NIEDERSCHRIFT. 5. Sitzung des Gemeinderates Sitzungsdatum Mittwoch, Zuhörer: 8. Teilnehmende Personen: Vorsitzender: Herr Harald Mundl

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1 NIEDERSCHRIFT Bezeichnung 5. Sitzung des Gemeinderates Sitzungsdatum Mittwoch, Sitzungsbeginn 19:00 Uhr Sitzungsende 20:00 Uhr Öffentlichkeitsstatus öffentlich Raum Bezeichnung Sitzungssaal Rathaus Weichs Zuhörer: 8 Teilnehmende Personen: Vorsitzender: Herr Harald Mundl Gemeinderatsmitglieder: Herr Christian Blumenschein Herr Heinrich Fitger Herr Benno Fuchs Herr Horst Haasz Herr Roland sen. Harzer Frau Petra Hesse Herr Martin Hofmann Herr Andreas Lamprecht Herr Robert Neisser Herr Herbert Rahn Herr Lothar Sacharie Herr Thomas Sänger Herr Günter Schilcher Herr Franz Seitz Frau Birgit Singer Herr Thomas Stiefelmayer Krankheitsbedingt entschuldigt fehlend Aus beruflichen Gründen entschuldigt fehlend

2 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom ; öffentlicher Teil 2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom ; öffentlicher Teil Änderung Flächennutzungsplan (Planbereich Aufhauser Straße Ebersbach); Behandlung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung 4. Antrag der Fränkinger Bürgerschaft auf eine zeitnahe Lösung für eine schnellere Internetanbindung 5. Vergabe der Stromlieferung ab 2014 nach erfolgter Ausschreibung 6. Benennung zweier Mitglieder für den Stiftungsrat der Bürgerstiftung 7. Sonstiges und Bekanntgaben 8. Frageviertelstunde

3 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, Top 1 Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom ; öffentlicher Teil Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom wird vom Gemeinderat in der vorliegenden Form genehmigt. Top 2 Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom ; öffentlicher Teil Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom wird vom Gemeinderat in der vorliegenden Form genehmigt. Top Änderung Flächennutzungsplan (Planbereich Aufhauser Straße Ebersbach); Behandlung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung In der Zeit vom bis , wurde mit dem, in der Gemeinderatssitzung am gebilligten Entwurf zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Planbereich Aufhauser Straße Ebersbach in der Fassung vom , die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach 3 Abs. 1 BauGB und vom bis , die frühzeitige Behördenbeteiligung nach 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Von folgenden Behörden und Trägern öffentlicher Belange wurden keine Stellungnahmen abgegeben bzw. keine Bedenken und Anregungen vorgebracht: Energie Südbayern, Amt für ländliche Entwicklung, E.ON Bayern AG, Regionale Planungsverband, Staatliches Bauamt Freising, Vermessungsamt Dachau, Finanzamt Dachau, Gemeinde Vierkirchen, Gemeinde Petershausen, Markt Markt Indersdorf, Gemeinde Jetzendorf, Landesamt für Denkmalpflege, Amt für Landwirtschaft, Bayerische Bauernverband, Zweckverband zur Wasserversorgung der Alto-Gruppe, Deutsche Telekom Vom Wasserwirtschaftsamt München wird mitgeteilt, dass aus wasserwirtschaftlicher Sicht keine Bedenken und Einwände gegen die Flächennutzungsplanänderung bestehen, im Bebauungsplanverfahren ist die Grundkonzeption der Niederschlagswasserbeseitigung aufzuzeigen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Hinweis zur Niederschlagswasserentsorgung im Bebauungsplanverfahren zu beachten. Das Ingenieurbüro Dippold & Gerold wurde bereits für die entsprechende Planung beauftragt.

