GEMEINDE DERSUM P R O T O K O L L. über die Sitzung des Rates der Gemeinde Dersum am 23. Juli 2015 im Gemeindebüro im Jugendheim
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- Jörg Gerhardt
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1 GEMEINDE DERSUM Dersum, den P R O T O K O L L über die Sitzung des Rates der Gemeinde Dersum am 23. Juli 2015 im Gemeindebüro im Jugendheim Es sind anwesend: Bürgermeister Hermann Coßmann, Dersum Alfred Blömer, Dersum Jürgen Koop, Dersum Franz Loth, Dersum Monika Stevens, Dersum Hermann Wessels, Dersum Hubert Brand, Dersum Johannes Kramer, Dersum SPD/Brand-Gruppe-Fraktion Dersum SPD/Brand-Gruppe-Fraktion Dersum Entschuldigt: Theo Poker, Dersum Hermann-Josef Santen, Dersum Ansgar Schulte, Dersum T A G E S O R D N U N G : ÖFFENTLICHE SITZUNG: 1. Eröffnung der Sitzung Bürgermeister Coßmann eröffnet die Sitzung und heißt alle Ratsmitglieder herzlich willkommen. Besonders begrüßt er Frau Plaggenborg von der Ems-Zeitung und 4 anwesende Zuhörer. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder Bürgermeister Coßmann stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest. Es fehlen die Ratsmitglieder Theo Poker, Hermann-Josef Santen und Ansgar Schulte.
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit fest. 4. Feststellung der Tagesordnung Bürgermeister Coßmann stellt die Tagesordnung fest. 5. Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf Es sind 4 Zuhörer anwesend. Die gestellten Fragen werden eingehend beantwortet. 6. Genehmigung des Protokolls vom 23. April 2015 (Öffentliche Sitzung) Das Protokoll ist allen Ratsmitgliedern zugegangen; es wird einstimmig genehmigt. 7. Renovierung der Duschen im Umkleidegebäude Unter Bezug auf den Beschluss des Ratssitzung vom 23. April 2015 teilt Bürgermeister Coßmann mit, dass nach Rücksprache mit zwei weiteren Unternehmen, Fa. Michels, Heede, und Fa. Borchers, Neulehe, es nicht zwingend erforderlich ist, die Fliesen heraus zu nehmen, den Estrich zu erneuern und dann neu zu verfliesen. Beide Firmen vertreten die Meinung, dass durch das Erneuern der Fuge zwischen Wand und Boden kein Wasser mehr in den Wänden und auch nicht im Boden mehr gelangen kann. Es wird empfohlen, die Fugen alle 2-3 Jahre zu erneuern. Wichtig ist es, den Zustand zu beobachten und - wenn erforderlich - beschädigte Stellen sofort zu reparieren. Der Rat beschließt einstimmig, der Empfehlung der beiden Unternehmen zu folgen und die Renovierung der Duschen bis auf weiteres zu verschieben. 8. Antrag des Musikvereins auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Musikinstrumenten Es wird Bezug genommen auf die Beratungen im Rat der Gemeinde Dersum am 23. April 2015 (s. TOP 13 der öffentlichen Sitzung). Am haben der Bürgermeister und einige Ratsmitglieder ein Gespräch mit dem Musikverein gehabt. Der Musikverein erklärte die Notwendigkeit zur Anschaffung von Instrumenten. Sie überzeugten mit einer sehr hohen Anzahl an jungen Musikern, die vom Musikverein ausgebildet werden. Dafür werden die Instrumente gebraucht.
