Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 50 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Landesförderungen der Arbeitspolitik sowie der Aus- und Weiterbildung E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren nach dem Gebührengesetz im Zusammenhang mit der Prüftätigkeit "Gute Laborpraxis - GLP - " Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei Titelgruppe Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Rückflüssen der EU-Förderphase (EU-Anteil) Siehe Haushaltsvermerk zu Titel Einnahmen aus Rückflüssen der EU-Förderphase (Landesanteil) Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen Übrige Einnahmen Zuweisungen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds der Förderphase Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Titelgruppe 99

2 51 Erläuterungen Zu Titel : Infolge der Neuordnung der Zuständigkeiten in den Bereichen Gefahrstoffe, Chemikalien und Störanlagen wurde die Haushaltsstelle aus dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verbraucherschutz (Epl. 10; Kapitel ) übernommen. Zu Titel : Ansatz in Anpassung an das Ist-Ergebnis. Zu den Titeln und : Bei diesen Titeln werden die Rückflüsse aus der EU-Förderphase nachgewiesen. Zu Titel : Beteiligungen des Landes NRW (Bereich Arbeit incl. Aus- und Weiterbildung) Gesellschaft Nennkapital Anteil Land Anteil Sonstige in EUR in EUR in EUR (v. H.) (v. H.) (v. H.) START Zeitarbeit NRW GmbH Ges. f. innovative Beschäftigungsförderung GmbH (G.I.B.) Zu Titel : Veranschlagt waren Leistungen gem. Art b EGKS-Vertrag für die Zahlung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus (vgl. Titel ). Zu Titel : Der Titel wird zur Rechnungsnachweisung beibehalten (Förderphase ). Zu Titel : Der Titel dient nur noch zur Rechnungsnachweisung.

3 52 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 70 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Zinsen Tilgung Summe Titelgruppe Titelgruppe 85 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Werkstätten für Behinderte Zinsen Tilgung Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

4 53 Erläuterungen Zu Titelgruppe 70: Kapitalstand am EUR Restkapital Zinsen: Die Darlehen sind grundsätzlich zinsfrei. Der Titel ist für die im Falle der Rückforderung und der vorzeitigen Auszahlung von Darlehen fälligen Zinsen vorgesehen. Tilgung (Titel ): 2 v. H. jährlich vom Kapital (Anfangsbestand; Euro) Zu Titelgruppe 85: Veranschlagt sind die Rückflüsse aus den bei Titel und Titel ausgezahlten Darlehen. Kapitalstand am Restkapital EUR Zinsen: Die Darlehen sind grundsätzlich zinsfrei. Der Titel ist für den Fall der Rückforderung und der vorzeitigen Auszahlung von Darlehen fälligen Zinsen vorgesehen. Tilgung (Titel ): 2 v. H. jährlich vom Kapital (Anfangskapital; Euro)

5 54 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n 1. Die Ausgaben der Titelgruppen sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 5 sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben der Titelgruppen sind - mit Ausnahme der Titel der Hauptgruppe 8 - gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 8 der Titelgruppen sind gegenseitig deckungsfähig. 5. Die in den Titelgruppen ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der jeweiligen Titelgruppe. 6. Die Verpflichtungsermächtigungen in den Titelgruppen sind gegenseitig deckungsfähig. 7. Die Ausgaben bei Titeln der Hauptgruppe 8 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der übrigen Hauptgruppen der Titelgruppen überschritten werden. 8. Veröffentlichungen aus Mitteln des Kapitels dürfen abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO unentgeltlich abgegeben werden. 9. Die Ausgaben der Titelgruppen dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplans veranschlagten Ausgaben geleistet werden ( 35 Abs. 2 LHO). Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten der Ausschüsse, Beiräte und der Einigungsstelle Kosten der Heimarbeitsausschüsse Kosten des Landesausschusses für Berufsbildung Kosten der Prüfung "Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen" Aufklärung über Arbeitsmarktpolitik, Berufsbildung und Sozialpolitik Entgelte an die NRW.BANK für die finanzielle Abwicklung bzw. Durchführung von Förderprogrammen Leistungen im Rahmen der Durchführung und Unterstützung von Förderprogrammen Verpflichtungsermächtigung: EUR. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattungen an die EU - Kommission aus der EU- Förderphase aus Rückflüssen der Zuwendungsempfänger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden.

