EU-BEITRITT DER TÜRKEI

Transkript

1 EU-BEITRITT DER TÜRKEI

2 Geschichtlicher Überblick ab 1923

3 Allgemeiner geschichtlicher Überblick 1923 (29. Oktober) Gründung der modernen Türkei durch Atatürk auf den Grundprinzipien territoriale Integrität und Unabhängigkeit. Ab 1950 Nach dem Zweiten Weltkrieg suchte die Türkei wieder eine stärkere Hinwendung nach Westen Beitritt zur Nato- Position verbessert- Die Türkei war bereit der USA jede Begünstigung zur gewähren.

4 EU Geschichte der Türkei

5 EU Geschichte der Türkei Assoziierungsantrag der Türkei an die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, gegründet 1957) Assoziierungsabkommen (Ankara-Abkommen), in Kraft Militärputsch in der Türkei, Einfrieren der Beziehungen zwischen EG und Türkei.

6 EU Geschichte der Türkei Aussetzung des Ankara-Abkommens Beitrittsantrag der Türkei zur EG (Europäischen Gemeinschaft und Wiedereinsetzung des Ankaras Abkommen 1989 Dezember unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission.

7 EU Geschichte der Türkei Dezember unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission 1993 Gründung der EU (Europäischen Union) Abkommen zwischen der EU und der Türkei über die Zollunion, erstes Zollunionsabkommen zwischen der EU und einem Nichtmitglied Von diesem Datum an gilt in der Türkei das europäische Wirtschaftsrecht

8 EU Geschichte der Türkei / Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg fällt die Entscheidung, dass die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt. Sie erhält jedoch keinen offiziellen Beitrittsstatus / EU-Gipfel in London mit elf Beitrittskandidaten; ohne die Türkei / auf dem EU-Gipfel in Köln werden die Weichen für eine Kandidatenstatus der Türkei gestellt. 10./ EU-Gipfel in Helsinki EU-Gipfel in Nizza: Vorbereitung der Osterweiterung und Vertrag über die Beitrittspartnerschaft mit der Türkei.

9 EU Geschichte der Türkei Heute der Europäische Rat verabschiedet seinen Beschluss über "Grundsätze, Prioritäten, Zwischenziele und Bedingungen der Beitrittspartnerschaft mit der Türkischen Republik" "Nationales Aktionsprogramm" der Türkei Verfassungsänderungen in der Türkei (Demokratisierungspaket). August Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten, 12-Punke Reformen 2002 Juli/August weitere Reformen in der Türkei Treffen der Beitrittskandidaten in Kopenhagen; Bericht der EU-Kommission bescheinigt der Türkei Fortschritte

10 EU Geschichte der Türkei Heute Aufnahme von zehn Ländern in die EU, darunter Zypern Fortschrittsbericht der EU-Kommisson mit Empfehlung von Beitrittsverhandlungen unter strikten Auflagen. Die vorgesehene weitgehende Rechtsreform der Regierung Erdoğan (2003-) in der Türkei festige die Rechtsstaatlichkeit Entscheidung des Europäischen Rats über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum

11 EU Geschichte der Türkei Heute die 25 in Luxemburg versammelten Außenminister der EU einigen sich auf einen gemeinsamen Rahmentext für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Offizielle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen noch in der Nacht zum Aufnahme von ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Frühst möglicher Beitritt Jahresbericht des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen bescheinigt der Türkei Fortschritte auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet, kritisiert jedoch vor allem die Lage der Menschenrechte, der Meinungsfreiheit und den Schutz von Minderheiten.

12 EU Geschichte der Türkei Heute Aktuelle Lage Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden zum Teil auf Eis gelegt (bei 8 von 35 Punkten) Grund: Sperrung der Türkei gegenüber der Zollunion mit Zypern (z.b. Öffnung der Häfen und Flughäfen für das EU-Mitgliedsland Zypern) Jährliche Überprüfung

13 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei

14 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei Hans-Ulrich Wehler Der Türkeibeitritt zerstört die europäische Union

15 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei Pro Demokratieverankerung in einem Islam. Staat Machteliten sind nach Europa orientiert Globalisierung verflüssigt nationale Grenzen und Europa wird eins Die Türkei als geostrategischer Standort Mit der Türkei zur Weltmacht Der Türkei wird schon seit 40 Jahren der Beitritt in Aussicht gestellt.

