Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Band 1

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1 Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Band 1 Band 1 Ertragsteuern Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer Band 2 Umsatzsteuer mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern Band 3 Erbschaftsteuer mit Schenkungsteuer und Bewertungsrecht Band 4 Abgabenordnung mit Finanzgerichtsordnung Band 5 Internationales Steuerrecht Doppelbesteuerung, Internationale Minderbesteuerung, Unternehmensaktivitäten im Ausland

2 Erbschaftsteuer mit Schenkungsteuer und Bewertungsrecht Begründet von Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Rose Universität zu Köln Steuerberater fortgeführt von Prof. Dr. Christoph Watrin Westfälische Wilhelms-Universität Münster Steuerberater 12., neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Hinweis für Dozenten Bei Einsatz dieses Buches in Lehrveranstaltungen können bei Nachweis der Lehrtätigkeit 64 Vorlagen für eine Vorlesungsmitschrift im pdf-format über das Internet bezogen werden. Das Skript kann nur zu Präsentationszwecken in Lehrveranstaltungen verwendet werden; eine Weitergabe an die Lernenden darf nicht erfolgen. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an den Erich Schmidt Verlag, Buchvertrieb, Genthiner Str. 30 G, Berlin, Hinweis für Studenten Für Studenten bieten wir zu diesem Buch Übungsmaterialien an, die den Lernerfolg und die Vorbereitung auf Prüfungen unterstützen. Die Materialien können Sie unter mit Hilfe des Ticketcodes aps9ha-keg9bq-jw6ghq-zjkxqd anfordern. 1. Auflage vollständige überarbeitete Auflage, Auflage erschienen im Gabler-Verlag, Wiesbaden ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz und Druck: Danuvia, Neuburg

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 12. Auflage Vorwort zur 11. Auflage Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I. DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER A. Grundlagen der Erbschaft- und Schenkungsteuer Aufbau der Darstellung Verfassungsrechtliche Grundlagen der Neuordnung der Erbschaftsteuer 21 B. Steuerbare Vorgänge Reale unmittelbare Erwerbe von Todes wegen Reale mittelbare Erwerbe von Todes wegen Fiktive Erwerbe von Todes wegen bei Gesellschaftsverhältnissen Reale Schenkungen unter Lebenden Vorweggenommene Erbfolge und Gegenleistung Fiktive Schenkungen unter Lebenden bei Gesellschaftsverhältnissen Zweckzuwendungen Vermögen von Familienstiftungen und -vereinen C. Besteuerungsrelevante persönliche Gegebenheiten Persönliche Steuerpflicht Steuerklassenbildung aufgrund personenbezogener Verhältnisse Besonderheiten bei Familienstiftungen D. Bemessungsgrundlagen Grundsätzliches Bewertungsregeln Sachliche Steuerbefreiungen a) Überblick b) Steuerbefreiung für selbstgenutztes Wohnungseigentum Abziehbare Belastungen Versorgungsfreibeträge Persönliche Freibeträge Die Behandlung der Zugewinngemeinschaft

5 E. Begünstigungen beim Erwerb von Produktivvermögen Überblick Begünstigtes Vermögen Verschonungsabschlag und Abzugsbetrag Optionsmodell nach 13a Abs. 8 ErbStG Tarifbegrenzung F. Begünstigungen für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke G. Der Erbschaftsteuertarif Grundzüge der Tarifgestaltung Tarifbesonderheiten a) Progressionsvorbehalt b) Stufenübergänge c) Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens d) Ermäßigung nach 26 ErbStG e) Kleinbetragsgrenze Zusammenrechnung mehrerer Erwerbe innerhalb von zehn Jahren. 77 H. Festsetzung und Entrichtung der Erbschaftsteuer Zeitpunkte der Entstehung der Steuerschuld Veranlagung und Zahlung der Steuer Steuerschuldnerschaft und Haftung Stundung, Anrechnung und Erstattung der Steuer a) Stundung b) Anrechnung c) Erstattung Optionsrechte beim Erwerb wiederkehrender Bezüge II. DAS ERBSCHAFTSTEUERLICHE BEWERTUNGSRECHT NACH DEM BEWERTUNGSGESETZ A. Überblick über das Bewertungsgesetz/Aufbau der Darstellung B. Die Bewertungsgegenstände Wirtschaftsgüter Schulden und Lasten Wirtschaftliche Einheiten Wirtschaftliche Untereinheiten Sonderfälle a) Das Erbbaurecht b) Gebäude auf fremdem Grund und Boden c) Bodenschätze C. Die persönliche Zurechnung der Bewertungsgegenstände Inhaltsverzeichnis

6 Inhaltsverzeichnis 1. Rechtliches und wirtschaftliches Eigentum Hauptfälle von Abweichungen zwischen wirtschaftlichem und rechtlichem Eigentum Ein Eigentümer/mehrere Eigentümer Bedingt erworbene Wirtschaftsgüter Bedingt entstandene Schulden und Lasten D. Die sachliche Zuordnung der Bewertungsgegenstände Die Vermögensarten des Bewertungsgesetzes Die Sonderstellung des Betriebsvermögens Das Inlandsvermögen Die Zuordnung von Schulden und Lasten E. Die Bewertungsmaßstäbe des Bewertungsgesetzes Überblick Gemeiner Wert Teilwert Nennwert Kurswert, Rücknahmepreis, Rückzahlungswert Rückkaufswert Gegenwartswert (Barwert) Kapitalwert Pensionsverpflichtungswert Ertragswert Aus Verkäufen abgeleitete Werte Substanz-, Liquidations- und Sachwert Sonstige Werte F. Die Bewertung von Grundbesitz für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Überblick Die wirtschaftliche Einheit Grundstück Die Bewertung der Grundstücksarten a) Unbebaute Grundstücke b) Bebaute Grundstücke Die Verfahren zur Bewertung von Grundvermögen a) Vergleichswertverfahren b) Ertragswertverfahren c) Sachwertverfahren Sonderfälle a) Die Bewertung von Grundstücken im Zustand der Bebauung b) Die Bewertung von Erbbaurechten c) Die Bewertung von Gebäuden auf fremdem Grund und Boden

7 G. Die Bewertung land- und forstwirtschaftlichen Vermögens für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Überblick Die wirtschaftliche Einheit Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Die Bewertung des Wirtschaftsteils Die Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils Der Grundbesitzwert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs H. Die Bewertung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren Überblick Bestandteile des vereinfachten Ertragswertes Die Ermittlung des vereinfachten Ertragswertes a) Jahresertrag b) Betriebsergebnis c) Kapitalisierungsfaktor d) Anteile am Betriebsvermögen einer Personengesellschaft I. Bewertung von Unternehmen mit anderen Verfahren III. DIE ERTRAGSTEUERLICHE BEHANDLUNG DER VERMÖGENSNACHFOLGE A. Berücksichtigung der Erbschaftsteuer bei der Einkommensteuer. 141 B. Vererbung von Verlustvorträgen C. Nachfolgeklausel in Personengesellschaften D. Erbauseinandersetzung E. Gegenleistungen bei der vorweggenommenen Erbfolge Überblick Abgrenzung zwischen entgeltlichem, unentgeltlichem und teilentgeltlichem Geschäft a) Wiederkehrende Leistungen b) Ausgleichs- und Abstandsverpflichtungen c) Übernahme von Verbindlichkeiten d) Vorbehalt von Nutzungsrechten Rechtsfolgen IV. Gestaltungsüberlegungen Verzeichnis von Kommentaren Glossar zivilrechtlicher Begriffe Stichwortverzeichnis Inhaltsverzeichnis