BIG-STÄDTEBAU GmbH. Abrechnungen von Sanierungsmaßnahmen

Transkript

1 Abrechnungen von Sanierungsmaßnahmen 1

2 Erfahrungsbericht aus der Sicht eines Sanierungsträgers Berlin den 22. April 2010 Referentin: Helga Querchfeld Prokuristin der STÄDTEBAU-Gruppe 2

3 BIG-STÄDTEBAU GmbH Tätig zu 95% als Treuhänderischer Sanierungsträger in den Bundesländern Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern Brandenburg Sachsen-Anhalt Hessen Hamburg 3

4 Vertragsvolumen Insgesamt 110 Kommunen mit 156 Gesamtmaßnahmen Bestätigte Einzelmaßnahmenabrechnungen 97% Bestätigte Zwischenabrechnungen zwischen 0% und 100% (stark abhängig vom Bundesland) Bestätigte Gesamtmaßnahmenabrechnung bei 37% (abhängig vom Bundesland) 4

5 Arbeitsstruktur in der STÄDTEBAU-Gruppe für Zwischen- und Gesamtmaßnahmenabrechnungen Dezentrale operative Projektbearbeitung Zentrale operative Lenkung durch Prokuristin der Geschäftsleitung von u.a. Gesamtmaßnahmenabrechnung >> Zeitnah gepflegte Wissensbank mit allen Erlassen und Richtlinien seit 1970 >> Formulierung von Vorgaben und Vorlagenerstellung / Umsetzung und Verarbeitung der Vorgaben der Länder >> Auswertungen der Zwischenabrechnungen und Gesamtmaßnahmenabrechnungen aller Bundesländer in Bezug auf Präzedenzentscheidungen / Umsetzung für Folgeabrechnungen anderer Kommunen >> Initiierung und Verfolgung von Widersprüchen in Absprache mit den Kommunen durch förderrechtlich erfahrene eigene Juristen 5

6 Erfahrungen in den Bundesländern Schleswig-Holstein Z.Z. Kontinuierliche, zeitnahe Prüfung der Zwischenabrechnungen mit aufwändiger, detaillierter Tiefenprüfung Abrechnung der einzelnen Förderprogramme mit fehlender Gesamtmaßnahmenverknüpfung (tlw. zum großen Nachteil der Kommunen) Allerdings nicht Programmjahr und Bescheidbezogen!! Hoher Arbeitsaufwand beim Träger, da gerade bei Abrechnungen von Altmaßnahmen sehr viel Aktenstudium betrieben werden muss, um negativen förderrechtlichen Entscheidungen begegnen zu können 6

7 Erfahrungen in den Bundesländern Schleswig-Holstein Kommunen werden ins Risiko gezwungen und damit allein gelassen Probleme beim Wertausgleich, da Einbringungspflicht der kommunalen Grundstücke Fazit: Prüfern und Entscheidern fehlt die operative Erfahrung Sicht von heute wird auf alte und lange zurückliegende Gesamtmaßnahmen projiziert Bestätigte Gesamtmaßnahmenabrechnungen: 32% 7

8 Erfahrungen in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern Derzeit verstärkte Abarbeitung des Rückstaus an Zwischenabrechnungen Gesamtmaßnahmenbezogene Breitenprüfung nur stichprobenartige Tiefenprüfung Keine programmscharfe Abrechnung -> es gilt das Gesamtmaßnahmenprinzip Personelle Führung der Abrechnungsabteilung hat operativen Hintergrund sachlicher Austausch möglich 8

9 Erfahrungen in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern Bildung einer Arbeitsgruppe (Land, LFI, Träger) zur formalen Vorbereitung der Gesamtmaßnahmenabrechnung >> Konstruktiver know-how Austausch >> Gleicher Informationsgrad aller Beteiligter >> Tenor: Abrechnung mit den Kommunen und nicht gegen die Kommunen 9

