Übersicht. Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

Transkript

1 Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, nachfolgend möchten wir Ihnen gern wichtige Informationen zu dem von Ihnen gewünschten Produkt selbst und den damit gegebenenfalls verbundenen weiteren Dienstleistungen, zur Sparkasse Hildesheim, zum jeweiligen Vertragsabschluss im Fernabsatz sowie zu Ihrem mitteilen. Übersicht A. Allgemeine Informationen B. Produktinformationen Informationen zum Girovertrag Informationen zum Online-Banking Informationen zum Vertrag über die Nutzung der SparkassenCard Informationen zum Vertrag über das CashkontoOnline Informationen zum PrivatkreditOnline Informationen zum Vertrag über eine MasterCard-/ Visa Card-Kreditkarte

2 BInformationen für den Verbraucher bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz einschließlich en Stand: 01/2005. Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. A. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Sparkasse Sparkasse Hildesheim Anstalt des öffentliches Rechts Hildesheim Telefon: Telefax: ( Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse, Vorstand Peter Block, Jürgen Twardzik, Helmut Grieger, Michael Senft Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse Die Sparkasse betreibt alle banküblichen Geschäfte, insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft, Zahlungsverkehr und ähnliches, soweit landesrechtliche Regelungen keine Einschränkungen vorsehen. Rechtsordnung/Gerichtsstand Auf den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltlich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung Bei Streitigkeiten zwischen Kunde und Kreditinstitut über rechtliche Fragen der Ausführung und Gutschrift von Überweisungen sowie Aufwendungsersatzansprüchen beim Missbrauch von Zahlungskarten sowie bei Streitigkeiten aus der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen einschließlich damit zusammenhängender Streitigkeiten aus der Anwendung des 676 h BGB kann sich der Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung ist bei der Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet: Deutsche Bundesbank, Wilhelm-Epstein-Straße 14, Frankfurt. Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen. Zuständige Aufsichtsbehörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, Bonn und Lurgiallee 12, Frankfurt (Internet: Eintragung (der Hauptniederlassung) im Handelsregister Amtsgericht Hildesheim HRA 2564 Umsatzsteueridentifikationsnummer DE Vertragssprache Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. 2

3 B. Produktbezogene Informationen BInformationen zum Girovertrag Die Sparkasse richtet für den Kunden ein Konto in laufender Rechnung (Kontokorrentkonto) ein, schreibt eingehende Zahlungen auf dem Konto gut und wickelt von ihm veranlasste Zahlungsvorgänge (z. B. Überweisung) zu Lasten dieses Kontos ab, soweit das Konto ausreichend Guthaben oder Kredit aufweist. Im Einzelnen sind insbesondere folgende Dienstleistungen vom Girovertrag erfasst: - Kontoführung - Ein- und Auszahlungen - Überweisungen (vgl. hierzu im Einzelnen die Bedingungen für den Überweisungsverkehr ) - Daueraufträge - Lastschriftbelastungen - Scheckinkasso Die aktuellen für die Dienstleistungen der Sparkasse ergeben sich aus beiliegendem Preisblatt. Die Änderung von Zinsen und Entgelten während der Laufzeit des Girovertrages erfolgt nach Maßgabe von Nr. 17 der AGB Sparkassen. Soweit im Rahmen der Kontoführung Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. Hinsichtlich einzelner im Zusammenhang mit dem Konto stehender Dienstleistungen (z. B. Gutschrift bei Scheckeinlösung) gelten die Vorbehalte, wie sie mit dem Kunden über die hierfür maßgeblichen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen vereinbart wurden (z. B. Vorbehalt der Einlösung und des Eingangs des Gegenwertes). Zahlung der Entgelte und evtl. anfallender Zinsen (z. B. Überziehungszinsen) durch den Kunden Die anfallenden Entgelte und Zinsen werden auf dem Girokonto wie folgt belastet: - Monatliches Kontoführungsentgelt zum Quartalsende - Transaktionsbezogene Einzelentgelte zum Quartalsende - Zinsen zum Quartalsende Erfüllung Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Girovertrag durch Verbuchung der Gutschriften und Belastungen auf Basis der zugrundeliegenden Aufträge und Weisungen (z. B. aus Überweisungen, Lastschriften, Ein- und Auszahlungen, Bankentgelten) auf dem in laufender Rechnung geführten Konto (Kontokorrentkonto). Beim Kontokorrentkonto werden die jeweiligen Buchungspositionen zum Ende der vereinbarten Rechnungsperiode in der Regel zum Ende des Kalenderquartals miteinander verrechnet und das Ergebnis (Saldo) dem Kunden als Rechnungsabschluss mitgeteilt. Alle von der Sparkasse vorgenommenen Buchungen werden auf dem Kontoauszug mit Angabe des Buchungsdatums, des Betrages, einer kurzen Erläuterung über die Art des Geschäftes sowie der Valuta (Wertstellung) aufgelistet. Kontoauszüge werden in der jeweils vereinbarten Form (z. B. Postversand, Kontoauszugsdrucker) übermittelt. Der Girovertrag kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden der Sparkasse und dem Kunden sind in den beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen beschrieben. Daneben gelten die beigefügten Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen enthalten: - Bedingungen für den Überweisungsverkehr - Bedingungen für den Scheckverkehr Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Information zum Zustandekommen des Girovertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Girovertrages ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete Formular für den Antrag auf Eröffnung des Girokontos an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Girovertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse das Girokonto für den Kunden gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung einrichtet. Wochen (einem Monat)* ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim. Das des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat. * Widerrufsfrist beträgt gemäß 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat, wenn die erst nach Vertragsschluss in Textform dem Kunden mitgeteilt wird bzw. werden kann (z. B. bei telefonischem Fernabsatzvertrag). 3

