Windkraftanlagen (WKA) Einordnung und Nebenbestimmungsvorschläge

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1 Windkraftanlagen (WKA) Einordnung und Nebenbestimmungsvorschläge Jürgen Jacobi, Sachbearbeiter TLVwA, Referat 420 Tel Vortrag : TLUG

2 ? Genehmigung? Thür. BauO.. Fachgesetze gelten.. verfahrensfrei 63 Abs. 1 Nr. 2a c) : Windenergieanlagen bis zu 10 Meter Höhe, gemessen von der Geländeoberfläche bis zum höchsten Punkt der vom Rotor bestrichenen Fläche und einem Rotordurchmesser bis zu 3 Meter, außer in reinen Wohngebieten und im Außenbereich

3 Thür. BauO = Baugenehmigung Vereinfachtes BG-Verfahren 63 b Abs. 1 Nr. 3 Sonstige bauliche Anlagen, die keine Gebäude sind m Vollverfahren 63 c + Thür. UVPG (H > 35 m) WKA m (bisher unbekannt)

4 Beschwerdefälle alle WKA < 50m Antrag auf bauaufsichtliches Einschreiten i. S. 60 Abs. 2 Thür. BauO Die Bauaufsichtsbehörden haben bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere, sachnähere Behörden zuständig sind. Sie haben in Wahrnehmung dieser Aufgaben nach pflichtgemäßem Ermessen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

5 Immissionsschutzrecht BImSchG 4 i. V. mit 4. BImSchV Anlagen zur Nutzung der Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m Nr G in Spalte c : (TLVwA) 20 oder mehr WKA Nr V in Spalte c : (LRA/KfS) weniger als 20 WKA

6 UVPG Errichtung und Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern mit : A) 20 oder mehr Windkraftanlagen = UVP B) 6 bis weniger als 20 Windkraftanlagen = Allg. Vorprüfung des Einzelfalls: 3c Satz 1 UVPG C) 3 bis weniger als 6 Windkraftanlagen Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls 3c Satz 2 UVPG

7 WARUM NB? Einhaltung der Gernehmigungsvoraussetzungen sicherstellen Modefizierung des Antrags Dem Betreiber konkret sagen was er darf/soll/muss Grundlage für Überwachung

8 Anforderungen an NB - notwendig und verhältnismäßig - Aspekt Nachbarschutz berücksichtigen - Pflichtgemäßes Ermessen der Behörde zur Erfüllung der Voraussetzungen des 6 BImSchG - 39 (2) ThürVwVfG aus sich heraus verständlich, deshalb keine zusätzliche Begründung erfordern

9 Verständlich, klar + prüfbar - Schallleistungspegel je Anlage festlegen (ggf. für Tag und Nacht getrennt) - Kontrollmöglichkeit bei Einschränkungen - Festlegung zulässiger Immissionspegel (Schallpegel-Immissionsanteile = anlagenbezogene Richtwerte), die sich aus der Summe der Teilbeurteilungspegel am Immissionsort ergeben - i. d. Regel für die Nachtzeit

10 Beispiele NB 1. Der Schallleistungspegel je WKA ist auf db(a) zu begrenzen. 2. Die Geräusche der WKA dürfen keine Impulszuschläge erfordernden Bestandteile enthalten. 3. Die Geräusche dürfen keine tonalen Komponenten aufweisen.

11 4. Der Schallpegel - Immissionsanteil der Anlage ist auf folgenden Wert zu begrenzen (Anmerkung : Anlage = Antragsgegenstand) nachts (22.00 bis 6.00 Uhr) db(a) ermittelt 0,5 m außerhalb vor der Mitte des geöffneten, vom Lärm am stärksten betroffenen Fensters eines schutzbedürftigen Raumes (i. S. DIN 4109) des Wohnhauses "Straße" in... nach den Vorschriften der TA Lärm vom (GMBl 26/98).

12 Bei nächtlich leistungsreduziertem Betrieb 5. Über die Betriebsführung der WKA ist eine Nachweisführung mittels der aufzuzeichnenden Leistungskurven erforderlich. Diese Unterlagen sind mindestens 3 Jahre aufzubewahren und der zuständigen Überwachungsbehörde auf deren Verlangen unverzüglich vorzulegen.

13 Nachweismessungen Nur in Ausnahmefällen Messplan : 26 letzter Satz Die.. Behörde ist befugt, Einzelheiten über Art und Umfang der Ermittlungen.. Vorzuschreiben.

14 Messtechnische Ermittlung des Schallleistungspegels Probleme Entfernung Anlage Immissionsort Fremdgeräusche Windstärke + Windrichtung Lösung : Emissionsermittlung + Ausbreitungsrechnung Prüfung Impuls- / Tonhaltigkeit

15 Im Falle einer Nachweismessung soll eine Schallleistungspegelmessung mit anschließender Ausbreitungsrechnung zu erfolgen... analog A.3.4 TA Lärm Eine Immissionsmessung soll nur im Ausnahmefall danach durchgeführt werden

16 Beispiel NB Messung 6. Die Einhaltung der festgelegten Schallleistungspegel ist innerhalb von.. Monaten nach Inbetriebnahme der WKA durch eine nach 26 BImSchG bekanntgegebene Messstelle nachzuweisen. 7. Der Messplan ist im Einvernehmen mit der Überwachungsbehörde aufzustellen.

17 Tipp: FGW-Regeln mit NB auch zu Beurteilungsgrundlage machen 8. Die Messung darf nicht durch die natürliche und/ oder juristische Person durchgeführt werden, welche im Zusammenhang mit der Erstellung der Antragsunterlagen beratend tätig war, bzw. welche die Prognose erstellt hat. 9. Der Meßbericht ist der Überwachungsbehörde unverzüglich in zweifacher Ausfertigung zuzusenden.

18 = Ende = Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung!