Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz?. Reformoptionen für Deutschlands Finanzverfassung ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2008

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1 Marco Duller Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz?. Reformoptionen für Deutschlands Finanzverfassung ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2008 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

2 Für Walter Zimmermann (15. Juli Mai 2006) Mein Dank gilt meinen Großeltern Günter und Erika Zimmermann und meiner Mutter Ines Duller für die Unterstützung meines Studiums. Für zahlreiche Anregungen und Vorschläge danke ich Peter Becker, Sven Schneider und Urs Martin sowie allen anderen, die dazu beigetragen haben, dass diese Arbeit entstehen konnte. Conny danke ich für Ihre Geduld während der nicht immer leichten Schreibphase.

3 Inhalt Abkürzungsverzeichnis... 8 Abbildungsverzeichnis... 9 Tabellenverzeichnis Einleitung Föderalismus Eine Begriffsabgrenzung Föderalismus Begriff, Bedeutung, Kennzeichen Kooperativer Föderalismus Wettbewerbsföderalismus Ein Versuch der Einordnung Der Föderalismus in der Schweiz Einige Fakten zur Schweiz Der Staatsaufbau Die direkte Demokratie Das Parlament Der Bundesrat Die Gerichte Die Kantone Die Gemeinden Deutschland und Schweiz: Föderalismus im Vergleich Die Finanzverfassung der Schweiz Kompetenzen auf Bundesebene Die Finanzordnung Die gesetzlichen Grundlagen Steuern Föderalismusreform und Finanzverfassung Föderalismusreform I Die bundesdeutsche Finanzverfassung Steuern

4 4.4. Die Finanzverfassungen im Vergleich Föderalismusreform II Reformoptionen für Deutschland Der Steuerwettbewerb in der Schweiz Vorbild für Deutschland? Grundzüge des schweizerischen Steuerwettbewerbs Schranken des Wettbewerbs Reformoptionen Argumente für einen Steuerwettbewerb in Deutschland Argumente gegen einen Steuerwettbewerb in Deutschland Zwischenfazit Die Schuldenbremse Das Modell der Schweizer Schuldenbremse Reformoptionen Zwischenfazit Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) Ausgangssituation Der Finanzausgleich in Deutschland Die Reform von Reformoptionen Zwischenfazit Direkte Demokratie Reformoptionen Zwischenfazit Fazit Literaturverzeichnis

5 Abkürzungsverzeichnis a.a.o. Art. BEZ BV CDU d.h. EFD EFK ESTV EU FDP GG KFZ m.e. Mill. Mio. NEAT NFA SFR SP SPD SVP UNO USA z.b. am angegebenen Ort Artikel Bundesergänzungszuweisungen Bundesverfassung (Schweiz) Christlich Demokratische Union das heißt Eidgenössisches Finanzdepartement Eidgenössische Finanzkontrolle Eidgenössische Steuerverwaltung Europäische Union Freie Demokratische Partei Grundgesetz Kraftfahrzeug meines Erachtens Milliarden Millionen Neue Eisenbahn-Alpentransversale Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen Schweizer Franken Sozialdemokratische Partei der Schweiz Sozialdemokratische Partei Deutschlands Schweizerische Volkspartei United Nations Organisation United States of America / Vereinigte Staaten von Amerika zum Beispiel 8

6 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Ziele und Ausprägungen des Föderalismus...17 Abbildung 2: Steueraufkommen der Länder Abbildung 3: Idee einer Fiskalregel Abbildung 4: Brutto-Verschuldungsquote des Bundes ( ) Abbildung 5: Schuldenstand des Bundes in ausgewählten Jahren Abbildung 6: Ausgabenentwicklung des deutschen Bundeshaushaltes mit und ohne Schuldenbremse ab 2000 (in Mio. EUR) Abbildung 7: Entwicklung der Schuldenquote mit und ohne Schuldenbremse Abbildung 8: Ziele und Instrumente der NFA Abbildung 9: Ausgleich der Finanzkraftunterschiede durch den Länderfinanzausgleich und die allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen

7 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Das Konzept der direkten Demokratie beim Bund...31 Tabelle 2: Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden...43 Tabelle 3: Öffentliche Haushalte (Bund, Kantone, Gemeinden): Ausgaben 2005 nach Funktionen (in Mio. Franken)...44 Tabelle 4: Deutscher und schweizerischer Föderalismus im Vergleich...46 Tabelle 5: Steuererhebungskompetenzen nach Bund, Kantonen und Gemeinden...59 Tabelle 6: Öffentliche Haushalte (Bund, Kantone, Gemeinden): Einnahmen 2005 nach Sachgruppen (in Mio. Franken)...61 Tabelle 7: Prozentuale Verteilung der Steuereinnahmen auf Bund, Länder und Gemeinden...74 Tabelle 8: Steuern der einzelnen Ebenen...75 Tabelle 9: Aufkommen der Steuern mit Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer (in Mio. Euro)