Aktuelle und künftige Herausforderungen der Fahrzeugfinanzierung für kommunale Unternehmen

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1 Aktuelle und künftige Herausforderungen der Fahrzeugfinanzierung für kommunale Unternehmen Stefanie Haaks, kfm. Vorständin der Stuttgarter Straßenbahnen AG 06. Mai 2015, ÖPNV-Fahrzeugfinanzierung eine Herausforderung für die Zukunft, Veranstaltung EINBLICKE von VDV und WBO in Stuttgart

2 Agenda I. Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen II. Das Spannungsfeld der Verkehrsunternehmen -aktuelle Situation der SSB- III. Fazit Seite 2

3 Agenda I. Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen II. Das Spannungsfeld der Verkehrsunternehmen -aktuelle Situation der SSB- III. Fazit Seite 3

4 Finanzierung (Fahrzeugförderung mit) Landes-GVFG Förderung nimmt beständig ab Schienen- fahrzeuge Busse seit 1992: 50% Aber: seit 2005 ausgesetzt 0% bis 2010: keine Beschränkung Buseinheiten Ab 2011: 6 Buseinheiten/pro Unternehmen Ab 2014: 4,5 Buseinheiten/pro Unternehmen bei kontinuierlicher Absenkung der Förderhöhe je Buseinheit von über 80 TEUR auf derzeit 40 TEUR Seite 4

5 Finanzierung (Aktueller Stand) GVFG-Bundesprogramm / Landes-GVFG GVFG-Bundesprogramm Fördert Maßnahmen >50 Mio. Förderquote in BW bisher: 80% (Bund bis zu 60% + Land 20%) Keine Förderung von Ersatzinvestitionen Programm läuft 2019 aus (Bisher keine Nachfolgeregelung) LGVFG-BW Gespeist aus Entflechtungsmittel (laufen 2019 aus, keine originären Landesmittel) Fördert Maßnahmen <50 Mio. Förderquote bis 2004: 85 % Förderquote bis 2013: 75% Neufassung in 2014/2015: Förderquote seit : 50 % Gleichzeitig Ausweitung der Fördertatbestände Seite 5

6 Finanzierung Regionalisierungsmittel (Bundesmittel und Ausstattung für Länder und Aufgabenträger) Regionalisierungsmittel bis 2014 Regionalisierungsmittel ab ,3 Mrd./Jahr mit 1,5% Dynamisierung gekürzt 2007 (6,67 Mrd./Jahr) um 34 Mio. + 1,5% Dynamisierung bis 2014 Überprüfung der Mittel Ende 2014 wurde beschlossen Aber: bspw. überproportionale Steigerung der Trassenkosten gegenüber den Regionalisierungsmitteln Gesetzentwurf der Länder Nov. 2014: 8,5 Milliarden/Jahr + 2% Dynamisierung, neue Verteilung zwischen den Ländern Gesetzentwurf der Bundesregierung Dez. 2014: Festlegung nur für 2015: 7,3 Mrd. EUR + 1,5 % Dynamisierung, Verschieben der Revision der Reg.mittel auf 2016 Aktuell: Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern Ergebnis ist offen: Einsatz Reg.mittel als Pfand für Bund-/Länder- Finanzverhandlungen? Seite 6

7 Finanzierung weitere Abgeltungen und (Einnahme-)Surrogate Abgeltungen und Surrogate derzeit Abgeltungen und Surrogate künftig Verbundlastenausgleichs 2 % dynamisiert Verkehrslastenausgleich Verbundförderung durch Land BW 45a - Mittel nicht dynamisiert ungeklärt SGB IX Seite 7

8 Durch nicht-dynamisierte Ertragsbestandteile entsteht darüber hinaus eine strukturelle Deckungslücke Seite 8

9 Agenda I. Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen II. Das Spannungsfeld der Verkehrsunternehmen -aktuelle Situation der SSB- III. Fazit Seite 9

10 Verkehrsunternehmen im Spannungsfeld von Qualitätsansprüchen, Kostendruck & Komplexität* steigender Kostendruck Verkehrsunternehmen hohe Qualitätsansprüche/ Erwartungen Zunehmende Komplexität *Quelle: Benchmark Seite 10

