Patente, Geschmacksmuster. und Marken. Deutsches Patent- und Markenamt. Anmeldungen 2011 beim DPMA. Handwerk und Innovation DPMA.

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Dieter Roth
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1 Deutsches Patent- und amt, und Bedeutung und Anmeldeverfahren beim Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Mühldorf, 24. Oktober 2012 Gewerbliche Schutzrechte beim Dr. Axel Born 1 2 Anmeldungen 2011 beim Handwerk und Innovation % aller Handwerksbetriebe traten seit 2002 zumindest einmal mit einem innovativen Produkt, Verfahren oder einer Dienstleistung in Erscheinung (I.PROM BMWi 04/2006). Diese sollten geschützt werden, denn in Deutschland gilt die Nachahmungsfreiheit! Schutzrechtstrategie Patentanmeldungen Gerundete Zahlen Geheimhaltung Zeitlicher Vorsprung / komplexes Design Gewerbliche Schutzrechte 3 4 1

Axel Born 1 2 Anmeldungen 2011 beim Handwerk und Innovation 53 000 64 000 15 500 47 % aller Handwerksbetriebe traten seit 2002 zumindest einmal mit einem

2 schutz schutz Schutz der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen Beispiel Smart/Mercedes Antrag unter Anmelderangaben Wiedergabe der Marke Angabe der Warenklasse(n) Schutzdauer 10 Jahre (beliebig oft verlängerbar) Kosten: ab 290 (für 10 Jahre bis zu 3 Klassen) 900 für eine Gemeinschaftsmarke prüft Unterscheidungskraft (keine Neuheitsrecherche) 5 6 Nizza Klassifikation Zum Beispiel: 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen KLASSE 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte KLASSE 31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz Klassensuchmaschine:

34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen KLASSE 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und

3 -Recherche: register.dpma.de recherche 9 10 recherche Recherchehilfe: Flyer: -Recherchen im Internet

4 Schutz der räumlichen Gestaltung oder Gestaltung von Oberflächen Antrag unter Anmelderangaben Wiedergabe des Musters (Foto) Erzeugnis/Klassenangabe Schutzdauer max. 25 Jahre Kosten: 60 (für 5 Jahre, 90 für weitere 5 Jahre) 350 für ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster 32 Erzeugnis-/Warenklassen Locarno Klassifikation Zum Beispiel: KLASSE 1 Nahrungsmittel KLASSE 6 Möbel KLASSE 8 Werkzeuge und Kleineisenwaren KLASSE 10 Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte KLASSE 12 Transport- und Hebevorrichtungen KLASSE 14 Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen KLASSE 17 Musikinstrumente Keine Prüfung, nur Registrierung Neuheitsschonfrist 12 Monate 13 Klassensuchmaschine: Recherche: register.dpma.de -Recherche Recherchehilfe: Flyer: - Recherchen im Internet

Möbel KLASSE 8 Werkzeuge und Kleineisenwaren KLASSE 10 Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte KLASSE 12 Transport- und Hebevorrichtungen KLASSE 14 Apparate zur Aufzeichnung,

5 & Patent versus Schutz von gewerblich anwendbaren technischen Erfindungen Patent Neuheit & erfinderische Tätigkeit Neuheit & erfinderische Tätigkeit Vorrichtungen & Verfahren Nur Vorrichtungen, Keine Verfahren! Prüfung Nur Registrierung! max. 20 Jahre max. 10 Jahre 620 (5 Jahre) (Anmelde-, Prüfungs- & Jahresgebühren) Keine Neuheitsschonfrist 240 (5 Jahre) 6 Monate Neuheitsschonfrist Schutz für technische Erfindungen Antrag unter Anmelderangaben Erfindung muss deutlich und vollständig offenbart werden (Beschreibung, Ansprüche, Zeichnung, Zusammenfassung, Erfinderbenennung) Schutzdauer max. 20 Jahre Biafuizl-Anmeldung Kosten: 40 Anmeldegebühr & 350 Prüfungsgebühr prüft Anmeldung (Neuheit & Erfindungshöhe ) Patent 19 Anmelder Erteilungsantrag Prüfungsantrag Unterlagen (Biafuizl) Gebührenzahlung Anspruch: Zweirädriges Transportmittel zur Beförderung von Lasten, wobei die Räder parallel zueinander und die Radachse senkrecht zur Fortbewegungsrichtung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse durch einen Elektromotor angetrieben wird. (ursprungsoffenbart?) FRIST! Patentprüfungsverfahren Klassifikation Formal-/Offensichtlichkeitsprüfung Mängelbescheid IPC B62B 1/02 Nachreichen von druckfähigen Zeichnungen, Zusammenfassung, Erfinderbenennung, Ansprüche Eingabe (Mängel beseitigt) Patentprüfung 20 5

