Lernziel. Fachbereich Polizeivollzugsdienst. Die Studierenden sollen

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1 FHöV NRW Verkehrsrecht Fachbereich Polizeivollzugsdienst 1 Gesamtstunden (PF) Lernziel 1. Verkehrsrechtsnormen und ihre Bedeutung für die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs kennenlernen und beherrschen. Verkehrsrecht als wichtigen Teil der Verkehrsunfallbekämpfung verstehen. Sachverhalte zur Verfolgung und Ahndung von Verkehrsverstößen beurteilen Stand:

2 Studienabschnitt: S 1 Stunden: 0 Zeit- Wert

3 - Behörden und Organisationen, die Aufgaben im Straßenverkehr wahrnehmen, kennen 1 Aufgaben und Zuständigkeiten im Straßenverkehr Polizei und andere Behörden - über praxisrelevante Rechtsnormen einen Überblick geben können, über ihre Bedeutung für die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs informiert sein - begreifen, dass Verkehrsrechtsnormen grundsätzlich nur im öffentlichen Verkehrsraum gültig sind 1 Verkehrsrechtsnormen und ihre Bedeutung für die Sicherheit und Leichtigkeit im Straßenverkehr Öffentlicher Verkehrsraum Fahrerlaubnisrecht, - den Grundsatz der Fahrerlaubnispflicht erklären können - begreifen, dass der Führerschein der Nachweis der Fahrerlaubnis ist - die Mitführ- und Aushändigungspflicht erläutern können - einfache Formen der Klasseneinteilung darstellen können - Grundregel der Fahrerlaubnispflicht - Führerschein als Nachweis der Fahrerlaubnis - Mitführ- und Aushändigungspflicht des Führerscheines - Fahrerlaubnisklassen, insbesondere Zweiräder und Inhalt der Klasse -B-

4 Studienabschnitt: S 1 Zeitwert Zulassung von Fahrzeugen im Straßenverkehr - Die grundsätzliche Zulassungspflicht von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr erläutern können - Die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht darlegen können - Ausgewählte Bau- und Betriebsvorschriften beschreiben können - Grundregel der Zulassung, Zulassungspflicht - Nachweis der Zulassung - Mitführ- und Aushändigungspflicht des Fahrzeugscheins - Ausgewählte Bau- und Betriebsvorschriften (z. B. Hauptuntersuchung, Abgasuntersuchung, Bereifung, Beleuchtung) - Inhalt und Zweck von Grundregeln im Straßenverkehr und das Verhältnis der Grundregeln zu den Spezialregeln beherrschen - Die Fahrer- und Halterverantwortlichkeit erklären können - Wichtige Verhaltensvorschriften beherrschen Verhaltensvorschriften im Straßenverkehr - Grundregeln - Fahr- und Halterverantwortlichkeit - Hauptunfallursachen, insbesondere Vorfahrtund Vorrang, Geschwindigkeit, Trunkenheitsund Rauschdelikte ( 16, 15 (1) Nr. 1 StGB, a StVG) 1,

5 Studienabschnitt: S 1 Zeit- Wert Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten - die Vorschriften über Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten aufzeigen können - die Voraussetzungen für das Anhalten von Verkehrsteilnehmern darstellen können Sonderrechte / Wegerechte - die rechtlichen Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten durch die Polizei darstellen können

6 Studienabschnitt: S Stunden: Zeitwert - die Rechtsgrundlagen für die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr beherrschen und Sachverhalte lösen können Zulassung von Personen zum Straßenverkehr Verkehrstüchtigkeit - körperliche und geistige Mängel - Alkohol - andere berauschende Mittel 1, - die Bestimmungen über die Fahrerlaubnis und ihre Ausnahmen für Kfz-Führer beherrschen - Verstöße gegen Fahrerlaubnisregeln würdigen können - Sachverhalte beurteilen können Fahrerlaubnisrecht - Fahrerlaubnisklassen - Auflagen und Beschränkungen als Schlüsselzahlen im FS - Internationale Fahrerlaubnis - Sonderfahrerlaubnis - Fahren ohne Fahrerlaubnis i. s. d., 1 StVG - Verhaltensweisen, die zu einer Gefährdung des Straßenverkehrs führen können, erklären können Verkehrsstraftaten - Straßenverkehrsgefährdung 8, - die Tatbestandsmerkmale des 1 StGB erläutern können - Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Leistungsnachweis Verkehrsrecht/-management 5

