Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG

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1 Jan Bärenfänger Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis A. Problemaufriss 13 B. Die Entwicklung von Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Novelle I. Die Entwicklung der Schutzrichtungen im Recht gegen den unlauteren Wettbewerb Die Entstehung des deutschen Wettbewerbsrechts Vom Konkurrentenschutz zum sozialrechtlichen Verständnis Entstehung der Schutzzwecktrias und Europäisierung des Wettbewerbsrechts 22 a) Erweiterung der Schutzrichtung unter der Rechtsprechung von RG und BGH 22 b) Bestrebungen einer europäischen Harmonisierung 23 c) Festigung der Schutzzwecktrias im deutschen Recht Die große UWG-Novelle a) Entstehung der Reform 26 b) Inhalt der Reform 28 c) Subjektives Element der Wettbewerbshandlung 29 d) Kritik 30 aa) Fehlender unmittelbarer Verbraucherschutz 30 bb) Subjektives Element der Wettbewerbshandlung 32 cc) Gewinnabschöpfungsanspruch 33 e) Fazit Die Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG 35 a) Die Entstehung der Richtlinie 35 b) Inhalt der Richtlinie 38 c) Vergleich mit dem Richtlinienentwurf der deutschen Arbeitsgruppe Wettbewerbsrecht 39

3 d) Kritik 39 aa) Anwendungsbereich 40 bb) Sprachgebrauch der Richtlinie 41 cc) Schwarze Liste" 41 e) Fazit Die kleine UWG-Novelle a) Der Referentenentwurf vom 27. Juli b) Der Regierungsentwurf vom 23. Mai c) Kritik und weiteres Gesetzgebungsverfahren 47 aa) Rezeption im Schrifttum 47 bb) Gesetzgebungsverfahren 49 d) Fazit Paradigmenwechsel: Vom Wettbewerbsrecht zum Lauterkeitsrecht 51 II. Die Entwicklung des Markenrechts 54 C. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Reform I. Die Entstehung des Spezialitätsverhältnisses 58 II. Die Entwicklung unter dem UWG III. Der Erlass des Markengesetzes und seine Wirkung auf das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht Die Vorrangthese des Bundesgerichtshofs Kritik der Vorrangthese in der Literatur Zustimmung zur Vorrangthese in der Literatur Stellungnahme 86 IV. Die Wirkung des Inkrafttretens des UWG-2004 und die Entwicklung bis zur UWG-Reform Nr. 7 UWG a) Literatur 91 b) Rechtsprechung 95 c) Stellungnahme Nr. 9 UWG a) Literatur 98 aa) e.a.: Ausgangspunkt Vorrangthese 99 bb) a.a.: Ausgangspunkt Nachahmungsfreiheit 103 b) Rechtsprechung 105 c) Stellungnahme 106

4 3. 4 Nr. 10 UWG a) Literatur 108 b) Rechtsprechung 111 c) Stellungnahme Nr. 11 UWG Abs. 2 Nr. 1 UWG a) Literatur 115 aa) Vertreter der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben 115 bb) Vertreter einer Verschärfung der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben 117 cc) Gegner der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben 120 b) Rechtsprechung 121 c) Stellungnahme UWG a) 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG aa) Literatur 124 bb) Rechtsprechung 126 cc) Stellungnahme 128 b) 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG aa) Literatur 129 bb) Rechtsprechung 131 cc) Stellungnahme 133 c) 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG aa) Literatur 134 bb) Rechtsprechung 136 cc) Stellungnahme Aktivlegitimation 139 a) Literatur 139 b) Rechtsprechung 140 c) Stellungnahme Rückgriff auf die Generalklausel 142 V. Fazit 144 D. Die Lauterkeitsrichtlinie und die UWG-Reform I. Europäischer Rechtsrahmen: Die maßgeblichen Vorschriften der Lauterkeitsrichtlinie Art. 6 Abs. 2 lit. a) der Lauterkeitsrichtlinie 147 a) Richtlinientext und Erwägungsgründe 147 b) Befürworter der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) 149

