1. Unsere Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen unserer ausdrücklich schriftlichen Anerkennung.
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- Eugen Otto
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Genesis Musikverlag Christian Sprenger Gültig ab Vertragsschluss, Bestelleingangsbestätigung, Speicherung 1. Unsere Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen unserer ausdrücklich schriftlichen Anerkennung. 2. Ihr Vertragspartner ist der Genesis Musikverlag Christian Sprenger, Talblick 10, Fritzlar, info@genesis-musikverlag.de, Telefon: 05622/915567, Steuernummer: Sie erhalten nach der Aufgabe Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und/oder per . In dieser finden Sie Ihre Bestellung noch einmal wiedergegeben. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da die Lieferbarkeit erst geprüft wird. 4. Lieferungen und Leistungen des Genesis Musikverlag Christian Sprenger erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien. 5. Unsere Angebote sind unverbindlich. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich/per bestätigen oder ihnen die Ware(n) übersenden. 6. Wir sind nicht berechtigt in unseren Rechnungen Mehrwertsteuer auszuweisen. 7. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware (bei Notendownload-Angeboten mit Bereitstellung des Links zum Download) bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen. 8. Ihre persönlichen Daten und Bestelldaten werden zu Erfassungszwecken digital gespeichert. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, sondern dienen nur der betriebsinternen Verwendung. Auf unserer Website werden teilweise Cookies eingesetzt, um Daten temporär speichern zu können. Weiterhin werden Ihre persönlichen Daten bei der Registrierung für unseren Kundenbereich abgefragt. Die Verwendung dieser Daten erfolgt wie eben beschrieben. 2 Lieferung/Lieferumfang und Lieferverzug 1. Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Genesis Musikverlag Christian Sprenger. Bei Nichterfüllung der Zahlungspflichten ist der Käufer verpflichtet die Ware zurückzusenden. Die Versandkosten hat der Käufer zu tragen. 2. Durch höhere Gewalt bei uns oder unserem Lieferanten eingetretene Betriebsstörungen, die uns ohne eigenes Verschulden vorrübergehend daran hindern, den Vertragsgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die verbindlichen und unverbindlichen Liefertermine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als einem Monat, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Erklärung des Rücktritts bedarf der schriftlichen Form.
2 3. Der Genesis Musikverlag Christian Sprenger ist zur Teillieferung berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. 4. Nimmt der Kunde die vertragsmäßig vereinbarte Lieferung/Leistung nicht oder verspätet ab, ohne hierzu berechtigt zu sein, ist der Genesis Musikverlag Christian Sprenger berechtigt, vom Kunden den Ersatz des dadurch entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. Wird im Fall einer vereinbarten Versendung von Gegenständen der Versand aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr mit dem Tage der Mitteilung der vertragsgemäßen Bereitstellung der Ware auf den Kunden über. 5. Es gelten keine Lieferfristen. Dem Käufer wird ein Rücktrittsrecht eingeräumt, sollte der Genesis Musikverlag Christian Sprenger nicht innerhalb von vier Wochen nach Vertragsabschluss liefern. 6. Ist eine Lieferung der Ware seitens Genesis Musikverlag Christian Sprenger nicht mehr möglich, kann beiderseits vom Vertrag zurückgetreten werden. Erbrachte Leistungen werden zurückgewährt. 3 Berechnung/Preise/Versandkosten 1. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Lieferungskosten und Verpackungskosten. 2. Es gelten die Preise, die bei der Bestellung der Ware elektronisch oder mündlich abgesprochen/geregelt werden. So sind z.b. die Preise im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Es werden keine nachträglichen Preissteigerungen auf den Käufer übertragen. 3. Die Versandkosten richten sich nach dem tatsächlichen Aufwand der Transportgebühren. Für die Verpackung werden je nach Größe des Paketes/Briefes bis zu 8 Euro Verpackungskosten veranschlagt. 4 Zahlung 1. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar. Skonto wird nicht gewährt. Dem Käufer wird eine 10 tägige Zahlungsfrist gewährt. 2. Die Zahlung per Lastschrift kann nicht verlangt werden. Akzeptierte Zahlungsmittel sind: Überweisung, Barzahlung bei Abholung, Versand per Nachnahme (in begründeten Fällen; es entstehen Mehrkosten für den Nachnahmedversand). 3. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Genesis Musikverlag Christian Sprenger über den gesamten Rechnungsbetrag frei verfügen kann. 5 Versand/Rücknahme 1. Der Empfänger trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs ab Verladung und Versand, soweit dieser kein Verbraucher ist. 2. Der Empfänger trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs ab Abgabe der Ware durch den Boten, soweit dieser kein Unternehmer ist. 3. Transportschäden sind uns unverzüglich nach Anlieferung zu melden. Verdeckte Transportschäden müssen spätestens 6 Kalendertage nach Anlieferung angezeigt werden. Fallen wir wegen verspäteter Meldung des Kunden gegenüber der Transportversicherung aus, sind wir gegenüber dem Kunden zur Erstattung des Transportschadens nicht verpflichtet.
