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Adam Armbruster
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1 Inhalt A. Einweisung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber 15 /. Der Kündigungsschutz Die Aufgabe Die gesetzliche Regelung Wegweiser für Arbeitnehmer und Arbeitgeber 16 //. Kündigung durch den Arbeitnehmer 16 III. Vom Kündigungs-zum Befristungsschutz 17 IV. Wer ist überhaupt Arbeitnehmer? 19 V. Neueste Gesetzgebung: Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 20 B. Weiterführende Literatur und Internetadressen 21 /. Allgemein zum Arbeitsrecht 21 //. Speziell zum Kündigungsrecht 21 ///. Intemetadressen 22 C. Sofortmaßnahmen des Arbeitnehmers nach einer schriftlichen Kündigung 23 /. Checkliste Sofort Experten einschalten Begründung verlangen Kein voreiliger Verzicht Ausschlussfristen beachten Betriebsrat einschalten Schwangerschaft und Schwerbehinderung mitteilen Rechtzeitig klagen Abfindung, wann, wie und wieviel? Aufhebungsvertrag 27

Weiterführende Literatur und Internetadressen 21 /. Allgemein zum Arbeitsrecht 21 //. Speziell zum Kündigungsrecht 21 ///. Intemetadressen 22 C.

2 10. Stellensuche durch Freistellung und unverzügliche Meldung bei der Agentur für Arbeit 27 //. Mitteilung der Kündigungsgründe 27 III. Schwangerschaft oder Schwerbeh inderung Schwangerschaft unverzüglich mitteilen - der besondere Kündigungsschutz Schwerbehinderung unverzüglich mitteilen - der besondere Kündigungsschutz von Schwerbehinderten 33 IV. Verzichtserklärungen und Ausgleichsquittungen 35 V. Die Kündigungsschutzklage Die Dreiwochenfrist Der Zugang der Kündigung Klageerhebung Wie es mit der Kündigungsschutzklage weitergeht Rechtsbehelfe gegen Fristablauf 46 VI. Was nach Fristablauf noch geltend gemacht werden kann 49 VII. Wiederholte Kündigungen - wiederholte Klagen 49 VIII. Wann sich eine Kündigungsschutzklage weniger empfiehlt In Kleinbetrieben In den ersten sechs Monaten 52 IX. Die Abfindung 55 X. Die Vergütungsklage 58 XL Weiterbeschäftigung Während der Kündigungsfrist Nach fristloser Kündigung Nach Ablauf der Kündigungsfrist 65 XII. Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber 68 XIII. Aufhebungsverträge 68

Verzichtserklärungen und Ausgleichsquittungen 35 V. Die Kündigungsschutzklage 37 1. Die Dreiwochenfrist 37 2. Der Zugang der Kündigung 39 3. Klageerhebung 41 4.

3 XIV. Stellensuche - Der Gang zur Agentur für Arbeit (neue Bezeichnung für Arbeitsamt) 70 XV. Urlaubsabgeltung 72 XVI. Rikkzahlungsklauseln 72 XVII. Zeugnis 73 D. Sofortmaßnahmen des Arbeitnehmers nach einer Änderungskündigung 75 /. Was ist eine Änderungskündigung? 75 II. Wie reagieren Sie auf eine Änderungskündigung? 79 E. Sofortmaßnahmen des Arbeitnehmers nach einer Abmahnung 82 I. Checkliste Bei berechtigten Abmahnungen Bei unberechtigten Abmahnungen 82 //. Was gehört zu einer Abmahnung? 83 III. Die Abmahnungsschutzklage 86 IV. Abmahnung nach Zeitablauf 90 V. Zeitablauf nach Abmahnung 91 VI. Sammelabmahnung 91 VII. Bestätigung der Abmahnung 92 VIII. Vorbeugende Abmahnung 92 F. Maßnahmen des Arbeitgebers vor und bei einer Kündigung 93 /. Checkliste 93 II. Fristen beachten Die gesetzlichen Grundkündigungsfristen Vertragliche Fristverlängerung 97

Sofortmaßnahmen des Arbeitnehmers nach einer Abmahnung 82 I. Checkliste 82 1. Bei berechtigten Abmahnungen 82 2. Bei unberechtigten Abmahnungen 82 //. Was gehört zu einer Abmahnung? 83 III.

4 3. Arbeitsvertragliche Fristverkürzung in der Regel unzulässig , ohne weiteres zulässig aber in einem Tarifvertrag Die Frist für die fristlose Kündigung Verdachtskündigung Dauertatbestände 101 ///. Abmahnung vorschalten 103 IV. Formvorschriften beachten Schriftform, Begründung und Bedingung Kündigungsberechtigung nachweisen 109 V. Anhörung der Arbeitnehmervertretung 111 VI. Massenentlassungsanzeige 114 VII. Freistellung oder Weiterbeschäftigung nach Kündigung 122 VIII. Kündigungsverbote beachten 124 Checkliste Kündigung während Schwangerschaft und Elternzeit (früher Erziehungsurlaub genannt) Kündigung von Schwerbehinderten Kündigung während des Wehr- oder Ersatzdienstes Zur Kündigung, um einen Arbeitnehmer für dessen zulässige Rechtsausübung zu maßregeln Zur Kündigung betriebsverfassungsrechtlicher Mandatsträger Zur Kündigung wegen Betriebs- oder Betriebsteilübergangs Zu vertraglichen Kündigungsverboten 137 G. Kündigungsgründe 139 I. Erforderlichkeit 139 //. Eine Kündigung ist keine Bestrafung 139 Z/7. Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit 140

Anhörung der Arbeitnehmervertretung 111 VI. Massenentlassungsanzeige 114 VII. Freistellung oder Weiterbeschäftigung nach Kündigung 122 VIII. Kündigungsverbote beachten 124 Checkliste 124 1.

5 IV. Beweislast 142 V. Personenbedingte Kündigungsgründe Kleines Lexikon personenbedingter Kündigungsgründe Druckkündigung Kündigung wegen Krankheit 149 VI. Verhaltensbedingte Kündigungen Überblick Grundlose Arbeitsverweigerung Berechtigte Arbeitsverweigerung Kleines Lexikon sonstiger verhaltensbedingter Kündigungsgründe Besonderheiten bei Alkoholsucht? Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen 194 VII. Kündigung wegen dringender betrieblicher Erfordernisse Unternehmerentscheidung Dadurch bedingter Wegfall des Arbeitsplatzes Fehlen geeigneter milderer Mittel Regelmäßig keine Interessenabwägung Beabsichtigte Stillegung Auftragsrückgang Wegfall des Kündigungsgrundes Sozialauswahl 204 ///. Fristlose Kündigung Überblick mit Fallbeispielen Kleines Lexikon wichtiger Gründe 213 H. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von Kündigungen 216 I. Vertraglicher Kündigungsschutz 216 II. Befristung 217 III. Vertragsänderungen 218

Besonderheiten bei Alkoholsucht? 192 6. Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen 194 VII. Kündigung wegen dringender betrieblicher Erfordernisse 197 1. Unternehmerentscheidung 197 2.

6 IV. Rechtzeitige Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft 218 V. Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis rechtzeitig besorgen 218 VI. Vorbeugung vor verhaltensbedingten Kündigungen 218 VII. Vorbeugung vor personenbedingten Kündigungen 221 VIII. Vorbeugung vor betriebsbedingten Kündigungen 222 Verzeichnis der Musterbriefe und -formulierungen 223 Stichwortverzeichnis 225

Vorbeugung vor verhaltensbedingten Kündigungen 218 VII.

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