Zur Flüchtlingssituation in Nordafrika Norbert Trosien UNHCR Berlin

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1 Zur Flüchtlingssituation in Nordafrika Norbert Trosien UNHCR Berlin Mit Dank an Christof Portmann, UNHCR Vertretung für die Schweiz und Liechtenstein

2 Übersicht 1. Ausgangslage / Fluchtbewegungen 2. Antwort UNHCR / IOM / Staaten 3. Aktuelle Situation in den Camps

3 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen Februar 2011: Die Protestwelle aus Tunesien und Ägypten greift auf Libyen über, in Benghazi kommt es zu Zusammenstössen zwischen Aufständischen, der Polizei und Anhängern Muammar al-gaddafis. Blutige Kämpfe folgen.

4 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen Daniel Berehulak/Getty Images Zu diesem Zeitpunkt halten sich zwischen 1.5 und 2.5 Millionen Migranten in Libyen auf vor allem indische und pakistanische Gastarbeiter, aber auch 8000 von UNHCR anerkannte Flüchtlinge und 3000 registrierte Asylsuchende vorwiegend aus den Subsahara-Staaten.

5 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen Infolge der bewaffneten Auseinandersetzungen fliehen Hunderttausende über die libyschen Grenzen, insbesondere nach Tunesien (nähe zu Tripoli) und Ägypten. Flüchtlingsstrom setzt sich aus stark gemischten Gruppen zusammen und beinhaltet neben ibyschen Staatsangehörigen und Gastarbeitern auch Asylsuchende und Flüchtlinge.

6 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen a) Fluchtbewegungen libyscher Staatsangehöriger innerhalb Libyens Konflikt hat zu mehreren Wellen der Vertreibung geführt, da sich die Fronten vor und zurück bewegten. Besonders intensive Kämpfe in Nafusa Mountains ( Vertriebene), Ajdabiya ( Vertriebene) und Mishrata ( Personen blockiert). Ende September 2011 wurde die Anzahl Binnenvertriebener von UNHCR auf ca bis geschätzt. Personen leben hauptsächlich in urbanen Gegenden bei Verwandten, Gastfamilien oder in öffentlichen Gebäuden. Erneute Kämpfe in Sirte und Bani Walid haben im Oktober 2011 zu anhaltenden Vertreibungen geführt. In Ost und West Libyen konnten jedoch viele Leute heimkehren. Bedenken bezüglich Personen aus Subsahara und Unterstützern von Qadhafi.

7 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen b) Ausländische Flüchtlinge in Libyen GENEVA, August 26 (UNHCR) UN High Commissioner for Refugees António Guterres has issued a strong call for sub-saharan Africans to be protected in Libya as reports emerge from Tripoli of people being targeted because of their colour as the city fell to rebel forces.

8 1. Ausgangslage und Fluchtbewegungen Grenzüberschreitende Flucht c) Grenzüberschreitende Flucht Übersicht über die Zahl gewaltbedingter Flüchtlinge aus Libyen, Stand November 2011

9 2. Antwort der internationalen Gemeinschaft a)...evakuierung von Drittstaatsangehörigen aus Libyen

10 2. Antwort der internationalen Gemeinschaft b)...repatriierung von Drittstaatsangehörigen aus den Nachbarländern

11 2. Antwort der internationalen Gemeinschaft c)...problem: in Libyen anerkannte Flüchtlinge und registrierte Schutzsuchende, die - aufgrund fortbestehender Verfolgungsgefahren nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren, - aufgrund der tatsächlichen Situation in Tunesien und Ägypten aber auch dort keinen angemessenen Schutz finden können

