EU-Wasserrahmenrichtlinie Potenziale im Klimakontext

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1 Dr. H. Dunkel MLUV- RL 62 EU-Wasserrahmenrichtlinie Potenziale im Klimakontext

2 Umweltziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie Oberflächengewässer Erreichen eines guten ökologischen und chemischen Zustands Erreichen eines guten ökologischen Potentials und eines guten chemischen Zustands bei stark veränderten oder künstlichen Gewässern Vermeidung von Verschlechterung (Verschlechterungsverbot) Reduzierung von Verschmutzung (Verbesserungsgebot) Sanierung belasteter Gewässer Grundwasser Guter chemischer und guter mengenmäßiger Zustand Reduzierung der Auswirkungen menschlicher Tätigkeit Zielerreichung innerhalb von 15 Jahren

3 Instrumente der EU-Wasserrahmenrichtlinie Klimarelevanz Bewirtschaftung von Flussgebietseinheiten +++ Verschlechterungsverbot und Trendumkehr +++ Kombination Emissions- und Immissionsansatz +++ Reduzierung von Einleitungen, insbesondere gefährlicher +++ Stoffe Information und Anhörung der Öffentlichkeit +++

4 Umsetzungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung des Bewirtschaftungsplanes Zusammenfassung aller richtlinienrelevanten Informationen in Bewirtschaftungsplänen für die Flussgebietseinheiten (Artikel 13, Anhang VII) Umweltziele (Artikel 1, Artikel 4) guter chemischer und ökologischer Zustand der Oberflächengewässer guter chemischer und mengenmäßiger Zustand des Grundwassers Sanierung belasteter Gewässer Vermeidung von Gewässerbelastungen Bestandsaufnahme (Artikel 5, Anhang II, III, IV) Ermittlung der Merkmale der Flussgebietseinheit Ermittlung der Belastungen Wirtschaftliche Analyse 2004 Gewässerüberwachung (Artikel 8, Anhang V) ab 2006 Defizitanalyse Maßnahmenprogramme (Artikel 11, Anhang VI) 2009 Erreichen der Umweltziele 2015

5 Zeitplanung - Flussgebietseinheiten Elbe und Oder 12/ / / /2007 Bestandsaufnahme Entwicklung von Mess- und Bewertungsverfahren Erprobung der Verfahren Konzeption von Messnetz und Messprogramm Aufstellen Monitoringprogramm Testlauf Monitoringprogramm Maßnahmenprogramm- und Bewirtschaftungsplanung ab 2009 Umsetzung der Maßnahmenprogramme

6 Fließgewässer in Brandenburg Gesamtlänge der Fließgewässer in Brandenburg ca km Gesamtlänge der Gewässer gemäß WRRL > km 11 Typen von Fließgewässern Zielerreichung gem. WRRL waterbodieatrisk notatrisk probablyatrisk unwahrscheinlich atrisk(ecology) atrisk(ecologyandchemistry) wahrscheinlich unklar

7 Zielerreichung bei Grundwasserkörpern in Brandenburg Zielerreichung wahrscheinlich Zielerreichung unklar/ unwahrscheinlich chemischer Zustand mengenmäßiger Zustand chemischer und mengenmäßiger Zustand sonstige anthropogene Belastung Flächenmäßig ergibt sich: 81 % Zielerreichung wahrscheinlich 19 % Zielerreichung unklar/ unwahrscheinlich

8 Schritte zum Maßnahmenprogramm- nachgrett 1. Welche Maßnahmen wären erforderlich, um die Veränderungen zu beseitigen? Ermittlung aller notwendigen und effizienten Maßnahmen zur Rücknahme der anthropogenen Veränderungen des betrachteten einzelnen Wasserkörpers (BB:1372) 2. Hätten diese Maßnahmen signifikante negative Auswirkungen auf die bestehenden Nutzungen am Gewässer? Ermittlung der Betroffenheit durch die notwendigen Maßnahmen 3. Welche Maßnahmen hätten signifikante negative Auswirkungen auf die Umwelt? Abwägung der Vor- und Nachteile der Maßnahmen für andere Umweltbelange 4. Welche anderen Möglichkeiten gäbe es für die nutzbringenden Ziele? Prüfung von alternativen Nutzungen, die vom Nutzer akzeptiert werden

