Allgemeine Geschäftsbedingungen MSc edata-management Solutions für entgeltliches MS Project Add-In und Vorlagen
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- Theodor Schmitz
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen MSc edata-management Solutions für entgeltliches MS Project Add-In und Vorlagen Die MSc edata-management Solutions UG (haftungsbeschränkt) & Co KG, Kulmbacherstrasse. 10, Berlin, ( MSc edata-management Solutions ) ist Anbieter von Microsoft Office Erweiterungen (Add-Ins), Vorlagen und Dokumentationen ( Software ). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGBs ) regeln die Nutzung der Software durch Nutzer ( Nutzer ). 1. Anwendungsbereich 1.1. Eine Nutzung der Software ist nur aufgrund dieser AGBs zulässig Diese AGBs richten sich ausschließlich an Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt Individuell getroffene Vereinbarungen zwischen MSc edata-management Solutions und dem Nutzer haben Vorrang vor diesen AGBs Sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn MSc-eData Management Solution ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn MSc-eData Management Solution auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Nutzers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. 2. Vertragsschluss 2.1. Durch Eingabe und das Absenden der für die Übersendung der Software benötigten Information insbesondere durch Versenden dieser durch den Nutzer kommt noch kein Vertrag zustande Sofern der Nutzer eine -Adresse zur Authentisierung eingibt, die nicht mit seiner eigenen -Adresse übereinstimmt, garantiert er hiermit ausdrücklich, dass der Inhaber dieser - Adresse, sofern dieser eine andere Person als der Nutzer ist, sich ausdrücklich mit der Zusendung der Software einverstanden erklärt. Der Nutzer wird MSc edata-management Solutions und deren Organe und Gesellschafter von allen Ansprüchen des Adressaten der Übersendungs- freistellen, sofern der Adressat entgegen der Garantie des Nutzers keine Einwilligung erteilt hat Erst durch die Bestätigung der MSc edata-management Solutions (per ) kommt ein Vertrag zustande.
2 3. Vertragsgegenstand; Leistungen 3.1. Gegenstand der Leistungen von MSc edata-management Solutions ist die auf die jeweilige vertragliche Nutzungsdauer befristete Überlassung der Software nebst Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte zur Nutzung und Anwendung der Software sowie der Verkauf von Vorlagen, bei welchen das Nutzungsrecht permanent auf den Käufer übergeht. Die Aktivierung von Makros ist bei den Vorlagen Voraussetzung für die Nutzung Installations-, Schulungs- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand der Leistungen von MSc edata-management Solutions, können aber zwischen den Parteien individuell vereinbart werden. 4. Rechteeinräumung an der Software 4.1. MSc edata-management Solutions räumt dem Nutzer das nicht-exklusive und nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, während der Nutzungsdauer des MS Project Add-In, dieses in bestimmungsgemäßem Umfang nutzen zu können. Es handelt sich dabei um Einzelplatzlizenzen. Die Nutzung durch verschiedene Personen ist nicht gestattet. Bei Bedarf kann gerne das Kontaktformular auf der website genutzt werden. Die MS Project Vorlagen sind ebenfalls zur Verwendung durch den Käufer bestimmt. Wird eine Einzelprojekt-Vorlage von einer elften Person verwendet, wird von einer unauthorisierten Verwendung ausgegangen und die Vorlage für die weitere Verwendung gesperrt. Wird eine Gesamtprojekt-Vorlage, bzw. eine in diesem Zusammenhang erworbene Einzelprojekt-Vorlage von der sechsundzwanigsten Person verwendet, wird von einer unauthorisierten Verwendung ausgegangen und die Vorlage für die weitere Vewendung gesperrt Es ist dem Nutzer untersagt, die Software zu kopieren oder zu verändern. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Software zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die Software öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Nicht erlaubt ist ferner die Übersetzung, die Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen sowie die Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse Verstößt der Nutzer gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrages erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an MSc edata- Management Solutions zurück. In diesem Fall hat der Nutzer die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen und sämtliche auf seinen Systemen installierte Kopien der Software zu löschen. 5. Vergütung; Rechnungsstellung 5.1. Der Nutzer vergütet die Leistungen gemäß der website Die aufgeführten Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer.
3 5.2. Die Rechnung wird gemeinsam mit der Software elektronisch übermittelt ( 14 Abs.1 Satz 7 UStG). 6. Instandhaltung; Haftung 6.1. MSc edata-management Solutions leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, MSc edata-management Solutions Mängel an der Software nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. MSc edata-management Solutions wird auftretende Sach- und Rechtsmängel in angemessener Zeit beseitigen Die Haftung von MSc-eData Management Solution auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter Leistung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses 6 eingeschränkt MSc-eData Management Solution haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf Soweit MSc-eData Management Solution gemäß 6.3. dem Grunde nach auf Schadenersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die MSc-eData Management Solution bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die MSc-eData Management Solution bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln der vertragsgegenständlichen Software sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Software typischerweise zu erwarten sind Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellte und sonstigen Erfüllungsgehilfen der MSc-eData Management Solution Soweit MSc-eData Management Solution technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von MSc-eData Management Solution geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung Die Einschränkungen dieses 6 gelten nicht für die Haftung der MSc-eData Management Solution wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften.
4 7. Datenschutz MSc edata-management Solutions beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Es gelten die Datenschutzbestimmungen von MSc edata-management Solutions 8. Pflichten der Nutzer 8.1. Dem Nutzer ist es untersagt, bei der Nutzung der Software mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen; Schutz-, Urheber- und Eigentumsrechte zu verletzen; Inhalte mit Viren, Trojaners oder sonstigen Programmierungen, die zu einer Beschädigung der Software oder des MSc edata-management Solutions Add-In führen können, zu übermitteln; Hyperlinks oder sonstige Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu übermitteln, insbesondere wenn diese Werbung oder unaufgeforderte s oder unzutreffende Warnungen vor Viren oder Fehlfunktionen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen oder vergleichbaren Aktionen aufrufen. 9. Dauer; Vertragsbeendigung 9.1. Die Vertragslaufzeit für das MS Project Add-In beginnt ab Vertragsschluss. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht. Der Nutzer kann jederzeit zum Ende des Monats den Vertrag beenden Mit Ablauf des Vertrages ist die Nutzung des Add-In zu unterlassen Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 10. Schlussbestimmungen Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbedingungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung werden MSc edata-management Solutions und der Nutzer eine der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom (CISG) gilt nicht. Soweit gesetzlich zulässig ist Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin.
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