6 55 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Sitzungsgelder und Reisekosten für die beim Ministerium gebildeten Ausschüsse (ohne Heimarbeitsausschüsse). Ferner ist die Entschädigung veranschlagt, die dem Vorsitzenden der Einigungsstelle gewährt werden kann. Zu Titel : Das MAGS ist gemäß 4 Heimarbeitsgesetz als oberste Aufsichtsbehörde des Landes NRW verpflichtet, Heimarbeitsausschüsse zu errichten und die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Zu Titel : Nach dem Berufsbildungsgesetz ist ein Landesausschuss für Berufsbildung zu bilden. Veranschlagt sind die Sitzungsentschädigungen (einschließlich Reisekosten) der Mitglieder dieses Ausschusses sowie sonstige Sachausgaben, die dem Ausschuss bei der Durchführung seiner Aufgaben entstehen. Zu Titel : Die Mittel sind zur Erstattung der bei den Landschaftsverbänden entstehenden Kosten für die Umsetzung der zweiten Berufsbildungs- Zuständigkeitsverordnung "Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen" bestimmt. Diese Aufgabe des Landes wurde einvernehmlich auf die Landschaftsverbände übertragen. Mit den Landschaftsverbänden wurde vereinbart, dass vom Land NRW für die Wahrnehmung dieser Aufgabe entsprechend dem Konnexitätsprinzip der daraus resultierende Personal- und Sachaufwand mit einem Betrag von max Euro pro Jahr und Landschaftsverband erstattet wird. Die Gesamtkosten für die Durchführung der Prüfungen belaufen sich auf geschätzte Euro, die durch das Land und durch Prüfungsgebühren abgedeckt werden. Die Gebühreneinnahmen werden in den Haushalten der Landschaftsverbände nachgewiesen. Der Ansatz 2008 berücksichtigt eine Nachzahlung für das Jahr Zu Titel : Veranschlagt für Aufklärungsaktionen und Informationsveranstaltungen über Entwicklungen der Berufsstruktur und des Arbeitsmarktes. Zu Titel : Weniger, weil derzeit keine vertraglichen Entgelte an die NRW.Bank zu leisten sind. Zu Titel : Die Mittel werden zur inhaltlichen Weiterentwicklung der Struktur der Aus- und Weiterbildung benötigt. Finanziert werden damit u. a. - Expertengutachten zu Entwicklungen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung - Rechtsgutachten zur Weiterentwicklung des Berufsbildungsrechts - Expertenanhörungen / Workshops - Dokumentationen - Veröffentlichungen - Recherchekosten

7 56 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung GmbH Erwirtschaftete Einnahmen aus Drittmittelprojekten dürfen bis zu EUR einer Rücklage zugeführt werden, aus der Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils der G.I.B. bei anderen Drittmittelprojekten einschließlich Ausgaben zur Vorfinanzierung bewilligt und ausgezahlt werden dürfen.

8 57 Erläuterungen Zu Titel : Übersicht über den Wirtschaftsplan 2008 der Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung GmbH: Ausgaben 2008 (EUR) 2007 (EUR) IST 2006 (EUR) Institutionelle Förderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 4. Ausgaben für Investitionen 5. Eigenanteil zur Projektförderung Stammkräfte Summe Finanzierung der Ausgaben 2008 (EUR) 2007 (EUR) IST 2006 (EUR) Institutionelle Förderung 1. Eigene Mittel und Mittel nichtöffentlicher Stellen Zuwendungen von Gemeinden (GV) 3. Zuschüsse anderer Länder 4. Sonstige Zuwendungen 5. Zuschuss des Landes NRW (, Titel ) Gesamteinnahmen Die Höhe des Landeszuschusses 2008 entspricht dem rechnerischen Zuschuss des Landes nach der Berücksichtigung von Erstattungen bzw. Nachzahlungen im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfungen. Der Betrag kann daher von der Ist-Ausgabe 2008 im Landeshaushalt abweichen. Neben der institutionellen Förderung erhält die G. I. B. auch Projektmittel im Rahmen von Zuwendungen und Werkverträgen für die Beratung und Unterstützung des Landes bei Konzeption, Ausgestaltung und Abwicklung der Förderungen in folgender Höhe: Haushaltsjahr Betrag in EUR 2006 (Ist) (Planung) (Planung) Stellenübersicht Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Istbesetzung I. Institutionelle Förderung AT 1,00 1,00 1,00 Höherer Dienst 8,00 6,00 7,48 Gehobener Dienst 2,00 Mittlerer Dienst 1,00 1,00 0,50 Auszubildende 1,00 1,00 1,00 Personal insgesamt 11,00 11,00 9,98