11 Stadtbahn TYP S-DT S-DT 8.S S-DT 8.10/ S-DT S-DT Ersatz S-DT Ersatz S-DT 8.S Seite 11

12 Generalüberholung DT8.S eine Maßnahme zur Verlängerung der Nutzungsdauer 76 Fahrzeuge der Serien DT werden bis 2017 generalüberholt Kosten: 1,3 Mio. pro Fahrzeug Weitere Nutzungszeit von bis zu 25 Jahren Neuzulassung durch TAB Hohe Fertigungstiefe bei der SSB Austausch der Elektrik Sanierung Wagenkasten und Neulackierung Beseitigung von konstruktiven Mängeln Fließbandartige Fahrzeugproduktion Seite 12

13 Bus TYP Solo- Niederflurbus Ersatz Gelenk- Niederflurbus Ersatz Seite 13

14 Entwicklung Defizit SSB Große Fortschritte erreicht Große Fortschritte erreicht: Restrukturierung, Optimierung Modernisierung (z.b. Stadtbahn) Weniger Personal bei viel mehr Fahrgästen Stärkere Nutzerfinanzierung Defizit konnte stark gesenkt werden ,0% 110,0% 100,0% 90,0% 80,0% 70,0% Ausgleichsanspruch in Mio. Euro Kostendeckungsgrad in % der SSB Seite 14

15 Entwicklung Defizit SSB Schwierige Zukunftsaussichten Aber schwierige Zukunft: Steigender Finanzbedarf durch Anlageninstandhaltung, Erneuerung Fahrzeugpark, Angebotsausbauten etc. Dramatisch reduzierte Förderung Ausgleichsanspruch SSB wird in Zukunft deutlich ansteigen ,0% 110,0% 100,0% 90,0% 80,0% 70,0% Jahresdefizit in Mio. Euro Kostendeckungsgrad in % der SSB Seite 15

16 Nettoinvestitionen Nettoaktivierungswert/Jahr ( Auszahlung) Seite 16

17 Jahresdefizit (alle Szenarien) Seite 17

18 Agenda I. Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen II. Das Spannungsfeld der Verkehrsunternehmen -aktuelle Situation der SSB- III. Fazit Seite 18

19 Maßnahmen der SSB künftig nur noch unter dem Vorbehalt der Finanzierung Finanzielle Voraussetzungen Bestehende Finanzierungsquellen Fahrgeldeinnahmen Abgeltungen Zuschüsse Zusätzliche Finanzierungsquellen ÖPNV-Fonds Haushaltsmittel Nebenerträge Werbeflächen Haltestellennamen etc. Weitere Optimierung der SSB Finanzielle Ausstattung bestimmt Umfang und Umsetzbarkeit der Maßnahmen Z w i n g e n d Z u s ä t z l i c h Bestandserhalt ÖPNV-System Instandhaltung und Modernisierung Zur Aufrechterhaltung des bestehenden Angebots Zur Einhaltung von Sicherheit Stand der Technik Gesetzlichen Vorgaben Ausbau und Attraktivitätssteigerung ÖPNV-System Ausbau Stadtbahn- und Bussystem Fahrplanangebot & Kapazität Fahrgastinformation Barrierefreiheit und Komfort Multimodalität Tarif, Ticketangebot und -verkauf Schadstofffreier und ökologischer ÖPNV (Über gesetzliche Mindestanforderungen hinausgehende Maßnahmen) Schadstofffreie Antriebstechnologie beim Bus Stadtbahnbetrieb und Ökologie Seite 19

20 Reaktionsmöglichkeiten auf VU-Ebene erfordert tabufreies Denken Ergebnisverbesserungen durch Aufwandsreduzierungen und Ertragssteigerungen Anpassung Leistungsangebot (insb. bei angebotsorientierten Linien) (kurzfristige Wirkung) Überprüfung der Fremdvergabequote im Busverkehr (mittelfristige Wirkungen) Überproportionale Tarifanpassung zur Steigerung der Nutzerfinanzierung (mittel-/ langfristige Wirkungen) Tarifzuschläge bei VVS-Tarifanpassungen für SSB, da nur die SSB die Infrastruktur und Fahrzeuge nahezu allein finanzieren muss (mittel-/ langfristige Wirkungen) Weitere wirtschaftliche Optimierung z.b. durch detaillierte Kostenbetrachtung im Vergleich zu anderen VU und radikale Überprüfung von künftigen Investitionsvorhaben Primat der Wirtschaftlichkeit bei sämtlichen Entscheidungen Seite 20

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22 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 22