Summe Kostenfeststellung (Dezember 2010)

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1 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Begrüßung Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung sowie vier Zuhörer. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift/en Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2011 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Bei Punkt 5.1 Bekanntgaben Schülerprognose muss das Datum auf den 27. Oktober 2010 abgeändert werden. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine weiteren Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Abstimmungsergebnis: 20 : 0 3. Bekanntgaben 3.1 Abschlussbericht Energieverbrauch Passivhaus-Turnhalle Herrieden Das Büro Ing+Arch aus Ehingen hat von 2008 bis 2010 die Energieverbräuche erfasst und ausgewertet. Anhand der Auswertung wurden die Anlagen in den letzten drei Jahren optimiert, so konnte der Stromverbrauch der Lüftungsanlage von kwh im Jahr 2008 auf kwh im Jahr 2010 reduziert werden. Der gesamte Stromverbrauch der Halle wurde von auf kwh im Jahr 2010 gesenkt. Der Wärmeverbrauch wurde von kwh im Jahr 2008 auf kwh im Jahr 2010 vermindert. Die tatsächlichen Energieverbräuche liegen auch bei der Wärme um 42 % und beim Strom um 53 % unter der Bedarfsberechnung für eine Passivhaushalle. Die Nachbetreuung der Halle ist mit dem Abschlussbericht beendet. Die Halle hat sich im Alltagsbetrieb bewährt. Und es hat sich auch gezeigt, dass die Nachbetreuung der Halle sinnvoll und notwendig war. Vom Gremium wurde gewünscht, die Amortisation der Mehrkosten für den Passivhausstandard mit den tatsächlichen Energieverbräuchen zu überprüfen. 3.2 Trockensaugprobe bei Tragkraftspritzen Herr Kreisbrandinspektor Josef Engelhardt hat mit Schreiben vom zur Trockensaugprobe Stellung genommen.

2 Die Trockensaugprobe ist Bestandteil der Leistungsprüfung. Ohne Trockensaugprobe ist die Leistungsprüfung nicht bestanden. Eine Tragkraftspritze TS 8/8 älteren Baujahrs mit VW Boxer Motor, wie bei den alten Tragkraftspritzen in der Stadt Herrieden, mit Ausnahme der Rother Pumpe, hat immer einen Gas-Strahler als Entlüftungseinrichtung. Dazu muss das Aggregat beim Entlüftungsvorgang der Saugleitung mit Vollgas gefahren werden, was natürlich eine sehr starke Belastung für die Maschine ist, aber keine außergewöhnliche. Bei großen Brandeinsätzen laufen die Tragkraftspritzen manchmal stundenlang ohne Störung, trotzdem sind alle Tragkraftspritzen ca. 40 Jahre gelaufen. Die neuen Feuerlöschkreiselpumpen ULTRA POWER, die die Stadt Herrieden jetzt bei allen Ortsteilfeuerwehren angeschafft hat, haben als Entlüftungseinrichtung Trocko-MAT verbaut. Dadurch kann der Entlüftungsvorgang im unteren Drehzahlbereich des Motors durchgeführt werden. 3.3 Schlussabrechnung Sanierung Mehrfamilienwohnhäuser Im Jahr 2010 wurde die Sanierung der drei Mehrfamilienwohnhäuser in Herrieden, Ungarndeutsche Str. 71 u. 73, Schlesierstraße 20 durchgeführt. Die Kostenentwicklung und Abrechnung stellt sich wie folgt dar: Kostenschätzung (Februar 2009) Kostenberechnung (Mai 2009) Kostenanschlag (Angebote, April 2010) Summe Kostenfeststellung (Dezember 2010) ,00 brutto, ,02 brutto, ,08 brutto, ,02 brutto Im Zuge der Sanierung der drei Wohnblöcke wurde eine Heizzentrale errichtet. Bei der Kostenschätzung durch das Ingenieurbüro Bautz, Ansbach vom wurde von Investitionskosten von ,50 brutto ausgegangen. Mit der Schlussrechnungssumme von ,32 brutto wurde die Auftragssumme der Fa. Marcher in Höhe von ,57 brutto um 354,25 brutto unterschritten (entspricht 0,3%) Die Gesamtkosten incl. Architekten- und Ingenieurleistungen wurden mit ,91 brutto abgerechnet. 3.4 Haushaltsbericht 2010 Im Verwaltungshaushalt 2010 waren Einnahmen in Höhe von 13,2 Millionen Euro eingeplant, tatsächlich wurden aber rund 14,2 Millionen Euro verbucht. Im Vermögenshaushalt 2010 übersteigen die Einnahmen die Ausgaben in Höhe von ,54. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt somit ,28 Euro. Dadurch steigert sich die Zuführung zur allgemeinen Rücklage auf rund 1,5 Millionen Euro.