3 4. Für Lieferungsverzögerungen der Ware, die durch die entsprechenden Paketdienste/Briefdienste entstehen, können wir nicht haftbar gemacht werden. 5. Im Falle von Transportschäden behalten wir uns das Recht vor den Warenpreis bis zur vollständigen Klärung des Sachverhaltes einzubehalten. Für Beschädigungen des Transportgutes durch einen Weitertransport, nach Lieferung des Boten an die Lieferadresse, wird keine Haftung übernommen. 6. Bei der Rücknahme der Ware muss sich diese in dem ursprünglichen Zustand/Lieferzustand befinden. Bei CDs oder Waren in verschweißter Form (z.b. durch Folie), wird die Rücknahme nur akzeptiert, insofern die Ware noch original verpackt ist. Andernfalls erhält der Käufer keinen Ersatz. Ein Wiederversand der Waren aufgrund ungerechtfertigter Rücksendung und den damit entstehenden Kosten, gehen zu Lasten des Käufers. 6 Gewährleistungsfristen 1. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. bei neuen Teilen in zwei Jahren, bei gebrauchten Teilen in einem Jahr ab Ablieferung oder Abnahme des Vertragsgegenstandes. 2. Im Falle des Verkaufes von Neuwaren gelten die gesetzlichen Garantiebestimmungen / Gewährleistungsbestimmungen. 3. Sollten die Waren aufgrund unsachgemäßer Handhabung des Käufers entstehen (z.b. verkratzen von CDs), verliert der Käufer jeglichen Anspruch auf Ersatzlieferung. Verwaltungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. 4. Mängel müssen uns unverzüglich nach ihrer Feststellung und vor ihrer Beseitigung schriftlich oder per angezeigt werden, spätestens aber binnen einer Woche. 5. Der Genesis Musikverlag Christian Sprenger behält sich das Recht auf eine Gutschrift des Kaufbetrages vor, insofern eine Nachlieferung nicht möglich ist. 7 Widerruf und Rücknahme 1. Dem Käufer steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Er kann seine Vertragserklärung innerhalb einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: Genesis Musikverlag Christian Sprenger z.h. Chistian Sprenger Talblick Fritzlar per an: bestellung@genesis-musikverlag.de 2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
4 Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. 3. Kosten Der Kunde hat als Verbraucher die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. 4. Bei der Rücknahme der Ware muss sich diese in dem ursprünglichen Zustand/Lieferzustand befinden. Bei CDs oder Waren in verschweißter Form (z.b. durch Folie), wird die Rücknahme nur akzeptiert, insofern die Ware noch original verpackt ist. 5. Wertersatzpflicht und Hinweis zur Vermeidung Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen. Siehe dazu Absatz 4 dieses Paragraphen. 6. Nichtbestehen des Widerrufsrechts Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht ( 312d Abs. 4 BGB), wobei wir uns auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Bei Noten-Downloads beachten Sie bitte, dass die übermittelten Dateien nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hier wäre es möglich, das Sie uns eine Kopie der Datei zurücksenden könnten. Damit entfällt das Widerrufsrecht bei diesen Artikeln nach 312d Abs. 1 Nr. 4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). 7. Hinweise zur Rücksendung Zur Ausübung des Widerrufsrechtes kann der Verbraucher auch unfrei zurückzusenden. In diesen Fällen tragen wir aber nur die Kosten einer regelmäßigen Rücksendung (Vergleich: Hermes/Deutsche Post Brief) und nicht die Strafportomehrkosten (Kosten unfreie Rücksendung: 12,00 Euro). Diese Kosten belasten wir bei unfreier Rücksendung unter Bezugnahme zur regelmäßigen Rücksendung. 8 Haftung 1. Haben wir aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz zu leisten, der grob fahrlässig durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen verursacht wurde, so haften wir beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit ist ausgeschlossen. 2. Wir haften nicht für Mangelfolgeschäden 9 Abnahme 1. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages abzunehmen. Im Falle einer Nichtabnahme dürfen wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
5 2. Sollte eine Schadensersatzforderung aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs entstehen, fordern wir fünfzig Prozent des Kaufpreises, mindestens aber einhundert Euro. Ist der entstandene Schaden höher anzusetzen, wird die Forderung entsprechend Ihres tatsächlichen Wertes angepasst. 10 Eigentumsvorbehalt 1. Die vom Käufer erstandene Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 2. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Zahlung unserer Forderung weder an Dritte verpfändet oder zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden. Auch ein Weiterverkauf ist untersagt. 3. Das Duplizieren/Kopieren von Tonträgern und Noten ist eine Urheberrechtsverletzung. Verstöße gegen dieses Urheberrecht werden zur Anzeige gebracht. Der Genesis Musikverlag Christian Sprenger behält sich weiterhin vor, für entstandene Schäden (z.b. entfallene Einnahmen durch unberechtigtes Kopieren) Schadensersatz zu verlangen. Das Duplizieren erworbener Waren ist nur innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen zulässig. 11 Gerichtsstand 1. Erfüllungsort für die Lieferung der bestellten Ware ist Fritzlar. 2. Gerichtsstand ist Fritzlar bzw. das von uns aus nächst liegende Gericht. 12 Abschluss Für alle hier nicht erfassten Tatsachen gelten die Regelungen des deutschen Rechts Genesis Musikverlag Christian Sprenger. Alle Rechte vorbehalten.
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