Bürgerbeteiligungsprojekt Photovoltaikanlage Brunnenfeld. Bgm. DI(FH) Rainer Handlfinger

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1 Bürgerbeteiligungsprojekt Photovoltaikanlage Brunnenfeld Bgm. DI(FH) Rainer Handlfinger

2 Marktgemeinde Ober-Grafendorf Das Tor zum Pielachtal Fläche 24,9 km² Einwohner 15% Waldfläche Pielach mit Werksbach

3 Energiebewusstsein auf Gemeindeebene Landesprogramm für Energieeffiziente Gemeinden Europaweites Programm für Klimaanpassungsstrategien Entwicklungsprogramm zur fairen und nachhaltigen Gemeinde

4 Anlagenbeschreibung Standort Brunnenfeld Julius-Raab-Straße Freiflächenanlage mit 50 KWp Gesamtanlage besteht weiters aus Modulen am Dach des Kindergartens in der Dr.-Karl-Renner-Straße und am Gemeindeamt (insgesamt 73 KWp) Produzierter Strom wird 13 Jahre in das Netz eingespeist, anschließend wird er für den Betrieb der Wasserversorgungsanlage genützt Seite 4

5 Kosten, Finanzierung ,- Gesamtanlage ,- Kindergarten ,- Brunnenfeld ,- Gemeindeamt Finanzierung ,- Bürgerbeteiligung (199 Module) ,- Förderung (20% der Kosten) ,- Eigenmittel Seite 5

6 Beteiligung Teilnehmer erwerben um 500,- ein Modul Gemeinde mietet die Module und zahlt dafür ein fixes Mietentgelt Beginn Ende Vermietung von ein oder zwei Modulen pro Person (Ausnahmen möglich) Seite 6

7 Miete Teilnehmer erhalten eine garantierte Miete von 50,- für die ersten 12 Jahre und im 13. Jahr 3,28 pro Modul Der Ertrag beträgt demnach 103,28 pro Modul Seite 7

8 Kündigung Teilnehmer und Gemeinde können den Vertrag jährlich zum kündigen Kündigt ein Teilnehmer, wird ein Stornoentgelt von 50,- fällig Gebühren gegenüber dem Finanzamt tragen die Teilnehmer Seite 8

9 Ablöseentgelt 1. Jahr 500,00 2. Jahr 465,00 3. Jahr 428,95 4. Jahr 391,82 5. Jahr 353,57 6. Jahr 314,18 7. Jahr 273,61 8. Jahr 231,81 9. Jahr 188, Jahr 144, Jahr 98, Jahr 51, Jahr 3,28 Seite 9

10 Abwicklung Abgabe des Registrierungsblattes Die Gemeinde schickt Registrierungsbestätigung und Teilnehmernummer Kopie des Angebots Rücktrittsbelehrung Bankverbindung Mit Einlangen der Zahlung gilt das Angebot als angenommen (Unterschrift entfällt) Seite 10

11 Leasingzins Der Leasingzins wird ab 1. Dezember 2013 jährlich ausbezahlt 12 Jahre 50,- pro Modul (2013 bis 2024) Restzahlung im Jahr ,28 Der Vertrag endet am 1. Dezember 2025 Seite 11

12 R E G I S T R I E R U N G S B L A T T Bürgerbeteiligung Photovoltaik 50 kwp Brunnenfeld Registrierungsblatt Persönliche Daten: Vorname, Zuname Adresse Geburtsdatum Adresse Telefonnummer Bankverbindung: Bank Konto Nr. BLZ Anzahl der gewünschten PV-Paneele: 1 Stk. ( 500.-) 2 Stk. ( ) Ich bin am Erwerb zusätzlicher PV-Paneele interessiert. ZUSTIMMUNGSERKLÄRUNG gemäß 8 Abs 1 Z 2 Datenschutzgesetz Ich bin damit einverstanden, dass die Gemeinde meine in diesem Registrierungsblatt angegebenen personenbezogenen Angaben mit Ausnahme der Angaben zu meiner Bankverbindung zum Zweck der Zusendung von Informations- und Marketingmaterial zu den Themen Umweltschutz und Energieerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern verwenden wird. Eine Weitergabe meiner personenbezogenen Angaben an Dritte erfolgt dabei nicht. Mir ist bewusst, dass ich diese Zustimmungserklärung jederzeit kostenfrei widerrufen kann. Ort, Datum Unterschrift Seite 12

13 Rücktrittsrecht Rücktrittsrecht gemäß 3 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) 1. Schließt der Teilnehmer den SLB-Vertrag als Verbraucher ab, hat er das Recht, bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen einer Woche seinen Rücktritt vom Vertragsantrag oder vom Vertrag zu erklären. Eine Begründung ist nicht erforderlich. 2. Die einwöchige Frist beginnt mit Zustandekommen des Vertrags, dh mit Angebotsannahme gemäß Punkt 4. des SLB-Vertrags, zu laufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Rücktrittsfrist abgesendet wird. 3. Der Rücktrittserklärung muss schriftlich erfolgen. Es genügt aber, wenn der Verbraucher ein Schriftstück, das seine Vertragserklärung oder die der Gemeinde enthält oder ihres Beauftragten, der an den Vertragsverhandlungen mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt, der erkennen lässt, dass der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Rücktrittsrecht gemäß 5e Konsumentenschutzgesetz (KSchG) 1. Schließt der Teilnehmer den SLB-Vertrag als Verbraucher im Wege des Fernabsatzes ab, so steht ihm ein Rücktrittsrecht gemäß 5e KSchG zu. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Garantie: Sonstige Angaben Ja. Für die genaue Ausgestaltung siehe Punkt 10. des SLB-Vertrags. Das dem Teilnehmer gesetzlich zustehende Recht auf Gewährleistung bleibt von der Garantie in jedem Fall unberührt. Vertragslaufzeit: Bis 1. Dezember Kündigungsbedingungen: Schriftlich zum 1. Dezember eines jeden Jahres beginnend mit 1. Dezember 2013 unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist und mit Abzug eines Stornoentgelts von EUR 50,-- durch die Gemeinde. Marktgemeinde Ober-Grafendorf, Hauptplatz 2, 3200 Ober-Grafendorf UID Nummer: ATU Zuständig für Angelegenheiten des Sale-and-Lease-Back-Vertrags: Herr DDI Gerhard Gruber Tel: / Fax: / gemeindeamt@ober-grafendorf.at Internet: 2. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit Zustandekommen des Vertrags, dh mit Angebotsannahme gemäß Punkt 4. des SLB-Vertrags, zu laufen. Die Rücktrittserklärung muss nicht schriftlich erfolgen. Erfolgt sie schriftlich, genügt zur Fristwahrung, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Rücktrittsfrist abgesendet wird. Seite 13

14 Fest zur Inbetriebnahme Seite 14

15 Fest zur Inbetriebnahme Seite 15

16 Danke für Ihre Aufmerksamkeit