Grober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung

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1 Jenny Sträter Grober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung Beweislastumkehr ohne medizinwissenschaftliche Basis? Nomos

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 11 B. Problemstellung anhand von Beispielsfällen aus der Rechtsprechung 14 I. BGH Urteil vom VI ZR 18/00 - VersR 2001, II. BGH Urteil vom VI ZR 120/00 - VersR 2001, III. BGH Urteil vom VI ZR 286/00-VersR 2001, IV. BGH Urteil vom VI ZR 418/99 - VersR 2001, V. BGH Urteil vom VI ZR 42/01 - VersR 2002, VI. Resümee 27 C. Der grobe Behandlungsfehler: Kontext, Merkmale und Konsequenzen 31 I. Die ärztliche Haftung für Behandlungsfehler Anspruchsgrundlagen Behandlungsfehler Darlegungs- und Beweislast 38 a) Generalkonzept 38 b) Arzthaftungsprozeßspezifische Modifikationen der Beweislastverteilung 41 II. Die verfahrensrechtliche Funktion des groben Behandlungsfehlers Voraussetzungen 49 a) Das Merkmal»grob«49 b) Die Umstände des Einzelfalls 51 c) Der mögliche Zusammenhang zwischen Fehler und Gesundheitsbeeinträchtigung Rechtsfolgen 55 a) Etablierte Rechtsprechung 55 b) Neuere Entwicklung in der Rechtsprechung 58

3 D. Die Ratio der Beweislastsonderregel»grober Behandlungsfehler«60 I. Dogmatische Rechtfertigung der Kausalitätsvermutung beim groben Behandlungsfehler Judikatur Literatur 62 II. Grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit Trennung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen 64 a) Rechtsprechungspraxis 64 b) Meinungsstand in der Literatur Bezugspunkt der zivilrechtlichen Fahrlässigkeitsprüfung 69 a) Lehre von der inneren und der äußeren Sorgfalt 70 b) Lehre von der eingliedrigen Fahrlässigkeit 71 c) Stellungnahme und Konsequenz Parallele zu etablierten Erscheinungsformen der groben Fahrlässigkeit Resümee 83 III. Das Argument der Rekonstruktionserschwernis Entwicklung in der Rechtsprechung 85 a) Generelle Aufklärungserschwernis bei groben Behandlungsfehlern - BGH vom b) Aufklärungserschwernis aufgrund besonderer Verletzungsneigung-BGH vom c) Aufklärungserschwernis bestimmt Beweisentlastung -BGH vom Fazit 94 IV. Zusammenfassung und Ausblick 95 E. Die prozessuale Synchronisierung von Beweisregel und medizinischer Erkenntnis 97 I. Die Qualifikation eines Behandlungsfehlers als grob im Arzthaftungsprozeß Ausgangspunkt Bewertung im Kontext der Unterscheidung von Rechts- und Tatfrage 98 a) Rechtsprechungspraxis 98 b) Normtatsachenmodell 99 c) Schlußfolgerungen Die richterliche Rezeption 102 a) Medizinischer Standard und rechtlicher Sorgfaltsmaßstab 102

4 b) Transformation des medizinischen Standards in rechtliche Entscheidungsprogramme 105 c) Konsequenzen für die Bewertung eines Behandlungsfehlers als grob 108 II. Das Implementieren der Rekonstruktionsproblematik in die Beweisregelbildung Problematik der Kausalitätsfeststellung im Arzthaftungsprozeß Korrelation zwischen Rekonstruktionsproblematik und Beweisentlastung 114 a) Medizinische Empirie bezüglich der Aufklärungserschwernis 116 b) Problem der Wahrscheinlichkeitsangaben 119 c) Konsequenzen für die richterliche Beweisregelbildung 121 III. Exkurs: Nicht repräsentative Expertenbefragung Ansatz der Befragung Fragestellungen und Ergebnisse Konsequenzen für die Synchronisierungsproblematik 125 IV. Schlußfolgerungen 126 F. Alternative Instrumente zur Verbesserung der Beweislage des Patienten 128 I. Die generelle Kausalitätsvermutung bei Behandlungsfehlern Rechtsprechung Ansätze im Schrifttum 130 a) Beweislastverteilung nach Gefahrenbereichen 131 b) Beweislastverteilung beim Verstoß gegen Berufspflichten 133 c) Schutzzweck der Pflicht zur sachgerechten Behandlung 134 d) Verfassungsrechtliche Überlegungen Rechtspolitische Aspekte Stellungnahme 140 II. Beweismaßreduktion hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität Beweismaß und Beweislast Beweismaßtheorien 144 a) Subjektive Theorie 145 b) Objektive Theorie 145 c) Objektivierende Theorie Argumentationsansätze in der Literatur zur Beweismaßreduktion 147 a) Lehre von der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit 147 b) Lehre von der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 150 c) Stellungnahme 155

5 4. Konsequenzen für den Kausalitätsbeweis bei der Behandlungsfehlerhaftung 161 Zusammenfassung der Ergebnisse 163 Anhang zur Expertenbefragung 167 Literaturverzeichni s