4 BInformationen zum Online-Banking Auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der Sparkasse über die Teilnahme am Online-Banking kann der Kunde Konto- und Depotabfragen tätigen sowie Bankgeschäfte über das Internet in dem vom Kreditinstitut angebotenen Umfang abwickeln (Online- Banking). Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde ein Konto bzw. Depot bei der Sparkasse unterhält. Der Nutzungsumfang des Online-Banking kann dabei auf bestimmte Geschäftsvorfälle und auf Höchstbeträge begrenzt werden. Als Sicherungsmedien erhält der Kunde für die Übermittlung von Erklärungen oder Aufträgen im Rahmen dieses Verfahrens je nach Verfahren verschiedene Sicherungsmedien. Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen den Nutzungsarten zu wählen, d. h. er kann gegenüber der Sparkasse festlegen, welche Zugangswege er nutzen möchte. Je nach Wahl erhält er die für ihn notwendigen Sicherungsmedien. Für das Online-Banking mit PIN und TAN sind dies eine persönliche Identifikationsnummer (PIN) sowie gegebenenfalls Transaktionsnummern (TAN). Für das Online-Banking im HBCI-Verfahren sind dies eine HBCI- Chipkarte und eine HBCI-PIN. Die aktuellen für die Dienstleistungen der Sparkasse ergeben sich aus beiliegendem Preisblatt. Die Änderung von Entgelten während der Laufzeit der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking erfolgt nach Maßgabe von Nr. 17 der AGB Sparkassen. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. r Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die anfallenden Entgelte werden auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto (mit dem vierteljährlichen Rechnungsabschluss) belastet. Erfüllung Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking, indem sie dem Kunden die Sicherungsmedien zur Verfügung stellt und den Kunden für die Nutzung des Online-Banking freischaltet. Sie wird des Weiteren die vom Kunden freigegebenen mittels Online-Banking übermittelten Aufträge im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufes bearbeiten. Die Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden der Sparkasse und dem Kunden sind in den beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen beschrieben. Daneben gelten die beigefügten Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen enthalten: Bedingungen Online- Banking mit PIN und TAN bzw. die Bedingungen Online-Banking mit HBCI. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Information zum Zustandekommen der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete Formular für den Antrag auf Abschluss der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Die Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking kommt zustande, wenn die Sparkasse dem Kunden die für die Nutzung des Online-Banking erforderlichen Sicherungsmedien übermittelt und diese dem Kunden zugehen. Wochen (einem Monat)* ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim. Das des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat. * Widerrufsfrist beträgt gemäß 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat, wenn die erst nach Vertragsschluss in Textform dem Kunden mitgeteilt wird bzw. werden kann (z. B. bei telefonischem Fernabsatzvertrag). 4

