Vollmachten im Unternehmen

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1 Vollmachten im Unternehmen Handlungsvollmacht Prokura Generalvollmacht Von Dr. jur. Reimar Spitzbarth Rechtsanwalt 3., neubearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Spitzbarth, Reimar: Vollmachten im Unternehmen : Handlungsvollmacht - Prokura - Generalvollmacht /von Reimar Spitzbarth. - 3., neubearb. u. erw. Aufl. - Berlin : Erich Schmidt, 1999 (Grundlagen und Praxis des Wirtschaftsrechts ; Bd. 4) Früher u.d.t.. Spitzbarth, Reimar: Vollmachten im modernen Management ISBN ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Druck: Difo Druck, Bamberg

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis I. Kapitel: Die Vollmacht im BGB Auszug aus dem BGB Fünfter Titel Vertretung, Vollmacht Grundsätzliches, Begriff der Vollmacht Erteilung der Vollmacht Umfang der Vollmacht Widerruf der Vollmacht Erlöschen der Vollmacht Fortwirkungen der erloschenen Vollmacht II. Kapitel: Die Zeichnungsbefugnis im Auftrage Erteilung dieser Zeichnungsbefugnis Umfang der Zeichnungsbefugnis Widerruf und Erlöschen der Zeichnungsbefugnis III. Kapitel: Die Handlungsvollmacht Auszug aus dem HGB Fünfter Abschnitt Prokura und Handlungsvollmacht Begriff der Handlungsvollmacht Erteilung der Handlungsvollmacht Zeichnungspflicht der Handlungsvollmacht Umfang der Handlungsvollmacht a) Allgemeines b) Allgemeine Handlungsvollmacht c) Artvollmacht zur Vornahme einer bestimmten Art von Geschäften d) Artvollmacht zur Vornahme einzelner Geschäfte e) Beschränkungen der Handlungsvollmacht Sonstige Arten der Handlungsvollmacht a) Abschlußvollmacht gem. 55 HGB aa) Abschlußvollmacht für Handelsvertreter bb) Abschlußvollmacht für Handlungsgehilfen cc) Die Vollmacht des Versicherungsagenten b) Der Vermittlungsbevollmächtigte

4 10 Inhaltsverzeichnis c) Verkaufsvollmacht gem. 56 HGB (Ladenvollmacht).. 61 d) Der Bankbevollmächtigte e) Der Kassenbevollmächtigte Widerruf der Handlungsvollmacht Erlöschen der Handlungsvollmacht Die Handlungsvollmacht im Konkurs Folgen einer Anscheinsvollmacht IV. Kapitel: Die Prokura Begriff der Prokura Erteilung der Prokura Der Konkursverwalter Der Abwickler Der Vergleichsverwalter Der Nachlaßverwalter und Nachlaßpfleger Der Testamentsvollstrecker Die Erbengemeinschaft Wer kann Prokura erhalten? Zeichnungspflicht der Prokura Umfang der Prokura a) Umfang im Innenverhältnis b) Umfang im Außenverhältnis Der Prokurist als leitender Angestellter Formen der Prokura a) Einzelprokura b) Gesamtprokura aa) Allgemeines bb) Echte Gesamtvertretung cc) Unechte bzw. gemischte Gesamtvertretung dd) Halbseitige Gesamtvertretung Überwachungspflicht des Prokuristen Haftung bei Mißbrauch oder Überschreitung der Vollmacht Erweiterung der Prokura (Immobiliarklausel) Filialprokura Beschränkung der Prokura Widerruf der Prokura Erlöschen der Prokura Die Prokura im Konkurs Verzicht auf die Prokura

5 Inhaltsverzeichnis 16. Keine Übertragbarkeit der Prokura Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Sonderbestimmungen für einzelne Gesellschaftsformen a) Offene Handelsgesellschaft b) Partnerschaftsgesellschaft c) Kommanditgesellschaft d) GmbH & Co e) GmbH f) Aktiengesellschaft g) Prokurist als Mitglied des Aufsichtsrats Graphische Darstellung der gemischten Gesamtvertretung V. Kapitel: Die Generalvollmacht Begriff der Generalvollmacht Erteilung der Generalvollmacht Umfang der Generalvollmacht Die Generalvollmacht bei den verschiedenen Unternehmensformen a) Einzelfirma b) Personengesellschaften c) Kapitalgesellschaften Widerruf und Erlöschen der Generalvollmacht VI. Kapitel: Sonderbestimmungen über die Stellvertretung Genossenschaften Hauptbevollmächtigte nach dem VAG und Geschäftsleiter nach dem KWG Juristische Personen mit Eintragung im Handelsregister Juristische Personen ohne Eintragung im Handelsregister, insbesondere Sparkassen a) Art und Umfang der Vollmachten b) Duldungs- und Anscheinsvollmacht VII. Kapitel: Die handelsrechtliche Vertretungsbefugnis im Ausland Frankreich a) Allgemeines b) Personengesellschaft c) GmbH

6 Inhaltsverzeichnis d) Aktiengesellschaft e) Nachweis der Vertretungsbefugnis Großbritannien a) Allgemeines b) Partnership c) Registered company d) Nachweis der Vertretungsbefugnis USA a) Allgemeines b) Partnership c) Business corporation Anhang: Formularteil Muster Nr. 1: Befugnis zur i.a.-zeichnung Muster Nr. 2: Allgemeine Handlungsvollmacht Muster Nr. 3: Artvollmacht Muster Nr. 4: Handlungsvollmacht für eine Zweigniederlassung 184 Muster Nr. 5: Einzelprokura Muster Nr. 6: Gesamtprokura bei gemischter Gesamtvertretung 186 Muster Nr. 7: Prokura mit Immobiliarklausel Muster Nr. 8: Filialprokura Muster Nr. 9: Erlöschen der Prokura Muster Nr. 10: Generalvollmacht Literaturverzeichnis Sachregister