3 3.5 Termin Ratssitzung Am 07. Mai 2011 findet von Uhr bis Uhr eine gemeinsame Ratssitzung Gemeinde 2020 im Tagungshotel Bergwirt statt. Die schriftliche Einladung erfolgt durch die AGIL-Koordinationsstelle. 3.6 Schülercoaching Schülercoaching ist ein begleitendes Projekt Von der Schule in den Beruf. Der Coach begleitet die Jugendlichen bei der Berufswahl, dem Praktikum, der Bewerbung und dem Vorstellungsgespräch. Bisher sind vier Schülercoaches ehrenamtlich an der Schule tätig. Es werden weitere Erwachsene gesucht, die bereit sind, Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der Schule in das Berufsleben zu unterstützen und zu fördern. 4. Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Hirschberg" OT Birkach, Herrieden Vorhaben- und Erschließungsplan Am Hirschberg, OT Birkach, Herrieden Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden begrüßt. a) Beratung über Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB Es wurden 21 Behörden/TöB mit Brief vom angeschrieben und gebeten, sich bis zum schriftlich zur Planung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern. Von den angeschriebenen Dienststellen haben 17 Anregungen und Hinweise zur Planung vorgebracht (siehe Anlage 1). b) Beratung über Stellungnahme der Öffentlichkeit (Bürger) Während der Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom bis in Form einer öffentlichen Auslegung ging keine Stellungnahme ein. a) Der Stadtrat stimmt den Abwägungsvorschlägen Anlage 1 zu. b) Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss Der Stadtrat billigt den vorgelegten Entwurf des V+E Planes Am Hirschberg in der Fassung vom sowie den Entwurf der Begründung einschließlich des Umweltberichts unter Einbeziehung der o.g. Abwägungsergebnisse und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

4 c) Weiteres Verfahren Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung des Entwurfes des V + E Planes Am Hirschberg ortsüblich bekannt zu machen. Das Ing.-Büro Heller wird in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsplanungsbüro Schmidt beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen und die Stellungnahmen zum Entwurf der Planung gemäß 4 Abs. 2 BauGB einzuholen Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden im Bereich OT Birkach 7. Änderung FNP mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden im Bereich OT Birkach, Verlegung eines Baustoffhandelbetriebes Herr Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden erläuterte die Planung. a) Beratung über Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB Es wurden 21 Behörden/TöB mit Brief vom angeschrieben und gebeten, sich bis zum schriftlich zur Planung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern. Von den angeschriebenen Dienststellen haben 17 Anregungen und Hinweise zur Planung vorgebracht (siehe Anlage 1). b) Beratung über Stellungnahme der Öffentlichkeit (Bürger) Während der Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom bis in Form einer öffentlichen Auslegung ging keine Stellungnahme ein. a) Der Stadtrat stimmt den Abwägungsvorschlägen Anlage 1 zu. b) Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss Der Stadtrat billigt den vorgelegten Entwurf des Plans zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan in der Fassung vom sowie den Entwurf der Begründung einschließlich des Umweltberichts unter Einbeziehung der o.g. Abwägungsergebnisse und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. c) Weiteres Verfahren Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan ortsüblich bekannt zu machen. Das Ing.-Büro Heller wird in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsplanungsbüro Schmidt beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen und die Stellungnahmen zum Entwurf der Planung gemäß 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.

