Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit Gegenstand: Der Handelsbrauch Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung Erster Teil Zweiter Teil... 5 Teil 1 Phänomenologie der Handelsbräuche Handelsbräuche im deutschen Recht 1. Kapitel: Handelsbräuche als Teil unserer Rechtsordnung I. Begriff des Handelsbrauchs Definition... 9 a) Etymologie... 9 b) Kodifizierte Definitionen c) Praktische Abgrenzungen Kodifizierte Handelsbräuche Abgrenzung zu weiteren ähnlichen Begriffen a) Usance b) Geschäftsgebrauch IX

2 4. Handelsübung Reine Gepflogenheiten Sonstige gesellschaftliche Anschauungen Ergebnis II. Handelsbräuche in der Praxis Entwicklung aus der Praxis Regelungsbereich Heutige Bedeutung der Handelsbräuche a) Kritik an den Handelsbräuchen b) Widerlegung der Kritik Bedeutung von Gutachten zur Feststellung von Handelsbräuchen III. Weitere ähnliche Regelungen im deutschen Recht IV. Entwicklung der Handelsbräuche Ausgangspunkt Handelsgewohnheit Herausbildung eines Sonderrechts der Kaufleute a) Anfänge b) Bedeutung des Messewesens c) Eigeninitiative des Handelsstands d) Standesrecht der Kaufleute Ansätze einer Kodifikation a) Ausgangslage b) Interessen des Handelsstands c) Die politische Situation Weitere kaufmännische Besonderheiten, insbesondere die internationale Schiedsgerichtsbarkeit Kodifikation der Transformationsklauseln X

3 2. Kapitel: Entstehung und Wirkungsweise von Handelsbräuchen I. Zur Feststellung eines Handelsbrauchs Die tatsächliche Übung der Beteiligten a) Ein beobachtetes Verhalten b) Persönlicher Geltungsbereich: unter Kaufleuten c) Örtlicher und sachlicher Geltungsbereich d) Häufigkeit des Verhaltens e) Keine Rationalität erforderlich Die Zustimmung der beteiligten Verkehrskreise a) Befolgung als verpflichtende Regel b) Freiwilligkeit c) Mehrheitliche Übung und Überzeugung d) Keine Kenntnis erforderlich e) Vertragliche Vereinbarung f) Keine Rechtsüberzeugung und kein Rechtsgeltungswille Ein angemessener Zeitraum a) Festlegung des zeitlichen Umfangs b) Erlöschen des Handelsbrauchs c) Rechtsfolge eines Handelsbrauchs Zusammenfassendes Ergebnis II. Distanzgeschäfte Deutsches Recht ohne UN-Kaufrecht UN-Kaufrecht a) Allgemeines b) Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Die Kenntnis des Handelsbrauchs bei regionalen Unterschieden sowie bei internationalen Distanzgeschäften III. Verhältnis von Handelsbräuchen zum Gesetz XI

4 1. Der rechtliche Charakter und das Verhältnis zum Gewohnheitsrecht a) Bisherige Auffassungen über den rechtlichen Charakter b) Verhältnis zum Gewohnheitsrecht c) Zwischenergebnis Das Verhältnis zum zwingenden Recht und zur Parteivereinbarung a) Vorrang des zwingenden Rechts b) Vorrang der Parteivereinbarung Handelsbräuche und nachgiebiges Recht Sittenkonformität a) Maßstab b) Zeitpunkt aa) 138 Abs. 1 BGB bb) Handelsbräuche c) Gesetzeszweck d) Zwischenergebnis e) Art und Weise des Geltungsausschlusses f) Konsequenzen Zusammenfassendes Ergebnis IV. Handelsbräuche und Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines - Allgemeine Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil a) Gemeinsamkeiten b) Unterschiede Wechsel der Rechtsqualität Die Regelung des 24 S. 2 Hs. 2 AGBG und Handelsbräuche a) Differenzierung nach Anwenderbereich b) Inhaltskontrolle Einbeziehung von AGB kraft Handelsbrauchs Wettbewerbsregeln Zusammenfassendes Ergebnis XII

5 V. Prozessuale Besonderheiten Allgemeines Beweislast Gerichtliche Feststellung von Handelsbräuchen und Beweiserhebung Kritik an der praktischen Beweiserhebung Revisionsrecht a) Grundsätzlicher Ausschluß der Revision b) Gesetzesverletzung im Sinne von 549 Abs. 1 Alt. 2 ZPO c) Anforderungen an das sachverständige Gutachten d) Verhältnis der nationalen Rechtsprechung zum EuGH bei Feststellung eines Handelsbrauchs e) Auslegung der Willenserklärung f) Zwischenergebnis Vereinbarung einer Schiedsklausel a) Altes Recht b) Neues Recht Die Prorogationsregelung des Art. 17 Abs. 1 S. 2 lit. c) EuGVÜ Zusammenfassendes Ergebnis VI. Handelsbräuche und Irrtumsanfechtung Anfechtung der Willenserklärung - Meinungsstand a) Rechtsprechung b) Befürwortendes Schrifttum c) Ablehnendes Schrifttum d) Vermittelnde Ansicht e) Stellungnahme f) Abgrenzungen Fiktion einer bestimmten Erklärung - Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben und anschließende Anfechtung a) Irrtum über die Rechtsfolge des Schweigens b) Täuschung und Drohung c) Sonstiger Irrtum XIII

