Vorhaben Windkraft und Natur- / Artenschutz

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Vorhaben Windkraft und Natur- / Artenschutz"

Erika Zimmermann
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Vorhaben Windkraft und Natur- / Artenschutz - Wie passt das? WINDSTROM BEI UNS 1

2 Warum diese Vorschriften und deren Entwicklung? Ziel: Erhaltung der biologischen Vielfalt Auswirkungen auf öffentliche / private Planungen und Vorhaben WINDSTROM BEI UNS 2

3 Was hat der Kreis damit zu tun? Pflichtaufgabe (Zuweisung per Gesetz) der Kreis (kreisfreie Stadt) ist als untere Landschaftsbehörde (ulb) zuständig WINDSTROM BEI UNS 3

4 Was ist das Naturschutzrecht? Bestandteil des Umweltschutzrechts (als Fachrecht) z.zt. gültige, wichtige Rechtsvorschriften WA EU-Recht Bundesnaturschutzgesetz Landschaftsgesetz WINDSTROM BEI UNS 4

5 Europäisches Recht Vogelschutz-Richtlinie (V-RL 1979) Kein Vogelschutzgebiet im EN-Kreis Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL 1992, Natura2000 Gebiete) 4 FFH Schutzgebiete im EN-Kreis WINDSTROM BEI UNS 5

6 Nationales Recht Bundesnaturschutzgesetz 1976, 2002, , neu , in Kraft seit WINDSTROM BEI UNS 6

7 Landesrecht Landschaftsgesetz 1975, zuletzt geändert Landschaftsrahmenplan als Bestandteil des Regionalplans Verordnungen für Schutzgebiete WINDSTROM BEI UNS 7

2010 Landschaftsrahmenplan als Bestandteil

8 Kommunales Recht Landschaftspläne Sicherstellung Gesetzlich Geschützte Biotope Artenschutz WINDSTROM BEI UNS 8

9 Schwerpunkt des Naturschutzrechts bis 12/2007 der flächige Schutz von Lebensräumen in den verschiedenen Schutzgebieten (Biotopverbund) WINDSTROM BEI UNS 9

10 WINDSTROM BEI UNS 10

11 Der Artenschutz regelte < 12/2007 schwerpunktmäßig: - Individuenschutz allgemein - Handel m. geschützten Arten Freistellungen vom Artenschutzrecht Bundes- u. Landesrecht für Projekte / Vorhaben Überprüfung des EuGH deshalb 12/2007 Novelle des BNatSchG Bund regelt Artenschutz unmittelbar abweichungsfest WINDSTROM BEI UNS 11

Landesrecht für Projekte / Vorhaben Überprüfung des EuGH deshalb 12/2007 Novelle

12 Folge: Ein zweites Instrument für den Erhalt der Arten Tiere / Pflanzen: physischer Schutz Schutz der Lebensstätten gilt flächendeckend (d.h. überall dort, wo die betreffenden Arten vorkommen, anders als beim Schutzgebietssystem) WINDSTROM BEI UNS 12

13 Artenschutzrecht muss deshalb bei allen Vorhaben u. Planungen berücksichtigt werden. Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbotstatbestände Genehmigungen rechtswidrig Bauplatz? WINDSTROM BEI UNS 13

14 Geschützte Arten: Besonders geschützte Arten Streng geschützte Arten Europäische Vogelarten FFH- Anhang-IV-Arten Schutzkategorien nach nationalem Recht Quelle: LANUV WINDSTROM BEI UNS 14

15 Vereinfachung: LANUV : naturschutzfachliche Auswahl von 188 planungsrelevanten Arten, die artenschutzrechtlich zu prüfen sind WINDSTROM BEI UNS 15

16 Hilfestellung: Erlasse / Verwaltungsvorschriften des Landes Fachinformationssystem (LANUV) WINDSTROM BEI UNS 16

Fachinformationssystem (LANUV) www.lanuv.

