N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 1. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Nunmehr wird in die Beratung und Beschlussfassung eingetreten. TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister Bürgermeister Andreas Dinges eröffnet die erste Sitzung der Gemeindevertretung für die Legislaturperiode 2001/2006 und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest und begrüßt die Anwesenden. Der Bürgermeister stellt fest, dass Inge Umbach das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. TOP 2 Feststellung der Beschlußfähigkeit durch das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung Inge Umbach stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest und ruft den Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3 Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Inge Umbach gibt den ihr vorliegenden schriftlichen Wahlvorschlag bekannt. Von der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion wird gemeinsam Wilhelm Kraft für die Wahl des Vorsitzenden vorgeschlagen. Die anschließende Wahl erfolgt schriftlich und geheim. Die Auszählung ergibt folgendes Ergebnis. Auf Wilhelm Kraft entfallen 23 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen. Damit ist Wilhelm Kraft zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt. Auf Befragen der Altersvorsitzenden nimmt Wilhelm Kraft die Wahl an. Nach einer kurzen

2 Antrittsrede des Vorsitzenden der Gemeindevertretung tritt die Versammlung nunmehr in die Beratung der weiteren Tagesordnungspunkte ein. TOP 4 Wahl der drei StellvertreterInnen des/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung Der Vorsitzende gibt die ihm vorliegenden zwei schriftlichen Wahlvorschläge bekannt. In dem gemeinsamen Wahlvorschlag Nr. 1 der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion werden Ullrich Meßmer und Adolf Roß vorgeschlagen. Der gemeinsame Wahlvorschlag Nr. 2 von Bürgerforum, FWG und F.D.P. schlägt Martin Krahn, Jürgen Pistorius und Lothar Schippmann vor. Die anschließende Wahl erfolgt schriftlich und geheim. Die Auszählung ergibt folgendes Ergebnis: Auf den Wahlvorschlag 1 von SPD/CDU entfallen 21 Stimmen und auf den Wahlvorschlag 2 von Bürgerforum, FWG und F.D.P. entfallen 10 Stimmen. Nach Hare- Niemeyer erhält der Wahlvorschlag 1 zwei Stellvertreter und der Wahlvorschlag 2 einen Stell-vertreter. Somit sind als Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt: Ullrich Meßmer Adolf Ross Martin Krahn Der Vorsitzende gibt das Ergebnis bekannt. Die Gewählten nehmen die Wahl an. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass die Stellvertretung in der vorgenannten Reihenfolge stattfindet. TOP 5 Wahl der Schriftführer und seiner Vertreter

3 Für die Wahl des Schriftführers und der Stellvertreter liegen einheitliche Wahlvorschläge vor. Der Vorsitzende schlägt die Wahl durch Handaufheben vor. Alle Gemeindevertreter erklären sich damit einverstanden. In getrennten Wahlgängen wird die Wahl durch Handaufheben vorgenommen. Zum Schriftführer wird Günter Lang gewählt. Zum Stellvertreter des Schriftführers werden gewählt Norbert Jahn, Herbert Kloppmann und Holger Neumeyer. TOP 6 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung und zu den Ortsbeiräten sowie über Einsprüche nach 25 KWG Der Bürgermeister als Gemeindewahlleiter gibt bekannt, dass Einsprüche gem. 25 Kommunalwahlgesetz gegen die Gültigkeit der Gemeindewahl und der Ortsbeiratswahlen nicht eingegangen sind. Die Gemeindevertretung erklärt gemäß 26 Kommunalwahlgesetz die folgenden Wahlen für gültig: 1. die Gemeindewahl am 18. März 2001 in der Gemeinde Calden 2. die Ortsbeiratswahlen am 18. März 2001 in den Orsteilen Calden, Ehrsten, Fürstenwald, Meimbressen, Obermeiser und Westuffeln. TOP 7 a) Antrag auf Erweiterung der Mitgliederzahl von 9 auf 11 in beiden Ausschüssen b) Wahl der Ausschussmitglieder oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

