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1 Nr.23/2012 vom 5. Dezember Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert, Thomasstraße 1, Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines neuen Schriftführers für die Niederschriften über die Sitzungen des Rates Vorlage 429/ Anfragen 3. Forensik-Standort im Landgerichtsbezirk Wuppertal Vorlage 498/2012 Vorlage 498/ Ergänzung 4. Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Velbert 4.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Velbert hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband mit Schreiben vom Vorlage 369/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Velbert hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf mit Schreiben vom Vorlage 370/ Beschlussfassung über die 3. Änderung des "Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Velbert"

3 3 Vorlage 371/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Sontumer Straße/Citypark 6.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Sontumer Straße/ Citypark hier: Evangelische Kirchengemeinde Velbert mit Schreiben vom und Vorlage 374/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf mit Schreiben vom Vorlage 375/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Kreisverwaltung Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 376/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Straßen NRW - Autobahnniederlassung Krefeld - mit Schreiben vom Vorlage 377/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband mit Schreiben vom Vorlage 378/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Private Stellungnahme A mit Schreiben vom Vorlage 379/ Beschlussfassung über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Sontumer Straße / Citypark Vorlage 380/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr östliche Sontumerstraße Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Bergisch-Rheinischer Wasserverband (BRW) mit Schreiben vom Vorlage 383/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr.

4 4 hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf mit Schreiben vom Vorlage 384/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Kreisverwaltung Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 385/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW - Autobahnniederlassung Krefeld - mit Schreiben vom Vorlage 386/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband mit Schreiben vom Vorlage 387/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Stadtwerke Velbert mit Schreiben vom Vorlage 388/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Evangelische Kirchengemeinde Velbert mit Schreiben vom Vorlage 389/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Festsetzung eines Leitungsrechtes Vorlage 390/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Baugebieten WA 5, WA 7 und WA 8 Vorlage 391/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 1 mit Schreiben vom Vorlage 392/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 2 mit Schreiben vom Vorlage 393/2012

5 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 3 mit Schreiben vom Vorlage 394/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 4 mit Schreiben vom Vorlage 395/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 5 mit Schreiben vom Vorlage 396/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 6 mit Schreiben vom Vorlage 397/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 7 mit Schreiben vom Vorlage 398/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 8 mit Schreiben vom Vorlage 399/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf nr. hier: Anreger 9 mit Schreiben vom Vorlage 400/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 10 mit Schreiben vom Vorlage 401/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 11 mit Schreiben vom Vorlage 415/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 12 mit Schreiben vom Vorlage 416/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. hier: Anreger 13 mit Schreiben vom Vorlage 417/2012

6 6 9. Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr östliche Sontumer Straße - als Satzung Vorlage 418/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr Blücherstraße / Weinbergstraße - Vorlage 404/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr Sonnenblume - 9. Änderung Vorlage 478/ Ende der Fristen für die Satzung über die 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Uhlandstraße -1.Änderung Vorlage 473/ Änderung der Richtlinien der Stadt Velbert über die Gewährung von Zuwendungen zur Neugestaltung von Außenanlagen und Fassaden in Stadtumbaugebieten, Erhaltungsgebieten und Gebieten der Sozialen Stadt Vorlage 381/ Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Gutachterunterlagen und Öffentlichkeitsbeteiligungen mit Schreiben vom Vorlage 458/ Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb KVBV, des Zuständigkeitskataloges für die Ausschüsse des Rates und der Rechnungsprüfungsordnung Vorlage 419/ Anpassung der Geschäftsordnung an den Einwohnerbegriff der Gemeindeordnung Vorlage 405/ Änderung der Satzung der Musik&Kunstschule Vorlage 460/ I. Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst 2013 II. Satzung zur Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Velbert Vorlage 500/ Verordnung zur Festsetzung der zugelassenen Öffnungszeiten zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten im Jahr 2013 Vorlage 504/ Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Jahr 2013 Vorlage 505/ Bewerbung des Sozialtickets "Mein Ticket"

7 7 Vorlage 451/ Seniorenarbeit in Velbert Vorlage 428/ Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Velbert anders zum Sportzentrum 24. Antrag der Fraktion "VELBERT anders" zum Sportzentrum Vorlage 487/2012 Vorlage 487/ Ergänzung 25. Haushaltsangelegenheiten 25.1 Bericht zum III. Quartal 2012 Vorlage 448/ Bericht zum Stand der HSK-Maßnahmen (III. Quartal 2012) Vorlage 447/ Genehmigung des Haushaltssanierungsplans (HSP) der Stadt Velbert für die Jahre 2012 bis 2017 durch die Bezirksregierung Düsseldorf Vorlage 502/ Bericht der Stabsstelle Rechnungsprüfung über die Ermächtigungsübertragung Baumaßnahme Sportplatz Waldschlösschen Vorlage 423/ Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum und Entlastung des Bürgermeisters Vorlage 358/ Änderungen der Satzungen der Technischen Betriebe Velbert AöR 26.1 Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und Abwassersammelgruben im Stadtgebiet Velbert Vorlage 455/ Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Technische Betriebe Velbert AöR Vorlage 479/ Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Velbert (Abfallentsorgungs-Gebührensatzung) Vorlage 480/ Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) Vorlage 481/ Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Technische Betriebe Velbert AöR Vorlage 482/2012

8 Änderung der Friedhofshauptsatzung Vorlage 490/ Änderung der Friedhofsgebührensatzung Vorlage 492/ Jahresabschluss 2011 der Technischen Betriebe Velbert AöR Vorlage 367/ Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 28.1 Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh Feststellung des Jahresabschlusses 2011 (Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Verwendung des Ergebnisses) Bestellung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2012 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2011 Vorlage 341/ Antrag der Fraktion Velbert anders zu Transparenz bei Spenden und Sponsoring städtischer Betriebe Vorlage 503/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 30. Nachträge 31. Mitteilungen der Verwaltung 32. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 33. Anfragen 34. Darlehensangelegenheiten; Umschuldungskredit Vorlage 445/ Personalangelenheiten 35.1 Personalangelegenheit Vorlage 499/ Änderung der Grundsätze für Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten Vorlage 501/ Eigenkapitalzuführung Zweckverband Klinikum Niederberg an Klinikum Niederberg ggmbh Vorlage 508/2012

9 9 37. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 38. Nachträge 39. Mitteilungen der Verwaltung 40. Verschiedenes 41. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind für Rats- und Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP- Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Freitag Bürgermeister