5 BInformationen zum Vertrag über die Nutzung der SparkassenCard Die Sparkasse gibt für den Kunden eine SparkassenCard heraus. Voraussetzung für die Nutzung dieser SparkassenCard ist, dass der Kunde ein Girokonto bei der Sparkasse unterhält. Der Karteninhaber kann mit der SparkassenCard verschiedene Dienstleistungen nutzen, z. B. Abhebung von Bargeld an Geldautomaten oder bargeldloses Zahlen an automatisierten Kassen und ferner, soweit das Institut es anbietet, die Nutzung der GeldKarte. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte den Bedingungen für die Verwendung von SparkassenCards. Die aktuellen für die Dienstleistungen der Sparkasse ergeben sich aus beiliegendem Preisblatt. Die Änderung von Zinsen und Entgelten während der Laufzeit des Vertrages über die Nutzung der SparkassenCard erfolgt nach Maßgabe von Nr. 17 der AGB Sparkassen. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. r Die Sparkasse erfüllt den Vertrag über die Nutzung der SparkassenCard durch die Aushändigung der SparkassenCard und gegebenenfalls durch die Aushändigung der PIN. Hierfür anfallende Entgelte werden dem Girokonto belastet. Der Vertrag über die Nutzung der SparkassenCard kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Sonstige Rechte und Pflichten von Sparkasse und des Kunden Sparkasse und Kunde sind in den beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen beschrieben. Daneben gelten die beigefügten Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen enthalten: - Bedingungen für die Verwendung von SparkassenCards Information zum Zustandekommen des Vertrages über die Nutzung der SparkassenCard im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der SparkassenCard ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete Formular für den Antrag auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der SparkassenCard an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Vertrag über die Nutzung der Sparkassen- Card kommt mit der Annahme des Antrages des Kunden durch die Sparkasse zustande, vorbehaltlich einer Legitimationsprüfung und Prüfung, ob der Vertrag geschlossen werden soll, spätestens mit Zugang der SparkassenCard beim Kunden. Wochen (einem Monat)* ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim. Das des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat. * Widerrufsfrist beträgt gemäß 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat, wenn die erst nach Vertragsschluss in Textform dem Kunden mitgeteilt wird bzw. werden kann (z. B. bei telefonischem Fernabsatzvertrag). Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. 5

6 BInformationen zum Vertrag über das CashkontoOnline Die Sparkasse richtet für den Kunden ein Anlagekonto (CashkontoOnline) ein. Das Konto wird als Guthabenkonto geführt und dient ausschließlich der Anlage und Ansammlung von Vermögen. Das Guthaben ist täglich fällig. Das Konto darf nicht für Zahlungsverkehrsgeschäfte (z. B. Überweisungen zu Gunsten Dritter, Lastschriften, Schecks) genutzt werden. Barauszahlungen sind nicht möglich. Gutschriften können jederzeit bar, durch Überweisung oder regelmäßig durch Dauerauftrag vom Referenzkonto erbracht werden. Auszahlungen maximal in Höhe des jeweiligen Kontoguthabens sind jederzeit möglich, wobei der Kontoinhaber verpflichtet ist, diese über ein auf seinen Namen lautendes Referenzkonto zu leiten. Die Kontoführung beim CashkontoOnline erfolgt ausschließlich per PC mit Hilfe unseres Online-Bankings. Die Sparkasse zahlt für das jeweilige Gesamtguthaben den von ihr jeweils durch Aushang im Kassenraum bekannt gegebenen variablen Zinssatz für das CashkontoOnline. Eine Änderung des Zinssatzes tritt mit der Änderung des Aushangs in den Geschäftsräumen der Sparkasse in Kraft und kann im Internet unter der Homepage der Sparkasse sparkasseonline abgerufen werden. Die Zinsen werden, soweit nichts anderes vereinbart ist, vierteljährlich jeweils zum , , und mit dem Rechnungsabschluss gutgeschrieben, dem Kapital hinzugerechnet und mit diesem von Beginn des neuen Quartals an, verzinst. Die Einrichtung und Führung des Kontos erfolgen unentgeltlich. Soweit im Rahmen der Kontoführung Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. r Der Kunde kann jederzeit Einlagen auf das Konto einzahlen. Der Vertrag über das CashkontoOnline kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Sofern das CashkontoOnline länger als ein Jahr einen Saldo unter 1 Euro aufweist, ist die Sparkasse berechtigt, das Konto mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen. Eine außerordentliche Kündigung des Kontovertrages kann durch die Sparkasse erfolgen, wenn der Kontoinhaber das Konto trotz bestehender Online-Banking-Vereinbarung nicht ausschließlich online nutzt oder Verfügungen nicht ausschließlich über das Referenzkonto leitet. Die außerordentliche Kündigung erfolgt fristlos. Ergänzend gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden der Sparkasse und dem Kunden sind in den beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen beschrieben. Daneben gelten die beigefügten Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkasse enthalten: - Bedingungen für das CashkontoOnline - Bedingungen zur Nutzung des elektronischen Kontoauszuges - Bedingungen für den Überweisungsverkehr Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Information zum Zustandekommen des Vertrages über das CashkontoOnline im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Vertrages über das CashkontoOnline ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete bzw. das mit den Sicherungsmitteln PIN und TAN freigegebene Formular für den Antrag auf Eröffnung des Kontos an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse das Konto für den Kunden gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung einrichtet. Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim. Das des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat. 6