9 58 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuschuss an die Technologieberatungsstelle beim Deutschen Gewerkschaftsbund - Landesbezirk Nordrhein- Westfalen - e.v., Oberhausen (TBS) Erwirtschaftete Einnahmen aus Drittmittelprojekten dürfen bis zu EUR einer Rücklage zugeführt werden, aus der Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils der TBS bei anderen Drittmittelprojekten einschließlich Ausgaben zur Vorfinanzierung bewilligt und ausgezahlt werden dürfen Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaues

10 59 Erläuterungen Zu Titel : Übersicht über den Wirtschaftsplan 2008 der Technologieberatungsstelle beim Deutschen Gewerkschaftsbund - Landesbezirk Nordrhein-Westfalen - e. V., Oberhausen: Ausgaben Ansatz (EUR) Ansatz (EUR) IST (EUR) Institutionelle Förderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitonen) 4. Ausgaben für Investitionen Gesamtausgaben Finanzierung der Ausgaben Ansatz (EUR) Ansatz (EUR) IST (EUR) Institutionelle Förderung 1. Eigene Mittel und Mittel nichtöffentlicher Stellen Zuwendungen von Gemeinden (GV) 3. Zuschüsse anderer Länder 4. Zuschüsse des Bundes 5. Zuschuss des Landes NRW aus Titel Gesamteinnahmen Die Höhe des Landeszuschusses 2008 entspricht dem rechnerischen Zuschuss des Landes nach der Berücksichtigung von Erstattungen bzw. Nachzahlungen im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfungen. Der Betrag kann daher von der Ist-Ausgabe 2008 im Landeshaushalt abweichen. Stellenübersicht Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Istbesetzung I. Institutionelle Förderung AT 1,00 2,00 1,00 Höherer Dienst 23,00 23,00 22,75 Gehobener Dienst 2,00 2,00 2,00 Mittlerer Dienst 5,50 5,50 5,50 Auszubildende/r Kauffrau/mann Bürokommunikation 2,00 2,00 1,00 Personal insgesamt 33,50 34,50 32,25 Zu Titel : Veranschlagt für soziale Flankierungsmaßnahmen zur Absicherung der Anpassungsmaßnahmen: Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vorschaltvereinbarung zur Gewährung von Anpassungsgeld zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Nordrhein-Westfalen (vertreten durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales) vom in Verbindung mit den Richtlinien über die Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus vom

11 60 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 Förderung des Baus und der Ausstattung beruflicher Ausbildungsstätten Sachverständige Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Titelgruppe 61 Maßnahmen zur Förderung der Ausbildungschancen benachteiligter Jugendlicher (Abwicklung) Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe Titelgruppe Titelgruppe 62 Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen (Abwicklung) Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe Titelgruppe

12 61 Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Die Mittel sind für Bewilligungen investiver Maßnahmen für den Bau und die Ausstattung beruflicher Bildungsstätten vorgesehen. Zu Titelgruppe 61: Die Titelgruppe dient der Rechnungsnachweisung. Zu Titelgruppe 62: Die Titelgruppe dient der Rechnungsnachweisung.