4 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, Von der Regierung von Oberbayern wird mitgeteilt, dass die Planung den Erfordernissen der Raumordnung grundsätzlich nicht entgegensteht. Es wird darauf hingewiesen, dass in Hinsicht auf den Klimawandel Aussagen zu Klimaschutz und Klimaanpassung getroffen werden sollten und dies noch zu ergänzen ist. Weiter wird angeregt, im Bebauungsplan Aussagen bzw. Festsetzungen vor allem für verstärktes Energiesparen, energieeffiziente Bauweise sowie auch die optimierte Nutzung regenerativer Energien zu treffen, die ggf. über den gesetzlichen Rahmen gem. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmG) bzw. Energieeinsparverordnung (EnEV) hinaus gehen. Der Gemeinderat beauftragt den Planfertiger den Flächennutzungsplanentwurf hinsichtlich Klimaschutz und Klimaanpassung zu ergänzen. Die Anregung zum Energiesparen usw. wird bei der Aufstellung des Bebauungsplans beachtet. Der Grundeigentümer plant den Anschluss der Wohngebäude an die Fernwärme seiner Biogasanlage. Vom Landratsamt Dachau wird vom Fachbereich Geoinformation darauf hingewiesen, dass in einigen Teilbereichen die Plandarstellung vom gültigen Flächennutzungsplan abweicht. Der Gemeinderat beauftragt den Planfertiger dies zu korrigieren. Der Gemeinderat beauftragt den Planfertiger die beschlossenen Änderungen in den Flächennutzungsplanentwurf einzuarbeiten. Mit dem geänderte Entwurf zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans in der dann vorliegenden Fassung vom , ist die öffentliche Auslegung nach 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und den betroffenen Behörden und Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme nach 4 Abs. 2 BauGB zu geben. Top 4 Antrag der Fränkinger Bürgerschaft auf eine zeitnahe Lösung für eine schnellere Internetanbindung Am erhielt die Gemeinde Weichs ein Schreiben, unterzeichnet von 86 Bürgerinnen und Bürgern aus dem Ortsteil Fränking, folgenden Inhalts:

5 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, Sehr geehrter Herr Bürgermeister MundI, Sehr geehrte Gemeinderäte, Wir leben sehr gerne in Fränking und sind dankbar für das gute Umfeld, das uns die Gemeinde Weichs hier bietet. Als Bürger der Gemeinde Weichs wenden wir uns nun aber mit einem sehr wichtigen Anliegen an Sie: Schneller lnterentanschluß wird zunehmend existenziell wichtig für Firmen, aber auch für Privatpersonen und insbesondere zunehmend auch für unsere Kinder und Jugendlichen im Rahmen der. Schule und Ausbildung sowie Studium. So ist ohne schnellem Internet kaum mehr ein Studium an einer Uni möglich. Schnelles Internet ist damit eine Grundlage für Zukunftsfähigkeit einer Gemeinde bzw. eines Ortes und damit auch für Fränking. Bezüglich Internet drohen wir Fränkinger jedoch ins Hintertreffen zu geraten und stellen deshalb hiermit den Antrag an den Gemeinderat, die Gemeindeverwaltung zu beauftragen eine zeitnahe Lösung für schnellen Internetanschluß auch für Fränking zu erarbeiten und umzusetzen. Wir glauben, dass hier eine sehr hohe Priorität seitens der Gemeinde nötig ist und bitten um Ihre Stellungnahme zu unserem Antrag. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung. Die Fränkinger Mit Herrn , der die Unterschriftenliste Bürgermeister Mundl überreicht hat, wurde seitens der Verwaltung Kontakt aufgenommen. Er wurde gebeten einen DSL-Geschwindigkeitstest durchzuführen. In seinen Geschäftsräumen am Ortseingang von Ainhofen kommend erzielt er am folgendes Messergebnis: Download: 376 Kbit/s (0,376 Mbit/s) Upload: 81 Kbit/s (0,081 Mbit/s) Da die Werte deutlich unter 1 Mbit/s liegen, darf Fränking als erheblich unterversorgt betrachtet werden, was die Versorgung mit einem zeitgemäßen Internetanschluss betrifft. Der OT Fränking erhält schon seit jeher seine Telefonversorgung über Indersdorf und Ainhofen. Die Strecke ist mit mehr als 6 km für eine ausreichende Internetgeschwindigkeit einfach zu lang. Herr Kerzel hat mit dem Geschäftsleiterkollegen aus Markt Indersdorf Kontakt aufgenommen, weil die Marktgemeinde Indersdorf für den OT Ainhofen bereits Überlegungen zur besseren DSL-Versorgung desselben angestellt hat. Die Überlegungen zielen in Richtung interkommunale Zusammenarbeit, d.h., vielleicht besteht die Möglichkeit, dass die Gemeinde Weichs für den OT Fränking durch eine Verbesserung in Ainhofen profitiert, indem sie sich mglw. finanziell beteiligt. Allerdings zeichnet sich für Ainhofen wohl keine schnelle Lösung ab, wegen der Vielzahl an Ortsteilen dieser großflächigen Gemeinde. Es besteht seitens der Marktgemeinde Indersdorf wohl noch erheblicher Beratungsbedarf. Mittlerweile gibt es ein neues Bayerisches Breitbandförderprogramm für un- bzw. unterversorgte Gebiete mit unter 50 Mbit/s. In Weichs können, mit Ausnahme von Fränking, bereits jetzt schon die Bürger teilweise Raten von 25 bis zu 50 M/bits erhalten, sofern genügend Interessenten (15 pro Outdoor-DSLM) einen entsprechenden Vertrag mit der Telekom abschließen. Mit dem genannten Förderprogramm hat die Bayerische Staatsregierung zum Ziel, bis 2018 jeden Haus-