7 BInformationen zum PrivatkreditOnline Die Sparkasse stellt dem Kunden den Nettokreditbetrag auf dem vereinbarten Konto zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich zur Stellung der Sicherheit(en), zur Zinszahlung und zur Rückzahlung des Darlehensnennbetrages nach den vertraglichen Vereinbarungen. Die Höhe des effektiven Jahreszinses, des Nominalzinssatzes und der sonstigen vom Kunden zu zahlenden Kosten ergibt sich aus Buchstabe B. der beiliegenden Vertragsurkunde Sparkassen- Privatkredit. Alle durch den Abschluss und Vollzug des Kreditvertrages einschließlich der Sicherheitenbestellung entstehenden Kosten trägt der Kunde (vgl. Buchstabe D. Ziffer 7 der beigefügten Vertragsurkunde Sparkassen-Privatkredit ). Kosten, die dem Kunden darüber hinaus von Dritten in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. Zusätzlich Telekommunikationskosten Der Kredit kann erst in Anspruch genommen werden, wenn alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind, die vereinbarten Sicherheiten der Sparkasse zur Verfügung stehen und der Sparkasse hierüber ggf. eine Bestätigung vorliegt. Zahlungen und Erfüllung des Vertrages Nach Vorliegen der vertraglich vereinbarten Auszahlungsvoraussetzungen stellt die Sparkasse dem Kunden den Nettokreditbetrag auf dem vereinbarten Konto zur Verfügung. Der Kunde zahlt die vereinbarten Zinsen und Kosten sowie Tilgung zu den vereinbarten Fälligkeitsterminen. Weitere Einzelheiten bezüglich der Zahlung und Erfüllung ergeben sich aus der beigefügten Vertragsurkunde Sparkassen-Privatkredit. Der Kredit kann beiderseits nach Ablauf von sechs Monaten nach dem vollständigen Empfang mit einer Frist von drei Monaten gegenüber dem Vertragspartner gekündigt werden. Die Kündigung soll schriftlich erfolgen. Eine Kündigung des Kunden gilt als nicht erfolgt, wenn er den geschuldeten Betrag nicht binnen zweier Wochen nach Wirksamwerden der Kündigung zurückzahlt. Ergänzend gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Die ergibt sich aus den vorstehenden Regeln zur ordentlichen Kündigung. Sonstige Rechten und Pflichten der Sparkasse und des Kunden der Sparkasse und dem Kunden sind in den beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen beschrieben. Die konkreten Vertragsbestimmungen ergeben sich aus der beigefügten Vertragsurkunde Sparkassen-Privatkredit. Die Vertragsbestimmungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Gültigkeit der Informationen Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen. Information zum Zustandekommen des Kreditvertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Darlehensvertrages ab, indem er die ausgefüllte und unterzeichnete Vertragsurkunde an die Sparkasse übermittelt und diese ihr zugeht. Der Darlehensvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse das Vertragsangebot des Kunden durch Unterzeichnung des Darlehensvertrages annimmt. Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zur richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim Finanzierte Geschäfte Widerruft der Kunde diesen Darlehensvertrag, mit dem er seine Verpflichtungen aus einem anderen Vertrag finanziert, so ist er auch an den anderen Vertrag nicht gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn die Sparkasse zugleich auch der Vertragspartner des Kunden im Rahmen des anderen Vertrages ist oder wenn die Sparkasse sich bei Vorbereitung oder Abschluss des Darlehensvertrages der Mitwirkung des Vertragspartners des Kunden bedient. Bei einem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder grundstückgleichen Rechts ist eine wirtschaftliche Einheit nur anzunehmen, wenn die Sparkasse zugleich auch der Vertragspartner des Kunden im Rahmen des anderen Vertrages ist oder wenn die Sparkasse über die Zurverfügungstellung von Darlehen hinaus das Grundstückgeschäft des Kunden durch Zusammenwirken mit dem Veräußerer fördert, indem sich die Sparkasse dessen Veräußerungsinteressen ganz oder teilweise zu eigen macht, bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projektes Funktionen des Veräußerers übernimmt oder den Veräußerer einseitig begünstigt. Kann der Kunde auch den anderen Vertrag widerrufen, so muss er den Widerruf gegenüber seinem diesbezüglichen Vertragspartner erklären. Wird mit diesem Darlehensvertrag die Überlassung einer Sache finanziert, gilt Folgendes: Wenn der Kunde diese Sache im Falle des Widerrufs ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben kann, hat er dafür ggf. Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners des Kunden) zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Wenn dem Vertragspartner des Kunden das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann der Kunde sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an diesen, sondern auch an die Sparkasse halten. 7

