Umsetzung Förderstrategie Breitband Austria 2020

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1 1 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Moderne Kommunikationsinfrastruktur für den Standort Österreich Umsetzung Förderstrategie Breitband Austria 2020

2 2 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Status Quo: Österreichs Ausgangslage Internetnutzung: In Österreich nutzen 81 % der Bevölkerung das Internet Statistik Austria 2014 Internetzugang: 81 % aller Haushalte in Österreich haben einen Internetzugang Statistik Austria 2014 Verfügbarkeit von Basisinternet-Zugängen (zumindest 2 Mbit/s) für mehr als 99% der Bevölkerung RTR Betreiberumfrage Verfügbarkeit von 100 Mbit/s oder mehr für 48,2 % der österr. Wohnsitze Breitbandatlas bmvit IKT-Sektor: Unternehmen Umsatz 26,2 Mrd, Beschäftigte RTR Stand 2012 Bedarf: Erweiterung der Verfügbarkeit für 30 % der Bevölkerung entspricht ca. 60% der besiedelten Fläche Österreichs

3 3 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Breitbandstrategie 2020 Österreich soll sich an der Spitze der IKT- Nationen positionieren davon abgeleitet die Breitbandziele 2013 Rahmenbedingungen Versorgung mit schnellen Breitband-Zugängen 2020 nahezu Vollversorgung der HH mit ultraschnellem Breitband 2018 Versorgung für 70 % der HH mit ultraschnellem Breitband Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung digitale Offensive insbesondere Einsatz für flächendeckende Verfügbarkeit von Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur

4 4 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Ausgangslage Kosten Glasfaserausbau 240 Mrd Investitionsbedarf in der EU 5-8 Mrd Investitionsbedarf in Österreich Betreiber müssten ihre Investitionen zumindest verdreifachen 50% - 70% 30% Anteil der Grabungskosten an den Gesamtkosten Einsparungen durch Kooperationen Wirtschaftliches Umfeld erschwert Investitionen Schätzungen der European Investment Bank (2012)

5 5 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

6 6 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Übergeordnete strategische Zielsetzungen Steigerung der Flächenversorgung mit NGA Steigerung der Qualität hin zu ultraschnellen Anschlüssen Aufrechterhaltung Wettbewerbs auf Endkundenebene Steigerung Angebot von Diensten und Anwendungen Übergeordnete Umsetzungsprinzipien Effizienter Einsatz von Fördermittel Nutzung der Wettbewerbsmechanismen bei Ausschreibungen Nutzung vorhandener Infrastrukturen Keine Stranded Investments Rascher, bedarfsorientierter Ausbau Technologieneutralität

7 7 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Ableitung aus den Prinzipien Keine Doppelförderungen im selben Gebiet nur eine Förderschiene Optimaler Einsatz aller Möglichkeiten keine Umschichtungen über Förderinstrumente in laufender Phase Anpassungen objektivieren nach jeder Phase externe Evaluierung Neuausrichtung vorgesehen

8 8 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Start der Förderstrategie Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm (BBA2020_LeRohr) Bewertungshandbuch Eröffnung des Calls: 28. Mai 2015 Abgabeschluss des Calls: 31. August 2015 mittags 12 Uhr Gesamtsumme: 40 Mio Abwicklung und Antragstellung bei: Forschungsförderungsgesellschaft Förderungsgebiete

9 Förderprogramm Breitband Austria 2020 Leerrohr Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Phasen Phase 1: 2015 bis Ende 2016 Phase 2: 2017 bis Ende 2018 Phase 3: 2018 bis Ende 2020 Zielsetzung Ermöglichung späterer kostengünstiger Ausbauvorhaben durch die Nutzung laufender Tiefbauarbeiten zur Mitverlegung Ermöglichung späterer kostengünstiger Ausbauvorhaben durch die Nutzung laufender Tiefbauarbeiten zur Mitverlegung Lückenschluss der Leerverrohrung, weg von reiner Leerrohrförderung hin zu Mitverlegung von unbeschaltenen Glasfasern Fördergebiete Nicht versorgte Gebiete aus Erhebung in denen ein Ausbau durch Gemeinde oder öffentliche Unternehmen erfolgt Nicht versorgte Gebiete aus Erhebung in denen ein Ausbau durch Gemeinde oder öffentliche Unternehmen erfolgt Noch immer nicht versorgte Gebiete Fördernehmer Gemeinden, Förderwerber aus dem staatlichen Sektor, private lokale Infrastruktur-Errichter, alternative Infrastrukturerrichter Gemeinden, Förderwerber aus dem staatlichen Sektor, private lokale Infrastruktur-Errichter, alternative Infrastrukturerrichter Gemeinden, Förderwerber aus dem staatlichen Sektor, private lokale Infrastruktur-Errichter, alternative Infrastrukturerrichter Verfahren/ Abwicklung Abwicklung durch Abwicklungsgesellschaft enge Beteiligung des BBB und der Länder Abwicklung durch Abwicklungsgesellschaft enge Beteiligung des BBB und der Länder Abwicklung durch Abwicklungsgesellschaft enge Beteiligung des BBB und der Länder Fördergegenstand Leerrohre mit oder ohne Kabel, Planungsaufwand, passive Infrastrukturelemente Leerrohre mit oder ohne Kabel, Planungsaufwand, passive Infrastrukturelemente Leerrohre mit oder ohne Kabel, Planungsaufwand, passive Infrastrukturelemente