6 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, halt mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen. Beratung dazu erhält man vom Bayerischen Breitbandzentrum, welches am 1. Januar dieses Jahres seinen Betrieb aufgenommen hat. Näheres dazu erfährt man unter: Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, dass mit zwei Fränkinger BürgerInnen, die auf der Unterschriftsliste stehen, Kontakt aufgenommen wird, um praktikable Lösungsmöglichkeiten für das aufgezeigte Problem zu erörtern. Herr Rahn eröffnet die Beratung mit der Überlegung, von Edenpfaffenhofen kommend, Richtung Fränking das Leerrohr zu nutzen und eine Leitung zu legen und Fränking von dort mit DSL zu versorgen. Bürgermeister Mundl teilt dazu mit, dass auch Herr Kerzel schon diese Überlegung geäußert hat. Allerdings würde Fränking dann eine andere Vorwahl erhalten, so ergänzt Herr Kerzel. Herr Fitger steht der genannten Lösung positiv gegenüber. Nachdem Bürgermeister Mundl in seinen einleitenden Worten davon berichtet hat, dass das Angebot, VDSL 25 bis 50 zu bestellen, von den Bürgern nur zögerlich wahrgenommen wird, regt Herr Fitger an, in Aufhausen dafür nochmals Werbung zu machen. Herr Hofmann stellt die Frage, ob es möglich sei, von Kupfer in Edenpfaffenhofen auf Glasfaser und in Fränking wieder auf Kupfer zu gehen. Herr Rahn bemerkt dazu, dass dann ein Stromanschluss wegen eines notwendigen Verteilers erforderlich sei. Es wird auch im Gemeinderat die Möglichkeit erörtert, durch Aufhausen Glasfaser zu legen und über Fränking weiter nach Ainhofen. Es wird generell dazu festgestellt, dass man diese Möglichkeiten mit einem Fachmann erörtern sollte. Dazu bieten sich die Mitarbeiter des Bayerischen Breitbandzentrums an. Auch die Altonetz GmbH wird von Herrn Schilcher genannt. Von den Gemeinderatsmitgliedern Sänger und Fuchs wird die Möglichkeit von Funklösungen ins Gespräch gebracht. Bürgermeister Mundl erklärt dazu, dass die LTE-Technik von Vodafone getestet wurde, in Fränking allerdings nicht stabil funktioniert. In Eglersried funktioniert LTE laut Herrn Rahn allerdings. Der Bitte von Bürgermeister Mundl, anwesende Bürger aus Fränking zu Wort kommen zu lassen, wird seitens des Gemeinderates einstimmig zugestimmt. Frau erläutert, dass in Fränking eine Funklösung über Handynetz nur sehr eingeschränkt funktioniert. Das Gemeinderatsmitglied Seitz berichtet, dass er seit drei Monaten die LTE-Technik der Telekom nutzt. Die Verbindung ist schnell allerdings ist das Datenvolumen begrenzt. Auf entsprechende Bitte von Bürgermeister Mundl erklären sich Herr und Frau bereit, zusammen mit der Rathausverwaltung nach einer zeitnahen und praktikablen Lösung zu suchen. In einem ersten Schritt soll die Verwaltung mit den unabhängigen Experten des genannten Breitbandzentrums Kontakt aufnehmen. Eine Abstimmung ist derzeit nicht veranlasst. Zu gegebener Zeit wird der Gemeinderat mit dem Thema wieder befasst.