12 3. Aktuelle Situation in den Lagern Situation in Tunesien Herausforderungen im Lager Shousha Überbelegung der Lager: schutzbedürftige Personen ( Persons of Concern ) im Lager Shousha; Geographische Lage: nahe der Grenze, Wüste (Trockenheit und Überflutungen); Sicherheit: Grenznähe, innenpolitische Lage in Tunesien, keine effektive (Straf-) Justiz; Flüchtlingsschutz: derzeit (noch) kein Asylsystem ; Perspektivlosigkeit: freiwillige Rückkehr nicht möglich, kaum Aussicht auf lokale Integration Resettlement (Neuansiedlung in aufnahmebereiten Drittstaaten) ist die einzig nachhaltige Lösung

13 3. Aktuelle Situation in den Lagern Situation in Ägypten Herausforderungen im Lager Saloum Überbelegung: Im November 2011 befanden sich insgesamt 2,321 Personen darunter schutzbedürftige Personen ( Persons of Concern ) im Lager Saloum; Grosse Spannungen im Camp wegen schwieriger Lebensbedingungen : Zusammenleben von mehr als 30 Nationen mit unterschiedlichen Kulturen führt zu Konflikten, teils auch mit einheimischer Bevölkerung; Die schlechten Lebensbedingungen tragen zu weiterer Demoralisierung bei.

14 3. Aktuelle Situation in den Lagern Bisherige Resettle ment- Bemühungen: o o o 2011 Globaler Resettlement-Solidaritätsappell mit der Zielsetzung o Die unmittelbare Schutzsituation der Betroffenen zu verbessern; o dauerhafte Lösungen für die Betroffenen zu schaffen; o die Aufnahmestaaten zu entlasten. Mittlerweile konnten von den insgesamt Flüchtlingen mit Resettlement-Bedarf Personen aufnahmebereiten Drittstaaten zur Aufnahme vorgeschlagen werden; Die verbleibenden 500 Flüchtlinge mit Resettlementbedarf werden in den nächsten Wochen Deutschland, Neuseeland und den USA zur Aufnahme vorgeschlagen. o o Allein die USA hat zugesichert, mehr als der in Nordafrika gestrandeten Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement eine Perspektive zu eröffnen. Die Mitgliedsstaaten der EU haben insgesamt der Flüchtlinge aus Saloum und Shousha im Wege von Resettlement übernommen darunter Schweden 400 und Deutschland 300.

15 Ausblick... Die gegenwärtigen Entwicklungen beispielsweise in Syrien lassen weitere Flüchtlingsströme in der Region wahrscheinlich erscheinen syrische Flüchtlinge halten sich derzeit vor allem in der Türkei und im Libanon auf; Die umliegenden Staaten in Asien und Nordafrika sind jedoch nur unzureichend auf größere Flüchtlingsströme vorbereitet; Ursachen: Politisch teils selbst noch nicht gefestigt, bergen große Flüchtlingsströme erhebliche Risiken für die weitere Stabilisierung; Bis vor wenigen Monaten oder Jahren selbst Herkunftsländer von Flüchtlingen, haben die meisten Staaten keine eigenen Flüchtlingsschutzsysteme; Häufig sind die Hauptzufluchtsstaaten nicht Unterzeichnerstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention oder anderer internationaler flüchtlingsrechtlicher Vereinbarungen, so dass ein adäquater Flüchtlingsschutz nicht gewährleistet ist

16 Ausblick... Europa sollte sich vor diesem Hintergrund langfristig am Aufbau effektiver Schutzmechanismen in den Zufluchtsstaaten beteiligen; Die Errichtung ausreichender Schutzstandards benötigt Zeit deshalb muss sich Europa in der Zwischenzeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen soldarisch(er) zeigen, um Die Demokratisierungsprozesse in den angrenzenden Regionen nicht zu gefährden und ein Zeichen der Solidarität sowohl mit den Verfolgten als auch mit den Aufnahmestaaten zu setzen; Den betroffenen Flüchtlingen eine Perspektive zu bieten und dadurch unkontrollierten und häufig lebensgefährlichen Sekundärfluchtbewegungen entgegen zu wirken

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!