Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Datenschutz in der Arztpraxis

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1 Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser Datenschutz in der Arztpraxis

2 Gesetzlicher Rahmen ärztlicher Tätigkeit Ärztliche Berufsordnung BGB Behandlungsvertrag SGB V (KV + Krankenkassen) Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 203 StGB Dr. Uwe Nolte 2

3 Strafrecht Grundgesetz (Bürger) BDSG Datenschutz ist IHR Schutzschild Dr. Uwe Nolte 3

4 Gesetzlicher Rahmen ärztlicher Tätigkeit Was immer ich sehe und höre, bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung, im Leben der Menschen, so werde ich von dem, was niemals nach außen ausgeplaudert werden soll, schweigen, indem ich alles Derartige als Solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden darf. Hippokrates (ca. 460 v. Chr. bis ca. 370 v. Chr.) Dr. Uwe Nolte 4

5 Gesetzlicher Rahmen ärztlicher Tätigkeit DS: Schutz des persönlichen Lebensbereiches Name, Adresse, private Verhältnisse, etc. Gesundheitsdaten sind besonders schützenswerte Arten von personenbezogenen Daten im Sinne des BDSG Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz! Der Mensch an sich wird geschützt! Der Schutz der Daten ist lediglich das Mittel zum Zweck Datensicherheit Datenschutz Personenschutz Dr. Uwe Nolte 5

6 Datenschutz & Verschwiegenheit Berufliche Pflicht zur Verschwiegenheit ( 203 StGB) Schutzzweck des Datenschutzrechts ist dagegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ( 5 BDSG) Datenverarbeitungsanlagen (PC) Karteikarten, Rezepte, Überweisungen! Dr. Uwe Nolte 6

7 Datenschutz & Verschwiegenheit Sowohl die berufliche Pflicht zur Verschwiegenheit als auch das Datenschutzrecht zielen auf einen sorgsamen Umgang mit personenbezogenen Daten und dienen der Abwehr unbefugter Zugriffe durch Dritte einschließlich des Staates. Verschwiegenheitspflicht und Datenschutzrecht sind zwei Regelungskreise, die sich partiell überschneiden Dr. Uwe Nolte 7

8 Haftungsrisiken bei Verstößen gegen das BDSG (1) Ordnungswidrigkeiten 43 BDSG Abs. 1 Nicht-Berufung eines DSB Nicht-Unterrichtung des Betroffenen Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten außer zu eigenen Zwecken Geldbuße bis Euro pro Verstoß Dr. Uwe Nolte 8

9 Haftungsrisiken bei Verstößen gegen das BDSG (2) Ordnungswidrigkeiten 43 BDSG Abs. 2 schwere Verstöße Geldbuße bis Euro Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil übersteigen. Strafvorschriften 44 BDSG 43 Abs. 2 mit Vorsatz oder Bereicherung Gefängnis bis zwei Jahre Verfolgung nur auf Antrag Dr. Uwe Nolte 9

10 Haftungsrisiken bei Verstößen gegen das BDSG (3) Haftungsrisiko liegt bei der verantwortlichen Stelle (Praxisinhaber) betrieblicher DSB haftet nur bei grober Pflichtverletzung, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, 280 BGB (Vertrag), 823 BGB (Schadensersatz) Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten führt zu Haftungsübergang auf den edsb Dr. Uwe Nolte 10

11 Ihre tägliche Arbeit Strafbar ist bereits, wenn die Praxis eine Geheimnisoffenbarung in Kauf nimmt, ohne etwas dagegen zu unternehmen, z.b.: Mithören Dritter Nachlässiger Umgang mit Patientendokumentationen Sensible Bereiche: Anmeldung / Rezeption Wartezimmer / Labor Sprechzimmer / Therapie Telefon Kommunikation mit Kollegen Datenschutz Personenschutz Dr. Uwe Nolte 11

12 So schützen Sie sich richtig Gesunder Menschenverstand! (Vorab-) Überprüfungen schützen vor Schaden Datenschutzbeauftragter ja, nein, oder doch ja? Dr. Uwe Nolte 12

13 So schützen Sie sich richtig Kleinere Praxen benötigen keinen DSB Ab zehn MitarbeiterInnen Pflicht! Auszubildende, Teilzeitarbeitende oder freie Mitarbeiter sind mitzuzählen. Mitarbeiter müssen turnusmäßig geschult werden Praxisbegehungen Praxisinhaber, die nicht verpflichtet sind, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, haben in anderer Weise sicherzustellen, dass die Erfüllung der Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten gewährleistet ist. Datenschutz an externen Fachmann outsourcen Dr. Uwe Nolte 13

14 Was haben Sie von Datenschutz? Sie stärken das Vertrauen Ihrer Patienten und Kollegen in Ihre Praxis und Ihre Arbeit Sie gewährleisten Betriebssicherheit und störungsfreies Funktionieren Ihrer Strukturen Sie haben Rechtssicherheit Dr. Uwe Nolte 14

15 Fazit Datenschutz und Verschwiegenheit ergänzen sich Mit Datenschutz schützen Sie Ihre Patienten, Ihr Team und sich selbst Mit Datenschutz vermeiden Sie Strafen und Kosten Mit Datenschutz sichern Sie Ihre eigene Existenz Dr. Uwe Nolte 15

16 Tel.: Für Arztpraxen, Kliniken und Ärztenetze Qualität Organisation Datenschutz Kommunikation Dr. Uwe Nolte 16

und ihre Anforderungen an den Betrieb

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