10 Erfahrungen in den Bundesländern Brandenburg Zwischenabrechnungen sind bis einschl laufend und aktuell geprüft Einheitliche Vorgabe / Leitfaden mit präzisen Handlungsempfehlung für die Gesamtmaßnahmenabrechnung seit Januar 2010 veröffentlicht Sachsen-Anhalt Vereinfachte Verwendungsnachweisprüfung durch Verknüpfung mit Prüfungen der Rechnungsprüfungsämter Dadurch dann nur Stichprobenprüfung der Einzelmaßnahmenabrechnungen 10

11 Erfahrungen in den Bundesländern Sachsen-Anhalt Zwischenabrechnungen werden z.zt. geprüft / Ergebnisse liegen den Kommunen leider noch nicht vor Hessen / Hamburg Maßnahmen in diesen Bundesländern wurden erst seit 2006 übernommen Es liegen noch keine sicheren Erfahrungen für Abrechnungen vor 11

12 Das Spinnennetz (kommunizierendes und vernetztes System) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12

13 Prokuristin Helga Querchfeld war nach der Ausbildung zur Kauffrau in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft und dem Studium der Volkswirtschaftslehre seit 1981 als Projektleiterin für die Betreuung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen bei der Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Schleswig-Holstein beschäftigt wechselte sie zur BIG-STÄDTEBAU GmbH und war zunächst Projektleiterin diverser Stadterneuerungsmaßnahmen in Schleswig- Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Darüber hinaus war sie Abteilungsleiterin in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Kurzvita BIG-STÄDTEBAU GmbH Eckernförder Straße Kronshagen Tel I Fax I Mobil I h.querchfeld@big-bau.de Frau Querchfeld ist als Prokuristin der BIG-STÄDTEBAU GmbH Leiterin des Bereiches Zentrale Dienste, der u. a. das Gebiet der fachübergreifenden Projektunterstützung, das Projektcontrolling, der juristischen Begleitung und der Treuhandvermögensverwaltung inklusive Abrechnung umfasst. Darüber hinaus ist sie als Projektleiterin für die Einführung und die ständige Weiterentwicklung des Qualitätsmanagement-Systems nach DIN EN ISO 9001: 2000 verantwortlich. 13

14 Prokuristin Wesentliche Projekte BIG-STÄDTEBAU GmbH Eckernförder Straße Kronshagen Tel I Fax I Mobil I h.querchfeld@big-bau.de Neben ihren Aufgaben in der Projektleitung bzw. Projektsteuerung hat sie von Beginn Ihrer Tätigkeit bei der BIG-STÄDTEBAU-Gruppe an verantwortlich zentrale und ressortübergreifende Aufgaben übernommen. Hierzu gehören u. a.: Finanzmittelmanagement Entwicklung eines EDV-gestützten Systems zum Fördermittelabruf, zur Fördermittelverwaltung, zum kontrollierten Fördermitteleinsatz, zur Kontrolle der Verwendungsfristen, zur Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips (Optimierung der Mittelbewirtschaftung) Projektcontrolling und Formalisierung von Bearbeitungsabläufen Entwicklung von EDV-gestützten Instrumenten zum Fördermittelabfluss zur zentralen Auswertung und Koordinierung der Kosten- und Finanzierungsübersichten, zur Steuerung und Auswertung der Ausgabenentwicklung von Gesamtmaßnahmen, zur Optimierung der Fördermittelanträge (Bearbeitung der Anträge über Eingabemasken), zur Optimierung der Einzelmaßnahmenabrechnung, zur zentral erstellten Zwischen- und Gesamtmaßnahmenabrechnung (Datenbereitstellung über das Internet), zur Einzel- und Gesamtmaßnahmensteuerung Fördermittelakquisition Zentrale Vorbereitung, Erstellung und Bearbeitung von Vorlagen zur Beantragung von EFRE/EU-Mitteln, Beantragung von Drittmitteln Know-how Transfer Aufbau, Strukturierung und verantwortliche Pflege der Wissensdatenbank (Online-Zugriff der Mitarbeiter auf alle aktuellen Rechtsgrundlagen, Urteile, Richtlinien, Amtsblätter etc.), Leitung von Arbeitsgruppen zur Vereinheitlichung der Bearbeitung, der Verfahrensabstimmung, der Sprachregelung gegenüber Zuwendungsgeber und Prüfinstanzen / LRH, BRH 14