5 6. Bestellung des Nachfolgers zum Jugendbeauftragten Herr Michael Weis wird als Nachfolger von Herrn Fritz Oberfichtner zum Jugendbeauftragten vorgeschlagen. Der Stadtrat stimmt zu. Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Abstimmungsbemerkung: Stadtrat Weis hat an der Abstimmung nicht teilgenommen 7. Vergabe Straßennamen im 2. BA des Bebauungsplanes 15.2 "Schrotfeld" Vergabe der Straßennamen für den 2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes 15.2 Schrotfeld, Herrieden Folgende Namen werden seitens der Verwaltung vorgeschlagen: Zellerwegfeld, Hohenbuckfeld, Kustoswiesen, Dinkelburgweg und Schlossbergweg Der Stadtrat stimmt der Namensgebung zu. 8. Änderung Bebauungsplan Nr. 11 "Sandfeld", Schernberg 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 11 Sandfeld, Schernberg mit integriertem Grünordnungsplan Der o.g. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß 13 Baugesetzbuch BauGB- geändert werden. Die Änderung sieht eine Erweiterung des bisherigen Bebauungsplanes vor und umfasst folgendes Grundstück: Flst. 133, Gemarkung Hohenberg, nördlich des bestehenden Bebauungsplanes. Mit der Ausarbeitung der Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan soll das Planungsbüro Hochreiter u. Lechner, Gunzenhausen, beauftragt werden. Bis zur nächsten Stadtratssitzung soll ein Planentwurf vorgelegt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung im Amtsblatt zu veröffentlichen.

6 9. 8. Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden im Bereich Schernberg 8. Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden im Bereich Schernberg, Erweiterung Bebauungsplan Nr. 11 Sandfeld, GE a) Der Stadtrat Herrieden beschließt den rechtskräftigen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden, gemäß 2 Baugesetzbuch BauGB zu ändern und um ein Gewerbegebiet (GE) zu erweitern. Das Plangebiet liegt am nördlichen Rand des bestehenden Bebauungsplanes und umfasst das Flst. 133 der Gemarkung Hohenberg b) Mit der 8. Änderung des FNP mit integriertem Landschaftsplan soll das Planungsbüro Hochreiter und Lechner, Gunzenhausen, beauftragt werden. c) Der Änderungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen. Gleichzeitig ist auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung nach 3 Abs. 1 BauGB hinzuweisen. 10. Sanierung Schulgebäude 1. Bauabschnitt Am fand in der Grund- und Mittelschule ein Treffen der Arbeitsgruppe zur Sanierung der Schule statt. Das Protokoll der Sitzung ist der Ladung beigefügt. Die Arbeitsgruppe empfiehlt dem Schulverbandsausschuss die Sanierungen des 1. BA durchzuführen. Darin sind die notwendigen Brandschutzmaßnahmen sowie die energetische Sanierung des UG und des EG im Klassentrakt enthalten. Die fassung zur Durchführung erfolgte in der Sitzung des Schulverbandes vom Herr Ludwig stellte das Sanierungskonzept der Grund- und Mittelschule vor. Die Gesamte Sanierung der Schule einschließlich Turnhalle wird in der energetischen Variante 2 auf ,00 geschätzt. Für die Gesamtsumme ergibt sich für die Mitgliedsgemeinden folgender Kostenanteil:

7 Bauabschnitt Gesamt Herrieden Burgoberbach Aurach Schülerzahl BA 1: Brandschutz UG, EG und Nordfassade , , , ,08 BA 2: OG Energeische Sanierung Rest , , , ,06 BA 3: Sporthalle , , , ,41 Gesamt , , , ,56 Die Umsetzung des 1. Bauabschnittes ist für die Jahre 2011 und 2012 geplant. Im Jahr 2011 müssen noch einige Brandschutzertüchtigungen durchgeführt werden. Die Durchführung der nächsten Bauabschnitte wird 2012 nach Haushaltslage beschlossen. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf geschätzt. Im Jahr 2011 fallen davon noch ca an. Bei der Erstellung des Haushaltsplanes 2011 des Schulverbandes sind bereits Mittel vorgesehen. Nach Auskunft der Regierung von Mittelfranken besteht für die Maßnahmen Fördermöglichkeit nach FAG. Die Höhe der Förderung wird im Bescheid festgelegt. Für die Antragstellung ist die Zustimmung des Stadtrates zur Durchführung der Maßnahme erforderlich. Der Stadtrat nimmt die Planung für den 1. Bauabschnitt für Brandschutz UG und EG und energetische Sanierung der Nordfassade zur Kenntnis. Entsprechend den Schülerzahlen vom ergibt sich bei Baukosten von brutto ein Kostenanteil für die Stadt Herrieden von ,48 brutto. 11. Anfragen Die Lautsprecheranlage in der Realschulturnhalle soll überprüft werden. 12. Bürgeranfragen Es wurden keine Fragen gestellt. Alfons Brandl Erster Bürgermeister Verena Schmidt Schriftführer

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