Zweifelsfragen zu Urlaub, Krankheit, Einstellung, Kündigung

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1 Zweifelsfragen zu Urlaub, Krankheit, Einstellung, Kündigung Ein Leitfaden für die tägliche Praxis nach dem neuesten Recht von Ministerialrat Alfred Müller und Dr. jur. utr. Walter Schön 3. Auflage 1977 Juristische GecamtbibHothek der Technischen Hochschule Dairnstadt WEKA-VERLAG Fachverlag für Verwaltung und Industrie

2 Inhalt Einführung 13 Abkürzungsverzeichnis 14 TeiM Einstellung 15 Leitfaden - Einstellung Vorverhandlungen Allgemeines Pflichten des Arbeitsnehmers und Arbeitgebers Pflichten des Arbeitnehmers Fragerecht des Arbeitgebers Auskunft über den Arbeitnehmer durch bisherigen Arbeitgeber Pflichten des Arbeitgebers Weitere Eignungsfeststellungen Psychologische Testverfahren Graphologische Gutachten Ärztliche Untersuchungen Ersatz von Vorstellungskosten Beteiligung des Betriebsrates beider Einstellung Allgemeine personelle Maßnahmen Personelle Einzelmaßnahmen Abschluß des Arbeitsvertrages Vertretung bei Abschluß des Arbeitsvertrages Vertretung von Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen Genehmigung des Vormundschaftsgerichts Ermächtigung von Minderjährigen zum Abschluß von Arbeitsverträgen Vertretung in sonstigen Fällen Form Aushändigung von Arbeitspapieren Öffentlich-rechtliche Anzeigepflichten Abschlußverbote Allgemeines 51

3 2.5.2 Beschäftigungsverbot für ausländische Arbeitnehmer Beschäftigungsverbote für Kinder und Jugendliche Beschäftigungsverbote für Frauen Abschlußverbote auf Arbeitgeberseite Abschlußgebote Beschäftigung von Schwerbehinderten Beschäftigung von Bergmannsversorgungsscheininhabern Wiedereinstellungsgebote Mängel des Arbeitsvertrages Nichtigkeit und Anfechtbarkeit des Arbeitsvertrages, Allgemeines Sittenwidrigkeit Wucher Irrtum über wesentliche Eigenschaften des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers Arglistige Täuschung bei Abschluß des Arbeitsvertrages Rechtsfolgen bei Vorliegen von Nichtigkeitsgründen und bei Anfechtung Gegenstand des Arbeitsvertrages Dauer des Arbeitsverhältnisses Das Probearbeitsverhadnis Das Arbeitsverhältnis von unbestimmter Dauer Das Arbeitsverhältnis von bestimmter Dauer Die Dauer- oder Lebensstellung Arbeitspflicht Art der Arbeitsleistung Nebenarbeiten Ort der Arbeitsleistung Nebentätigkeit Vergütung Höhe des Arbeitslohnes Tariflohnerhöhung und übertarifliche Vergütung Lohnzuschläge Lohnformen 88

4 Zeitlohn Akkordlohn Prämienlohn Provision Gewinnbeteiligung Vermögenswirksame Leistungen Gratifikationen Vergütung bei Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers Allgemeines Verhinderungsgrund in der Person des Arbeitnehmers Verschuldendes Arbeitnehmers Dauer der Lohnfortzahlung Arbeitszeit Beschränkungen der Vertragsfreiheit Gleitende Arbeitszeit Urlaub Wettbewerbsverbote Wettbewerbsverbot während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses Vertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beschränkungen bei vertraglichen Wettbewerbsverboten Arbeitnehmererfindungen Besondere Formendes Arbeitsverhältnisses Das Leiharbeitsverhältnis Allgemeines Besondere Anforderungen an den Verleiher Vertrag zwischen Verleiherund Leiharbeitnehmer Rechtsbeziehungen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Rechtsbeziehungen zwischen Entleiher und Verleiher Das Berufsausbildungsverhältnis Abschluß und Inhalt des Berufsausbildungsvertrages

5 4.2.2 Unwirksame Abreden Pflichten des Ausbildenden Pflichten des Auszubildenden Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses Berufsausbildung und Betriebsverfassung 125 Teil 2 Krankheit 127 Leitfaden - Krankheit des Arbeitnehmers Fortzahlung der Arbeitsvergütung im Krankheitsfalle Allgemeines Anspruchsvoraussetzungen: Krankheit Arbeitsunfähigkeit Krankheit als auslösende Ursache der Arbeitsverhinderung Verschulden Ausschluß des Anspruchs auf Lohnfortzahlung Dauer des Anspruchs Beginn und Ende des Anspruchs Mehrfache Erkrankungen Verschiedene Krankheiten bei Arbeitern Dieselbe Krankheit bei Arbeitern Verschiedene Krankheiten bei Angestellten Dieselbe Krankheit bei Angestellten Kuren und Heilverfahren Kuren und Heilverfahren bei Arbeitern Anzeige- und Nachweispflicht bei Arbeitern Schonungszeiten bei Arbeitern Kuren und Heilverfahren bei Angestellten Schonungszeiten bei Angestellten Umfang der Entgeltfortzahlung Anzeige- und Nachweispflichten 152

