D-F-CH-Oberrheinkonferenz (ORK) und Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO)

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1 D-F-CH-Oberrheinkonferenz (ORK) und Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) Präsentation im Rahmen eines Studientages für Studierende des IBM- Studiengangs der FHNW INFOBEST PALMRAIN am 25. Oktober 2011 Martha Schwarze REGIO BASILIENSIS

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3 Daten und Fakten über den Oberrhein Fläche: qkm Bevölkerung: 5,9 Mio. Bevölkerungsdichte/km2: 274 Bevölkerungswachstum ( ): 10,6% BSP 202,5 Mrd. Erreichbarkeitsindex (ø 100): 108 Anteil tertiärer Ausbildung: ca. 26% Grenzgänger: ca Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen ( Studenten) ca. 230 Cluster und Unternehmensnetzwerke Trinationale Metropolregion Oberrhein Région métropolitaine du Rhin supérieur

4 1. Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein (I) Nach dem 2. Weltkrieg 1949: Deutsch-französische Verwaltung des Rheinhafens Kehl 1949: Bau des binationalen Euro-Airports Basel- Mulhouse Ab 1963: Gründung der REGIO-Gesellschaften in Basel, Colmar und Freiburg

5 Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein (II) 1975 Deutsch-französisch-schweizerische Regierungsvereinbarung Bonner Abkommen - Einsetzung der D-F-CH Regierungskommission zur Prüfung und Lösung nachbarschaftlicher Fragen am Oberrhein - Einsetzung zweier Regionalausschüsse für den südlichen und nördlichen Teil des Oberrheingebiet Ab 1988 Durchführung von Dreiländerkongressen

6 Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein (III) 1991 Zusammenschluss der beiden Regionalausschüsse zur D-F-CH Oberrheinkonferenz - Seitdem hat sich die Oberrheinkonferenz zum zentralen grenzüberschreitenden Informations- und Koordinationsgremium am Oberrhein entwickelt. - Sie berichtet kontinuierlich über ihre Arbeit an die D-F- CH Regierungskommission.

7 Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein (IV) 1996 Einrichtung des Gemeinsamen ORK-Sekretariats in Kehl Schaffung des Oberrheinrates Unterzeichnung der Basler Vereinbarung Ab Gründung von vier Eurodistrikten am Oberrhein Gründung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein

8 3. Die Oberrheinkonferenz Die Trägerverwaltungen: Französische Republik Région Alsace Conseil général du Haut-Rhin Conseil général du Bas-Rhin Regierungspräsidium Freiburg Regierungspräsidium Karlsruhe Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Kanton Basel-Stadt Kanton Basel-Landschaft Kanton Aargau Kanton Solothurn Kanton Jura

9 Staatsvertragliche Verankerung Basler Vereinbarung Abgeschlossen in Basel im Jahr 2000 Art. 1 (1) Die Parteien setzen zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eine Regierungskommission für den Oberrhein ein (nachfolgend «Kommission»). Art. 3 (1) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben stützt sich die Kommission auf eine regionale Kommission, genannt Oberrheinkonferenz». Auf dem Rheinschiff "Christoph Merian" Boschafter Klaus Bald (D), Staatssekretär Franz von Däniken (CH) und Botschafter Régis de Bélenet (F, v.l.)

10 Aufgabe der Oberrheinkonferenz Aufgabe der Oberrheinkonferenz ist es, Probleme, die sich täglich im grenzüberschreitenden Kontext stellen, aufzunehmen und konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten

11 Organigramm der Oberrheinkonferenz

12 Das Gemeinsame Sekretariat am Rehfusplatz in Kehl zusammen mit - der Koordinationstelle der Metropolregion, - dem Euro-Institut, - der INFOBEST, - dem Genrealsekretariat des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau und - dem Sitz des Energienetzwerks TRION Rehfusvilla Das Gemeinsame Sekretariat wird bei der Erledigung seiner Aufgaben vom Koordinationsausschuss begleitet, dem Vertreter all seiner Träger angehören. 2008

13 Budget des Gemeinsamen Sekretariats Vorgesehene Mittel, 2007 Personalkosten/Frais de personnel* Öffentlichkeitarbeit/Relations publiques Betriebskosten/Fonctionnement Projekte/Projets Total * Die Personalkosten der drei Delegationssekretäre werden von den jeweiligen Delegationen übernommen.

