Explosionsschutz. Kommentar zur ExVo und BetrSichV

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1 Explosionsschutz Kommentar zur ExVo und BetrSichV Begründet von Wolfram Jeiter Präsident und Professor der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin a. D. Matthias Nöthlichs ehemals Ministerialdirigent im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Bearbeitet von Dipl.-Ing. Ralph Fähnrich zuständig für die Geschäftsführung technischer Ausschüsse bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Dipl.-Fw. Hatto Mattes Ministerialrat im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ExA 25. Erg.-Lfg. X/06 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uè ber dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN-13: ISBN-10: ISSN Alle Rechte vorbehalten # Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: allprint-media, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis 6002 Inhaltsverzeichnis Explosionsschutz Vorwort Inhaltsverzeichnis AbkuÈ rzungsverzeichnis TerminuÈ bersicht (BetrSichV und GSG) LiteraturuÈ bersicht Stichwortverzeichnis zur LiteraturuÈ bersicht EinfuÈ hrung in das Recht der Anlagen- und Betriebssicherheit Geltung der ElexV im Gebiet der ehemaligen DDR Verordnung uè ber elektrische Anlagen in explosionsgefaèhrdeten Bereichen (ElexV) ¹neuª und ErlaÈ uterungen ff. BegruÈ ndung zu dem Entwurf einer Verordnung uè ber elektrische Anlagen in explosionsgefaè hrdeten RaÈ umen ¹altª Bekanntmachungen und Mitteilungen des BMA und zum PruÈ f- und Zertifizierwesen EinfuÈ hrung neuer Explosionsschutz-Richtlinien 1 der Berufsgenossenschaften Bezeichnung von Normen i. S. des 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur ElexV SachverstaÈ ndigenpruè fungen beim Anschluû von elektrischen Betriebsmitteln in der ZuÈ ndschutzart ¹druckfeste Kapselungª (Ex) d nach VDE 0170/171 Teil PruÈ fstellen-bezeichnung von Stellen im Sinne des 8 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung uè ber elektrische Anlagen in explosionsgefaè hrdeten RaÈ umen (ElexV) Bekanntmachung von zugelassenen Stellen; EinfuÈ hrung Abkommen uèberdiezls Bekanntmachung von zugelassenen Stellen Voraussetzungen fuè r die Anerkennung der vom Hersteller vorgelegten PruÈ fberichte durch Benannte/Zugelassene Stellen ± ZEK-GB 1/ Grundsatzbeschluss des ZEK: ¹Voraussetzungen und WahlmoÈ glichkeiten fuè r die Vergabe von UnterauftraÈ gen an PruÈ f- laboratorien ± ZEK-GB 1/ a Zugelassene Stellen Nunmehr bezeichnet als Explosionsschutz-Regeln ± vgl. auch die EinfuÈ hrung zur ExRL ±. ExA 22. Erg.-Lfg. III/04 1

4 6002 Inhaltsverzeichnis Sonstige Vorschriften Elektrozulassungs-Bergverordnung Bekanntmachung technischer Normen nach 12 Abs. 1 Nr. 1 der Elektrozulassungs-Bergverordnung Mitteilung der EG-Kommission von PruÈ fstellen nach der EG- Sch-Richtlinie UÈ bersichten, Zusammenstellungen Einteilung der Fachbereiche der Deutschen Elektrotechnischen Kommission (DKE) im DIN und VDE Mit dem Explosionsschutz befaûte Gremien der DKE UÈ bersicht uè ber die wichtigsten Fachgremien und Normen b Entwicklung der VDE-Bestimmungen und staatlichen Verordnungen UÈ bersichtstabelle ¹Terminologie Explosionsschutzª AÈ nderungen durch die neue ElexV gegenuè ber der alten ElexV Tabellen zur Schnellorientierung beim Explosionsschutz elektrischer Anlagen Normen, VDE-Bestimmungen DIN/VDE 0165 ¹Errichten elektrischer Anlagen in explosionsgefaè hrdeten Bereichenª Ausgabe 2/ Verordnung uè ber das Inverkehrbringen von GeraÈ ten und Schutzsystemen fuè r explosionsgefaè hrdete Bereiche ± Explosionsschutzverordnung ± 11. GSGV ¹ExVOª ErlaÈ uterungen zur ExVO Bekanntmachung des Bundesministeriums fuè r Arbeit und Sozialordnung Verzeichnis der Normen gemaè û Explosionsschutzverordnung Internationale Regelungen ATEX 100 a. Richtlinie 94/9/EGzur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten fuè r GeraÈ te und Schutzsysteme zur bestimmungsgemaè ûen Verwendung in explosionsgefaè hrdeten Bereichen Inhaltsverzeichnis EinfuÈ hrung Richtlinientext Terminologieverzeichnis Mitteilung der Kommission im Rahmen der DurchfuÈ hrung der Richtlinie 94/9/EG VeroÈ ffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG

