Rechtliche Fragen beim Einsatz von Social Media in Handwerksunternehmen

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Georg Meinhardt
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1 Rechtliche Fragen beim Einsatz von Social Media in Handwerksunternehmen Vortrag im Rahmen der Digitalen Woche des Handwerks Mittwoch, 19. August 2015 Handwerkskammer Köln RA Fritz-Ulli Pieper BridgehouseLaw Germany

2 Welcome! BridgehouseLaw Germany Fritz-Ulli Pieper Rechtsanwalt / Redakteur / Autor / Speaker u.a. IT-Recht, Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz 2

3 Agenda I. Social Media Was ist das? II. Social Media Tools und Recht 1. Allgemein 2. Impressumspflicht 3. Persönlichkeitsrecht 4. Werbung 5. Fotos 6. Haftung III. Bewertungsportale IV. Zusammenfassung und Empfehlungen 3

4 I. Social Media Was ist das? 1. Intro Social Media Web 2.0 Web 3.0 Alles ist 4.0?! 4

5 I. Social Media Was ist das? 2. Zahlen Unternehmen % 43% Setzen Social Media ein Setzen KEIN Social Media ein Unternehmen % Setzen Social Media ein 75% Setzen KEIN Social Media ein 5

6 I. Social Media Was ist das? 3. Begriff Begriff Social Media? Wikipedia: Social Media (auch soziale Medien) bezeichnen digitale Medien und Technologien, die es Nutzern ermöglichen, sich untereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in Gemeinschaft zu erstellen. Duden: Gesamtheit der digitalen Technologien und Medien wie Weblogs, Wikis, soziale Netzwerke u. Ä., über die Nutzerinnen und Nutzer miteinander kommunizieren und Inhalte austauschen können Immer: Digital Nutzer Inhalt Austausch Das Neue : Neue Form der Kommunikation ( klassische Medien) Unterstützt durch Vorteile der Digitalisierung 6

7 I. Social Media Was ist das? 3. Begriff Abgrenzung privater / beruflicher Kontext Nutzung DURCH Private / Unternehmen (P) Verknüpfung privater Nutzer / berufsbedingt Abgrenzung verschwimmt (Kündigung durch den Arbeitgeber wegen privater Äußerung eines Mitarbeiters: tweet-oder-facebook-post-als-kuendigungsgrund-a html) 7

8 I. Social Media Was ist das? 3. Begriff Pros Digitalisierung als Wettbewerbsvorteil Direkter Kontakt Kundenservice Virales Marketing, breites PR-Angebot Neue Analysemöglichkeiten Cons Regulatorische Anforderungen Erweiterte Haftungsmöglichkeiten (eigene und Inhalte Dritter) Mehraufwand (strategisch und operativ) Schritt halten 8

9 I. Social Media Was ist das? 4. Können/Dürfen Was kann ich? Kommunikation, Kollaboration, Wissensmanagement, Multimedia, Unterhaltung Marketing, Monitoring, Service, Vertrieb Facebook, Twitter, XING, Instagram, Snapchat, My Hammer Was darf ich? Urheberrecht Datenschutzrecht Telemedienrecht Markenrecht Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Wettbewerbsrecht Presse-/Rundfunkrecht 9

10 II. Social Media Tools und Recht 1. Allgemein Interbrand 100 (Juni 2015): Youtube: 100% Twitter: 98% Facebook: 96% Instagram: 85% Google+: 78% Pinterest: 67% Tumblr: 39% 10

11 II. Social Media Tools und Recht 2. Impressumspflicht Der Klassiker: Impressumspflicht Vom Gesetzgeber angeordnete Informationspflicht Klare Vorgaben Was anzugeben ist Problematisch aber Wie das ausgestaltet sein muss Wo diese Pflichten bestehen Facebook, XING, LinkedIN, Twitter, Viele Kanäle derzeit mit erheblicher Rechtsunsicherheit belastet 11

12 II. Social Media Tools und Recht 2. Impressumspflicht 12

13 II. Social Media Tools und Recht 3. Persönlichkeitsrecht Klarnamenzwang Recht auf pseudonyme Internetnutzung? 13

14 II. Social Media Tools und Recht 3. Persönlichkeitsrecht Beleidigungen? 14

15 II. Social Media Tools und Recht 4. Werbung Social Media Marketing Direct Messaging & elektronische Post Problematik der Einwilligung Wettbewerbsrecht Schleichwerbung Werbecharakter eine geschäftlichen Handlung Lobender Blogbeitrag einer Rechtsschutzversicherung Trennungsgebot 15

16 II. Social Media Tools und Recht 5. Fotos Lichtbildwerke und Lichtbilder (Mobiltelefone!) Nahezu jedes Foto genießt Schutz nach dem UrhG Einmal knipsen reicht Urheberverwertungsrechte u.a.: Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht, Recht auf öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitungsrecht Erlaubnis Lizenz Vertrag Abmahnung, Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung, Rückruf, Überlassung 16

17 II. Social Media Tools und Recht 6. Haftung Haftung für Inhalte Eigene Inhalte Auch: zu Eigen machen fremde Äußerung als eigene (Plattform, Forum) Fremde Inhalte Problematik der Anonymität Störerhaftung Willentlicher, adäquat kausaler Beitrag Verletzung von Prüfungspflichten Rosinenpicken bzgl. Anspruchsgegner 17

18 III. Bewertungsportale Abhängigkeit von Nutzerbewertungen Werbung mit Kundenbewertungen jede Manipulation ggf. irreführend und rechtswidrig Neutrale oder negative Kommentare Astroturfing Meinungsfreiheit weit ausgedehnt; Bewertung eines Hotels als Hühnerstall = zulässig Kein Anspruch gegen Bewertungsportal, unliebsame oder nicht verifizierte Beiträge zu löschen 18

19 IV. Zusammenfassung und Empfehlungen Rechtliche Fallstricke im Bereich Social Media Digitalisierung unaufhaltsam Bewusstsein schaffen Planung & Struktur Learning by doing Social Media Guidelines Bereichsübergreifende Kooperation (HR, PR, Fachabteilungen) 19

20 Quellen Solmecke in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 41. EL März 2015, Teil 21.1, Social Media Domeier/Weinreich, Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht, 3. Auflage 2013, Rn ff. BITKOM, Nutzung sozialer Medien in Deutschland, 2012,MMR-Aktuell 2012, BITKOM, Drei von vier Unternehmen nutzen Social Media, Presseinformation vom 29. April 2015, abrufbar unter zuletzt abgerufen am 18. August Jan Firsching, Es gibt mehr als Facebook & Twitter: So nutzen Unternehmen Social Media in 2015., futurebiz.de vom 29. Juni 2015, abrufbar unter zuletzt abgerufen am 18. August OpenClipartVectors, bomb copyright explosive danger explosion abrufbar unter zuletzt abgerufen am 18. August

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen! 21

22 Fritz-Ulli Pieper Rechtsanwalt/Associate bridgehouselaw.de / telemedicus.info / Fritz.Pieper3 linkd.in/1ag59ua 22

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