LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode Brasilienreise des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus 2010

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Helmut Holter, Fraktion DIE LINKE Brasilienreise des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus 2010 und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie setzte sich die Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zusammen? Die Delegation setzte sich aus Unternehmer, Kammervertretern, Bürgermeistern, Hochschulprofessoren und Mitarbeitern des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zusammen. 2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes begleiteten in welcher Funktion den Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus? Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus ist von seinem Leiter des Ministerbüros, der Referatsleiterin des Referates Außenwirtschaft, einer Sachbearbeiterin des Referates Außenwirtschaft und zwei Personenschützern begleitet worden. Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 3. Mai 2010 beantwortet.

2 Drucksache 5/3377 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 3. Welche Kosten sind durch die Brasilienreise dem Land entstanden (bitte im Einzelnen und getrennt nach Minister und Begleitung darlegen)? Durch die Brasilienreise sind folgende Kosten entstanden: - Organisationskosten (insbesondere Organisation des Unternehmerprogramms vor Ort, Kooperationsbörsen, Dolmetscherleistungen, Transfers, Empfänge): ,82 Euro - Reisekosten des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: - Reisekosten des Leiters des Ministerbüros: Übernachtung Berlin: 49,00 Euro - Reisekosten der Referatsleiterin des Referates Außenwirtschaft: - Reisekosten einer Sachbearbeiterin des Referates Außenwirtschaft: Übernachtung Berlin: 49,00 Euro 4. Welche konkreten Ergebnisse brachte die Brasilienreise des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus für das Land Mecklenburg- Vorpommern? a) Wie viele Aufträge kamen bislang aufgrund der Reise für einheimische Unternehmen zustande? b) Welche konkreten Projekte und Kooperationen sind im Rahmen der Reise vereinbart worden? c) Welche Strategien und Kampagnen beabsichtigt das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zum Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Brasilien zu entwickeln? Die Fragen 4, a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. Unternehmerdelegationsreisen ins Ausland unter Leitung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus haben das Ziel, die Unternehmen des Landes beim Aufbau außenwirtschaftlicher Kontakte zu unterstützen. Insbesondere kleine Unternehmen nutzen dieses Angebot, um mit einem überschaubaren Kostenaufwand neue Märkte zu sondieren bzw. Kooperationsmöglichkeiten auszuloten. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3377 Ohne das Angebot der Unternehmerdelegationsreisen würden gerade kleine Unternehmen aus Kostengründen auf die Orientierung auf ausländische Märkte verzichten. Die Unternehmerdelegationsreise nach Brasilien hat eine Reihe konkreter Ergebnisse hervorgebracht. So hat z. B. ein Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien eine Vereinbarung mit der Universität Blumenau über die Realisierung gemeinsamer Umweltprojekte in Brasilien geschlossen. Eine weitere Vereinbarung betrifft die Entwicklung eines Abfallwirtschaftskonzeptes für Kommunen in Brasilien. Die Kontakte zu Brasilien werden fortgeführt. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Städtepartnerschaft Greifswalds und das Kooperationsabkommen Torgelows mit der brasilianischen Stadt Pomerode. Das Ziel des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus besteht darin, diese Kontakte auch weiterhin wirtschaftlich zu nutzen. Ein wichtiger Partner ist dabei der Unternehmerverband Vorpommern, der seit Jahren Kontakte, insbesondere in den Bundesstaat Santa Catarina, unterhält. Schwerpunkte einer Zusammenarbeit sieht das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vor allem im Umwelt- und Abfallbereich. 5. Welche weiteren Auslandsreisen unternahm der Minister seit seinem Amtsantritt (bitte die jeweiligen Reisekosten für das Land angeben)? Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat seit seinem Amtsantritt die in der folgenden Tabelle aufgeführten Auslandsdienstreisen unternommen. Jahr Zeitraum der Auslandsdienstreisen Land Ziel der Auslandsreise Reisekosten in Euro bis Kuba Unternehmerdelegationsreise 1.099,50 (Flug) 763,00 (Hotel) bis Österreich Unternehmensbesuche, 421,28 (Flug) Investorenseminar (Begleitung des Präsidenten des Bundesrates Dr. Harald Ringstorff) bis Polen Vortrag beim Deutsch- 195,00 (Hotel) Polnischen Wirtschaftskreis, Stettin bis Dänemark Unternehmerdelegationsreise des Unternehmerverbandes 370,98 (Flug) 37,50 (Hotel) Vorpommern nach Kopenhagen bis China Unternehmerdelegationsreise 1.080,00 (Flug) 960,00 (Hotel) 3

4 Drucksache 5/3377 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Jahr Zeitraum der Auslandsdienstreisen Land Ziel der Auslandsreise Reisekosten in Euro Belgien Eröffnung Europäische 498,73 (Flug) Schiffbauwoche Dänemark Präsentation des Urlaubslandes 42,00 (Hotel) M-V auf dem Mecklenburg-Vorpommern Tag in Kopenhagen bis USA Unternehmerdelegationsreise 2.695,00 (Flüge in die USA und zurück sowie Inlandsflüge) 1.104,00 (Hotel) bis Russland Investorenseminar 603,00 (Hotel) 824,31 (Flug) Vilnius Grußwort und 609,20 (Flug) (Litauen) Diskussion auf dem 2. Ostseetourismusgipfel bis Russland Unternehmerdelegationsreise 555,00 (Flug) 844,00 (Hotel) Brüssel Eröffnung der Europatour 479,70 (Flug) Gesamt ,20 Die Fahrten des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vor Ort erfolgten im Rahmen der Unternehmerdelegationsreisen gemeinsam mit der Unternehmerdelegation und wurden im Rahmen der Organisationskosten abgerechnet. 6. Welche konkreten Ergebnisse brachten die bisherigen Auslandsreisen des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus für das Land Mecklenburg-Vorpommern (bitte für jede Auslandsreise unterteilen)? Es wird auf die Antwort zu Frage 4, zweiter Absatz verwiesen. 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3377 Darüber hinaus wurden folgende konkrete Ergebnisse erzielt: - Kuba: Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Erneuerbare Energien; Bildung des envimv Netzwerkes, - USA: Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Life Science Vertiefung der Partnerschaft mit Mecklenburg County; Gründung der Mecklenburg Connection (Vernetzung der Filmfestivals M-V und Mecklenburg County); Durchführung des Germany Travel Mart in Heiligendamm. - Brasilien: Es wird auf die Antwort zur Frage 4, dritter und vierter Absatz verwiesen. - Russland: Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Straßenbaus und der Erneuerbaren Energien. 7. Welche Auslandsreisen des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus sind bislang für die Jahre 2010 und 2011 geplant? Bislang sind für die Jahre 2010 und 2011 nachfolgende Reisen des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus geplant: bis China (Eröffnung der Ländertage M-V auf der EXPO 2010 in Shanghai), bis Vietnam (Wirtschaftsdelegationsreise), bis Italien (Besuch der Kunsthandwerksmesse AF - L`Artigiano in Fiera), North Carolina. 5