Arbeitsrecht - Ein Leitfaden für leitende Angestellte in eigener Sache

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1 Jutta Glock/Christoph Abeln Arbeitsrecht - Ein Leitfaden für leitende Angestellte in eigener Sache GABIER

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Leitender Angestellter - Who is who? Warum Sie über die Begriffe Bescheid wissen sollten Manager und Führungskraft Leitender Angestellter nach dem Betriebsverfassungsgesetz und dem Kündigungsschutzgesetz Leitender Angestellter im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes Leitender Angestellter im Sinne des Kündigungsschutzrechts ( 14 Abs. 2 KSchG) Sprecherausschüsse als Interessenvertreter Zielvereinbarungen 27 2 Bewerbung und Auswahlverfahren Bewerbungsverfahren an sich Das richtige Auswahlverfahren Assessment-Center Die Einschaltung eines Personalberaters Fragerecht und Wahrheitspflicht im Rahmen des Einstellungsgespräches Einstellungsfragebogen Einzelne Fragerechte des Arbeitgebers Alkoholerkrankung Beruflicher Werdegang/bisherige Vergütung Gesundheitszustand Gewerkschaftszugehörigkeit MfS-Tätigkeit, SED-Zugehörigkeit Schwangerschaft Schwerbehinderung Vermögensverhältnisse Vorstrafen Wehr- und Ersatzdienst Wettbewerbsverbote Rechtsfolgen des Arbeitgeber-Fragerechts Gesetzliche Beschränkungen der Auswahlfreiheit des Arbeitgebers 47 3 Der Anstellungsvertrag von leitenden Angestellten Form des An Stellungsvertrages Wesentliche Inhalte des Anstellungsvertrages Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Typische wesentliche Vertragsabsprachen 52

3 Inhaltsverzeichnis 3.3 Befristung Altersgrenzklauseln Muster eines Anstellungsvertrages mit leitenden Angestellten 67 4 Gestaltung der Gehaltsbezüge Gesetzliche Pflicht zur Offenlegung von Gehaltsbezügen Entgeltpolitik im Unternehmen Traditionelle Entgeltbestandteile und Lohnformen Differenzierung der Entgeltarten Koppelung mit Zielvereinbarung Neue Wege der Entlohnung Mitarbeiterbeteiligung Gestaltung eines variablen Vergütungssystems 79 5 Vergabe von Dienstwagen Allgemeines Regelung der Überlassung Rein dienstliche Nutzung Auch private Nutzung Einzelfragen Berücksichtigung bei Ruhegeld Karenzentschädigung Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses Lohnsteuerrecht Sozialversicherungsrecht Entzug der Privatnutzung im laufenden Arbeitsverhältnis Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers Erholungsurlaub Mutterschutz Entzug bei Aufgabenänderung Haftung bei Schäden am Dienstwagen Schäden bei dienstlichen Fahrten Besonderheiten bei Leasingfahrzeugen Schäden auf Privatfahrten Rückgabe von Leasingfahrzeugen Schadensersatz bei unberechtigtem Entzug der Nutzung Dienstwagen nur zur dienstlichen Nutzung Dienstwagen auch zur privaten Nutzung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Muster eines Dienstwagenüberlassungsvertrages 93 6 Inhalt und Durchführung des Anstellungsverhältnisses Das Weisungsrecht des Arbeitgebers Grundsätzliches zum Weisungsrecht 98