14 Die ständigen Arbeitsgruppen Verkehr, Umwelt, Kultur, Erziehung und Bildung, Jugend, Gesundheit, Wirtschaft, Raumordnung und Katastrophenhilfe Seit 2007: Klimaschutz, Sport, Landwirtschaft

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17 wurde 1998 nach einer Idee der AG Erziehung und Bildung realisiert und ermöglicht Lehrern und Schülern in beiden Sprachen grenzüberschreitende Themenbereiche zu lernen und zu verstehen.

18 Die Trinationale Metropolregion Oberrhein TMO Meilensteine: Januar 2008: 11. Dreiländerkongress mit Absichtserklärung zur Bildung einer Metropolregion Dezember 2009: Erster Konzeptentwurf für TMO / Klärung Finanzierung am Plenum der Oberrheinkonferenz September 2010: Einsetzung einer Koordinatorin für die Metropolregion Dezember 2010: Gründung der TMO und Verabschiedung einer Strategie bis 2020 Minister und Präsident des elsässischen Regionalrates Philippe Richert, Staatsminister Dr. Werner Hoyer und Staatssekretär Peter Maurer (v.l.) am in Offenburg

19 Strategie Durch eine intensive Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft den Oberrhein zu einer europäischen Region mit höchster Wettbewerbsfähigkeit weiterzuentwickeln und als europäisches Kraftzentrum zu positionieren Hauptziele Ausbau des sozialen und territorialen Zusammenhalts (Stichwort: ausgewogene nachhaltige Entwicklung) Beseitigung rechtlicher, administrativer und sprachlicher Hürden (Stichwort: kohärente Entwicklung) Ausschöpfung des Innovations- und Kreativitätspotenzials (Themenfelder: Klimaschutz, Energie und Demografie) Entwicklung einer gemeinsamen Raumordnungspolitik Etablierung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein als integrierte europäische Grossregion (Stichwort: Modellregion)

20 Gründungsprozess 2006 Beginn der gemeinsamen Reflexion zum Konzept Metropolregion und dessen Anwendung auf den Oberrhein 11. Januar 2008 Auf dem 11. Dreiländerkongress Auf dem Weg zu einem Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit unterschreiben die Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Gemeinsame Erklärung für eine Trinationale Metropolregion Oberrhein, mit dem Ziel Synergien und Partnerschaften zu verstärken. 30. März 2009 Anlässlich der Präsentation des oberrheinischen Beitrags zum Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt bei den europäischen Institutionen in Brüssel wird die TMO als eine der dynamischsten und innovativsten Kooperationsregionen Europas anerkannt. 4. Februar 2010 Die Trinationale Metropolregion wird in der Agenda 2020 als ein Beispiel grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Europa dargestellt und erhält die Unterstützung der deutsch-französischen Agenda Dezember 2010 Die Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unterzeichnen anlässlich eines Festakts die Gründungserklärung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein. Die Bundesrepublik, die Eidgenossenschaft und der französische Staat verliehen mit der Offenburger Erklärung ihrer Unterstützung für die TMO Ausdruck.

21 Aufbau

22 Säule Politik D-F-CH Regierungskommission D-F-CH Oberrheinkonferenz Oberrheinrat Städtenetz 4 Eurodistrikte

23 Säule Wirtschaft Industrie- und Handelskammer Wirtschaftsverbände Entwicklungsagenturen Cluster Grossunternehmen

24 Säule Wissenschaft Universitäten Hochschulen Berufsakademien

25 Säule Zivilgesellschaft Einwohner ehreamtlich Tätige Bürgerbeauftragte Bürgeranlaufstellen Etc.

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Trinationale Metropolregion Oberrhein Région métropolitaine du Rhin supérieur