Ergebnisse der Workshops

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1 Ergebnisse der Workshops

2 Vorbemerkung Die hier vorgetragenen Empfehlungen sind von engagierten Bürgern im Rahmen des eintägigen Workshops Bürgerbeteiligung Haushaltskonsolidierung erarbeitet worden. Sie bilden die Meinung der Anwesenden ab. Die Bürger betonen, dass sie als Laien, also ohne detailliertes Fachwissen der einzelnen Bereiche, ihre Empfehlung abgegeben haben. Vorbemerkung 2

3 Empfehlung für den Rat O10 Überprüfung Pflegestandards Grünflächenpflege Parkplatzstreifen eher reduzieren als Kinderspielplätze, Renaturierung von Kinderspielplätzen, Bsp. Berlin O25 Fortbildungen wirtschaftlicher gestalten Mehr Inhouse-Schulungen durchführen, Kosten sparen O27 Zuschuss VHS (kürzen, AG einrichten) Nicht grundsätzlich an Personal sparen, Angebote/Programm überprüfen (unter soz. Gesichtspunkten), Kernaufgaben identifizieren O30 Alters- und Ehejubiläen Streichen O31 Streichung Zuschuss Kirmesfeuerwerk Vorschlag: Streichungen des Zuschusses, von Schaustellern komplett finanzieren lassen, WiW mit Organisation des Feuerwerks betrauen O50 Reduzierung Arbeitskreise Reduzierung der Arbeitskreise soll geprüft werden, entbehrliche Arbeitskreise sollen zusammengelegt werden O54 Senioren- und Behindertenbeirat zusammenlegen Nicht zusammenlegen, Zuschüsse prüfen, ggf. reduzieren, Strukturen auf Kostenreduzierungsmöglichkeiten überprüfen O59 Zuschuss Schuldnerberatung prüfen, Schaffung von Transparenz Kostenbeteiligung Dritter erhöhen, Prävention ist wichtig O12 Streichung Zuschüsse für Kulturverein und Sportvereine Kulturverein: Zuschüsse für das Tournee-Theater streichen, prüfen, ob Integrierung in das Programm der Katt möglich ist Sportvereine: Zuschüsse streichen, Sportvereine sollen Drittmittel akquirieren O22 Aufgabe Geschäftsführung Kulturverein Ergibt sich aus 012, Stelle soll durch Ehrenamtliche ausgeübt werden O17 EDV Ausstattung Schulen überprüfen (auch Standards) Gute Standards auch in der Verwaltung sind wichtig, gute Ausstattung für Schüler richtungsweisend für die Zukunft, z.b. White-Boards nicht nötig Ggf. Ausbau von Sponsoring O51 Überprüfung von Schulstandorten, ggf. Zusammenlegung Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahl ist die Schließung von Grundschulstandorten zu empfehlen O56 Spielplatz- bzw. Grünflächenpaten suchen (siehe auch O10) Die Suche von Paten soll durchgeführt werden Gruppe 1 Empfehlung für den Rat 3

4 Empfehlung für den Rat Top-Themen O06 Streichung Zuschuss freiwilliger Anteil Stadt an Kindertagesstätten freier Träger Zuschüsse belassen O07 Streichung Zuschuss freiwilliger Anteil Stadt an OGATA freier Träger Zuschüsse belassen O36 Erhöhung Beiträge Kindertagesstätten und OGATA Beitragsfreiheit für niedrige Gehaltsklassen erhalten Weitere Stufen einführen Höhere Einkommensklassen stärker belasten Annäherung an Beitragsgestaltung der umgebenden Kommunen O49 Zusammenlegung von Kindertagesstätten/stärkere Einbeziehung freier Träger Zusammenlegung wird nicht empfohlen O04 Streichung Zuschuss Musikschule Musikalische Früherziehung wichtig für Sozialentwicklung der Kinder Bildungsauftrag wird von privaten Trägern nicht umfassend erfüllt Kürzungen führen zu Entlassungen und ggf. Schülerrückgang Wechsel auf Honorarkräfte würde zu höherer Fluktuation führen Suche nach Finanzpatenschaften wird intensiviert Kürzung des Zuschusses um EUR O13 Wirtschaftliche Optimierung Bücherei, ggf. Schließung Gebühren deutlich erhöhen, außer für sozial Schwächere Reduzierung der Öffnungszeiten, bes. zu den Zeiten, in denen kaum Publikumsverkehr ist Keine Schließung Gruppe 1 Empfehlung für den Rat Top-Themen 4