4 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Direktionsrecht Besonderes Direktionsrecht Beschränkung des Direktionsrechts durch Konkretisierung? Was bedeutet die Unterscheidung von allgemeinem und erweitertem Direktionsrecht für Sie? Folgen der Überschreitung des Direktionsrechts Zurück zum Ausgangsfall (Lösung) Fragen der Versetzung: Beförderung" zum GmbH-Geschäftsführer Die Geschichte: Beförderung mit Folgen Die Rechtslage Schlussfolgerung für das Fallbeispiel Gestaltungsalternativen Fazit Fragen der Versetzung: Fallbeispiel einer schleichenden Versetzung Veränderung des Aufgabengebiets: Anspruch auf Entleitung? Beratung und Betreuung durch den Sprecherausschuss - Was kann der Sprecherausschuss leisten? Rechtsnatur des Sprecherausschusses Rechtsstellung von leitenden Angestellten als Sprecherausschussmitglied Möglichkeiten der Unterstützung leitender Angestellter durch den Sprecherausschuss in der Praxis Leitlinien und Instrumente für personelle Maßnahmen - Wann profitiert der Leitende davon? Mitwirkungsrechte des Betriebsrates und Auswirkungen auf den Status des leitenden Angestellten Leitender Angestellter und Umgang mit dem Betriebsrat Grundsätzliches Typische Fehler im Umgang mit dem Betriebsrat: Worauf leitende Angestellte achten sollten Tipps und Hinweise Der eigene Objektivitätsanspruch Einigungsstellenverfahren und Mediation Haftungsfragen Haftung als Arbeitnehmer Haftungserleichterungen auch für Führungskräfte? Haftung gegenüber Dritten Einseitige Freistellungsmöglichkeit des Arbeitgebers zu Lasten der Führungskraft Alarmsignale im Rahmen von Veränderungen Fallbeispiel Fallbeispiel Fallbeispiel Alarmsignale in der Übersicht 156

5 10 Inhaltsverzeichnis Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Vertrag Unterscheidung Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag Abschluss des Aufhebungsvertrages Allgemeine Geschäftsbedingungen Form des Aufhebungsvertrags Aufklärungspflichten des Unternehmens Initiative des Angestellten Initiative des Arbeitgebers Sozialrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen Verlust von Versorgungsanwartschaften Rückrufs- und Widerrufsvorbehalte Verhandlungen über Aufhebungsverträge Ausgangslage im Allgemeinen Besondere Hinweise für leitende Angestellte bei Trennungen Inhalte von Aufhebungsverträgen Zeitpunkt und Art der Beendigung Freistellung Wettbewerbsverbot Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten Dienstwagen Herausgabe von Gegenständen Betriebliche Altersversorgung Zeugnis Outplacement Erledigungsklausel Salvatorische Klausel Mustervereinbarung Konsequenzen von Aufhebungsverträgen Sozialrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen 192 Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Kündigung Kündigungsgründe Verhaltensbedingte Kündigung Besonderheiten verhaltensbedingter Kündigungen bei leitenden Angestellten Personenbedingte Kündigungsgründe Besonderheiten personenbedingter Kündigungen bei leitenden Angestellten Betriebsbedingte Kündigungsgründe Beteiligung des Sprecherausschusses Anhörung des Sprecherausschusses Beendigung aus anderen Gründen 212

6 Inhaltsverzeichnis Herabstufung des leitenden Angestellten zum normalen" Angestellten Einbeziehung leitender Angestellte in einen Sozialplan Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Altersteilzeitvereinbarung Überblick Vereinbarung der Altersteilzeit Sozialrechtlicher Schutz des Angestellten in Altersteilzeit Arbeitsrechtlicher Schutz des Angestellten in Altersteilzeit Mustervereinbarung Altersteilzeit (Blockmodell) Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Vorruhestandsregelung Überblick Mustervereinbarung Probleme der betrieblichen Altersversorgung Welche betrieblichen Altersversorgungsmodelle gibt es? Direktzusage Direktversicherung Pensionskasse Pensionsfonds Unterstützungskasse Entgeltumwandlung Unverfallbarkeit von Rentenansprüchen Bestehen des Arbeitsverhältnisses Unverfallbarkeitsfristen - Wartefristen Wertberechnung der Anwartschaft Übernahme durch Dritte Erreichung des Versorgungsfalles Insolvenzschutz von Rentenanwartschaften 243 Stichwortverzeichnis 247 Die Autoren 251