Online Patentrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Transkript

1 Depatisnet Online Patentrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Einführung und Überblick Prof. Dr. Rolf Dornberger Depatisnet

2 Inhalt Definition und Einführung Einsteigerrecherche Anzeigemöglichkeiten Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Assistentenrecherche Patentfamilienrecherche Feldbezeichnungen Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder DEKLA-Verzeichnis Zusätzliche Informationen

3 Definition und Einführung DEPATISnet wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt, die sich im Datenbestand des amtsinternen deutschen Patentinformationssystems DEPATIS befinden. Ca. 30 Millionen Patentdokumente aus aller Welt können eingesehen werden. Um allen Anforderungen nachzukommen, stehen im DEPATISnet fünf verschiedene Möglichkeiten der Recherche zur Verfügung: Einsteigerrecherche Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Assistentenrecherche Patentfamilienrecherche

4 Einsteigerrecherche Suchmaske leicht und intuitiv bedienbar Keine Gross/Kleinschreibung Suchbegriffe mit UND verknüpft Stoppwörter ergeben Trefferzahl Null Treffer/Seite wählbar

5 Anzeigemöglichkeiten Das seitenweise Blättern der bibliographischen Daten wird von DEPATISnet ermöglicht. Navigationshilfe Trefferliste mit pdf- Link und Veröffentl.Nr

6 Anzeigemöglichkeiten Link zur IPC - Stelle

7 Expertenrecherche

8 Expertenrecherche Empfiehlt sich, wenn bereits Erfahrungen mit der Patentensuche gesammelt wurden. Der Unterschied zur Einsteigerrecherche ist die das grosse Abfragefeld, wo man unter Einhaltung der festgelegten Syntax, Operatoren und Suchbegriffe eingeben kann

9 Expertenrecherche Recherchenbeispiel: Siemens Recherche Anmelder: Siemens Anmelder: Siemens Veröffentlichungsdatum: Suchstring PA= siemens PUB= UND PA= siemens Anmelder: Siemens Erfinder: Braun Veröffentlichungsdatum: >= PA= siemens UND IN= Braun UND PUB>= Anmelder: Siemens mit Platzhalter? Veröffentlichungsdatum: PUB= UND PA= siem? Suche im Volltext nach Programmabschnitt und Administration mit Platzhalter BI= (programmabschnitt## UND administra?) Suche nach der bibliographischen IPC F17D 5/00 ICB=F17D5-00 oder normiert ICB=F17D

10 IKOFAX-Recherche In diesem Modus kann man als erfahrener Nutzer Recherchen direkt in der Suchsprache IKOFAX-Messenger (interne Recherchensprache des deutschen Patentinformationssystems DEPATIS) formulieren und an das System senden

11 IKOFAX-Recherche Beispiele: (Bolzen or Schraube)/TI bzw. Bolzen/TI or Schraube/TI Treffer sind alle Dokumente, in denen Bolzen oder Schraube im Titel vorkommen DE/PC AND /pub AND c0fd?/ic Treffer sind alle deutschen Dokumente (/PC) die am veröffentlicht wurden und eine bibliographische IPC aus der Klasse C07D besitzen. CH/PC AND 2001>=/PY>=1999 AND B23H?/ICM Treffer sind alle Dokumente (/PC) aus der Schweiz die in den Jahren 1999,2000 oder 2001 veröffentlicht wurden und eine Hauptklassen-IPC aus der Klasse B23H besitzen

12 IKOFAX-Recherche Syntax für Suchbegriffe: Terme ohne Worttrenner Trunkierte Terme Operatoren Feldoperatoren Boolsche Operatoren Nachbarschaftsoperatoren Vergleichsoperatoren Auswertungsreihenfolge der Operatoren

13 Übungen 1. Alle Dokumente in denen das Wort Brennanlage im Titel vorkommt: Brennanlage/TI 2. Alle Dokumente in denen Rolf Dornberger als Erfinder eingetragen ist: (Rolf (L) Dornberger)/IN 3. Alle Dokumente in den Rolf Dornberger als Erfinder und als Anmelder eingetragen ist und die zusätzlich am angemeldet wurden: (Rolf (L) Dornberger)/PA AND (Rolf (L) Dornberger)/IN AND /AD 4. Alle Dokumente in denen Rolf Dornberger als Erfinder eingetragen ist und die bibliographische IPC F23K 5/00 haben: (Rolf (L) Dornberger)/IN AND 'F23K 5/00'/ICB

14 Assistentenrecherche Für Benutzer die keinerlei Erfahrung mit der Patentsuche haben, bietet diese Recherche die Möglichkeit umgangssprachliche Fragen zu formulieren. Diese Anfrage wird an das PIZ (Patentinformationszentrum) weitergeleitet. Es kann ausgewählt werden, ob man die Antwort per Post, oder Fax erhalten möchte

15 Patentfamilienrecherche Für Recherche nach Mitgliedern der Patentfamilie kann man die Veröffentlichungsnummer eingeben. Das Ergebnis ist eine Trefferliste

16 Feldbezeichnungen Diese Tabelle zeigt welche Datenfelder im Einsteiger-, Experten- und IKOFAX-Modus beim Recherchieren zur Verfügung stehen

17 Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder

18 Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder

19 DEKLA-Verzeichnis Die DEKLA (Deutsche Feinklassifikation), die vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) bei der Recherche zu Patentanmeldungen verwendet wird, basiert auf der Internationalen Patentklassifikation (IPC), ist aber feiner unterteilt als diese. Sie besitzt Unterteilungen, d.h. ca Unterteilungen mehr als IPC. Die zusätzlichen Gruppen, die eine Hierarchieebene tiefer als IPC angeordnet sind, werden blau dargestellt

20 DEKLA-Verzeichnis Systematik & Klassifikation Hierarchieebenen

21 Zusätzliche Informationen Weitere nützliche Informationen: Stoppwortliste (Wörter die man vermeiden sollte. Trefferzahl = 0) IPC-Handhabung IPC-Musterseiten