5 Empfehlung für den Rat Top-Themen O23 Streichung Umbau Markt Investition momentan zurückstellen mit dem Ziel, wichtigere Bereiche zu stützen O37 Erhöhung Grundsteuer Eine behutsame Erhöhung der Grundsteuer vornehmen O41 Mieterhöhung bei mietfrei überlassenen Räumen und Gebäuden Empfohlen wird eine transparente Einzelprüfung der Vereine. Die Stadt soll im Einzelnen eruieren, wie viel Einsparpotenzial tatsächlich besteht Die Vereine sollen darstellen, welche Leistungen, die sie derzeit für die Stadt kostenlos erbringen, dann in Rechnung gestellt werden müssten O02 Schließung Quellenbad, altern. wirtschaftl. Optimierung; ggf. Reduzierung auf Lehr-und Vereinsbetrieb Das Quellenbad muss erhalten bleiben Eine wirtschaftliche Optimierung sollte angestrebt werden, um die nächsten 6-8 Jahre sinnvoll zu überbrücken. Maßnahmen könnten eine Weiterführung auf niedrigerem Niveau, eine Erhöhung der Eintrittspreise oder Personaleinsparungen sein Prüfung durch die Verwaltung und eine genaue Vorlage von Zahlen, ob Einsparungen bei Reduzierung auf Lehr- und Vereinsbetrieb wirtschaftlich sinnvoll sind Besondere Angebote für neue Zielgruppen sollten generiert werden/ Erweiterung Event-Angebote O05 Schließung Freibad Dabringhausen Vorrangig sollte das Quellenbad erhalten werden, auch wenn dies eine Schließung des Freibades bedeutet O16 Schließung von Sportanlagen (z.b. Tente) Der Sportplatz Tente soll dem Verein übergeben werden. Der Verein würde den Sportplatz mit einem noch zu benennenden Zuschuss in Eigenverantwortung betreuen Um weitere Einsparungen in diesem Bereich (z.b. durch SV 09/35) zu generieren, besteht die Möglichkeit, weitere Sportplätze an Vereine zu übergeben O38 Einführung Hallennutzungsgebühr Eine vorsichtige, stufenweise Einführung ab 2013 unter Berücksichtigung der Altersstruktur der Nutzer und der Hallenqualität Bessere Abstimmung zwischen Vereinen und Verwaltung O09 Streichung Zuschuss Stadtmarketingverein WIW e.v. sowie Streichung Mitarbeitergestellung Der Verein soll seine Aufgabe weiterhin wahrnehmen können und muss erhalten bleiben Keine Personalgestellung durch die Stadt, sondern die zur Verfügungstellung eines angepassten Betrags ab September 2012, der die erfolgreiche Arbeit des Vereins weiterhin gewährleistet Gruppe 2 Empfehlung für den Rat Top-Themen 5

6 Anregungen für den Rat 50/50-Programme anregen (siehe Remscheid und Solingen): Einsparungen bei Heizung, Energie & Wasser in Schulen bzw. städtischen Gebäuden kommen zu 50% den Schulen und zu 50% der Stadt zugute Politische Parteien sollten sich bei Entscheidungen, die mit Ausgaben verbunden sind, zügeln (z.b. Ampelrückbau Brückenweg/Eich) Verbesserung der Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Vereinen, den Bürgern und den Gewerbetreibenden Anregungen für den Rat 6