht Ortssprecher Langwieser ein Geschenk zum 60. Geburtstag und Herrn StR Hillebrand ein Geschenk zum Nachwuchs. I. Nichtöffentlicher Teil Ende des nicht öffentlichen Teils um 20:00 Uhr. II. Öffentlicher Teil Zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung begrüßt 2. Bgm. Dr. Resch Frau Marianne Köhler. 1. Zinssicherungsmöglichkeiten mit strukturierten Darlehen Frau Köhler, die von Kämmerer Poschenrieder als Referentin über die Möglichkeiten zum Einsatz von Derivaten im Bereich kommunaler Darlehen eingeladen wurde, informiert in einem Powerpointvortrag. Der Vortrag liegt dem Protokoll als Anlage bei. In der anschließenden Diskussion beantworten Frau Köhler und Kämmerer Poschenrieder die Fragen der Stadtratsmitglieder. U.a. wurden die Punkte Sicherheit des Swap-Darlehens, Tilgungsmöglichkeiten, Risiken und die Veröffentlichungen des Innenministeriums im Umgang mit Derivaten angesprochen. Vertreter der FW, der Fraktion Grüne, UWL und der SPD äußerten Bedenken gegen diese Art der Kreditfinanzierung. Finanzreferent StR Handschuh führt aus, dass es nach seiner Meinung rein um die Entscheidung einer 10-jährigen oder einer 25-jährigen Zinsbindungsfrist geht. Er stellt deshalb den Antrag hierüber vorab zu beschließen. Alle weiteren Laufzeiten bringen der Stadt keine Zinsvorteile. Seite: 3

4 StR Dr. Bohn schlägt vor, eine kurze Pause einzulegen, um sich vor einer Entscheidung in den Fraktionen beraten zu können. Nachdem dies von weiteren Stadträten begrüßt wird, unterbricht 2. Bgm. Dr. Resch die Sitzung. Es folgt eine Pause von ca. 10 Minuten. Nach Beendigung der Pause erkundigt sich 2. Bgm. Dr. Resch bei den Stadtratsmitgliedern, ob noch Klärungsbedarf besteht. Dies wird mit nein beantwortet. Daraufhin bittet Dr. Resch zur Abstimmung der Tischvorlage laut Protokoll. 2. Zuschlagsbeschluss Nr. Anw. Ja Nein Beschluss: Das Angebot der Kreissparkasse Kelheim mit einer Laufzeit von 25 Jahren und einem Zinssatz von 0,98 % wird angenommen. Der Vertrag wird mit einem Festzinszahler-Swap und dem dazugehörigen konnexen Grundgeschäft abgeschlossen. Die Abschlussbefugnis wird auf den 2. Bgm. Dr. Resch delegiert. Folgende Stadträte, die gegen den Beschluss stimmten, beantragen die namentliche Nennung ihres Abstimmungsveraltens: Herr Eisenknappel, Frau Groll-Zieglmeier, Herr Hillebrand, Frau Mader-Hampp, Herr Schug, Herr Weber, Frau Wintersberger, Frau Ziegler, Herr Zieglmeier 3. Aussprache Frau StRin Groll-Zieglmeier lädt alle Stadträte ein, die Flüchtlinge in ihrer Unterbringung zu besuchen, als Unterstützung zum Helferkreis. Sie bittet sich bei ihr zu melden. Seite: 4

5 Da bis zum Schluss der Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung nicht erhoben wurden, gilt die Niederschrift als genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO, 26 Nr. 2, 35 Nr. 1 GschO). Dr. Bernhard Resch Michaela Treitinger 2. Bürgermeister Protokollführerin Seite: 5

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