10 Jahre 620 (5 Jahre) (Anmelde-, Prüfungs- & Jahresgebühren) Keine Neuheitsschonfrist 240 (5 Jahre) 6 Monate Neuheitsschonfrist 17 18 Schutz für technische Erfindungen Antrag unter Anmelderangaben

Patentprüfungsverfahren Patentprüfungsverfahren Patentprüfung Patentrecherche Anmeldeunterlagen Patentansprüche Anmeldungsgegenstand Schutzbereich Begriffe (und/oder IPC) Datenbanken / Internet

6 Patentprüfungsverfahren Patentprüfungsverfahren Patentprüfung Patentrecherche Anmeldeunterlagen Patentansprüche Anmeldungsgegenstand Schutzbereich Begriffe (und/oder IPC) Datenbanken / Internet DEPATIS (60 Mio. Patentschriften) Recherchevorbereitung IPC-Klassen: B62B 1/**; B62B 3/** und B62B 5/** Druckschriften/Entgegenhaltungen (die vor dem Anmeldetag veröffentlicht wurden) Begriffe: Deutschland Österreich Italien GB/USA Sack-, Hand-, Stech-, Schub- oder Schiebekarre allgemeiner: Transportroller (Anzahl Räder/Achse unbestimmt) Sackrodel Caretto barrow, sack/bag/hand barrow, hand/stack/sack truck trolley, dolly, two wheeler Räder werden über einen Motor angetrieben Patentprüfungsverfahren Patentprüfung Anmelder Patentprüfer Patentprüfung gemäß des PatG ( 1 fordert Neuheit und erfinderische Tätigkeit ) Vergleich des Anmeldungsgegenstands mit dem recherchierten Stand der Technik Anmelder Eingaben Anhörung Patentprüfer Bescheide Öffentlichkeit Eingabe(n) Änderung/Anpassung der Unterlagen FRIST! Prüfungsbescheid Gegenstand des Anspruchs 1 ist aus der Druckschrift bekannt und somit mangels Neuheit nicht gewährbar. Bescheid(e) / Anhörung 1 Monat Beschwerde (200 ) Erteilungsbeschluss Zurückweisungsbeschluss 3 Monate Einspruch (200 ) (ursprungsoffenbart!!!) Beschluss Bundespatentgericht Patentabteilung

Patentschriften) Recherchevorbereitung IPC-Klassen: B62B 1/**; B62B 3/** und B62B 5/** Druckschriften/Entgegenhaltungen (die vor dem Anmeldetag veröffentlicht wurden) Begriffe: Deutschland Österreich

Mühldorfer / Mühldorfer / Erfindung: Transportroller mit Elektroantrieb und hydraulischer Kippvorrichtung Erfinder: Karl Paul, Steinmetzmeister aus Waldkraiburg Auszeichnung: Bayerischer Staatspreis

7 Mühldorfer / Mühldorfer / Erfindung: Transportroller mit Elektroantrieb und hydraulischer Kippvorrichtung Erfinder: Karl Paul, Steinmetzmeister aus Waldkraiburg Auszeichnung: Bayerischer Staatspreis 2011 auf der Handwerksmesse in München Sie haben eine Idee? Überblick Halten Sie diese geheim! Recherchieren Sie gründlich! Hr. Petsch, TÜV Schutz von Patent Technik Technik Marke Kennzeichen Design Überlegen Sie sich eine Schutzrechts-Strategie! Lassen Sie sich beraten. Auch hinsichtlich einer möglichen Förderung. Erfinderberatung im Dr. von Bülow, HWK SIGNO-KMU Schutz nach Schutzdauer [Jahre] Prüfung 20 Eintragung 10 Prüfung unbegrenzt [10 Jahre] Eintragung 25 Arbeiten Sie die Anmeldung sorgfältig aus (Patentansprüche!). Denken Sie an eine frühzeitige Verwertung Dr. Huebner Dr. von Bülow Gebühren [ / 5 Jahre] Nein (Ja bzgl. Verkehrsdurchsetzung) Neuheitsschonfrist [Monate] 620 Nein [für 10 Jahre]

Petsch, TÜV Schutz von Patent Technik Technik Marke Kennzeichen Design Überlegen Sie sich eine Schutzrechts-Strategie! Lassen Sie sich beraten. Auch hinsichtlich einer möglichen Förderung.

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