Praktische Fälle aus dem Kommunalen Finanzmanagement NRW

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1 Öffentliche Finanzwirtschaft Praktische Fälle aus dem Kommunalen Finanzmanagement NRW Klausuraufgaben mit Lösungen und weiterführenden Hinweisen von Horst Bernhardt Klaus Mutschler Christoph Stockel-Veltmann Verlag Bernhardt-Witten Witten

2 2 Vorwort Das kommunale Finanzmanagement mit seinen Verbindungen zum Rechnungswesen und Kommunalrecht hat in der kommunalen Praxis eine große Bedeutung. Nicht nur die Mitarbeiter in den zentralen Diensten Finanzen (Kämmereien) befassen sich mit der Materie. Auch die Bediensteten in den Fachbereichen, die kommunale Finanzen bewirtschaften, werden im erheblichen Umfang angesprochen. Insofern ist es verständlich, dass das kommunale Finanzmanagement ein Kerngebiet des Studiums an den Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung und Studieninstituten für kommunale Verwaltung darstellt. Anhand von praktischen Fällen aus dem kommunalen Finanzmanagement wird exemplarisch aufgezeigt, wie Klausurfälle gelöst werden können. Bei der Zusammenstellung und Abstimmung der Fälle wurde versucht, eine möglichst große Bandbreite aller denkbaren Themen aus dem Fachgebiet zu berücksichtigen, sodass dem Lesenden neben der Übungsmöglichkeit auch eine Gesamtwiederholung der Ausbildungsinhalte ermöglicht wird. Dabei sind die Darstellungen so aufgebaut, dass zunächst eine Musterlösung angeboten wird, wie sie auch von den Klausurbearbeitenden erbracht werden kann. Im Anschluss daran erfolgen ergänzende Hinweise zu den Lösungswegen, aber auch zu alternativen Lösungsansätzen. Vorangestellt ist eine ausführliche Anleitung über die Erstellung von Leistungsnachweisen im kommunalen Finanzmanagement, die Vorbereitung auf die Leistungsnachweise sowie die Vorbereitung und Ableistung von mündlichen Prüfungen. Wir hoffen, dass dieses Buch den Studierenden und Lernenden hilft, Leistungsnachweise im kommunalen Finanzmanagement zu lösen. Darüber hinaus würden wir uns freuen, wenn auch Praktiker in den Kommunalverwaltungen Informationen finden, die sie im Praxisalltag nutzbringend verwenden können. Insofern ist diese Fallsammlung eine ideale Ergänzung des Fachbuchs Kommunales Finanzmanagement NRW der selben Autoren. Witten, Dortmund und Rheine, im April 2008 Die Verfasser