13 62 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 63 Fachliche Förderung der Aus- und Weiterbildung Kosten für Sachverständige Kosten für Veröffentlichungen Fachliche Förderung der Aus- und Weiterbildung einschließlich der Fortbildung von Mitarbeitern der Einrichtungen der Weiterbildung Fachveranstaltungen Sächliche Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Titelgruppe 64 Förderung von Bau- und Ausstattungsinvestitionen für Einrichtungen der beruflichen Qualifizierung und Weiterbildung (Berufsbildungsstätten) Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 69 Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe Titelgruppe 70 Bericht zur Aus- und Weiterbildung Sachverständigengutachten und ähnliche Kosten Verpflichtungsermächtigung: EUR Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation..... Summe Titelgruppe

14 63 Erläuterungen Zu Titelgruppe 63: Die Mittel werden für die konzeptionelle Entwicklung, Begleitung und Evaluation von Projekten, sowie des Ergebnistransfers in der Aus- und Weiterbildungslandschaft benötigt. Zu Titelgruppe 64: Die Titelgruppe dient der Rechnungsnachweisung. Zu Titelgruppe 69: Die Titelgruppe dient der Rechnungsnachweisung. Zu Titelgruppe 70: Die Mittel sind vorgesehen für die Vorbereitung, Erstellung und Veröffentlichung des jährlich erscheinenden Berichts zur Aus- und Weiterbildung und für Sachverständigengutachten u. ä.

15 64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 78 Zentrales Bildungsportal NRW-Webkolleg Sachverständige Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe Titelgruppe Titelgruppe 80 Förderung von Investitionen in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an sonstige Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 85 Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen Zuweisungen für Baumaßnahmen und zum Erwerb von Einrichtungen sowie für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen von Werkstätten für behinderte Menschen in kommunaler Trägerschaft Zuschüsse für Baumaßnahmen und zum Erwerb von Einrichtungen sowie für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Werkstätten für behinderte Menschen in freier gemeinnütziger Trägerschaft Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe

16 65 Erläuterungen Zu Titelgruppe 78: Das WebKollegNRW ( ist das zentrale Portal im Internet für webbasierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen. Es eröffnet allen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Betrieben und Bildungseinrichungen den Zugang zu beruflichen Weiterbildungsangeboten. Das WebKollegNRW ist ein Projekt des Landes, das gemeinschaftlich mit dem WDR, der Wirtschaft, den Kammern, den Gewerkschaften, dem Volkshochschulverband, der katholischen Erwachsenenbildung, den Fachhochschulen und dem Städtetag umgesetzt wird. Mit der Trägerschaft ist die Zentralstelle für Weiterbildung im Handwerk beauftragt. Zu Titelgruppe 80: Die Titelgruppe dient der Rechnungsnachweisung. Zu Titelgruppe 85: Veranschlagt für Zuschüsse zum Bau und zur Einrichtung von Werkstätten für behinderte Menschen. Für die Förderung gelten die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen freier gemeinnütziger und kommunaler Träger im Bereich der Sozialhilfe vom (SMBl. NW. 2170). Der Landesanteil an den Baukosten beträgt 25 bis 50 v.h. der förderungsfähigen Aufwendungen.

17 66 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 86 Förderung von Bau- und Ausstattungsinvestitionen und sonstiger Maßnahmen für Einrichtungen zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderungen Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Titelgruppe 90 Ausgaben für Sachaufwendungen für die Prüfungsteams "Gute Laborpraxis - GLP -" 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Sächliche Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten Summe Titelgruppe Titelgruppe 99 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1. Für die Ausgaben gilt 17 Abs. 3 LHO. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden Sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Sonstige Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

18 67 Erläuterungen Zu Titelgruppe 86: Die Mittel sind zur Finanzierung der notwendigen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen und sonstiger Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen in Integrationsunternehmen bestimmt. Dabei sollen insbesondere Integrationsfirmen, in denen behinderte und nicht behinderte Menschen zusammenarbeiten, gefördert werden. Diese Mittel dienen auch dem Programm "Teilhabe für Alle". Zu Titelgruppe 90: Infolge der Neuordnung der Zuständigkeiten in den Bereichen Gefahrstoffe, Chemikalien und Störfallanlagen wurden die Haushaltsstellen aus dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verbraucherschutz (Epl. 10, Kapitel ) übernommen. Die Inspektion entsprechender Prüfeinrichtungen dient der Überprüfung des organisatorischen Ablaufs, der Aufzeichnung der Prüfung, der Berichterstattung und der ständigen Überprüfung durch eine Qualitätssicherungseinheit.