7 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, Top 5 Vergabe der Stromlieferung ab 2014 nach erfolgter Ausschreibung In der Gemeinderatssitzung am hat der Gemeinderat beschlossen, nicht an der, vom Bayerischen Gemeindetag organisierten Bündelausschreibung für die Stromlieferung ab 2014 teilzunehmen. Es wurde der Beschluss gefasst, dass die Gemeinde Weichs im kommenden Frühjahr bei 5 Stromanbietern Vergleichsangebote mit jeweils 2 und 3 Jahren Laufzeit einholt. Dies ist mittlerweile geschehen. Die Verwaltung hat am Angebote eingeholt und zwar bei: Lechwerke AG Stadtwerke Fürstenfeldbruck Stadtwerke Dachau Stadtwerke München E.ON Bayern Der Ausschreibung waren als Anlagen beigefügt, die auszufüllenden Preisblätter, die Standortlisten, sowie die Lastgänge der Kläranlage und der Grundschule des vergangenen Jahres. Die angefragten Stromversorger wurden gebeten, ihr Angebot bis spätestens um 17 Uhr abzugeben mit einer Zuschlagsfrist bis zum , Uhr. Es lagen bis zum , Uhr von folgenden Anbietern Angebote vor: Stadtwerke Fürstenfeldbruck Stadtwerke Dachau Stadtwerke München E.ON Bayern Die nachstehend aufgeführten Preise betreffen den reinen Energiepreis (ohne EEG-Umlage, Stromsteuer, MwSt., Netznutzung und sonstige Belastungen, die für alle Anbieter gleich sind) Die Auswertung ergab, dass mit Ausnahme der Stadtwerke Dachau, die einheitlich in sämtlichen unterschiedlichen Tarifarten, einen Preis von 4,3 ct /kwh aufgerufen hat, die anderen Anbieter zwischen 4, 0 ct/kwh und 5,9 ct/kwh differieren. Um festzustellen, wer nun das günstigste Angebot abgegeben hat, wurden die Energiepreise mit den tatsächlichen Verbräuchen des vergangenen Jahres 2012 berechnet. Ergebnis für die Laufzeit 2014 und 2015: Stadtwerke Dachau ,92 Stadtwerke München ,72 E.On Bayern ,67 Stadtwerke Fürstenfeldbruck ,19 Ergebnis für die Laufzeit 2014 bis 2016: Stadtwerke Dachau ,92 Stadtwerke München ,22 E.On Bayern ,67 Stadtwerke Fürstenfeldbruck ,18 In beiden Laufzeiten haben die Stadtwerke Dachau das günstigste Angebot abgegeben. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, das Angebot der Stadtwerke Dachau mit einer Laufzeit von

