Permanenter BÜRGERDIALOG in Ostbelgien
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- Benjamin Amsel
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1 Permanenter BÜRGERDIALOG in Ostbelgien Hintergrund, Kurzbeschreibung, Stand der Dinge 1
2 Inhaltsverzeichnis Kontext Beweggründe Entstehungsgeschichte 3 Grundsätze Gremien u. Beteiligte Losverfahren Themenfindung Nachbereitung u. Ergebnisse Timing u. Stand der Dinge Schlussfolgerung 2
3 Kontext: Ostbelgien Eine autonome Minderheit im Grenzgebiet Ostbelgien Einwohner 3
4 Kontext: pol. Zuständigkeiten Kultur, Jugend, Sport Soziales Bildung Und mehr: Beschäftigung, Raumordnung, 4
5 Kontext: Parlament der DG Verantwortl. für Gesetzgebung Seit Abgeordnete 6 Fraktionen 5
6 Beweggründe In Europa: Politikverdrossenheit (z.b. Wahlbeteiligung) DG fit für die Zukunft machen 2 Ziele: Bürgerbeteiligung etablieren Verständnis für pol. Entscheidungen stärken 6
7 Entstehungsgeschichte Testprojekt: Kinderbetreuung (Herbst 2017) Int. Expertenteam arbeitet Ostbelgien-Modell aus (Frühjahr 2018) Parlament verabschiedet gesetzl. Grundlage: Dekret zur Einführung eines perm. Bürgerdialogs in der DG (Februar 2019) 7
8 3 Grundsätze BESTÄNDIGKEIT REPRÄSENTATIVITÄT QUALITÄT des Bürgerdialogs der Bürgerversammlungen des Deliberationsprozesses Bürgerrat Ständiges Sekretariat Losverfahren Moderation Information der Bürger transparenter + konstruktiver Austausch mit Politik 8
9 Bürgerrat (BR) permanent Wer? 24 Bürger (aus BV) Aufgaben: Themenwahl Vorbereitung BV Nachbereitung BV Gremien und Beteiligte der 1. BR: - 12 ausgeloste Bürger - 6 Testprojekt pol. Parteien Ständiges Sekretariat Wer? 1 vollzeitig beschäftigte Pers. Aufgaben: - Auslosung - Informationen für BV - Expertenliste für BV - Finanzen, Logistik, PR Bürgerversammlung BV 1 Wer? Bürger (ausgelost) Aufgaben: Information Debatte Empfehlungen an Politik Bürgerversammlung BV 2 Wer? Bürger (ausgelost) Aufgaben: Information Debatte Empfehlungen an Politik Bürgerversammlung BV 3 Wer? Bürger (ausgelost) Aufgaben: Information Debatte Empfehlungen an Politik 9
10 Losverfahren Zeitetappe Anzahl Methode 1. Phase 1000 Bürger REINES Los Rückmeldungen 115 Zusagen (142 Absagen) Selbstselektion 2. Phase 12 Bürger Stratifizierungskriterien mit Quoten Geschlecht (M/F) Alter (+/-65) Wohnort (N/S) Bildungsstand (gleichm. Verteilung) 10
11 Themenfindung (für BV) VORSCHLÄGE Wer? Jeder Bürger (min. 100 Unterschriften) Mitglieder des BR (min. 2) Parlament / Regierung (max. 3 pro Jahr) Wie? Bestimmt der BR 2020: online od. per Brief (nicht diskriminierend, ) Wann? 1 x pro Jahr dann wählt der BR 1 od. mehr Thema aus 11
12 Nachbereitung u. Ergebnisse 1. öffentl. Sitzung BV stellt Empfehlungen vor (nach BV) 2. öffentl. Sitzung Pol. bezieht Stellung (etwas später) 3. öffentl. Sitzung Bericht: tatsächl. Umsetzung (1 Jahr später) // ständige Überwachung durch BR + regelm. Berichte des ständigen Sekretariats 12
13 Zeitplan : Einsetzung 1. BR März 2020: 1. BV Herbst 2019: Themenfindung 13
14 Schlussfolgerung Theoretisches Modell im Praxistest Jetzt erstmal starten So oder so: 1 Kompass für Politik 14
15 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Fragen oder Anregungen? Anna STUERS Ständiges Sekretariat Bürgerdialog in Ostbelgien Belgiens Platz des Parlaments 1, B-4700 Eupen +32 (0)87/
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