10 10 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Breitband Austria 2020 Leerverrohrung Notifikation für ersten Schritt nicht erforderlich Förderrechtsbasis Gruppenfreistellung - Programmstart: 28 Mai 2015 Förderungsgegenstand Zuschüsse zu Investitionskosten Errichtung von Leerrohren mit oder ohne Kabel, durch welche der Lückenschluss bei der flächendeckenden Errichtung von NGA-fähiger Breitbandinfrastruktur unterstützt wird, auch Maßnahmen, welche erst zukünftig ein Netz im technischen Sinne ergeben. Der geförderte Streckenabschnitt muss geeignet sein die entsprechenden technischen Parameter zu erfüllen sich in ein überregionales Konzept zur Errichtung eines NGA-Netzes einfügen Bedingungen was hat der Antrag zu enthalten, was ist einzuhalten Erstberatung beim Breitbandbüro des Bundes zumindest 1 Monat vor Ausschreibungsschluss Überwiegende gemeinsame Bauführung mit laufenden Infrastrukturarbeiten (Mitbenutzungsvereinbarung) Standardangebot umfassender Zugang auf Vorleistungsebene bereits bei Antragseinbringung erforderlich Leistungs-, Kosten-, Zeit- und Finanzierungsplan Ausmaß der benötigten Förderung Einhaltung der technischen Verlegeanleitung (Planungsleitfaden Breitband) des bmvit

11 11 Breitbandversorgung Österreich Breitbandbüro Breitband Austria 2020 Leerverrohrung Vor Antragstellung Klärung des Projektes Bedarfserhebung, Bestandsaufnahme, Partnersuche Erstberatung kein formelles oder inhaltliches Hindernis, dient zur Unterstützung und Koordination Mitverlegung Genaue Definition im Bewertungshandbuch, über Länge oder Kostenersparnis, kann über Gesamtprojekt dargestellt werden Überregionale Planung Anbindung an öffentliches Netz Bei Antragstellung Leistungs-, Kosten-, Zeit- und Finanzierungsplan Darstellung Projektumfang, Deckungslücke, Gesamtfinanzierung GIS Darstellung vorhandener und geplanter Infrastrukturen, Umfang des Projekts

12 12 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Breitband Austria 2020 Leerverrohrung Wie wird entschieden Qualitätskriterien: 1. Geografische Abdeckung (mind.2 max. 10 Punkte) 1.1 Abdeckung Wohnsitze 1.2 Abdeckung Gebäude 2. Regionale Relevanz (mind. 4 max. 10 Punkte) 2.1 Zusatznutzen durch Abdeckung in der Fläche 2.2 Berücksichtigung von Standortfaktoren 2.3 Regionalökonomische Aspekte Formale Vorprüfung FFG Prüfung durch unabhängige Sachverständige (Evaluatoren) Entscheidung bei Bundesminister bmvit 3. Planungsqualität und Mitverlegungsgrad (mind. 10 max. 30 Punkte) 3.1Planungsqualität unter Berücksichtigung der besonderen Förderungsbedingungen 3.2 Verhältnis Eigen- Mitverlegung 4. Wirtschaftlichkeit (max. 40 Punkte) 4.1 Verhältnis Förderbedarf zu Gesamtkosten 4.2 Verhältnis Förderbedarf zu zusätzlicher Verfügbarkeit 4.3 Kostenreduktion durch Mitverlegung 4.4 Standardangebot

13 13 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Fragen? Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Breitbandbüro