Der externe Projektmanager - effektive Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

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1 Der externe Projektmanager - effektive Beschleunigung von Genehmigungsverfahren Behördliches Projektmanagement nach der 9. BImSchV Referent: Frank Glaßer FROELICH UND SPORBECK Umweltplanung und Beratung Agenda Firmenpräsentation Überblick über das behördliche Projektmanagement Bearbeitungsmodule im Detail Resümee Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 2 1

2 Firmenpräsentation Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 3 Firmenpräsentation Niederlassungen Bochum 1980 Plauen 1992 Potsdam 1994 Augsburg 2016 Mitarbeiter gesamt: ca. 40 NL Potsdam: 17 Geographen, Geoökologen, Biologen, Landschaftsplaner, Landschaftsarchitekten Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 4 2

3 Firmenpräsentation Kompetenzen im Bereich Windenergie Behördengutachter/Projektmanager in Genehmigungsverfahren Beratung von Planungsverbänden, Vorhabenträgern, Kommunen Umweltprüfungen und Umweltgutachten auf Ebene der Regionalplanung und im Zulassungsverfahren (SUP, UVS, LBP, ASB, FFH-VP) Analyse von Potenzialflächen mit Hilfe von Geo-Informationssystemen (GIS) Weitere Informationen unter Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 5 Überblick über das behördliche Projektmanagement Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 6 3

4 Warum behördliches Projektmanagement? Gemäß 2 Abs. 2 Nr. 5 der 9. BImSchV besteht für den Antragsteller die Möglichkeit, eine Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens dadurch zu erreichen, dass der behördliche Verfahrensbevollmächtigte, der die Gestaltung des zeitlichen Verfahrensablaufs sowie die organisatorische und fachliche Bestimmung überwacht, sich auf Vorschlag oder mit Zustimmung und auf Kosten des Antragstellers eines Projektmanagers bedient. Hintergrund (zunehmende) Komplexität der Genehmigungsverfahren deutlich gestiegenes öffentliches Interesse und rege Öffentlichkeitsbeteiligung Fristsetzung für behördliche Entscheidungen (u. a. Prüfung auf Vollständigkeit) personell und technisch limitierte Ressourcen in den Genehmigungsbehörden Initiative sowohl von Seiten der Behörde als auch eines Antragstellers Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 7 Organisation und Struktur Begriffe und Definitionen Behördliches Projektmanagement vs. Projektmanagement auf Seiten des Antragstellers Behördliches Projektmanagement nach BImSchV: Behördensachverständiger Projektmanagement als Überbegriff über alle Tätigkeiten, die von externen Sachverständigen übernommen werden. Behördliche Projektmanager in Verfahren nach BImSchV beraten Genehmigungsbehörden inhaltlich und unterstützen technisch/organisatorisch wirken selbst an der Entscheidung nicht mit. Einbindung des behördlichen Projektmanagers a) Beauftragung/Honorierung durch die Genehmigungsbehörde b) Dreiecksvertrag zwischen Genehmigungsbehörde, Antragsteller und Projektmanager c) Abruf von Leistungen durch Genehmigungsbehörde, Beauftragung/Honorierung durch Antragsteller Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 8 4

5 Organisation und Struktur Abruf von Leistungen durch Genehmigungsbehörde, Beauftragung/Honorierung durch Antragsteller Abstimmung über Art und Inhalt der zu erbringenden Leistungen zwischen Genehmigungsbehörde, Antragsteller und Projektmanager Abruf von Leistungen/Teilleistungen durch die Genehmigungsbehörde in Abstimmung mit dem Antragsteller Beauftragung/Honorierung durch den Antragsteller Genehmigungsbehörde Projektmanager Antragsteller Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 9 Bearbeitungsmodule Hintergrund unterschiedliche Rahmenbedingungen der Vorhaben und individuelle Voraussetzungen der jeweiligen Behörden Arbeitspakete/Module orientieren sich am zeitlichen Ablauf der Verfahren frühzeitige und kontinuierliche Einbeziehung des Projektmanagers Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 10 5

6 Bearbeitungsmodule/Meilensteine Bearbeitungsmodule Projektstart/vor Einreichung der Antragsunterlagen Auswertung und Nachbereitung Erörterungstermin Scoping Erörterungstermin Vollständigkeitsprüfung Umweltverträglichkeitsprüfung Genehmigungsbescheid nach Auslegung des Antrages bis Erörterungstermin Meilensteine Beginn des Verfahrens (Scoping) Genehmigungsbescheid Vollständigkeitsprüfung Niederschrift Erörterungstermin Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 11 Bearbeitungsmodule im Detail Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 12 6