8 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, drei Jahren, d.h. vom bis zum anzunehmen. Nach kurzer Beratung fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, das wirtschaftlichste Angebot der Stadtwerke Dachau mit einer Laufzeit von drei Jahren, d.h. vom bis zum anzunehmen. Top 6 Benennung zweier Mitglieder für den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Der Errichtung einer Bürgerstiftung Weichs mit einer Kapitaleinlage von über die Sparkasse Dachau wurde in der vergangenen Gemeinderatssitzung vom Gemeinderat zugestimmt. Die Person, welche die anonym spendet, wird zwei Personen für den Stiftungsrat vorschlagen. Bürgermeister Mundl teilt mit, dass es sich hierbei um Frau Therese Scharl und Frau Helga Baumann handelt. Der Stiftungsrat besteht insgesamt aus 6 Mitgliedern, wobei der erste Bürgermeister automatisch stimmberechtigtes Mitglied und der Filialleiter der Indersdorfer Sparkassenfiliale beratendes Mitglied ist. Bis zu dieser Sitzung sollten sich die Gemeinderatsmitglieder Gedanken machen, welche zwei Mitglieder aus ihrer Mitte dieses Ehrenamt übernehmen könnten In der kurzen Beratung schlägt Herr Fitger Frau Hesse und Frau Singer Herrn Hofmann vor. Aus der Mitte des Gemeinderates werden folgende zwei Gemeinderatsmitglieder in den Stiftungsrat berufen und zwar erstmalig zunächst bis zum : Frau Petra Hesse und Herr Martin Hofmann. Top 7 Sonstiges und Bekanntgaben Sachverhalt: Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse aus den vergangenen nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen, bei denen die Gründe für die nichtöffentliche Behandlung weggefallen sind. Es erfolgte die Auftragsvergabe für die Straßen- und Kanalbauarbeiten für den 2. Bauabschnitt im neuen Gewerbegebiet in zwei Losen. Der Auftrag bei Los 1 (Kanalarbeiten einschließlich Ableitungsgraben) ging an den günstigsten Anbieter die Fa. Gebrüder Wöhrl aus Schrobenhausen zu einem Bruttopreis von ,93. Der Auftrag bei Los 2 (Straßen- und Wegebau) ging an den günstigsten Anbieter die Fa. Schelle aus Pfaffenhofen zu einem Bruttopreis von ,91. Der Gemeinderat hat folgenden Beschaffungen für die Grundschule Weichs zugestimmt:

9 5. Sitzung des Gemeinderates - öffentlich, Weitere Klassenmöbel EDV-Programm Waschtische Tafellicht Mikrofon Dem Austausch des maroden Warmwasserboilers in der Turnhalle Weichs wurde zugestimmt. Das günstigste Angebot dafür lag bei 7.871, 70. Bürgermeister Mundl berichtet von einem interessanten Vortrag eines Professors an der Grundschule über Astrologie. In diesem Zusammenhang wurde er von der Schulleitung auf die, vom Gemeinderat in der vergangenen Haushaltssitzung nicht genehmigten Bewegungsmelder angesprochen. Er habe Frau Seyfried zugesagt, dass im nächsten Jahr dieser Wunsch neu verhandelt werde. Bürgermeister Mundl erinnert die Gemeinderatsmitglieder an die Auftaktveranstaltung Klimaschutz- Teilkonzept Verkehr. Herr Hofmann wirbt bei den anderen Gemeinderatsmitgliedern, am kommenden Freitag ab Uhr bei dem Leistungsabzeichen Wasser zuzusehen. Positives berichtet er von der Bewirtung im Bürgerhaus im Rahmen einer CSU-Veranstaltung, die einwandfrei geklappt hat. Man dürfe dies auch gerne in der Öffentlichkeit berichten. Top 8 Frageviertelstunde Zur DSL-Problematik wird auf entsprechende Nachfrage von Frau im Gemeinderat überlegt, ob man in der Übergangszeit, d.h. bis für Fränking eine akzeptable Lösung gefunden wird, öffentlich Gebäude nutzen kann um wichtige Updates durchführen zu können. An die Einrichtung z.b. eines sogenannten Hot Spots, z.b. im Bürgerhaus könnte man dabei denken. Dies müsste man noch näher prüfen. Für die Richtigkeit: Weichs, den Harald Mundl 1. Bürgermeister Werner Kerzel Schriftführer