3 Zu den Verfassern 3 Horst Bernhardt, Jahrgang 1947, trat 1966 in den Dienst des ehemaligen Amtes Blankenstein-Ruhr ein. Nach der Ausbildung zum gehobenen Dienst übernahm er 1972 als Abteilungsleiter die Vermögens- und Schuldenverwaltung sowie die zentrale Betriebsabrechnung in der Kämmerei der aus der kommunalen Neuordnung hervorgegangenen Stadt Hattingen. Zugleich wurde er als Hauptsachbearbeiter in der Haushaltsabteilung eingesetzt, verbunden mit der Ausbildungsbetreuung in der gesamten Finanzverwaltung. Nach einem zwischenzeitlich erfolgten Studium an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Industriebezirk wechselte er im April 1978 als hauptamtlicher Dozent zur Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Wuppertal (heute in der Abteilung Gelsenkirchen), zuständig für die Lehre für Kommunales Finanzmanagement (Öffentliche Finanzwirtschaft), "Rechnungswesen, Kosten- und Leistungsrechnung/ Wirtschaftlichkeitsrechnung und Steuerrecht. Klaus Mutschler, Jahrgang 1958, schloss 1981 sein Studium an der FHöV NRW ab. Er absolvierte den kommunalwissenschaftlichen Studiengangs an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie und schloss diesen 1989 mit Erwerb des Kommunaldiploms ab. Nach Wahrnehmung von Aufgaben als Standesbeamter und im Bereich des Stadtmarketing bei der Stadt Dortmund war er seit 1992 bis 2005 dort im Rechnungswesen tätig. Stationen waren hierbei die Hauptsachbearbeitung im Bereich Grundbesitzabgaben, die Geschäftsführung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften sowie der Aufbau eines Immobilienmanagements und einer Anlagenbuchhaltung. Seit Beginn des überörtlichen Modellprojektes im Jahre 1999 war er Mitglied des Projektteams der Stadt Dortmund. Neben unterschiedlichen Fortbildungsmaßnahmen zum kaufmännischen Rechnungswesen schloss er in 2003 einen Zertifikats-Lehrgang zum Bilanzbuchhalter mit Erfolg ab. Letzte Aufgabenschwerpunkte waren die inhaltliche Betreuung von Fachbereichen beim Umstellungsprozess auf das doppische Rechnungswesen sowie die Durchführung von diesbezüglichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. Im September 2005 wechselte er als hauptamtlicher Dozent zur Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Köln. Er vertritt dort die Fächer Kommunales Finanzmanagement und Rechnungswesen. Christoph Stockel-Veltmann, Jahrgang 1965, trat 1985 in den Dienst der Stadt Rheine ein. Nach Abschluss der Ausbildung für den gehobenen Verwaltungsdienst und einem kurzen Einsatz als Personalsachbearbeiter schloss sich von 1989 bis 1993 ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster an. Nach Tätigkeiten als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Münster und als Abteilungsleiter in der Kämmerei der Stadt Telgte war er von Leiter des Modellprojekts zur Einführung des doppischen Kommunalhaushalts im Finanzdezernat der Stadt Münster. In dieser Funktion war er maßgeblich an der Konzeption des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) beteiligt und verantwortlich für die Umsetzung des Konzepts in fünf Pilotämtern der Stadt Münster. Seit Juli 2004 ist er hauptamtlicher Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW an der Abteilung Münster.

4 4 Inhaltsverzeichnis Vorworte... 3 Zu den Verfassern... 4 Abkürzungsverzeichnis... 9 Hinweis zum Literaturverzeichnis Anleitung und Hinweise zur Erbringung Leistungsnachweisen Einführung Bedeutung der Leistungsnachweise Arten der Leistungsnachweise im Kommunalen Finanzmanagement Methodik und Technik für Leistungsnachweise im Kommunalen Finanzmanagement Schriftliche Leistungsnachweise Klausuren Bedeutung Vorbereitung einer Klausur Informationsbeschaffung während der Vorlesungs- und Unterrichtsphase Konkrete Klausurvorbereitung Klausurbearbeitung Körperliche Verfassung Verhältnis Sachverhalt - Aufgaben Erfassen des Klausursachverhaltes Verarbeitung und Gliederung der Aufgabenstellung Zeitliche Disposition Lösungsskizze Reinschrift (äußere Form) Reinschrift (Inhalt) Nachbereitung der Klausur Schriftliche Prüfungen Einführung Umfang und Dauer der schriftliche Prüfung in der Ausbildung des gehobenen nicht technischen Verwaltungsdienstes in NRW Mündliche Leistungsnachweise Mündliche Prüfung Vorbemerkung Sinn und Zweck Planung der mündlichen Prüfung Langfristige Planung Mittelfristige Phase der Prüfungsplanung Die letzte Phase der Prüfungsplanung Ablauf der mündlichen Prüfung Allgemeines Das Verhalten des Kandidaten Umfang und Dauer der mündlichen Prüfung in der Ausbildung des gehobenen nicht technischen Dienstes in NRW Prüfungsangst Schriftliche Leistungsnachweise... 35