6 7. Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen bei Lohnfortzahlung an erkrankte Arbeiter.' Verjährung der Krankenvergütung Pfändung der Krankenvergütung Unabdingbarkeit der Krankenvergütung Steuer-und sozialversicherungsrechtliche Fragen 157 Teil 3 Urlaub 159 Leitfaden - Urlaub Tarifvertraglich oder einzelvertraglich vereinbarter Urlaub / Abweichungen vom gesetzlichen Mindesturlaub Abweichungen zugunsten des Arbeitnehmers Abweichungen zuungunsten des Arbeitnehmers Besondere Gewerbe, Wirtschaftszweige Gesetzlicher (Mindest-)Urlaub Urlaubsarten Erholungsurlaub Sonderurlaub Urlaubsanspruchsberechtigte Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Personen Heimarbeiter Ausländer Urlaubsanspruch /-dauer Wartezeit Dauer (Voll- und Teilurlaub) 177

7 Vollurlaub ' Teilurlaub 1? Zeitpunkt Übertragbarkeit/Abgeltung Übertragbarkeit Abgeltung Doppelansprüche Beeinträchtigungendes Urlaubsanspruchs Erwerbstätigkeit im Urlaub Erkrankung während des Urlaubs ] Kur- und Heilverfahren Wegfall des Urlaubsanspruchs aus anderen Rechtsgründen (Verjährung/Verwirkung/Verfall/Mißbraueh des Urlaubsanspruchs/Verzicht) ' Urlaubsvergütung Urlaubsentgelt Urlaubsgeld : Sonderbestimmungen für Heimarbeit Anspruchsberechtigte Urlaubsentgelt Gültigkeit des BUrlG im übrigen 201 Teil 4 Kündigung 203 Leitfaden - Kündigung Allgemeine Hinweise Beendigungsgründe für das Arbeitsverhältnis Kündigung Ordentliche Kündigung Wesen Fristen 214

8 2.2.1 Gesetzliche Fristen und Termine Vereinbarte Kündigungsfristen Besondere Fälle Berechnung Gründe Kündigungsschutz Betriebliche Geltung des Kündigungsschutzes Persönliche Geltung des Kündigungsschutzes Betriebszugehörigkeit Sonderschutzbestimmungen im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung Sozialgerechtfertigte Kündigung Kündigungsgrund in der Person des Arbeitnehmers Kündigungsgrund im Verhalten des Arbeitnehmers Kündigungsgrund in betrieblichen Erfordernissen Sozialungerechtfertigte Kündigung Verstoß gegen Weiterbeschäftigungspflicht unter gleichen Bedingungen Verstoß gegen die Umschulungs-/ Fortbildungspflicht Verstoß gegen die Weiterbeschäftigungspflicht unter geänderten Bedingungen Verstoß gegen die soziale Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers Widerspruch des Betriebsrats/Einwendungen der Personalvertretung Begründung der sozialen Auswahl Rechtsbehelfe des Arbeitnehmers Einspruch beim Betriebsrat Klage beim Arbeitsgericht Klagefrist Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Klagemöglichkeit 245

9 10 Inhalt 2.6 Wirksamwerden der Kündigung Sachentscheidung des Arbeitsgerichts Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Anrechnung von Zwischenverdienst Weigerungsmöglichkeit des Arbeitnehmers zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Auflösung des Arbeitsverhältnisses Sozialgerechtfertigte Kündigung Sozialungerechtfertigte Kündigung Sittenwidrige Kündigung Abfindung des Arbeitnehmers Außerordentliche Kündigung Begriff/Kündigungserklärung Kündigungs-Frist/Verlust des Kündigungsrechts Kündigungsfrist Verlust des Kündigungsrechts (Erklärungsfrist) Gründe/Mitteilungspflicht Begriff des wichtigen Grundes Einzelfälle Wichtige Gründe für eine Kündigung des Arbeitgebers Wichtige Gründe für eine Kündigung des Arbeitnehmers Kündigungsschutz Rechtsbehelfe des Arbeitnehmers Unbefristete Klagen Befristete Klagen Sach-Entscheidungdes Arbeitsgerichts Auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Auflösung des Arbeitsverhältnisses 260

10 Begründete Kündigung Unwirksame Kündigung Umdeutung in ordentliche Kündigung Sonderregelung - Berufsausbildungsverhältnis Änderungskündigung Wesen, Form, Inhalt Verfahren Besondere Mitwirkung des Betriebsrates Sonderregelung für Betriebsratsmitglieder u.a. Arbeitnehmergruppen Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach der Änderungskündigung Kündigungsschutz Massenentlassungen Anzeige nach dem Arbeitsförderungsgesetz Anzeige nach dem Kündigungsschutzgesetz Geltungsbereich der Anzeigepflicht Betrieblicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Anzeige Wirksamkeit der Entlassungen Kurzarbeit Vertragliche Vereinbarungen Zulässigkeit von Kurzarbeit auf Grund Gesetzes Durchführung von Kurzarbeit Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlung Urlaub 277

11 12 Inhalt Freistellung zur Stellensuche Zeugnis- und Auskunftserteilung Einfaches Zeugnis Qualifiziertes Zeugnis Auskunft Haftung des Arbeitgebers Arbeitspapiere Pflichten des Arbeitnehmers Fortbildungskosten Umzugskosten Darlehen Werkwohnung 281 Stichwortverzeichnis 283