5 Inhaltsverzeichnis 6002 Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer Richtlinie 1999/92/EG ATEX 118a Leitfaden zur Richtlinie 1999/92/EG Anlagen- und Betriebssicherheit Einführung in das Recht der Anlagen- und Betriebssicherheit Betriebssicherheitsverordnung (Verordnungstext) Begründung zur Betriebssicherheitsverordnung (konsolidierte Fassung Kommentar zur Betriebssicherheitsverordnung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel 3 Gefährdungsbeurteilung Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel Explosionsgefährdete Bereiche Explosionsschutzdokument Beschaffenheitsanforderungen Sonstige Schutzmaßnahmen Unterrichtung und Unterweisung Prüfung der Arbeitsmittel Aufzeichnungen Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 12 Betrieb Erlaubnisvorbehalt Prüfung vor Inbetriebnahme Wiederkehrende Prüfungen Angeordnete außerordentliche Prüfung Prüfung besonderer Druckgeräte Unfall- und Schadensanzeige Prüfbescheinigungen Mängelanzeige Zugelassene Überwachungsstellen Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes ExA 26. Erg.-Lfg. VI/07 3

6 6002 Inhaltsverzeichnis 23 Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften 24 Ausschuss für Betriebssicherheit Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung Stichwortverzeichnis zur BetrSichV und den Leitlinien Zugelassene Überwachungsstellen Am 1. Januar 2003 außer Kraft getretene Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (ElexV) neu. Hinweis auf S. 1 der 6061 beachten! Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (Auszug) Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1001 Struktur und Anwendungen der Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung TRBS 1121 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen TRBS 1201 Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen TRBS 1201 Teil 1 Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen TRBS 1203 Befähigte Personen Allgemeine Anforderungen TRBS 1203 Teil 1 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Explosionsgefährdungen TRBS 1203 Teil 2 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Druckgefährdungen TRBS 1203 Teil 3 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Elektrische Gefährdungen TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen Allgemeine Anforderungen

7 Inhaltsverzeichnis 6002 TRBS 2111 Teil 1 Mechanische Gefährdungen Maßnahmen zum Schutz vor kontrolliert bewegten ungeschützten Teilen TRBS 2111 Teil 2 Mechanische Gefährdungen Maßnahmen zum Schutz vor unkontrolliert bewegten Teilen TRBS 2111 Teil 3 Mechanische Gefährdungen Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen TRBS 2121 Gefährdung von Personen durch Absturz Allgemeine Anforderungen TRBS 2141 Gefährdungen durch Dampf und Druck Allgemeine Anforderungen TRBS 2152 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Allgemeines TRBS 2152 Teil 1 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Beurteilung der Explosionsgefährdung TRBS 2152 Teil 2 Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre TRGS 420 (Auszug) Anhang 1 Nr. IV alte Fassung a 1 TRBS 2181 Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln TRBS 2210 Gefährdungen durch Wechselwirkungen Berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regeln Regeln für die Vermeidung der Gefahren durch explosionsfähige Atmosphäre mit Beispielsammlung Einführung Ex-RL Explosionsschutz Regeln (Ex-RL) Anlage 1 Literaturhinweise Anlage 2 Anhang 4 der BetrSichV Anlage 3 Verzeichnis der auf Funktionsfähigkeit geprüften Gaswarngeräte durch anerkannte nationale Prüfstellen Neue Beispielsammlung zu den Explosionsschutz-Regeln. 6091B 1 Tabellenwerk Brenn- und Explosions-Kenngrößen von Stäuben Stichwortverzeichnis der Stoffe ExA 26. Erg.-Lfg. VI/07 5

8 6002 Inhaltsverzeichnis Merkblätter, Mustervordrucke sowohl zu auslaufenden als auch zu fortbestehenden Regelungen Merkblatt zur Prüfung von elektrischen Betriebsmitteln auf Explosionsschutz Anlage 1 Übergangsregelung Anlage 2 Vertragsbedingungen zwischen PTB bzw. BVS und Antragsteller Anlage 3 Schrifttumshinweise Anlage 4 Rundschreiben an die Betreiber explosionsgeschützter elektrischer Anlagen Anlage 5 Rundschreiben an die Hersteller und Betreiber elektrischer Betriebsmittel für explosionsgefährdete Bereiche Anlage 6 Herstellererklärung gem. EN A Merkblatt zu den Änderungen der harmonisierten Europäischen Normen Merkblatt C Muster einer Sachverständigenbescheinigung nach 9 ElexV Muster einer Sachverständigenbescheinigung nach 10 ElexV PTB-Hinweise für Kabel- und Leitungsführungen Kunststoff-Merkblatt PTB-Rundschreiben betreffend USA-Prüfstelle BVS-Information für Hersteller und Verwender schlagwetter- und explosionsgeschützter elektrischer Betriebsmittel Erläuterungen des BVS-Nummerierungssystems Literatur Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis zum Literaturverzeichnis Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) TRbF 01 Allgemeines, Aufbau und Anwendung der TRbF Anlage 1: Übersicht über den Stand der TRbF TRbF 003 Aufgehoben Einstufung brennbarer Flüssigkeiten Prüfverfahren Anwendungshinweis auf 1 beachten! TRbF 20 Läger TRbF 30 Füllstellen, Entleerstellen und Flugfeldbetankungsstellen

9 Inhaltsverzeichnis 6002 TRbF 40 Tankstellen Anhang zu TRbF Anhänge A E TRbF 50 Rohrleitungen TRbF 60 Ortsbewegliche Behälter ExA 26. Erg.-Lfg. VI/07 7