16 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei Pro (Europapolitik aus Sicht Ankaras) Religionsfreiheit, wo durch auch die christliche Minderheit profitieren würde Das Militär wird Schritt für Schritt entmachtet Durch EU-Anschluss wird eine lange Wahlsiegserie der Gerechtigkeitspartei erwartet

17 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei Contra Die Türkei gehört einem anderen Kulturkreis an Gefahr eines imperial Overstretch Die türkische Wirtschaftsstärke würde Europa enorm belasten Die anatolische Unterschicht als Migrationsproblem Es besteht ein enormer Werteunterschied zu Resteuropa

18 PRO / CONTRA Beitritt der Türkei Contra II Der Türkeibeitritt würde äußerst unliebsame Nachbarn mit sich bringen Der Wille des europäischen Volkes wird ignoriert Parteien sind zu türkeifreundlich, um Wählerstimmen zu bekommen Wichtige Fragen wurden erst thematisiert, als die Verhandlungen schon im Gange waren Die Generationsgerechtigkeit wird verletzt.

19 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?

20 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Argumente der Beitritts-Gegner Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet

21 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Argumente der Beitritts-Gegner Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet

22 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Argumente der Beitritts-Gegner Türkei ist eine zu große finanzielle Belastung für EU Türkei grenzt an zentrale Konfliktregionen Kemalismus und Militarismus als Gefahr für Demokratie Türkei verfolgt Scheinreformen und erfüllt die Kopenhagener Kriterien nicht

23 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Geografisch-historische Argumentation Geografische Lage der Türkei natürlich seit jeher bekannt warum jetzt Ausschlusskriterium? EU nur geografisch zu begrenzen wäre zu simpel Geografische Lage: Brückenfunktion zwischen Europa und Asien Türkei und Europa sind seit mehr als 300 Jahren geschichtlich verbunden

24 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Wertehorizont Wertorientierung und Wertephilosophie der Türkei auf Europa ausgerichtet 1924: Verankerung des Laizismus in Verfassung NATO-Beitritt 1952 EU-Beitrittsansuchen 1959 Ist die EU ein Christenclub?

25 Beitritt der Türkei, eine Bereicherung? Zuwanderung Keskin: Zuwanderungsängste unbegründet Spanien, Portugal, Griechenland: EU-Beitritt führt zu keiner verstärkten Zuwanderung (Beispiel Deutschland) Ökonomische Stärkung der Türkei durch EU-Beitritt beschränkt Auswanderung

26 Argumente für den Türkeibeitritt

27 Argumente für den Türkeibeitritt Kosten des Türkei Beitritts Focus Artikel: jährlich Milliarden Euro Osteuropainstitut: 14 Milliarden Euro Bevölkerungswachstum der Türkei Focus Artikel: 2,5% Real: 1,6%

28 Argumente für den Türkeibeitritt Grenzen Grenzt an die Konfliktregionen: Syrien / Irak / Iran

29 Argumente für den Türkeibeitritt Kemalismus = Gründungsideologie der türkischen Republik. Basiert auf 6 Säulen: 1. Nationalismus 2. Populismus 3. Republikanismus 4. Laizismus 5. Etaismus 6. Revolutionismus

30 Argumente für den Türkeibeitritt Kopenhagener Kriterien Müssen von den potentiellen Beitrittsländern erfüllt werden, um der EU beitreten zu können. Es handelt sich um wirtschaftlicher, politische und Acquis Kriterien (gemeinsamer Besitzstand des EU-Rechts)

31 Argumente für den Türkeibeitritt Privilegierte Gesellschaft Vorschlag der CDU als Alternative zur Vollmitgliedschaft: Freihandelszone Gemeinsame Außen- und Innenpolitik Kampf gegen Terror

32 Argumente für den Türkeibeitritt Türkei als Bereicherung Wirtschaft Vorbild für andere islamische Staaten Brückenfunktion zwischen Europa und Asien

33 Fragen

34 Fragen Seid Ihr für einen Beitritt der Türkei in die EU? JA/NEIN Warum? Ist die Türkei ein westlich orientiertes Land (Kultur, Politik, Gesellschaft, Emanzipation)? Würde ein Türkei-Beitritt zu einer Einwanderungswelle in die EU führen?

35 Danke für Eure Aufmerksamkeit.