5 c) Gegner der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) 150 d) Zusammenfassung Nr. 13 des Anhangs I 154 a) Richtlinientext und Erwägungsgründe 154 b) Reichweite der Schwarzen Liste" 154 c) Wirkung der Listentatbestände im B2B 155 d) Auslegung der Nr e) Zusammenfassung 156 II. Die Umsetzung im UWG Die Umsetzung von Art. 6 Abs. 2 lit. a) der Richtlinie 158 a) Umsetzung durchrichtlinienkonformeauslegung des UWG b) Umsetzung durch Änderung des Irreführungstatbestands 158 c) Umsetzung in 4 Nr d) Gesetzliche Regelung des Verhältnisses von Lauterkeitsrecht und Sonderrechten? 160 e) Umsetzung in 5 Abs. 2 UWG Die Umsetzung der Schwarzen Liste" Änderung der Generalklausel Zusammenfassung 163 in. Alternativen zur erfolgten Umsetzung Schlanke Umsetzung im Sinne des Referentenentwurfs vom 27. Juli Keine direkte Umsetzung der Schwarzen Liste" Fazit 169 E. Das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht 170 I. Ausbau & Modifikation der Vorrangthese 170 II. Lauterkeitsrechtliche Kennzeichenrechte" 174 III. Symbiotische Theorie zum Kennzeichen-und Lauterkeitsrecht Die Marke als Verfassungseigentum 177 a) Kennzeichenrechte als Eigentum i.s.v. Art. 14 GG 177 b) Reichweite des Grundrechtsschutzes 180 c) Zusammenfassung Die Marke im Gemeinschaftsrecht 184 a) Das Verhältnis der maßgeblichen Richtlinien 184 b) Die Verbraucherschutzfunktion als europäische Markenfunktion

6 c) Lauterkeitsvorbehalt im Kennzeichenrecht 189 d) Zusammenfassung Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht Unschädlichkeit der B2C-Eigenschaft der Lauterkeitsrichtlinie Fazit: Symbiose von UWG und MarkenG 197 F. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht nach der Symbiotischen Theorie 202 I. 5 UWG Tatbestand des 5 Abs. 2 UWG 202 a) Begriff der Verwechslungsgefahr i.s.d. 5 Abs. 2 UWG 202 b) Kennzeichenbegriff 204 c) Geschäftliche Handlung Verhältnis von 5 Abs. 2 UWG zu 23 MarkenG Kein Vorrang markengesetzlicher Regelungen Verhältnis zur Irreführung über die betriebliche und geographische Herkunft nach 5 Abs. 1 S. 2 Nr Zusammenfassung 210 II. Nr. 13 des Anhangs zu 3 Abs. 3 UWG 211 III. 6 UWG Voraussetzungen der vergleichenden Werbung Kein Ausschluss der Verbandsklage Konkurrenzen 216 a) Verhältnis zu 5 Abs. 2 UWG 216 b) Verhältnis zu 4 Nr c) Verhältnis zum Markenrecht 216 IV. 4 UWG Nr a) Verhältnis zum Markenrecht 219 b) Lösung des BGH-Falles Lila Postkarte" Nr a) Grundsatz der Nachahmungsfreiheit 222 aa) e.a.: grundsätzlicher Nachahmungsschutz statt Grundsatz der Nachahmungsfreiheit 222 bb) a.a.: Ausweitung der Nachahmungsfreiheit 223 cc) Stellungnahme 223 b) Funktion des 4 Nr. 9 UWG 224 aa) 4 Nr. 9 als allgemeiner lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz 224 bb) 4 Nr. 9 als reine B2B-Vorschrift

7 cc) Aufrechthaltung der Vorrangthese 226 dd) Stellungnahme 227 c) Zusammenfassung 228 V. 3 UWG Erweiterung der Generalklausel durch das Relevanzerfordernis Anwendung des Relevanzerfordernisses auf nicht harmonisierte Tatbestände - Die Entscheidung des EuGH in Sachen,,Plus Warenhandelsgesellschaft" Folgen für die Symbiotische Theorie 232 G. Fazit & Ausblick 233 Literaturverzeichnis 235 Kommentare 235 Lehrbücher, Handbücher, Monographien 236 Aufsätze

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