9 Wichtigste Wasserbewirtschaftungsfragen FGE Elbe 1. Morphologische Veränderungen der Oberflächengewässer 2. Signifikante stoffliche Belastungen (Nähr- und Schadstoffe) 3. Wasserentnahmen und Überleitungen von Wasser 4. Bergbaufolgen und deren Auswirkungen FGE Oder 1. Morphologische Veränderungen der Oberflächengewässer 2. Signifikante stoffliche Belastungen 3. Wasserentnahme und Überleitung von Wasser 4. Regionale Wasserbewirtschaftungsfragen

10 Gewässerentwicklungskonzepte zur regionalen Umsetzung der WRRL Maßnahmenprogramme 6 Pilot GEKs fertig bis GEKS bis Maßnahmeprogramme überregionale Zielstellungen von FGG, IKSE u. IKSO (z.b. Durchgängigkeit u. Frachtreduktion) regionale + lokale Planungen (z.b. wawi. Rahmenkonzeptionen) Maßnahmenprogramme Gewässerentwicklungskonzepte Klimaschutz Durchgängigkeit Rückgänge der Abflüsse Strukturdefizite Nährstoffüberschüsse Monitoringergebnisse der vier Taxa (Benthos, Fische etc.) Entwicklungsziele Gewässerunterhaltung u.v.a.m.

11 Konzeption zur GEK-Erarbeitung GEK-Inhalt 1. Gebietsübersicht und Charakteristik der Wasserkörper 2. Relevante Nutzungen 3. Vorliegende Planungen 4. Leitbilder - Referenzzustände 5. Defizite 6. Integrierte Entwicklungsziele 7. Maßnahmen und Konflikte 8. Kostenschätzung und Zeitplanung 9. Ausnahmetatbestände / Restriktionen

12 Leitfaden für geeignete Maßnahmen zur Erreichung der WRRL-Ziele für die Oberflächengewässer Brandenburgs Stand: Erarbeitung: LUA-Ö4 (Ff.), Ö2, RO5, RS5, RW5 und GR5

13 Aufbau des Leitfadens Gliederung 1 Zielsetzung und Aufbau des Leitfadens 2 Rechtsrahmen und Fristen für die Maßnahmenprogramme 3 Grundlegende und ergänzende Maßnahmen gemäß Artikel 11 4 Übersicht geeigneter ergänzender Maßnahmen und Instrumente für Brandenburg 5 Erarbeitung von Gewässerentwicklungskonzepten (GEKs) 6 Kennblätter für ergänzende Maßnahmen und Instrumente M01 Kennblatt Anpassung der Gewässerunterhaltung M02 Kennblatt Management schiffbarer Gewässer M02a Kennblatt Steuerung von Wassersport und Badenutzung M03 Kennblatt Steuerung von Wasserentnahmen M04 Kennblatt Durchgängigkeit von Querbauwerken in fließenden Gewässern herstellen oder verbessern M04a Kennblatt Wasserkraftanlagen M05 Kennblatt Verbesserung der Fließgewässerstruktur(güte) M06 Kennblatt Wassermengenbewirtschaftung M07 Kennblatt Abwasserbehandlung M08 Kennblatt Minimierung landwirtschaftlich bedingter Einflüsse M08a Kennblatt Fischereiliche Bewirtschaftung M08b Kennblatt Seentherapie M09 Kennblatt Überwachung und Sanierung von Altlasten und altlastverdächtigen Flächen M10 Kennblatt Hochwassermanagement / Gewässerausbau M11 Kennblatt Gewässersanierung in den vom Braunkohlentagebau betroffenen Gebieten I01 Kennblatt Unterhaltungsrahmenpläne I04 Kennblatt Förderrichtlinie Landschaftswasserhaushalt I05 Kennblatt Förderrichtlinie Gewässersanierung 7 Empfehlungen und Hinweise für weitere Arbeitsschritte 8 Weiterführende Literaturangaben

14 Klimaschutz- Klimamanagement Ziel muss es sein, einen Beitrag zur Minimierung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Gewässer Brandenburgs zu leisten Deshalb Doppelstrategie notwendig: Einerseits Bewirtschaftungsplanung (weg vom Aktionismus!) unter Berücksichtigung des Klimawandels (mittel- und langfristige Wirkung) Andererseits Niedrigwasser- und Hochwassermanagement zur Schadensminimierung

