Europäische Förderprogramme zur Gestaltung des TEN-V Knoten Berlin / Brandenburg

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1 Europäische Förderprogramme zur Gestaltung des TEN-V Knoten Berlin / Brandenburg Dr. Michael Ridder MR Gesellschaft für Regionalberatung 10. Oktober

2 Europäische Förderprogramme Europäische Förderprogramme Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) Neuausrichtung und Erhöhung der finanziellen Ausstattung der Förderung im Rahmen der Connecting Europe Facility (CEF) Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Grenzüberschreitende und transnationale Programme (Interreg) Horizon (Programm Smart, green and integrated transport) 2

3 Transeuropäische Netze Ziele der Transeuropäischen Verkehrspolitik Kohäsion Zugänglichkeit, Anbindung und ausgewogene Abdeckung aller europäischen Regionen Effizienz Beseitigung von Engpässen/Lücken, Interoperabilität der nationalen Verkehrsnetze; Integration der Verkehrsträger, effiziente Nutzung der Infrastruktur, kosteneffiziente Anwendung innovativer Konzepte Nachhaltigkeit niedriger Ausstoß von Treibhausgasen, umweltfreundlicher Verkehr Vorteile für die Nutzer Deckung des Mobilitäts- und Verkehrsbedarfs, Gewährleistung sicherer und hoher Qualitätsstandards 3

4 Transeuropäische Netze Unterscheidung zwischen europäischem Gesamtnetz und Kernnetz (9 Korridore) Kernnetz soll 2030 fertig gestellt sein, Gesamtnetz 2050 Hauptstadtregion als Städtischer Knoten Berlin im Transeuropäischen Kernnetz wird von drei multimodalen Korridoren durchkreuzt. 4

5 Transeuropäische Netze Gefördert werden nur Vorhaben von gemeinsamen Interesse : - Ein Vorhaben muss den Zielen von mindestens zwei der oben genannten Kategorien dienen, - zum Gesamt- oder Kernnetz gehören und deren Vorgaben und Definitionen entsprechen, - gemäß einer Kosten-Nutzen-Analyse die Wirtschaftlichkeit nachweisen (gilt nicht für Studien) und - einen europäischen Mehrwert aufweisen. 5

6 Transeuropäische Netze Förderung: Connecting Europe Facility (CEF) Budget von 26,2 Mrd., davon 11 Mrd. für Kohäsionsländer Multi-annual work programmes (MAP) 80-85% der Mittel, Konzentration auf 9 TEN-T Korridore (größere Engpässe sowie cross-border), im Jahr 2014 insgesamt 11 Mrd. Annual work programmes (AP) 15-20% der Mittel, zumeist kurzfristig umsetzbar, Konkretisierung Themen im Rahmen der jährlichen Calls, in 2014 insgesamt 930 Mio. Antragstellung und Calls 2014 Anträge von den Mitgliedstaaten oder durch deren Zustimmung Vorschläge durch private oder öffentliche Unternehmen, internationale Organisationen oder Regionen, Call 2014 seit veröffentlicht, Frist

7 Jahresprogramm 2014 Removing Bottlenecks and bridging missing links (765 Mio. ) Verkehrsinfrastrukturen im Kern- und Gesamtnetz soweit es sich um grenzüberschreitende Projekte, um Engpässe und Lückenschlüsse oder um die Anbindung von Häfen oder Flughäfen handelt. Ensuring sustainable/ efficient transport in the long run (65 Mio. ) Umweltfreundliche Technologien und Innovationen im Verkehrsbereich, nachhaltige Güterverkehrsleistungen (z.b. innovative Verladetechnologien) sowie Maßnahmen zum Lärmschutz im Schienenverkehr Optimising integration/interconnection of transport modes, enhancing interoperability, safety, security of transport (100 Mio. ) Entwicklung von IuK-Technologien im Verkehrsbereich, um Verkehrsabläufe effizienter zu gestalten, Anbindung der (städtischen) Knoten an das TEN-Netz,die Verknüpfung der Verkehrsträger innerhalb der Knoten, Barrierefreiheit sowie die Anbindung an logistische Knoten 7

