PATENTINFORMATIONSZENTRUM (PIZ) REGISTRIERTE MARKEN DER TU DRESDEN

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1 Patentinformationszentrum PATENTINFORMATIONSZENTRUM (PIZ) REGISTRIERTE MARKEN DER TU DRESDEN

2 Allgemeines zur Anmeldung von Marken für die TUD Das Patentinformationszentrum (PIZ) ist bevollmächtigt die Markenangelegenheiten der TU Dresden wahrzunehmen. In diesem Zusammenhang obliegen dem PIZ der TU Dresden die Markenanmeldungen, die Markenrecherchen und die Schritte der Markenüberwachung. Der Anmelder bzw. Inhaber von Marken der Fakultäten, Institute oder Professuren ist die TU Dresden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit 2003 folgende Anmelderbezeichnung festgelegt: "Technische Universität Dresden, vertreten durch den Kanzler" bzw. "Technische Universität Dresden, Körperschaft des öffentlichen Rechts" Marken sind Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen. Sie tragen dazu bei, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke wird eingetragen, wenn die Zeichen oder Angaben für die aufgeführten Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig sind. D.h. sie darf nicht lediglich die Art, Beschaffenheit oder sonstige Eigenschaften oder Merkmale beschreiben oder freihaltebedürftig sein. Die wichtigsten Markenformen sind: Wortmarken, zum Beispiel TUD Bildmarken, zum Beispiel das Logo für die Kinderuniversität Wort- / Bildmarken, eine Kombination von Wortelementen mit Bild- oder anderen Ausgestaltungselementen, zum Beispiel Forstpark Markenanmeldungen Eine Marke muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft bei der Eintragung nicht, ob bereits identische oder verwechselbar ähnliche Marken existieren. Diese Aufgabe liegt beim Anmelder. Arbeitsschritte für die Anmeldung einer Marke 1. Überprüfung der Neuheit: Recherchen im Internet zu Domainnamen, zu Firmennamen und zur Benutzung identischer oder ähnlicher Namen ohne Markenrechte Recherchen in Markendatenbanken zu bereits angemeldeten oder eingetragenen identischen oder ähnlichen Marken. Diese Recherchen führt das PIZ in kommerziellen Datenbanken durch. Stand 08/2007 Seite 2 von 6

3 2. Festlegung der Waren und Dienstleistungen Alle unter dem Markenzeichen auszuführenden Waren und Dienstleistungen werden den Klassen 1 bis 45 zugeordnet. Ein gruppiertes Verzeichnis wird mit Hilfe einer Suchmaschine des DPMA zusammengestellt und als Anlage der Anmeldung beigefügt. Die Anzahl der Klassen bestimmt die Gebührenhöhe. 3. Anmeldung Bestandteile der Anmeldung ist das Anmeldeformular mit den Anlagen "Waren- und Dienstleistungsverzeichnis" und der erforderlichen "Wiedergabe der Marke". Die Anmeldung wird vom PIZ vorgenommen. Für die Vorarbeiten erhalten Sie Beratung und Unterstützung. Nur die beim DPMA zu entrichtenden Anmeldegebühren sind von den Fakultäten zu tragen. Die durch das PIZ in diesem Zusammenhang erbrachten Leistungen sind kostenfrei. 4. Registrierung Stehen der Marke keine absoluten Schutzhindernisse entgegen wird sie für Deutschland eingetragen. Die Marke wird durch das DPMA veröffentlicht. Der Anmelder erhält eine Markenurkunde, kann seine Marke mit dem versehen und auch seine Waren damit kennzeichnen. Dritten kann er jetzt untersagen, identische oder ähnliche Marken für die gleichen öder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Eine Marke wird zunächst für 10 Jahre eingetragen und kann beliebig oft verlängert werden. 5. Markenüberwachung Innerhalb von 3 Monaten nach der Veröffentlichung einer jüngerer Marke kann Widerspruch erhoben werden. Deshalb ist es notwendig, Marken zu überwachen, um diese Frist zu nutzen. Die Überwachung übernimmt das PIZ. Unterstützung Nähere Informationen zu Markenangelegenheiten an der TU Dresden, zu den Anmeldeerfordernissen und zur Verwendung der aufgeführten Marken erhalten Sie über das Patentinformationszentrum: Ansprechpartner: Frau Gesine Kluge Sitz: Andreas-Schubert-Bau, 1. Etage, Zellescher Weg 19 Telefon: Fax: Die folgenden Wort- und Bildmarken sind Beispiele für eingetragene Marken der Technischen Universität Dresden. Stand 08/2007 Seite 3 von 6

4 MARKEN für die TU DRESDEN TUD DAS LOGO DER TUD Das Logo der TUD wurde in der ursprünglichen Form 2002 als Marke von der TU Dresden eingetragen. Das neue Corporate Design der TU Dresden, welches für alle Bereiche der TUD für Geschäftspapiere und Kommunikationsmittel bindend vorgeschrieben ist, hat als Basiselement das geschützte Logo in einer etwas abgewandelten Form festgelegt. Die Benutzung dieses Logos gilt als Benutzung der eingetragenen Marke, da die Abweichung den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert. Kontakt zur Nutzerberatung des CD, die Logodateien, Richtlinien und Dateivorlagen für verschiedene Anwendungen finden Sie unter: Stand 08/2007 Seite 4 von 6

5 BILDMARKEN (Beispiele) DE DE Wort-/BILDMARKEN (Beispiele) DE DE Stand 08/2007 Seite 5 von 6

6 WORTMARKEN (Beispiele) TUD DE Carl Gustav Carus DE Wissen schafft Brücken DE Friedrich List DE Kinder Universität Dresden DE PIZ DRESDEN DE MILEON DE DIPOL DE TUD-CARD DE Stand 08/2007 Seite 6 von 6

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