Bau- und Umweltrecht. Pierre Brahimi stv. Leiter Amt für Baubewilligungen Stadt St.Gallen Sekretär Baubewilligungskommission

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1 Bau- und Umweltrecht Pierre Brahimi stv. Leiter Amt für Baubewilligungen Stadt St.Gallen Sekretär Baubewilligungskommission

2 Die Baubewilligung Zonenkonformität funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck zonenspezifisches Immissionsmass wird nicht überschritten

3 Die Baubewilligung Erschliessung hinreichende Zu- und Wegfahrt Wasser- und Energieversorgung Beseitigung Abwasser und Abfall Einhaltung Bauvorschriften

4 Anspruchsgruppen schöne Landschaft schnelle Verkehrswege Kulturgut Erlebbarkeit Kulturgut daraus ergeben sich Anspruchsgruppen

5 Anspruchsgruppen Es geht auch anders! begrünte Autobahngalerie über Hergiswil

6 Anspruchsgruppen idyllisches Dorf öffentlicher Verkehr? Schule? Einkaufsmöglichkeiten? daraus ergeben sich Anspruchsgruppen

7 Anspruchsgruppen Shopping publikumsintensiv Verkehrswege Landschaftsschutz? daraus ergeben sich Anspruchsgruppen

8 Wohnzone ruhige und gesunde Wohnverhältnisse nicht störendes Gewerbe direkter Zusammenhang mit Wohnnutzung

9 Sind folgende Betriebe in der Wohnzone zonenkonform? Arztpraxis: ja, funktioneller Zusammenhang gegeben, Immissionsmass ruhig Migrosmarkt: hängt von der Grösse ab: Quartierlädeli-Charakter ja Rheinpark-Charakter nein Coiffeur: ja, funktioneller Zusammenhang gegeben, Immissionsmass ruhig

10 Sind folgende Betriebe in der Wohnzone zonenkonform? Bäckerei ja, funktioneller Zusammenhang gegeben, Immissionsmass ruhig Grossmetzgerei nein, funktioneller Zusammenhang nicht gegeben, Immissionsmass stark störend

11 Anspruchsgruppen in der Wohnzone? Anwohnende (EFH-Besitzende, Eltern schulpflichtiger Kinder, alte Menschen, Jugendliche) Gewerbetreibende stilles Gewerbe politische Parteien (Regionalpolitik, Ansiedlung von Familien) Verbände + Interessengruppen (z.b. Quartierverein)

12 Anspruchsgruppen in der Wohnzone? öffentliche Hand (Kindergarten, Spielplätze, Jugendtreffpunkt)

13 Wohn-Gewerbezone Wohnen auf gleicher Stufe wie Gewerbe mässig störendes Gewerbe kein direkter Zusammenhang mit Wohnnutzung

14 Sind folgende Betriebe in der Wohn- Gewerbezone zonenkonform? Autoreparaturwerkstatt: ja, Immissionsmass mässig störend Spenglerei: ja, Immissionsmass mässig störend Kundenschreinerei: ja, Immissionsmass mässig störend

15 Sind folgende Betriebe in der Wohn- Gewerbezone zonenkonform? Stahlbetrieb mit Grossproduktion: nein, Immissionsmass stark störend (gehört in Industriezone) Druckereibetrieb: kleine Druckerei i.o.; grosse Druckerei gehört in Industriezone Kiosk: ja, Mindernutzung ist zulässig

16 Anspruchsgruppen in der Wohn- Gewerbezone? Anwohnende (Eltern schulpflichtiger Kinder, alte Menschen, Jugendliche etc.) Gewerbetreibende Lieferanten (Anlieferung um Uhr) Parteien (durchmischte Quartiere) Verbände (z.b. Gewerbeverband)

17 Gewerbe-Industriezone mässig störend Grösse + Betriebsart passt nicht in WG-Zone Wohnbauten Betriebsinhaber und standortgebundenes Personal zulässig

18 Anspruchsgruppen in der Gewerbe- Industriezone? Wirtschaft (bedürfnisorientierte Entfaltung) Parteien (Wirtschaftspolitik, regional und überregional [Industrie Gossau St.Gallen]) Verbände (WISG, VCS) öffentl. Hand (Bund, Kanton, Region, Gde.)

19 Industriezone stark störend ausserordentliche Baumasse Wohnbauten nur für standortgebundenes Personal

20 Anspruchsgruppen in der Industriezone? Wirtschaft (bedürfnisorientierte Entfaltung) Parteien (Wirtschaftspolitik, regional und überregional [Industrie Gossau St.Gallen]) Verbände (WISG, VCS) öffentl. Hand (Bund, Kanton, Region, Gde.)