3 - 3 Der Rat begrüßt das Engagement und möchte den Musikverein auch weiterhin unterstützen. Es wurde vom Rat vorgeschlagen, dass der Musikverein zukünftig diese Anträge bis zum November des Vorjahres an die Gemeinde stellt. Dann kann die Gemeinde die Ausgaben im darauffolgenden Haushaltsplan berücksichtigen. Der Rat beschließt einstimmig, zu den Gesamtkosten in Höhe von ,47 einen Zuschuss in Höhe 1/3 = 3.489,00 zur Verfügung zu stellen und die Ausgaben überplanmäßig bereitzustellen. 9. Verkleidung des Giebels an der westlichen Seite der Turnhalle Der Bürgermeister hat mit einem Architekten über einen eventuellen Neubau einer Turnhalle gesprochen. Hier liegen unverbindliche Informationen zum Neubau vor. Die Kosten werden vom Architekt mit ca. 1,1 Mio. veranschlagt. Auch wenn es noch Zuschüsse für einen Neubau geben könnte, lässt es die augenblickliche finanzielle Lage der Gemeinde nicht zu, über einen Neubau nachzudenken. Der Rat beschließt einstimmig, einen Neubau zunächst zurück zu stellen. In den nächsten Jahren soll versucht werden, Rücklagen zu bilden, die den Neubau einer Turnhalle in einigen Jahren ermöglichen. 10. Regeneration des Sportplatzes in Dersum Der Sportplatz in Dersum ist derzeit in keinem guten Zustand. Es wird daher eine Regeneration der Rasensportanlage für dringend erforderlich gehalten. Es liegen zwei Angebote mit folgenden Angebotssummen vor: Firma Lüske Angebotssumme einschl. MwSt.: 4.884,65 Firma Borchers Angebotssumme einschl. MwSt.: 5.950,00 Bei beiden Angeboten werden unterschiedliche Leistungen erbracht. Es ist somit kein direkter Vergleich anhand der Angebotspreise möglich. Nach eingehender Beratung beschließt der Rat einstimmig, die Arbeiten nach entsprechender Prüfung zu vergeben. Die Kosten sind je zu 50 % von der Gemeinde und dem Sportverein zu übernehmen. Haushaltsmittel sind hierfür nicht eingeplant. Der Rat beschließt daher einstimmig, die Mittel überplanmäßig bereitzustellen.
4 Beantragung der Instandsetzung bzw. Erneuerung der Sitzgruppe Ecke Wehrtannen/Heeder Str. Die Anwohner der Siedlung Wehrtannen beantragen die Instandsetzung bzw. Erneuerung der Sitzgruppe Ecke Wehrtannen/Heeder Str., da diese Sitzgruppe besonders von Radfahrern angefahren wird, um dort Rast zu machen. Lt. Antrag ist die Nutzung der Sitzgruppe derzeit nicht möglich, zudem wird kein guter Eindruck vom Ortseingang hinterlassen. Die Sitzgruppe wurde in den Jahren aufgestellt und ist aus Sicht einiger Ratsmitglieder nicht mehr zu reparieren. Der Rat beschließt daher einstimmig, die Sitzgruppe zu erneuern. Die entsprechenden Haushaltmittel sind im Haushaltsjahr 2016 bereit zu stellen 12. Errichtung eines Richtfunknetzes innerhalb der Samtgemeinde Dörpen - Maststandort: GreenEnergy Park durch den Betreiber "emslandtel.net" - Im Zuge der intensiven Bestrebungen, ein Höchstmaß an Internetversorgung und Vielfältigkeit herzustellen, besteht nunmehr die Möglichkeit für die Gemeinde Dersum aber auch für die ganze Samtgemeinde Dörpen, über den Betreiber ETN EmslandTel.Net GmbH & Co KG, Meppen, (Geschäftsführer Andreas Schröder) eine weitere Versorgung und gleichzeitige Alternative in der Internetversorgung aufzubauen, herzustellen und den Kunden als Wahlalternative anzubieten. Im Detail geht es hierbei um die Errichtung von drei Richtfunkmasten (Höhe: ca. 60 m) innerhalb der Samtgemeinde Dörpen, die eine flächendeckende Internetversorgung über das Modul Richtfunk ermöglichen. Die benötigten Standorte wurden durch die Firma EmslandTel.net ausgesucht, als sehr positiv bewertet und sind damit auch hinsichtlich der Umsetzung gesetzt. Standorte sind: Dörpen (Ortsteil Dörpen-Haar auf dem Gelände der Kreisstraßenmeisterei), Heede / Dersum (GreenEnergy Park) und die Mitgliedsgemeinde Kluse. Durch die Sendgenauigkeit des Richtfunksignals in 60 m Höhe können die Masten punktgenau angesteuert werden und erhalten dadurch eine spätere Internetversorgung im Bereich von ca. 120 Mbit. Kosten für die Errichtung des Mastes fallen für die Gemeinden Dersum und Heede nicht an. Der Betreiber wünscht einen Standort von 7 x 7 Metern und zahlt dafür eine jährlich festgelegte Pacht.
