Inhaltsverzeichnis. Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz SG) Text

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1 Vorwort zur 2. Auflage... V Bearbeiterverzeichnis... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XV Liste der im Kommentar abgedruckten Rechtsverordnungen...XXIX Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz SG) Text Übersicht über die Erstfassung, Änderungsgesetze, Neufassungen und NeubekanntmachungendesSoldatengesetzes... 3 Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz SG) Kommentar Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften 1. Allgemeines Begriffsbestimmungen Nach DauerdesWehrdienstverhältnisses;Dienstzeitberechnung Ernennungs-undVerwendungsgrundsätze Ernennung,Dienstgradbezeichnungen,Uniform a Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses Gnadenrecht Pflichten und Rechte der Soldaten StaatsbürgerlicheRechtedesSoldaten GrundpflichtdesSoldaten EintretenfürdiedemokratischeGrundordnung EidundfeierlichesGelöbnis PflichtendesVorgesetzten Gehorsam Kameradschaft Wahrheit Verschwiegenheit PolitischeBetätigung IX

2 16 VerhalteninanderenStaaten VerhaltenimundaußerDienst GemeinschaftsunterkunftundGemeinschaftsverpflegung Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe-undAuskunftspflicht Nebentätigkeit a TätigkeitnachdemAusscheidenausdemWehrdienst VormundschaftundEhrenämter VerbotderAusübungdesDienstes Dienstvergehen Haftung Wahlrecht;Amtsverhältnisse VerlustdesDienstgrades Laufbahnvorschriften Urlaub a UrlaubbiszumBeginndesRuhestandes Personalakten Geld-undSachbezüge,Versorgung a Teilzeitbeschäftigung b ZusammentreffenvonUrlaubundTeilzeitbeschäftigung Fürsorge DienstzeitbescheinigungundDienstzeugnis StaatsbürgerlicherundvölkerrechtlicherUnterricht Beschwerde BeteiligungsrechtederSoldaten a BeteiligunganderGestaltungdesDienstrechts Seelsorge Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit 1. Begründung des Dienstverhältnisses VoraussetzungderBerufung HindernissederBerufung BegründungdesDienstverhältnisseseinesBerufssoldaten BegründungdesDienstverhältnisseseinesSoldatenaufZeit FormderBegründungundderUmwandlung Beförderung FormderBeförderung X

3 3. Beendigung des Dienstverhältnisses Beendigungsgründe EintrittoderVersetzungindenRuhestand Altersgrenzen a Umwandlung Entlassung Zuständigkeit,AnhörungspflichtundFristenbeiderEntlassung VerlustderRechtsstellungeinesBerufssoldaten Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten VersetzungindeneinstweiligenRuhestand Wiederverwendung WiederaufnahmedesVerfahrens VerurteilungnachBeendigungdesDienstverhältnisses Beendigungsgründe Entlassung Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines SoldatenaufZeit Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses Dritter Abschnitt Rechtsstellung der Soldaten, die nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes Wehrdienst leisten 58 RegelungdurchGesetz;FormderBeförderung Vierter Abschnitt Dienstleistungspflicht 1. Umfang und Arten der Dienstleistungen Personenkreis ArtenderDienstleistungen Übungen BesondereAuslandsverwendungen HilfeleistungenimInnern a HilfeleistungenimAusland Dienstleistungsausnahmen Dienstunfähigkeit AusschlussvonDienstleistungen XI

4 66 BefreiungvonDienstleistungen ZurückstellungvonDienstleistungen Unabkömmlichstellung Heranziehungsverfahren Zuständigkeit Verfahren ÄrztlicheUntersuchung,Anhörung HeranziehungvonungedientenDienstleistungspflichtigen HeranziehungvongedientenDienstleistungspflichtigen Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades BeendigungderDienstleistungen EntlassungausdenDienstleistungen AusschlussvonDienstleistungenundVerlustdesDienstgrades Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht Dienstleistungsüberwachung;Haftung Aufenthaltsfeststellungsverfahren VorführungundZuführung Verhältnis zur Wehrpflicht Konkurrenzregelung Fünfter Abschnitt Dienstliche Veranstaltungen 81 ZuziehungzudienstlichenVeranstaltungen Sechster Abschnitt Rechtsschutz 1. Rechtsweg Zuständigkeiten Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt BesondereVorschriftenfürdasVorverfahren Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts BesondereVorschriftenfürdieAnfechtungsklage Siebter Abschnitt Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften 86 Bußgeldvorschriften EinstellungvonanderenBewerbern EntlassungvonanderenBewerbern MitteilungeninStrafsachen XII

5 90 Organisationsgesetz PersonalvertretungderBeamten,AngestelltenundArbeiter ÜbergangsvorschriftenfürdieLaufbahnen ZuständigkeitfürdenErlassderRechtsverordnungen Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179) Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588) Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 22. April 2005 (BGBl. I S. 1106) Stichwortverzeichnis XIII