21 Kernzone Ortsteil mit zentrumsbildender Funktion Wohnen auf gleicher Stufe wie Gewerbe mässig störendes Gewerbe kein direkter Zusammenhang mit Wohnnutzung

22 Sind folgende Betriebe in der Kernzone zonenkonform? Diskothek ja, Immissionsmass mässig störend und funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck (Zentrumsfunktion) Sägerei: nein, Immissionsmass zwar mässig störend, aber kein funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck Mc Donald s: ja, Immissionsmass mässig störend und funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck

23 Sind folgende Betriebe in der Kernzone zonenkonform? Kiosk ja, Mindernutzung zulässig und funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck gegeben Gemeindehaus: ja, Mindernutzung zulässig und funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck gegeben

24 Anspruchsgruppen in der Kernzone? Gewerbe (Bars, Dancings, Verkaufsläden) Kunden des Gewerbes Anwohnende (Anspruch auf Ruhe) Gewerbeverband Lieferanten (Anlieferung in Fussgängerzone) Parteien / Wirtschaftsförderung Gemeinde (Einhaltung Ruhezeiten)

25 Kurzone Bauten und Anlagen müssen Kurbetrieb und der Erholung dienen

26 Sind folgende Betriebe in der Kurzone zonenkonform? Hotel ja, sofern funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck gegeben ist Skater-Anlage nein, funktioneller Zusammenhang nicht gegeben Schwimmbad ja, sofern funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck gegeben ist

27 Anspruchsgruppen in der Kurzone? Restaurations- und Kurbetriebe (wirtschaftliche Interessen) Kurgäste (Ruhe und Erholung) Lieferungen und Dienstleistungserbringer

28 Grünzone keine Bauzone Freihaltung von Flächen vor Überbauung Gliederung Siedlungsgebiet Sport-, Park- und Erholungsanlagen Erhaltung Schutzgegenstände Sicherung Grundwasserschutzzonen

29 Anspruchsgruppen in der Grünzone? Naturschutzverband (Erhalt Grünzone) Gemeinde (Nutzungsdruck) Anwohnende (Erhalt Stadtpark)

30 Zone für öffentliche Bauten und Anlagen öffentliche Bauten und Anlagen keine privaten Bauten Bauten und Anlagen müssen im öffentlichen Interesse liegen

31 Sind folgende Betriebe in der ZöBA zonenkonform? Schulhaus ja, funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck ist gegeben Kirche ja, funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck ist gegeben Schwimmbadkiosk ja, untergeordnete private Nutzungen im Zusammenhang mit einer öffentlichen Nutzung sind zulässig

32 Sind folgende Betriebe in der ZöBA zonenkonform? Friedhof ja, funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck ist gegeben Messehotel nein, funktioneller Zusammenhang nicht gegeben (WG) Polysportives Zentrum ja, funktioneller Zusammenhang mit Zonenzweck ist gegeben

33 Anspruchsgruppen in der ZöBA? öffentliche Institutionen (Schulen, Universitäten, Bundesverwaltungsgericht, Sportanlagen etc.) Eltern schulpflichtiger Kinder, Sportvereine, Jugendliche etc.

34 Anspruchsgruppen in der ZöBA? Anwohnende (Immissionen Verkehr, Lärm, Luft)

35 Intensiverholungszone intensive Nutzung des Bodens durch Bauten und Anlagen zu Erholungszwecken Camping- und Zeltplätze, Reithallen, gewerbliche Pferdeställe

36 Anspruchsgruppen in der Intensiverholungszone? Gewerbetreibende (Pferdezüchter, Campingbetreiber) Pferdeliebhaber, Erholungssuchende Naturschutzverbände, VCS

37 Zone für Skiabfahrts- und Skiübungsgelände Freihaltung von Gelände für die Ausübung des Skisports Überlagert jeweils eine Zone (meistens Landwirtschaftszone)

38 Anspruchsgruppen? Skifahrer, Snowboarder etc. Gewerbler (Skiliftbetreiber etc.) Naturschutz (Landschaft, Tiere, Stichwort Schneekanonen) ev. Anwohnende (Lärm, Licht [Nachtskifahren])

39 Landwirtschaftszone keine Bauzone Bauten und Anlagen, die der Landwirtschaft dienen

40 Landwirtschaftszone Ausnahme: standortgebundene Bauten

41 Landwirtschaftszone Ausnahme: zonenwidrige Bauten mit Bestandesgarantie

42 Sind folgende Bauten und Anlagen in der LWZ zonenkonform od. standortgebunden? 300-Meter-Schiessanlage nicht zonenkonform, negativ standortgebunden Freilaufstall für Milchkühe zonenkonform Wasserkraftwerk nicht zonenkonform, positiv standortgebunden

43 Sind folgende Bauten und Anlagen in der LWZ zonenkonform od. standortgebunden? Gartenwirtschaft nicht zonenkonform, positiv standortgebunden? Bestandesgarantie? Wohnhaus-Ersatz für Bauernfamilie Herzog zonenkonform

44 Anspruchsgruppen in der LWZ? Bund: raumplanungsrechtliche Interessen (Sicherung Ernährungsbasis, Erhaltung Landschaft, ökologischer Ausgleich) Landwirte: Sicherung eines Auskommens Natur- und Heimatschutz Parteien: Nutzungsdruck (Was passiert mit nicht mehr genutzten Landw.betrieben?)

45 übriges Gemeindegebiet keine Bauzone Bauten und Anlagen, die in der LWZ zugelassen sind bauliche Entwicklung der Gemeinde nicht stören

46 Anspruchsgruppen üg? Gemeinde: Planung Landreserven Parteien: Entwicklung von Gemeinden und Städten Bund: Raumplanung