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1 Gemeinde Möser Sitzung des Ortschaftsrates Lostau P r o t o k o l l des Ortschaftsrates Lostau vom im/ in Gemeindehaus Lostau, Möserstraße 19 Beginn: Ende: 19:00 Uhr 22:03 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r Herr Helmer Frommholz Mitglieder Herr Rudolf Bethge Herr Hans-Joachim Bucholz Herr Günter Lauenroth Herr Hartmut Petschmann Herr Dietrich Preuß Frau Eva-Maria Schenk Herr Klaus-Peter Sperling Herr Thomas Voigt Herr Gerold Wünsch Herr Dr. Wolfgang Zachert Abwesend: Mitglieder Herr Dr. Jörg Mundt Herr Hans-Werner Roberts TOP 1 Eröffnung der Sitzung; Begrüßung der Anwesenden durch den Ortsbürgermeister Der Ortsbürgermeister, Herr Frommholz, eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ortsräte und Gäste.

2 2 TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit lt. Liste. TOP 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung; Feststellung der Tagesordnung Es lagen keine Änderungsanträge vor. TOP 4 Bestätigung der Niederschrift der letzten Ortschaftsratssitzung Die Niederschrift der Sitzung vom 3. September 2012 wurde mit 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen. TOP 5 Vorstellung des Projektes "Bürgersolarkraftwerk" durch Herrn Thorsten Bullert, Lostau Herr Bullert erläutert das Projekt Bürgersolarkraftwerk. Anschließende Fragestellungen durch Herrn Preuß, Herrn Lauenroth und Herrn Dehne. TOP 6 Beteiligung an den Betriebskosten für die gemeindeeigenen Sporthallen Vorlage: BV/040/2012 Hr. Dehne in der HA-Sitzung ist die BV wie folgt abgeändert worden: für die Abrechnungsjahre 2012,2013 und 2014 ;

3 3 Hr. Frommholz es ist sinnvoller jedes Jahr einen neuen Beschluss über die Beteiligung an den Betriebskosten zu fassen; d.h Abstimmung über die ursprüngliche BV (nur für das Jahr 2012)? OR stimmt zu die Abstimmung über die ursprüngliche BV erfolgen zu lassen. Abstimmung: - einstimmig angenommen - Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Befangen: 0 TOP 7 Übertragung Kindertageseinrichtungen "Regenbogen" und "MS Piratenclub" in Freie Trägerschaft Vorlage: BV/042/2012 Hr. Preuß wie sind die anderen Anhörungen ausgegangen? Hr. Frommholz verliest die Abstimmungsergebnisse Hr. Dehne erläutert warum der HA sich für die BV ausgesprochen hat. Anschließende Diskussion der Ortschaftsräte. Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 2 Befangen: 0 TOP 8 Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Gemeinde Möser Vorlage: BV/045/2012 Hr. Frommholz es gibt noch eine Ergänzung zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung; verliest diese Hr. Dehne es sind generell Ergänzungen im Gaststättenbereich gemacht wurden; nennt weitere Ergänzungen; Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung hat ohne Abstriche die Fachaufsicht passiert; muss stetig fortgeführt werden Fr. Schenk gibt es in der Einheitsgemeinde Solaranlagen auf Privathäusern die mit aufgenommen werden müssen? Hr. Dehne Nein. Es handelt sich nicht um ein spezielles Risiko Hr. Volber (Ortsfeuerwehrleiter Lostau) erläutert die Problematik im Brandfall bei Solaranlagen.

4 4 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Befangen: 0 TOP 9 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung Vorlage: BV/048/2012 Hr. Lauenroth wurde schon Gegenstand im BA und GR; Frau Dietrich hatte Erläuterungen dazu gegeben; BA hat der BV einstimmig zugestimmt Hr. Frommholz das gleiche gilt auch für den KA Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Befangen: 0 TOP 10 Informationen über den Erwerb von Zelten lt. Mitteilung vom sowie den Beschluss über deren Erwerb Hr. Zachert es wurden vier Zelte gekauft; davon sind 3 baugleich; wurden schon beim Kürbisfest verwendet; 3 der 4 Zelte sind Feuerresistent; das andere ist Feuerhemmend Hr. Preuß werden in der alten Turnhalle gelagert Hr. Frommholz hat entschieden dass der Kauf der Zelte getätigt wird, ohne eine Zustimmung des OR im öffentlichen Teil zu haben; möchte nochmal offiziell bestätigt haben das der Kauf in Ordnung ist Abstimmung: - einstimmig- dafür TOP 11 Informationen des Ortsbürgermeisters Hr. Frommholz informiert über folgende Themen: - Meckermobil Bau eines festen Sonnen- und Wetterschutzes für die Kita Lostau - Einladung für den OR, von der Kita Lostau, zum Drachen- und Herbstfest am , als Dankeschön für den Bau des Sonnen- und Wetterschutzes

5 5 - Einwohnerzahl Lostau (Stand ) : Einwohner - Einladung am zur Herbstausfahrt des Reit und Fahrvereins Lostau - Frau Wendt ist seit Ende September nicht mehr in der Gemeinde beschäftigt; Hr. Weisheit kümmert sich Freitags um die Jugendlichen in der Sporthalle - Magdeburg Marathon Hr. Voigt hat sich bereit erklärt die Arbeit von Frau Getzlaff als Ansprechpartner zu übernehmen TOP 11.1 Übergabe einer Anerkennung an den Heimatverein durch den stellv. OBM Hr. Lauenroth überreicht eine Spende in Höhe von 100 vom Ingenieurbüro Spiegler. TOP 11.2 Übergabe einer Anerkennung an die FFw durch den stellv. OBM Hr. Lauenroth überreicht eine Spende in Höhe von 100 vom Ingenieurbüro Spiegler. TOP 11.3 Informationen zum Magdeburg Marathon 2012 Dieser TOP wurde bereits unter TOP 11 beraten. TOP 11.4 Übernahme der Kosten für die Rahmung eines großen Wandbildes in der Heimatstube Hr. Frommholz Kosten wurden übernommen und Betrag ist überwiesen

6 6 TOP 11.5 Bekanntgabe der Ortschaftsratssitzungstermine 2013 Hr. Frommholz gibt die OR Termine 2013 bekannt. TOP 12 Anfragen an den Ortsbürgermeister/Ortschaftsrat Fr. Getzlaff für den Weg nach Möser sind übrig die nicht gefördert werden. Wie wird das finanziert? Hr. Dehne Ein Teil ist durch Anlieger und der Rest durch Haushaltsmittel zu finanzieren TOP 13 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates Hr. Wünsch was ist mit der Trasse beim Bau des neuen Weges Hr. Dehne es werden noch Bäume gepflanzt Hr. Petschmann - was ist mit den Beschädigungen die durch die Renaturierung der Alten Elbe entstehen? Hr. Dehne die Widerherstellung von Zufahrts- und Abgangswegen wurde mit ausgeschrieben Fr. Schenk in der Ortslage wurden Bäume abgeholzt. Werden diese Bäume an der selben Stelle ersetzt? Hr. Dehne in den Straßen wo Bäume gefällt wurden, werden diese auch ersetzt; Hr. Sperling werden die restlichen Bäume noch abgefräst damit diese nicht nachwachsen? Hr. Dehne- ist im Moment nicht vorgesehen

7 7 TOP 14 Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Frommholz schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. Ortsbürgermeister Lostau Daniela Lampe Protokollantin Möser, den

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