7 Vollständigkeitsprüfung ( 7 der 9. BImSchV) wichtiger Meilenstein für den Antragsteller Prüfung der Antragsunterlagen auf Vollständigkeit muss einheitlich, für alle Antragsteller in gleicher Weise erfolgen. Einheitliche Prüf- und Checklisten fehlen meist. unterschiedliche Verfahrensvoraussetzungen in den Bundesländern: ähnliche, aber keine identische Struktur der Antragsunterlagen Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung ELiA ELiA ist ein Kooperationsprojekt der Bundesländer Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern sowie Schleswig-Holstein unterschiedliche Prüfschritte ( 3,4 der 9. BImSchV) - formale Prüfung: u.a. Antragsformulare u. ä. - inhaltliche Prüfung: u.a. auf Vorhandensein bestimmter Fachgutachten - Unterlagen über die Vorschriften über Naturschutz und Landschaftspflege (UVU, LBP, Artenschutz, FFH und ggf. weiterer Fachgutachten), ggf. Abgleich mit Unterrichtungsschreiben Spagat zwischen Vollständigkeitsprüfung und inhaltlicher Grobprüfung Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 13 nach Auslegung bis Erörterungstermin Auswertung der Einwendungen, Regiebuch/Synopse während/nach Öffentlichkeitsbeteiligung wichtiger Arbeitsschritt zur Vorbereitung des Erörterungstermins - Herausarbeiten des tatsächlichen Erörterungsbedarfs der Behörde - Erarbeitung einer Tagesordnung für den Erörterungstermin - Vorbereitung des Antragstellers wichtiger Arbeitsschritt zur Nachvollziehbarkeit und Dokumentation der Entscheidung Umfang der tatsächlich eingehenden Einwendungen schwierig zu prognostizieren, Anzahl der Einwendung variiert sehr stark (wenige bis Stck.) Beachtung der Datenschutzanforderungen der Bundesländer Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 14 7

8 nach Auslegung bis Erörterungstermin Auswertung der Einwendungen/Stellungnahmen Arten von Einwendungen Einzeleinwendung: individuell verfasste Einwendung Mustereinwendung/Liste: Verwendung von Textbausteinen/Ankreuzlisten, Erfassung der Einwendungen/Stellungnahmen alle Argumente der Einzeleinwendung alle Textbausteine der Mustereinwendungen Zuordnung der Einzelargumente zum Themenkatalog Rückverfolgung möglich: Welcher Einwender hat welche Inhalte eingewendet? Einschätzung, ob Argument tatsächlich zu erörtern ist Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 15 nach Auslegung bis Erörterungstermin Auswertung der Einwendungen/Stellungnahmen, Regiebuch/Synopse - Themenkatalog Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 16 8

9 nach Auslegung bis Erörterungstermin Regiebuch/Synopse Gegenüberstellung der Einwendungen/Stellungnahmen und den Erwiderungen Optimale Vorbereitung des Erörterungstermins Ggf. Abschichtung von Inhalten Herausarbeiten des Erörterungsbedarfs ( 14 Abs. 1 der der 9. BlmSchV) Ableitung ggf. notwendiger Ergänzungen der Antragsunterlagen Transparente Arbeitsweise im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung Vollständige Auswertung der Einwendungen Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 17 nach Auslegung bis Erörterungstermin Vorbereitung des Erörterungstermins technisch, organisatorische Vorbereitung - Tontechnik - Bestuhlungsplan, Sitzordnung - Schilder etc. Erarbeitung der Tagesordnung (Kurz- und Langfassung) Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 18 9

10 Erörterungstermin ( der 9. BImSchV) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern. ( 14 Abs. 1 der 9. BImSchV) technisch, organisatorische Unterstützung der Genehmigungsbehörde - Einlasskontrolle und -dokumentation (Teilnehmerlisten) - Bereitstellung der Tontechnik (durch NAN) - Bereitstellung der IT (Internetzugang, Laptops, Drucker etc.) Inhaltliche Unterstützung und Beratung der Genehmigungsbehörde während der Dauer des Erörterungstermins Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 19 Auswertung und Nachbereitung Erörterungstermin Erstellung der Ergebnisniederschrift ( 19 der 9. BlmSchV) Erstellung eines Wortprotokolls auf Basis des Tonmittschnitts redaktionelle Bearbeitung des Wortprotokolls Erstellung der Niederschrift auf der Grundlage des Tonmitschnitts/des Wortprotokolls Auswertung der Niederschrift im Hinblick auf mögliche Nachforderungen und zugesicherte Prüfungen Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 20 10

11 Umweltverträglichkeitsprüfung wichtiger Arbeitsschritt für die Genehmigungsbehörde je nach Umfang der Antragsunterlagen, Stellungnahmen und Einwendungen entsprechend aufwendiger Arbeitsschritt Erstellen der zusammenfassenden Darstellung der Umweltauswirkungen des Vorhabens einschließlich der Wechselwirkungen gemäß 20 Abs. 1a der 9. BlmSchV unter Berücksichtigung der behördlichen Stellungnahmen und Einwendungen sowie auf der Grundlage eigener Prüfungen Erstellung der Bewertung der Umweltauswirkungen auf der Grundlage der zusammenfassenden Darstellung gemäß 20 Abs. 1b der 9. BlmSchV Berücksichtigung der UVP Änderungsrichtlinie Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 21 Resümee Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 22 11

12 Warum behördliches Projektmanagement? Einsatz eines Projektmanagers kann zur effektiven Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beitragen! Unterstützung der behördlichen Ressourcen bei arbeitsintensiven Arbeitsschritten - Vollständigkeitsprüfung - Auswertung der Einwendungen/Stellungnahmen - Vorbereitung des Erörterungstermins - Erstellung der Ergebnisniederschrift des EÖT - (Bearbeitung der UVP) - redaktionelle Vorbereitung des Genehmigungsbescheids Gutachterliche Begleitung des Genehmigungsverfahrens und der ggf. zu erstellenden Umweltverträglichkeitsuntersuchung Grenzen im Einsatz eines Projektmanagers an der Schnittstelle zu behördlichem Handeln zusätzliche Kosten für den Antragsteller Behördliches Projektmanagement in BImSchV-Verfahren 23 FROELICH & SPORBECK Umweltplanung und Beratung Dipl.-Geoökologe Frank Glaßer - Projektleiter Energie und Infrastruktur Niederlassung Potsdam Tuchmacherstr Potsdam T potsdam@fsumwelt.de 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 13