Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement

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1 Telefon: Telefax: Birgit Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement Preisentwicklung für Fernwärme transparenter gestalten Antrag Nr von Herrn Stadtrat Marian Offman vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann auch nach Antrag Nr von Herrn Stadtrat Marian Offman vom In der Vorlage wird auf die Entwicklung des Fernwärmeangebotes in München und dessen Positionierung im Wettbewerb sowie auf ökologische und wirtschaftliche Zusammenhänge eingegangen. Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag auf Offenlegung der Preiskalkulation wird abgelehnt. Preiskalkulation, Anschlusswert, Wettbewerb

2 Telefon: Telefax: Birgit Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement Preisentwicklung für Fernwärme transparenter gestalten Antrag Nr von Herrn Stadtrat Marian Offman vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Anlage Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Herr Stadtrat Marian Offman hat am den als Anlage beigefügten Antrag Nr gestellt, mit dem über eine Offenlegung der Preiskalkulation für Fernwärme eine Senkung der Fernwärmepreise erreicht werden soll. Zu dem Antrag wurde eine Stellungnahme der Stadtwerke München GmbH (SWM) eingeholt, die in die Beschlussvorlage eingearbeitet wurde: Fernwärme zählt zu den besonders umweltschonenden Arten der Energieversorgung. Gewonnen wird die Fernwärme bei der SWM fast ausschließlich im umweltschonenden Kraft-Wärme-Kopplungsprozess, der einen Gesamtwirkungsgrad von bis zu 90% erreicht. Mit der Energieerzeugung im Kraft-Wärme-Kopplungsprozess konnte im Vergleich zur Energieerzeugung mit Heizöl ca. eine Million Tonnen CO² vermieden werden. Ermöglicht wird der umweltschonende Beitrag der SWM durch ein Investitionsvolumen von inzwischen rund 500 Millionen. Mit diesen Investitionen wurde und wird der Ausbau des Versorgungsnetzes, der Neubau der Gas- und Dampfturbinenanlage am HKW Süd und die Umstellung des innerstädtischen Fernwärmenetzes von Dampf auf Heißwasser finanziert. Trotz dieser hohen Investitionen der SWM in die Modernisierung und den Ausbau der umweltschonenden Wärmeenergie und trotz der hohen Transportkosten der Brennstoffe für die Erzeugung (vor allem Erdgas und Kohle) in den Süden Deutschlands, liegen die Preise für Fernwärme in München im deutschlandweiten Vergleich unterhalb des Bundesdurchschnitts.

3 Darüber hinaus entwickelt sich Fernwärme zu einer der gefragtesten Wärmeenergien in München. Mit einem Neu-Anschlusswert von fast Kilowatt das entspricht dem Anschlusswert von rund Wohnungen konnten die SWM im Jahr 2006 einen Rekordwert verzeichnen. Bereits hier lässt sich erkennen, dass der Fernwärmepreis in München absolut wettbewerbsfähig ist. Die Gesamtbilanz aus ökologischen und ökonomischen Faktoren lässt Fernwärme erheblich besser abschneiden, als Öl-, Erdgas- oder Holzschnitzel-Heizung. Mit dem Fernwärmeangebot steht die SWM zwar anders als beim Strom und Erdgas in keinem direkten Wettbewerb zu einem anderen Fernwärmeanbieter. Mit der Fernwärme müssen die SWM sich jedoch gegenüber der Konkurrenz vor allem zu leichtem Heizöl behaupten. Die langfristige Preisentwicklung bei der Fernwärme liegt dabei deutlich niedriger als bei Heizöl. Dies zeigt nachfolgende Grafik: Preissteigerungsraten von Heizenergien in München - kein Vergleich von absoluten Brennstoffkosten - Index: = 100; Stand Heizöl M-Fernwärme Index

4 In einem Pressegespräch am 22. März 2007 hatten die SWM zur Preisentwicklung ausgeführt, dass der Fernwärmepreis im zweiten Quartal um bis zu 3,5 % sinken werde. Für das 3. Quartal wurde seinerzeit eine Prognose abgegeben, wonach der Fernwärmepreis vorbehaltlich der Entwicklung der Primärenergiekosten um weitere 5 % sinken könnte. Eine Senkung der Fernwärmepreise ab 1. April um ca. 8%, wie im Antrag formuliert, wurde von den SWM nicht angekündigt. Tatsächlich konnte der Fernwärmepreis zum um bis zu 3 % ermäßigt werden. Nach heutigem Kenntnisstand kann prognostiziert werden, dass zum die Fernwärmepreise - vorbehaltlich der Entwicklung der Primärenergiekosten - nochmals um bis zu ca. 6 % gesenkt werden können. Wie oben schon ausgeführt, ist die Fernwärme Teil des Wettbewerbs auf den Energiemärkten. Preiskalkulationen fallen unter die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens. Diese werden in Wettbewerbsmärkten nicht öffentlich gemacht, da Mitbewerber daraus Vorteile für sich generieren würden. Das Anliegen, durch die Forderung nach Offenlegung der Preiskalkulation eines zu 100% in städtischer Hand befindlichen Versorgers SWM Einfluss auf die Preise zu nehmen, kann durch das RAW nicht mitgetragen werden. Anhörungsrechte eines Bezirksausschusses sind nicht gegeben. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, der Verwaltungsbeirat für das Beteiligungsmanagement, Herr Stadtrat Helmut Pfundstein, und die Stadtkämmerei haben jeweils einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Eine Offenlegung der Preiskalkulation für Fernwärme erfolgt nicht. 2. Der Antrag Nr von Herrn Stadtrat Marian Offman vom ist somit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle

5 III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Der Referent Christian Ude Oberbürgermeister Dr. Wieczorek Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Dienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt V. Wv. RAW FB V M:\FB_V\swm\3 Gremien\1 Stadt\1 Stadtrat\2 Antraege\Csu\Offman\3634Beschluss.doc

6 Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das... (...die Stellen angeben, die ein beglaubigtes Exemplar erhalten sollen; falls die Versendung an andere Referate, Gesellschaften o.ä. nicht erforderlich ist, diese Seite entfernen) z. K. Am I. A. Unterschrift