7 Studienabschnitt: S.1 Stunden: 6 Zeitwert Verhaltensregeln im Straßenverkehr - Kenntnisse über Verhaltensvorschriften im Straßenverkehr, auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung erwerben und insbesondere für die Unfallbekämpfung nutzbar machen können - die erworbenen Kenntnisse auf Sachverhalte reflektieren können - Grundregeln - Fahrbahnbenutzung durch Fahrzeuge - Regeln unter besonderer Berücksichtigung der Hauptunfallursachen - Sicherung von Personen in/auf Fahrzeugen - Ladung und Gewichte von Fahrzeugen - Fußgänger und Zweiradfahrer im Straßenverkehr - Ruhender Verkehr Zentrale Klausur Verkehrrecht/-management 6

8 Studienabschnitt: S. Stunden: Zeitwert - die Regeln über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr, die damit zusammenhängenden rechtlichen Folgen sowie die Ausnahmen von der Zulassungspflicht bzw. besondere Zulassungsformen beherrschen - Ausweis- und Kennzeichnungspflichten, sowie wesentliche Ausrüstungsvorschriften beherrschen Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr - Zulassungspflichtige Kfz und Anhänger - Zulassungsfreie Kfz und Anhänger - Betriebserlaubnis für Fahrzeuge - Erlöschen der Betriebserlaubnis - Rote Kennzeichen/Kurzzeitkennzeichen - Saisonale-/Oldtimer-Kennzeichen - Abschleppen/Schleppen - Versicherungspflicht - Verschuldens- und Gefährdungshaftung - Kraftfahrzeugsteuerpflicht - Kennzeichenmißbrauch - Internationale Zulassung - zulassungsrechtliche Sachverhalte würdigen können 7

9 Studienabschnitt: S / Repetitorium Stunden: 6 / 5 Zeitwert - Verhaltensweisen, die zu einer Gefährdung des Straßenverkehrs führen können, einschätzen und rechtlich bewerten können - auch schwierige Sachverhalte lösen können Verkehrsuntüchtigkeit / Straßenverkehrsgefährdung / Nötigung im Straßenverkehr - 16 StGB - 15 c Abs. 1 Nr. 1 StGB - a StVG - 15 c Abs. 1 Nr. StGB - 0 StGB 1 / - den grundsätzlich anderen Adressaten als z.b. in den 15 c und 16 StGB erkennen - die Tatbestandsmerkmale beherrschen - Sachverhalte beurteilen können Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr 15 b StGB / - Vorschriften über die Sicherstellung / Beschlagnahme in- und ausländischer Führerscheine beherrschen - diese bei der Lösung verkehrsrechtlicher Sachverhalte anwenden können Sicherstellung / Beschlagnahme von Führerscheinen Eingriffsrecht / / 8

10 Studienabschnitt: S / Repetitorium Stunden: 6 / 5 Zeit- Wert - Sachverhalte des Unerlaubten Entfernens vom Unfallort beurteilen können - den Tatbestand des 1 StGB zu StVO abgrenzen können Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - 1 StGB - StVO 10 / 1 Einführung in straßenverkehrsrechtliche Spezialbestimmungen 6 / Einsatzlehre - über die Grundsätze sonstiger straßenverkehrsrechtlicher Spezialvorschriften informiert sein - GGBefG/GGVSE - GüKG - PBefG - Sozialvorschriften Repetitorium 5 9