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16 Klimawandel- Niedrigwasser Auswirkungen auf Fließgewässer - Verringerung der Abflussdynamik (Verschlammung) - Verringerung Fließgeschwindigkeit - temporäres Trockenfallen - dauerhaftes Trockenfallen - Verschlechterung der Gewässergüte - Klimawandel erschwert die WRRL- Zielerreichung

17 Bewirtschaftungspläne- Beispiel Niedrigwasser Bewirtschaftungspläne müssen die Niedrigwasserproblematik berücksichtigen Kriterien (Schwellenwerte) sind festzulegen, die den Eintritt eines Niedrigwasserereignisses für den betroffenen Gewässerabschnitt kennzeichnen. z. B. die Gewässertemperatur, die Sauerstoffsättigung, die Abflussmenge und die zu erwartende Dauer des Niedrigwassers In Zusammenarbeit mit den Wassernutzern müssen mögliche Nutzungskonflikte im Vorfeld erkannt und Prioritäten festgelegt werden. Daraus können Festlegungen entwickelt werden, welche Nutzungen bei Erreichen bzw. Unterschreiten der Schwellenwerte einzuschränken sind, wobei neben den gewässerökologischen Kriterien auch die Handlungsspielräume der Wassernutzer in die Überlegung einbezogen werden müssen. Die Einbeziehung aller betroffenen Nutzer und der Öffentlichkeit ist im Hinblick auf die Akzeptanz der Ergebnisse und deren späteren Umsetzung von großer Wichtigkeit- Gewässerforen.

18 Potenzielle Maßnahmen an Fließgewässern Überprüfung bzw. Rückbau der künstlichen Entwässerungssysteme Anpassung der Gewässerprofile an die aktuellen Abflussverhältnisse nach Bewirtschaftungszielen angepasste Gewässerunterhaltung Der natürliche Wasserrückhalt ist zu fördern, z. B. durch die naturnahe Entwicklung von Gewässern und Auen, Renaturierungsmaßnahmen und eine angepasste und umweltschonende Land- und Forstwirtschaft Für den Niedrigwasserfall ist ein Monitoringsystem zu entwickeln. Während des Niedrigwasserereignisses sind die Durchflussmenge sowie relevante Güteparameter zu überwachen.

19 Hochwasserschutz und Hochwassermanagement Neue bundesgesetzliche Regelungen zum Aufstellen von Hochwasserschutzplänen (2009) und Festsetzung von Überschwemmungsgebieten nach Schadenspotenzial (2009/2012) Neue EU-Richtlinie zur Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen Defizit: Das Verhältnis WRRL/ Bewirtschaftungsziele zu o.g. Regelungen bleibt oft unklar müssen in den FGE n abgearbeitet werden

20 Finanzierung über Wassernutzungsentgelt + Abwasserabgabe Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe 2009 bis 2012 ausschließlich (außer bei Gefahrenabwehr) für Maßnahmen gemäß Wasserrahmenrichtlinie - hinzu kommen ordnungsrechtliche Instrumente fristgemäße Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bis 2015 und 2x mögliche Fristverlängerung für Bewirtschaftungspläne (bis 2027) MLUV sichert die nationale und internationale Koordinierung, erhebt und bewertet Monitoringdaten, erstellt Gewässerentwicklungskonzepte und Maßnahmenprogramme Ergebnis: 1:1-Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie kein Vertragsverletzungsverfahren wahrscheinlich

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22 Wende zu einer komplexeren Sichtweise nach Lahmer (2003) PIK Will man den wasserbezogenen Problemen, die sich aus den neuen Bedrohungen aufgrund des Klimawandels (aber nicht nur daraus) ergeben, sinnvoll begegnen, so ist der Blick - auch der wissenschaftliche - zu weiten, und zwar weg von eindimensionalen Problemlösungsansätzen hin zu einer ganzheitlichen Betrachtung komplexer Systeme. Eine wichtige Rolle bei der Lösung flussgebietsbezogener Probleme kann ein ganzheitliches Flusseinzugsgebietsmanagement entsprechend den Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) spielen, das gegenwärtig in verschiedenen Projekten angegangen wird.

23 Danke für Ihre Aufmerksamkeit