6 d) Fahrlässiger Irrtum e) Analoge Anwendung des 119 BGB Zusammenfassendes Ergebnis VII. Handelsklauseln Entwicklung Regelungsinhalt a) Regelungsinhalt der Incoterms im Speziellen b) Anpassung an die veränderten Umstände c) Rechtsnatur der Incoterms Handelsklauseln als handelsgebräuchliche Allgemeine Geschäftsbedingungen Handelsklauseln und ihre Auslegung Handelsklauseln und Irrtumsanfechtung VIII. Spezielle kaufmännische Verhaltensweisen im Handelsrecht Der Ortsgebrauch Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns Berufsauffassung eines ordentlichen Kaufmanns Ähnliche normative Verhaltensanforderungen an den Kaufmann Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung a) Anwendungsbereich b) Rechtsnatur Kapitel: Zusammenfassung des ersten Teils XIV

7 Teil 2 Die Ermächtigung zur autonomen Regelungssetzung mittels Satzung und Vertrag Erkenntnisse für das Wesen der Handelsbräuche 1. Kapitel: Kennzeichnung der Prüfungsfrage in Bezug auf die Handelsbräuche I. Ausgangslage II. Frühere vergleichbare Ansätze III. Gang der Untersuchung IV. Hypothesen Kapitel: Satzungen und Verträge als Teil der Rechtsordnung I. Begriffserklärung Begriff der Satzung Begriff der Autonomie a) Formen b) Etymologie c) Autonomie in der Gesellschaft II. Privatrechtliche Satzungen und vertragliche Regelungen Der verfassungsrechtliche Hintergrund a) Grundrecht der Vereinsfreiheit b) Grundrecht der Koalitionsfreiheit c) Reichweite der Privatautonomie aa) Privatautonomie und Zweckerreichung bb) Bestandsschutz der Privatautonomie cc) Privatautonomie und Vereinsautonomie XV

8 2. Arten von privatrechtlichen Satzungen und Regelungen a) Vereinssatzung aa) Der Inhalt des 25 BGB (1) Begriff (a) Vereinsverfassung (b) Satzung (c) Vereinsordnung (d) Außenbeziehungen (2) Rechtsnatur (a) Vertragstheorie (b) Normentheorie (c) Modifizierte Normentheorie (d) Theorie des Gesamtaktes (e) Weitere Ansichten (f) Stellungnahme (3) Grenzen des Satzungsrechts (4) Rechtswirkungen (a) Rechtswirkungen für Mitglieder (b) Rechtswirkungen für Dritte (c) Legitimationsgrundlage (5) Zwischenergebnis bb) Vergleich zum Handelsbrauch (1) Ausgangslage (2) Geltungsbefehl, Regelungsintensität der Vereinbarungen im Verein und unter den Kaufleuten sowie Sanktionsfähigkeit (a) Geltungsbefehl (b) Regelungsintensität und Sanktionsfähigkeit (3) Begrenzung durch das Erfordernis der Sittenkonformität (4) Vergleich der Transformationsklausel (a) Regelungssetzung durch Vereine XVI

9 (b) Regelungssetzung durch Kaufleute HGB als Duldungsnorm (5) Ergebnis zum Vergleich Vereinssatzung - Handelsbrauch b) Gesellschaftsverträge aa) Begriff bb) Prägendes Merkmal: Der Vertrag cc) Personengesellschaft dd) Publikumsgesellschaft ee) Körperschaftlich organisierte Gesellschaften ff) Vergleich zum Handelsbrauch c) Stiftungen des Privatrechts d) Tarifautonomie aa) Begriff bb) Entwicklung cc) Bedeutung dd) Zustandekommen ee) Rechtsnatur ff) Ansatzpunkt des Vergleichs Tarifvertrag - Handelsbrauch gg) Vergleich der Transformationsnormen hh) Ergebnis e) Schiedsgerichtsbarkeit aa) Allgemeines bb) Begriff cc) Legitimation dd) Rechtsnatur ee) Freiwillige Vereinbarung ff) Grundzüge einer autonomen Regelungssetzung und der Vergleich zum Handelsbrauch gg) Ergebnis f) Freie Rechtswahl aa) Befugnisse der Parteien XVII

10 bb) Art. 27 EGBGB cc) Rechtswahl und Schiedsvertrag dd) Ansätze einer autonomen Rechtsetzung ee) Ergebnis Zusammenfassendes Ergebnis zu den privatrechtlichen Satzungen und vertraglichen Regelungen Kapitel: Rechtliche Reichweite der Handelsbräuche I. Ausgangspunkt: Vergleich zum Handelsgewohnheitsrecht II. Handelsstand als Rechtsinteressenverband III. Verstoß gegen einen Handelsbrauch und 1 UWG IV. Befolgung technischer Normen als Verkehrssitte V. Prozeßrechtliche Behandlung der Handelsbräuche Teil 3 Ergebnis und Perspektiven Ergebnis Perspektiven I. Rückblick II. Ausblick XVIII