5 5 1. Fall Veranschlagung im Teilergebnisplan Veranschlagung im Teilfinanzplan Geringwertige Wirtschaftsgüter Abschreibung Betrieb gewerblicher Art Haushaltsgrundsätze der Stetigkeit, der Wirtschaftlichkeit Outputorientierte Haushaltsplanung Stundung Stundungszinsen Niederschlagung Erlass Kleinbetragsregelung Wertberichtigung von Forderungen Fall Aufstellung von Teilergebnis- und Teilfinanzplänen Begründung von Haushaltsveranschlagungen Personalaufwendungen Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Festwerte Aktivierte Eigenleistungen überplanmäßige Aufwendungen Grundsteuern Fall Sachliche Zuordnung zu Produktbereichen Gliederungsmöglichkeiten des Haushalts Veranschlagung von Maßnahmen im Teilergebnis- und Teilfinanzplan Außerplanmäßige Abschreibungen Bildung und Auflösung von Sonderposten für abnutzbares und nicht abnutzbares Vermögen Inanspruchnahme und Auflösung von Rückstellungen Interne Leistungsbeziehungen Leistungsbeziehungen zu Eigenbetrieben Beitragsfinanzierung Abgrenzung investiver und konsumtiver Zuwendungen Veräußerung Anlagevermögen über Buchwert Haushaltsausgleich Prüfung der Voraussetzungen eines Haushaltssicherungskonzepts Fall Veranschlagung im Teilfinanzplan Zuordnung von Maßnahmen zu Produktbereichen Abgrenzung investiver und konsumtiver Zahlungen Verpflichtungsermächtigungen Aktivierung von Eigenleistungen Betriebsvorrichtungen Geringwertige Wirtschaftsgüter Echte und unechte Deckungsfähigkeit Überplanmäßige Mittelbereitstellung Fall Aufstellung von Teilergebnis- und Teilfinanzplänen Begründung von Haushaltsveranschlagungen Veräußerung von Anlagevermögen

6 6 Personalaufwendungen Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Interne Leistungsverrechungen Rechnungsabgrenzungen Wertberichtigungen Sonderposten einschließlich Schenkungen Gewerbesteuern Fall Veranschlagung von Maßnahmen im Ergebnis- und Finanzplan Veranschlagung von Krediten und Kreditzinsen Bildung und Auflösung von Sonderposten Zuordnung von Maßnahmen zu Produktbereichen Unterschiede zwischen Gesamt- und Teilplänen Haushaltsausgleich Haushaltssicherungskonzept Grundsteuer Gewerbesteuer Schlüsselzuweisungen Fall Veranschlagung von Maßnahmen im Teilergebnis- und Teilfinanzplan Darstellungsebenen der Teilpläne Bildung und Auflösung von Sonderposten für abnutzbares und nicht abnutzbares Vermögen Abgrenzung investiver und konsumtiver Zuwendungen Prinzip der Bruttoveranschlagung Interne Leistungsbeziehungen Leistungsbeziehungen zu Eigenbetrieben Veräußerung Anlagevermögen über Buchwert Budgetierung und entsprechende Haushaltsvermerke Niederschlagung von Forderungen Überplanmäßige Veranschlagung bei investiven Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Fall Veranschlagung von Maßnahmen im Teilergebnis- und Teilfinanzplan Bildung und Auflösung von Sonderposten Inanspruchnahme von Rückstellungen Abgrenzung investiver und konsumtiver Zuwendungen Abgrenzung von Aufwendungen im Personalbereich Abschreibungen Veräußerung über und unter Buchwert Wirkungen von Haushaltsvermerken Überplanmäßige Bewilligungen Steuerung des Haushaltsbudgets Fall Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Pflichtnachtragssatzung Freiwillige Nachtragssatzung

7 7 Veranschlagung von Investitionen unterhalb der vom Rat festgelegten Wertgrenzen Aktivierung von Eigenleistungen Aufnahme von Änderungen in den Nachtragsplan Aufstellung eines Nachtragsergebnisplans Aufstellung eines Nachtragsfinanzplans Kreditaufnahme Fall Ausführung des Haushalts Erhebung von Benutzungsgebühren Einsatz von Finanzierungsmitteln Pflicht zum Erlass von Nachtragssatzungen Aufstellung von Nachtragsplänen Haushaltsausgleich Buchungssätze Dringlichkeitsentscheidungen Fall vorläufige Haushaltsführung Haushaltsplanung insbesondere Personalaufwand Rechnungsabgrenzungen Festwerte Sonderposten Investitionen Transferaufwendungen Verkaufserlöse Wertberichtigungen Aufstellung von Teilplänen Begutachtung von Veranschlagungen Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln Buchungssätze Grundsteuer