8 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (INTERREG 5 A) Bundesland Brandenburg Republik Polen Straßeninfrastruktur sowie grenzüberschreitende umweltfreundliche Mobilität, u.a.: Vorbereitung und Durchführung von Investitionen in unmittelbar grenzüberschreitend wirkende Straßeninfrastruktur Vorbereitung von Investitionen in das grenzüberschreitende Schienennetz (Revitalisierung, Schließung von Qualitätslücken), Park & Ride, begleitende Bahnhofsinfrastruktur sowie Busbahnhöfe Mecklenburg Vorpommern/Brandenburg Republik Polen Beseitigung von Engpässen in der grenzübergreifend wirkenden Verkehrsinfrastruktur, Vorbereitung und Durchführung von Investitionen in (qualitative) Lückenschlüsse im grenzüberschreitenden Straßennetz Planungs- und Abstimmungsprozesse Budget von rd. 46 Mio. (EFRE) in beiden Programmen, Investitionen und Studien, Beschränkung auf Grenzregionen 8

9 Transnationale Zusammenarbeit CENTRAL EUROPE 2020 Programme Spezifisches Ziel 4.1: Verbesserung der Planung und Koordination von regionalen Personentransportsystemen, um bessere Verbindungen zu nationalen und europäischen Transportnetzen zu erreichen Entwicklung und Implementierung koordinierter Strategien zur Stärkung der Multimodalität umweltfreundlicher Güterverkehrssysteme ( z.b. Schienenoder Wassertransport) Erarbeitung und Implementierung von Mechanismen zur Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen multimodalen Akteuren des Güterverkehrs Entwicklung und Umsetzung koordinierter Konzepte, Managementinstrumente und Dienstleistungen, die auf eine Erhöhung des Anteils von umweltfreundlicher Logistik durch optimierte Gütertransportketten abzielen Entwicklung und Erprobung koordinierter Strategien und Konzepte, um den letzten Kilometer des Güterverkehrs grüner zu machen 9

10 Transnationale Zusammenarbeit Baltic Sea Programme Spezifisches Ziel 3.1: Kompatibilität der Beförderungsarten Verbesserung der gemeinsamen Infrastrukturplanung der BSR Transport - Netzwerke (kurz- und langfristig) einschließlich der Grenzüberschreitung Adressierung administrativer und steuerlicher Barrieren zur Verbesserung der Effizienz bei grenzüberschreitenden Verkehren an den EU- Außengrenzen Unterstützung bei der Entwicklung von regionalen Drehkreuzen, multimodalen Transportknoten, Hafen- und intermodalen Terminalkapazitäten sowie deren Einbindung in Hinterland-Netzwerke. Budget von rd. 96 Mio. in beiden Programmen für Verkehr, Konzentration auf Studien, Vorbereitung investiver Maßnahmen, Pilotinvestitionen 10

11 Europäische Förderprogramme Fazit und Empfehlungen Europäische Förderprogramme sind Potenzial zur Verbesserung der verkehrlichen Infrastrukturen und damit der Wettbewerbsfähigkeit der Hauptstadtregion Qualifizierung der in der Region vorliegenden (und ggf. zusätzlicher) Projektvorschläge geboten Bei Infrastrukturvorhaben und der angestrebten Kofinanzierung aus der Connecting Europe Facility Kosten-Nutzen-Analysen mit dem Nachweis der Wirtschaftlichkeit notwendig Mobilisierung eigener Mittel angesichts der vergleichsweise niedrigen Fördersätze aus CEF zwingend Verknüpfungen zwischen INTERREG und CEF suchen (Vorbereitung der Investitionen) Kooperation der regionalen Akteure notwendig sowie enge Abstimmung mit dem Bund 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt : Dr. Michael Ridder MR Gesellschaft für Regionalberatung mbh Große Fischerstraße Bremen Tel.: (Durchwahl : -11) Fax: m.ridder@mr-regionalberatung.de 12