17 Was ist zu prüfen? Zugriffsverbote (mit Sonderregelungen): Werden Tiere getötet / verletzt? z.b.: Bleibt die Funktion der Fortpflanzungs- / Ruhestätten erhalten? 44 Abs.1 BNatSchG Freistellungen: z.b.: ordnungsgemäße Landund forstwirtschaftliche Bodennutzung 44 Abs.5 BNatSchG WINDSTROM BEI UNS 17

18 Vorhaben und Planungen Artenschutzprüfung (ASP - 3 Stufen) Zuständigkeit: die verfahrensführende Behörde im Benehmen mit der ulb falls Ausnahmen oder Befreiungen erforderlich sind, ist die ulb zuständig WINDSTROM BEI UNS 18

mit der ulb falls Ausnahmen oder Befreiungen erforderlich

19 Beispiele aus dem EN-Kreis: Fledermaus - Winterquartier ehem. Bahntunnel (Radwegplanung) UHU - Brutplatz Steinbruch (Neuanlage Weg u. Beunruhigung) Steinkauz - Biotop Bauleitplanung (Siedlungserweiterung) WINDSTROM BEI UNS 19

20 Rotmilan - Horst (Waldwegebau / Durchforstung / WEA) Schwarzstorch - Horst (Durchforstung / WEA) Mausohr (WEA) WINDSTROM BEI UNS 20

21 Beispiel Natur-Auflagen contra Windenergie 02/2011 Chef des Bundesverbandes Windenergie mahnt Erleichterungen bei Natur- und Artenschutzauflagen an? Verzicht auf ASP rechtlich nicht möglich! WINDSTROM BEI UNS 21

22 Windkraft im EN-Kreis Tabuflächen nach Windenergie-Erlass: FFH, NSG, BSN, Biotope u. wertv. Waldgebiete WINDSTROM BEI UNS 22

23 Tabuflächen westlich Breckerfeld WINDSTROM BEI UNS 23

24 Windkraft im EN-Kreis Windenergiesensible Arten: Mind. 7 Fledermausarten: u.a. Großes Mausohr, Rauhautfledermaus, Zwergfledermaus, Großer Abendsegler Mind. 15 Vogelarten: u.a. Schwarzstorch, Rotmilan, Uhu, Schwarzmilan u. Wespenbussard WINDSTROM BEI UNS 24

25 Auswirkungen von WEA Baustellen Anlagen Betrieb z.b. Silhouettenwirkung, Barrierewirkung, Lärm, Kollision, Kommunikationsstörungen und Verlust von Fortpflanzungs- u. Ruhestätten WINDSTROM BEI UNS 25

26 Vorgehen bei der ASP - LANUV 1. Ermittlung WEA - sensibler Arten: Ausreichende Bestandserfassung (Linfos) und vor Ort erforderlich Schutz- u. Gefährdungsstatus der Art Rote Liste-Status Erhaltungszustand in NRW Erhaltungszustand der lokalen Population WINDSTROM BEI UNS 26

27 2. Art-für-Art-Protokoll Ermittlung u. Darstellung der Betroffenheit dieser Arten: Einbeziehen v. Vermeidungsmaßnahmen (Standortwahl, Abschaltszenarien) Risikomanagement (Verbesserung von Nahrungshabitaten) Prognose der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände 3. Ausnahme - Voraussetzungen? WINDSTROM BEI UNS 27

28 Schwierigkeiten bei ASP Unbestimmte Rechtsbegriffe: signifikante Erhöhung des Verletzungsrisikos / Tötung erhebliche Störung der lokalen Population Abgrenzung der lokalen Population Schwarzstorch: 1 Brutpaar auf km² Erhaltungszustand der lokalen Population WINDSTROM BEI UNS 28

29 Abgrenzung der Fortpflanzungs- u. Ruhestätten Brutrevier mit essenziellen Nahrungshabitaten (Althölzer, Feuchtgebiete) Horstabstände nach Vogelschutzwarten 1 km? Funktionsbezüge bis zu 6 km? WINDSTROM BEI UNS 29

30 Windenergieanlagen? n e l e i V! t i e k m a s k r e m f u A e r h I r ü f Dank Zwingendes Erfordernis: Prüfung / Bewertung der Naturschutzbelange WINDSTROM BEI UNS 30

Ähnliche Dokumente

Spannungsfeld Windenergie und Naturschutz Konflikte und Lösungsansätze

Spannungsfeld Windenergie und Naturschutz Konflikte und Lösungsansätze Referentin: Dipl.-Ökol. Dipl.-Ing. Claudia Bredemann Ökoplan - Bredemann, Fehrmann, Hemmer und Kordges, Essen Gliederung Problemstellung