8 BInformationen zum Vertrag über eine MasterCard-/ VISA Card-Kreditkarte Die Sparkasse emittiert MasterCard und VISA Card. Mit der Kreditkarte kann der Karteninhaber bei Vertragsunternehmen des MasterCard- bzw. VISA Card-Verbundes im Inland und als weitere Dienstleistung im Ausland Waren und Dienstleistungen bargeldlos bezahlen und darüber hinaus als weitere Dienstleistung an zugelassenen Geldautomaten sowie an Kassen von Kreditinstituten Bargeld beziehen (Bargeldservice). Die Vertragsunternehmen sowie die Kreditinstitute und Geldautomaten im Rahmen des Bargeld-Services sind an den Akzeptanzsymbolen zu erkennen, die auf der MasterCard bzw. VISA Card zu sehen sind. Die aktuellen für die Dienstleistungen der Sparkasse ergeben sich aus beiliegendem Preisblatt. Die Änderung von Entgelten während der Laufzeit des Kreditkartenvertrages erfolgt nach Maßgabe von Nr. 8 der Kreditkarten-Kundenbedingungen für MasterCard/VISA Card. Soweit aufgrund von Einzahlungen auf das Kreditkartenkonto Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. Der Karteninhaber darf seine Kreditkarte nur im Rahmen seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse verwenden. Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die anfallenden Entgelte werden auf dem Kreditkartenkonto wie folgt belastet: - jährliches Kartenentgelt - Transaktionsbezogene Einzelentgelte nach Ausführung der Transaktion. Die Abrechnung der Kreditkartenumsätze erfolgt über das im Kartenantrag benannte Konto. Die Kartenumsätze werden zu dem mit dem Kunden vereinbarten Zeitpunkt fällig und dem Konto belastet. Erfüllung Vom Kunden veranlasste Kartenzahlungen erfüllt die Bank/Sparkasse durch Zahlung an den Händler als Akzeptanten der Kartenzahlung. Der Kreditkartenvertrag kann von beiden Parteien zum Ablauf des auf der Kreditkarte vermerkten Monats, und zwar unabhängig von der Laufzeit der Kreditkarte, jedes Jahr unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist gekündigt werden. Die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Die Bank/Sparkasse kann den Kreditkartenvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, durch den die Fortsetzung des Kreditkartenvertrags auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Karteninhabers für die Bank/Sparkasse unzumutbar ist. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Karteninhaber unrichtige Angaben über seine Vermögenslage gemacht hat oder wenn eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögenslage eintritt oder einzutreten droht und dadurch die Erfüllung von Kreditkartenverbindlichkeiten gegenüber der Bank/Sparkasse gefährdet ist. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden Dem Vertrag zwischen der Sparkasse und dem Kunden über die Kreditkarte liegen die beigefügten MasterCard/VISA Card-Kundenbedingungen zugrunde. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Information zum Zustandekommen des Kreditkartenvertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Kreditkartenvertrages ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete Formular für den Antrag auf Ausstellung einer Kreditkarte an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Kreditkartenvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden die Kreditkarte an den Kunden versendet. Wochen (einem Monat)* ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Sparkasse Hildesheim, Hildesheim. Das des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat. * Widerrufsfrist beträgt gemäß 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat, wenn die erst nach Vertragsschluss in Textform dem Kunden mitgeteilt wird bzw. werden kann (z. B. bei telefonischem Fernabsatzvertrag). 8