5 Die Gemeinde Dersum hat diesbezüglich nunmehr zu entscheiden, ob sie einem solchen weiteren Angebot der Internetversorgung und damit der Errichtung eines solchen Mastes zustimmt. In Ergänzung dazu wurde mit dem Betreiber angeregt und abgestimmt, dass für das Plangebiet eine attraktive Werbemöglichkeit umgesetzt werden könnte. Bezogen auf die Masterrichtung gäbe es die Möglichkeit, in ca. 30 Metern Höhe eine Werbemontage zu errichten und diese bezogen auf den Standort sowohl in nördlicher als auch in südlicher Ausrichtung für den Autobahnverkehr positiv zu nutzen. - 5 Eine solche Werbeanlage wird derzeit durch den Betreiber hinsichtlich der Statik, Höhe und Gesamtausrichtung planerisch bewertet und kostentechnisch dargestellt. In Abstimmung mit dem Bürgermeister der Gemeinde Heede besteht bereits ein positives Signal, eine solche einmalige Chance nicht ungenutzt zu lassen. Der Rat der Gemeinde Dersum beschließt einstimmig, der Masterrichtung mit Richtfunkt im Green Energy Park zuzustimmen und unterstützt gleichzeitig die positiven Bemühungen der beiden Gemeinden Dersum und Heede, die sich bietende Chance einer Werbeanlage zu nutzen und dazu notwendige finanzielle Mittel entsprechend überplanmäßig bereitzustellen. 13. Anträge und Anregungen a) Hermann Wessels berichtet, dass der Durchlass an der Moorstraße / Ecke Vossebringsweg undicht ist; dort ist ein großes Loch ausgespült worden. Der Bürgermeister wird ein Unternehmen beauftragen, den Schaden zu beheben. b) Die Fa. Robert Volkers aus den Niederlanden soll beidseitig entlang der Mühlenstraße in Dersum eine Strecke von ca. 1 km mit einer Baumwurzelfräse fräsen. Es handelt sich hierbei um einen Versuch, Kenntnis darüber zu gewinnen, ob das eine Möglichkeit ist, den Wurzelschaden an Straßen zu begegnen. Die Fa. Volkers hat das System im Frühjahr dieses Jahres der Gemeinde schon einmal vorgestellt; nun soll es praktisch umgesetzt werden. 14. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde a) Erneuerung Emsradweg Der Bürgermeister berichtet, dass ein Teilstück des Emsradweges von Heede bis zum Walchumer Schloot wahrscheinlich noch in diesem Jahr ausgebaut werden soll. b) Heizungsanlage Jugendheim Zurzeit ist die Heizungsanlage im Jugendheim defekt, daher ist auch in der Turnhalle momentan nur kaltes Wasser in den Duschen vorhanden. Die Fa. Santen ist beauftragt worden, ein Angebot zu erstellen und den Schaden kurzfristig zu beheben.
6 - 6 c) Durchführung eines Zeltlagers auf dem Sportgelände Auf dem Sportplatz in Dersum wird vom bis wieder ein Zeltlager stattfinden. Der Bürgermeister bittet während der Zeit um Verständnis und Rücksichtnahme, wenn es auf dem Sportgelände zu Einschränkungen des gewohnten Ablaufs kommen sollte. Die Kinder und Jugendlichen aus Barwinkel nutzen in der Zeit zwei Umkleideräume der Sportanlage und die Toiletten des Schützenheimes. Der Rat nimmt Kenntnis. 15. Schließung der öffentlichen Sitzung Bürgermeister Coßmann schließt die öffentliche Sitzung. Hermann Coßmann -Bürgermeister, gleichzeitig Protokollführer-
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