4 zu a: Die Gemeindevertretung beschließt bei zwei Enthaltungen, 2 Ausschüsse mit je 11 Mitgliedern einzurichten. Neben dem Haupt- und Finanzausschuss wird es weiterhin den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt geben. zu b: Ferner beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, gemäß 62 Abs. 2 HGO, dass sich alle Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen und im Benennungsverfahren gebildet werden. Nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ergibt sich folgende Sitzverteilung für die beiden Ausschüsse. SPD 5 Sitze, CDU 2 Sitze, Bürgerforum 2 Sitze, FWG 1 Sitz und F.D.P. 1 Sitz. Die Namen der Ausschussmitglieder haben die Fraktionen dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung schriftlich bis zum zu benennen. TOP 8 Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten Der Vorsitzende gibt die ihm vorliegenden beiden schriftlichen Wahlvorschläge bekannt. Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der SPD-Fraktion und CDU- Fraktion sowie ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen Bürgerforum, FWG und F.D.P. vor. Die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten erfolgt schriftlich und geheim. Nach Abschluss des Wahlvorganges gibt der Vorsitzende das Wahlergebnis wie folgt bekannt. Auf den Wahlvorschlag Nr. 1 der SPD/CDU entfallen 20 Stimmen. Auf den Wahlvorschlag Nr. 2 der Fraktionen Bürgerforum, FWG und F.D.P. entfallen 10 Stimmen. Ein Stimmzettel ist ungültig.

5 Nach Hare-Niemeyer stehen damit den Fraktionenvon SPD/CDU sieben und den Fraktionen von Bürgerforum, FWG und F.D.P. vier Beigeordnete zu. Somit sind als ehrenamtliche Beigeordnete gewählt. Klaus-Dieter Hegner SPD Hermann Croll FWG Helmuth Schopf SPD Gisela Schnitzerling Bürgerforum Friedhelm Göllner CDU Norbert Beer Bürgerforum Helga Hartmann SPD Dr. Ulrich Engel F.D.P. Erhard Jäger SPD Margaretha Müller CDU Reiner Pilz SPD Zum Ersten Beigeordneten ist Klaus-Dieter Hegner gewählt, da er der 1. Bewerber des Wahlvorschlages ist, welcher die meisten Stimmen erhalten hat. Auf Befragen des Vorsitzenden nehmen alle Gewählten bis auf Hermann Croll die Wahl an. Der Vorsitzende stellt ferner fest, dass vom Wahlvorschlag Nr. 2 Norbert Ullrich (FWG) für Hermann Croll nachrückt. Mit der Annahme der Wahl zur/zum Beigeordneten verzichten die nachstehenden Mitglieder der Gemeindevertreter auf ihr Mandat: Helga Hartmann, Gisela Schnitzerling, Friedhelm Göllner, Helmuth Schopf und Klaus-Dieter Hegner. Die Nachrücker für den Gemeindevorstand ergeben sich aus den beiden Wahlvorschlägen, die als Anlage dem Protokoll beigefügt sind. Im Anschluss an die Wahl erfolgt die Amtseinführung der ehrenamtlichen Beigeordneten. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung führt die ehrenamtlichen Beigeordneten in ihr Amt ein und verpflichtet sie durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Bürgermeister händigt dem ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und den ehrenamtlichen Beigeordneten die Ernennungsurkunde über die Berufung in ihr Amt aus. Danach leisten alle Beigeordneten den Diensteid gemäß 72 Abs. 1 Hess. Beamtengesetz i.v. mit 186 Hess. Beamtengesetz vor dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Eine Niederschrift über den Diensteid wird zu den Akten genommen.

6 TOP 9 Mitteilungen des Gemeindevorstandes a) Nächste Sitzung der Gemeindevertretung am b) Eröffnung Freibadsaison am 5. Mai 2001 gez. Wilhelm Kraft Vorsitzender gez. Günter Lang Schriftführer